Deutschland lieferte Erreger für Biowaffen in die USA

Exportweltmeister Deutschland

Deutschland hat Erreger für Biowaffen in die USA geliefert. Diese Lieferungen seien "in voller Übereinstimmung mit dem Ausfuhrrecht" erfolgt, bestätigte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums am Sonntag in Berlin einen Bericht der "Welt am Sonntag". Der Rüstungsexportbericht der Bundesregierung belegt, dass Deutschland 1999 unter der Position "ABC-Schutzausrüstung" chemische und biologische Erreger - so genannte Agenzien - für den Kriegsgebrauch im Wert von 77,4 Millionen Mark in die USA exportierte. Diese Substanzen machten zwölf Prozent des Rüstungsexports in die USA aus.

Über den Zweck des Exports zitiert die Zeitung aus dem Dokument wörtlich: "biologische Agenzien und radioaktive Stoffe für den Kriegsgebrauch (zur Außergefechtsetzung von Menschen und Tieren, zur Funktionsbeeinträchtigung von Geräten oder zur Vernichtung von Ernten oder der Umwelt) und chemische Kampfstoffe."

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes machte vor diesem Hintergrund die bemerkenswerte Äußerung: "Die Bundesregierung setzt sich weltweit für die Ächtung und Vernichtung dieser heimtückischen und unmenschlichen Waffen ein.".

Das Verteidigungsministerium wies Berichte zurück, es wolle vor dem Hintergrund terroristischer Bedrohung mit Biowaffen eine Impfstoffreserve gegen Pockenviren anlegen. Die Bundeswehr forsche seit langem daran, Gegenmittel gegen biologische Kampfstoffe zu entwickeln, sagte ein Sprecher. Eine entsprechende Reserve werde für die Soldaten bereitgehalten und regelmäßig begutachtet. Dies sei kürzlich geschehen. "Reine Spekulation" sei daher die Meldung des Magazins "Focus", das Ministerium werde dem Impfstoffwerk in Dessau-Tornau in den nächsten Tagen den Auftrag zur Herstellung von zwei Millionen Einheiten Pockenimpfstoff erteilen, ergänzte der Sprecher.

Unterdessen lässt das Bundesverbraucherschutzministerium Informationen über gefährliche Chemikalien und Pestizide aus dem Internet löschen, die zur Vorbereitung von Anschlägen genutzt werden könnten. Die Biologische Bundesanstalt nahm ihre Pflanzenschutzmittel-Datenbank vom Netz. Das Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz sperrte sämtliche Informationen zu Chemikalien.

Bei einer Umfrage des Instituts polis für den "Focus" sagten 49 Prozent der 509 Befragten, sie hätten Angst vor Anschlägen mit lebensbedrohlichen Keimen. 46 Prozent sehen eine reale Gefahr in Attacken auf Chemiefabriken. Jeweils 45 Prozent befürchten eine Verseuchung von Trinkwasser und Angriffe auf Atomkraftwerke.

Leichtgläubiger Geheimdienst?

Die Union macht die Bundesregierung und den Bundesnachrichtendienst (BND) indirekt mitverantwortlich für den Irak-Krieg. Die kriegswichtige Information, dass der Irak über fahrbare Biowaffenlabore verfügt und damit einschlägige UN-Resolutionen verletzt habe, stamme vom deutschen Geheimdienst, sagte der außenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Friedbert Pflüger (CDU), am Mittwoch in Berlin. Die Auskunft habe sich später als falsch herausgestellt. Die Bundesregierung wies diese Darstellung umgehend zurück.

Es sei "nicht bekannt, dass Informationen deutscher Stellen falsch gewesen wären", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg in Berlin. Im übrigen habe sich US-Außenminister Collin Powell bei seinen Begründungen einer irakischen Gefahr nicht auf deutsche Informationsquelle bezogen. Das hatte Pflüger zuvor behauptet. Nach seinen Angaben stammen die entscheidenden Hinweise auf mobile Labore für Biowaffen im Irak vom BND, der sie an die USA lange vor der Powell-Rede in New York vom Februar vergangenen Jahres weitergegeben habe.

Steg fügte hinzu, die Regierung habe die entsprechenden parlamentarischen Gremien und die Abgeordneten über die Erkenntnisse informiert und es sei eher "befremdlich", dass vertrauliche Informationen nun "zum Markte getragen" würden. Ihm sei nicht bekannt, dass sich die US-Administration "ausschließlich auf deutsche Informationsquellen" verlassen hätte.

Pflüger hatte zuvor moniert, der BND habe bei seinen Unterrichtungen über die mobilen Waffenlabore verschwiegen, dass es sich hier nur um eine einzige und "höchst fragwürdige Quelle" handelte, die zudem Verbindung mit dem umstrittenen Führer der damaligen irakischen Opposition, Ahmed Tschalabi, gehabt haben soll.

Nach den jüngsten Äußerungen von US-Außenminister Powell, dass die Passagen seiner Rede vor dem UN-Sicherheitsrat über mobile B-Waffen-Labore offensichtlich falsch gewesen seien, forderte Pflüger eine Klarstellung der Bundesregierung. Unter anderem sollen die entsprechenden Auszüge aus den geheimen Protokollen der Ausschusssitzungen veröffentlicht werden.

Auch US-Dienste werfen nach Darstellung von CIA-Angehörigen dem BND vor, "unzuverlässige Informationen über irakische Biowaffen als gesicherte Fakten dargestellt und dadurch, wenn auch nur indirekt, zum Waffengang gegen den Irak beigetragen zu haben". Berliner Regierungskreise dagegen sehen in den Vorwürfen den Versuch, in Anbetracht der durch den Irak-Krieg ungünstigen Situation von US-Präsident George W. Bush die Schuld auf Deutschland abzuwälzen.

Am 07. Apr. 2004 unter: welt-online

Biowaffen

Die amerikanische Regierung wird in den kommenden zwei Jahren elf Mrd. Dollar zum Schutz vor Bioterrorismus ausgeben. Der Betrag ist höher ausgefallen, als Experten dies zunächst vermuteten, berichtet die New York Times. Für das Jahr 2003 sollen 5,9 Mrd. Dollar in das öffentliche Gesundheitswesen investiert werden. Dies solle verhindern, dass Krankheitserreger als Waffen benutzt werden.

Ausgangspunkt für die Angst vor Bio-Terrorismus waren die Anschläge mit Anthrax, die fünf Menschen tötete und 18 Personen mit dem Erreger infizierte. 30.000 Amerikaner wurden danach mit Antibiotika behandelt. Die Anthrax-Briefe hätten gezeigt, wie verletzbar das Land sei. Daher müsse unbedingt in die Vorsorge vor solchen Attacken investiert werden, so Tom Ridge vom Office of Homeland Security.

Insgesamt wurden für das Budget vor dem 11. September nur 1,4 Mrd. Dollar für Vorsorge vor Bioterrorismus veranschlagt. Die Terroranschläge in New York und Washington hätten dazu beigetragen, das Etat auf 5,9 Mrd. Dollar aufzustocken. Auch kleinere staatliche Kliniken und andere Einrichtungen, die viele Jahre unter geringen Budgets litten, profitieren von dem höheren Etat.

Am 04. Feb. 2002 unter: welt-online

Wissenschaft

Wissenschaftler der University of Missouri-Columbia wollen mittels so genanntem überkritischen Wassers chemische und biologische Kampfstoffe zerstören. Das Wasser wird bei einem Druck von 250 bar und Temperaturen von 400 bis 600 Grad Celsius in eine überkritische Phase übergeführt. In diesem Zustand verschwinden Unterschiede zwischen Dampf und Flüssigkeit. In der Folge werden zahlreiche organische Verbindungen und Gase gelöst und nach Zusatz von Sauerstoff zu ungefährlichen Stoffen oxidiert. Mehrere Pilotanlagen befinden sich bereits in Betrieb. In den USA beschäftigen sich derzeit zahlreiche Experten mit Technologien zur raschen und sicheren Detektion von Bio-Kampfstoffen.

Laut Chemie-Ingenieur Sunggyu Lee von der University of Missouri ist die Technologie imstande, 100 Prozent der Toxine in kontaminierten Regionen zu entfernen. Übrig bleibe einzig Wasser, Kohlendioxid, Chloride und Phosphate, behauptet Lee. Weiterer Vorteil ist nach Ansicht des Chemie-Ingenieurs, dass gefährliche Materialien nicht mehr vorsortiert werden müssen. Die Ausrüstung sei klein und einfach zu installieren. Das Verfahren sei sowohl bei Toxinen als auch bei verunreinigten Materialien anwendbar. Es können sowohl kontaminierte Böden als auch Kleidungsstücke behandelt werden, ergänzte Lee. Die durch den Prozess generierte Wärme sei größtenteils für die Reaktion wiederverwertbar. Der Forscher rechnet bei der Entwicklung eines Prototyps mit Produktionskosten von 500.000 Dollar für die mobile Einheit.

Am 22. Okt. 2001 unter: politik