20.000 Unterschriften für Tobin-Steuer an Bundesregierung überreicht

Globalisierung

Vertreter von Attac Deutschland, WEED und Kairos Europa haben der Bundesregierung 20.000 Unterschriften für die Einführung einer Devisenumsatzsteuer - der sogenannten Tobin-Steuer - überreicht. "Wir fordern von der Bundesregierung, endlich ihren sachlich unbegründeten Widerstand gegen die Tobin-Steuer aufzugeben und sich auf dem EU-Gipfel in Brüssel im Dezember für eine europäische Initiative einzusetzen", erklärte Peter Waldow, Finanzmarktexperte von WEED.

Staatssekretär Caio Koch-Weser, der die Unterschriften im Namen der Bundesregierung entgegennahm, erhielt außerdem einen Sandsack überreicht. "Damit wollen wir die Bundesregierung daran erinnern, dass die Tobin-Steuer Sand ins Getriebe der internationalen Finanzmärkte streuen könnte. Sie ist ein wirkungsvolles Instrument zur Stabilisierung der Finanzmärkte und damit auch zur Vorbeugung von Finanzkrisen", erklärte Lioba Diez von Kairos Europa.

"Der Erfolg der Unterschriftenaktion zeigt, dass die Tobin-Steuer jetzt auch in der Bevölkerung auf breiten Zuspruch stößt", so Attac-Pressesprecher Felix Kolb. In den vergangenen Monaten hatten sich auch mehr als 50 Bundestagsabgeordnete, darunter Kerstin Müller, Monika Griefhahn und Gregor Gysi für die Tobin-Steuer ausgesprochen. Dieser Forderung schlossen sich in einem offenen Brief an Bundeskanzler Gerhard Schröder u.a. auch Verdi, die IG Metal, Brot für die Welt, Misereor, der BUND und terre des hommes an.

"Auch in Zukunft werden wir durch weitere Aktionen dafür Sorge tragen, dass die Bundesregierung um eine Auseinandersetzung über die Tobin-Steuer nicht herumkommt", so Kolb weiter. Bereits Mitte Dezember während des EU-Gipfels in Brüssels wird Attac mit Demonstrationen der Forderung nach der Tobin-Steuer erneut Nachdruck verleihen.