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"Schneeleopard könnte weiteres Opfer des Afghanistan-Krieges werden"

NABU fordert Schutzprogramm

Der Naturschutzbund NABU warnt vor dem Aussterben der letzten Schneeleoparden in Afghanistan. "Der Schneeleopard könnte bald ein weiteres Opfer des Krieges in Afghanistan werden", meinte Birga Dexel, Leiterin des NABU-Schneeleopardenprojektes. Hätten bis zum Jahr 2001 bereits weit weniger als hundert Exemplare in Afghanistan überlebt, sei diese Zahl durch den illegalen Handel der Taliban mit Schneeleopardenfellen noch weiter reduziert worden. In Zentralasien würden derzeit bis zu 2000 US-Dollar für ein Fell gezahlt. "Im vorigen Monat wurde in Jalalabad ein Schneeleopardenschädel zum Kauf angeboten und Flüchtlinge haben sich freies Geleit über die Grenze ins sichere Nachbarland Pakistan mit Fellen erkauft", so Dexel.

Afghanistan habe eine lange Tradition im Handel mit Schneeleopardenfellen, bis zur Invasion durch die Sowjetarmee seien jährlich zwischen 50 und 80 Großkatzen für ihr Fell getötet worden. "Selbst wenn noch einige wenige Schneeleoparden das Taliban-Regime und den Krieg überlebt haben sollten, stehen ihre Chancen jetzt schlecht", sagte Dexel. Die afghanischen Hochgebirge seien ökologisch angegriffen, die üblichen Beutetiere wie Steinböcke und Wildschafe durch die Jagd der lokalen Bevölkerung und der in die Berge geflohenen Menschen dezimiert. Außerdem drohten der Katze weitere Gefahren durch die 10 Millionen im Land verlegten Minen. "Den Schneeleoparden fehlen unter den derzeitigen Bedingungen Rückzugsgebiete, die sie während der Paarungszeit zwischen Januar und März brauchen", erklärte Dexel.

Die NABU-Expertin appellierte an die Afghanische Regierung, Maßnahmen zum Schutz der Schneeleoparden und weiterer 75 bedrohter Arten im Land als Teil des Wiederaufbau-Programms einzuleiten. Das zentralasiatische Land hätte weder eine Schutztradition noch entsprechende Institutionen, obwohl es Mitglied des Washingtoner Artenschutzübereinkommen (WA) sei. "Um so wichtiger ist es, dass internationale Organisationen ihre Hilfe bei den gravierenden Naturschutzproblemen anbieten", so Dexel abschließend.

Am 17-02-2002

Kriegspropaganda

Das Pentagon gewährt zwei Hollywood-Produzenten Zugang zu den US-Truppen in Afghanistan, damit diese eine Reality-TV-Serie drehen können, die Stimmung für die Kriegsanstrengungen der USA macht. Dies berichtet heute, Donnerstag, die „New York Times". Das Ergebnis werde voraussichtlich noch in diesem Jahr im Hauptabendprogramm der Disney-Tochter ABC ausgestrahlt. Nachrichtenteams, darunter auch CNN, hatten zuletzt immer wieder von Einschränkungen ihrer Bewegungsfreiheit durch die US-Militärs in Afghanistan berichtet.

Die geplante Serie würde die "zwingenden persönlichen Geschichten" von Männern und Frauen des US-Militärs erzählen, die die "Last dieses Kampfes ertragen", heißt es in einer ABC-Aussendung. Bei den Produzenten handelt es sich um Jerry Bruckheimer, verantwortlich für Kinofilme wie "Pearl Harbor" und "Black Hawk Down", sowie Bertram van Munster, der sich im Reality-TV-Genre bereits mit Serien wie "The Amazing Race" oder "Cops" betätigte. ABC wird die Serie von Bruckheimers Produktionsfirma lizensieren. Laut NYT außerdem an dem Projekt maßgeblich beteiligt ist David Hume Kennerly, ein persönlicher Freund des US-Verteidigungsministers Donald H. Rumsfeld, der für seine Vietnam-Krieg-Fotografien mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnet wurde.

Das grundlegende Serien-Konzept sei bereits unter anderem von Admiral Craig R. Quigley, dem Sprecher der zentralen Kommandoeinheit der Militärmission in Afghanistan, abgesegnet worden. Es sei klar, dass man die amerikanische Öffentlichkeit auf viele andere Wege informieren könne als mit Nachrichtenmedien, wird Quigley zu dem Serien-Projekt zitiert.

Sowohl von der Produzenten- als auch der Militärseite wurde laut NYT bestätigt, dass das Pentagon das ganze aufgenommene Filmmaterial überprüfen wird, damit die Sicherheit der Truppen sowie der gesamten militärischen Aktion nicht gefährdet werde. Das Pentagon habe keine redaktionelle Kontrolle über die Serie, ob schon man Änderungswünschen, die die militärische Sicherheit betreffen, Folge leisten werde, erklärte dazu auch Andrea Wong, Senior Vice President bei ABC Entertainment.

Am 21-02-2002

"Bild wohlmeinender Hilfe"

Die Hilfsorganisation medico international kritisiert die verborgenen Kampfeinsätze der Bundeswehr gegen die versprengten Reste der Taliban in Afghanistan und fordert Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung. Langfristige Hilfsprogramme, eine konsistente Politik und ein ernstzunehmendes Wiederaufbauprogramm in Afghanistan ließen sich nur verwirklichen, wenn es gelänge, die Macht der Warlords zurückzudrängen, erklärte der medico Geschäftsführer Thomas Gebauer nach seiner Rückkehr aus Afghanistan. "Ohne die möglichst rasche Entwaffnung der Kriegsherren dienen alle Ankündigungen eines Marschallplans für Afghanistan nur der nachträglichen Legitimierung des Krieges." Denn groß angelegte Hilfsprogramme seien nicht zu realisieren, solange die Warlords das Land kontrollieren. Gebauer gewann den Eindruck, dass mit dem Krieg lediglich die alten Kriegsherren wieder an die Macht gebombt wurden.

Bislang konzentriere sich ein Großteil der Hilfsbemühungen auf Kabul, das "einem UN-Protektorat gleicht, in dem einige hundert ISAF-Soldaten, den Schutz eher vorspiegeln als wirklich gewährleisten". Dies reiche um der Bevölkerung in Europa ein Bild von wohlmeinender Hilfe zu vermitteln, aber nicht, um eine Zukunftsperspektive für Afghanistan aufzubauen.

Nirgendwo sei er bei den Aghanistan auf Befreiungseuphorie gestoßen, so Gebauer. Im Gegenteil, die Afghanen fürchteten, dass sich der Westen mit dem Verweis auf die Warlords und deren Kriegslust aus der Verantwortung für eine friedliche Zukunft Afghanistans stehlen werde. "Dann hat man die alten Kriegsherren wieder an die Macht gebombt und läßt die afghanische Bevölkerung wieder einmal die Rechnung bezahlen", so der medico-Geschäftsführer.

medico fordert deshalb eine konsistente, langfristige Politik für den Wiederaufbau Afghanistans, die nicht von geostrategischen und Rohstoff-Interessen geleitet sein dürfe.

Diese Politik muss, so medico, die Entwaffnung der Warlords und den Aufbau einer afghanischen Armee beinhalten, die nicht unter dem Kuratel der Nordallianz stehen darf. Die UNO müsse "als zentrale und unabhängige Instanz" und Schutzmacht für die zivilen afghanischen Kräfte gestärkt werden. Und diese zivilen Kräfte müssten so schnell wie möglich finanzielle Unterstützung erhalten.

Die versprochenen Gelder wanderten zum Teil in undurchsichtige Kanäle des Hilfsbusiness. medico-Partner OMAR, der seit 10 Jahren Minen in Afghanistan räumt und medizinische Notversorgung für die Bevölkerung durchführt, berichtet, dass die Büromieten ins Unermeßliche gestiegen sind. Die Gehälter der Angestellten hätten aus einem von medico finanzierten Notfonds bezahlt werden müssen, um eine weitere Abwerbung qualifizierter Mitarbeiter zu verhindern. "Die Hilfspolitik ist kurzatmig", so Gebauer. "Offensichtlich glauben die Geberländer selbst nicht an eine friedliche Perspektive."

Am 01-03-2002

Afghanistan

Nach dem Erdbeben im Nordosten Afghanistans hat die internationale Organisation Ärzte ohne Grenzen seit vergangenem Dienstag rund 600 Verletzte behandelt. In drei Zelten versorgen die Mitarbeiter vor allem Patienten mit Knochenbrüchen und Verbrennungen.

In Zusammenarbeit mit vier Ärzten des afghanischen Gesundheitsministeriums sammeln die Teams Verletzte in der Stadt Nahrin ein sowie in einem Umkreis von fünf Kilometern. Zudem hat ÄRZTE OHNE GRENZEN damit begonnen, mit mobilen Teams die Situation in den Nachbarregionen zu erkunden. Zusätzlich zu medizinischer Hilfe werden vor allem Unterkünfte, Decken, Nahrungsmittel und Trinkwasser benötigt.

Die Schwerverletzten werden in das Krankenhaus nach Phul-i-Khumri gebracht. Zur Unterstützung hat ÄRZTE OHNE GRENZEN dorthin einen Arzt sowie 200 Notfall-Kits zur Versorgung der Verwundeten entsandt.

In der Erdbebenregion wurden zunächst Hilfsgüter eingesetzt, die ursprünglich für die schwierige Ernährungssituation im Norden Afghanistans bestimmt waren. Aufgrund der anhaltenden Dürrre und den mehr als 20 Jahren Bürgerkrieg ist Unterernährung in dieser Region weiterhin ein großes Problem. ÄRZTE OHNE GRENZEN unterstützt im Norden 18 Kliniken mit 45.000 Konsultationen monatlich, arbeitet in zahlreichen Vertriebenenlagern und betreut mehr als 4.000 Kinder in speziellen Ernährungszentren.

Am 28-03-2002

Friedensprozess in Afghanistan

Vom 11. bis 16. Juni 2002 findet in Kabul die so genannte Loya Jirga statt. Sie war während der Afghanistan-Konferenz im November 2001 auf dem Bonner Petersberg vereinbart worden. Die Loya Jirga ist der einzige politische Prozess, der von allen ethnischen und religiösen Gruppen Afghanistans akzeptiert wird, eine breit getragene Regierung einzusetzen. Die nun anberaumte Zusammenkunft ist die erste nach 25 Jahren. Zu ihren Aufgaben und Zielen gehört die Wahl des Staatsoberhauptes sowie der wichtigsten Mitglieder der Übergangsregierung.

Zur Vorbereitung der Loya Jirga wurde eine 21-köpfige Kommission benannt, die von der UNAMA (United Nation Assistance Mission for Afghanistan) bei der Vorbereitung unterstützt wird. Leiter der Kommission ist Ismael Qasimyar, ein bekannter afghanischer Jurist und Verfassungsrechtler. Das Mandat der Übergangsregierung unter Hamid Kairsai läuft Ende des Monats aus. Für die organisatorische Vorbereitung der Loya Jirga hat das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) 7,3 Millionen US-Dollar veranschlagt. Die Bundesregierung hat UNDP für die Versammlung zweckgebunden Mittel in Höhe von 3,5 Millionen US-Dollar (3,84 Millionen Euro) zugesagt.

Der bundeseigenen deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) sind von der Kommission in Abstimmung mit der UNAMA die technischen Vorbereitungsarbeiten übertragen worden. So wurde auf dem Gelände des vom Krieg zerstörten Polytechnikums in Kabul unter anderem ein 2.800 Quadratmeter großes Zelt errichtet, in dem die Konferenz stattfindet.

Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul hat kurz vor Beginn der Loya Jirga die Hoffnung geäußert, dass die Versammlung zu einer "Geburtsstunde des neuen Afghanistans" werde und dem Land den Weg in eine friedvolle Zukunft ebnen möge. Es freue sie besonders "dass in dieser traditionsreichen Versammlung auch viele Frauen vertreten sein werden", sagte die Ministerin. Die Bundesregierung unterstützt die afghanische Übergangsregierung seit ihrem Amtsantritt finanziell und durch Beratung.

Auf Initiative der Bundesregierung wurde ein UN-Treuhandfonds eingerichtet, um die Übergangsregierung in dem kriegszerstörten Land in den ersten sechs Monaten handlungsfähig zu machen. Er wird ebenfalls vom UNDP verwaltet. Aus dem Fonds werden Übergangsgehälter für Polizisten, Lehrer, Ärzte und Krankenschwestern finanziert. Als erster bilateraler Geber hatte die Bundesregierung im Januar 2002 zwei Millionen Euro in den "Trust-Fund" eingezahlt und ihren Beitrag zwischenzeitlich um weitere zwei Millionen auf vier Millionen Euro erhöht.

Seit Januar dieses Jahres befinden sich die deutschen Soldaten zum Schutz der afghanischen Übergangsregierung in Kabul und Umgebung. Das Bundeskabinett hat am 5. Juni 2002 eine Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung an der Internationalen Schutztruppe für Afghanistan (ISAF) um weitere sechs Monate beschlossen.

Am 10-06-2002

Bundesregierung

Ein Jahr nach der Petersberger Afghanistan-Konferenz zog Bundesentwicklungsministerin Wieczorek-Zeul in der Kabinettssitzung am 13. November 2002 eine positive Zwischenbilanz der Entwicklungszusammenarbeit zwischen Deutschland und Afghanistan. ngo-online dokumentiert den Bericht der Bundesregierung im Wortlaut:

In diesem Jahr sind 126 Millionen Euro für den Wiederaufbau Afghanistans bereitgestellt und in konkreten Maßnahmen umgesetzt worden, sowohl in Kabul als auch in den ländlichen Gebieten Afghanistans. Zu den Schwerpunkten der deutschen Entwicklungszusammenarbeit zählen unter anderem das Bildungswesen und die Gesundheitseinrichtungen. 34 Krankenhäuser sowie Gesundheitseinrichtungen sind mittlerweile instandgesetzt sowie ausgestattet worden. Auch konnte die Trinkwasserversorgung verbessert werden.

In rund 80 wieder aufgebauten Schulen können jetzt rund 80.000 afghanische Mädchen und Jungen unterrichtet werden. Das ist insbesondere wichtig, weil in der Zeit des Taliban-Regime Mädchen und Frauen vom Schulbesuch ausgeschlossen waren. Deshalb fordert die Ministerin auch besonders die Rechte der Frauen ein, die systematisch unter der Taliban-Herrschaft benachteiligt wurden.

Um den Frauen in Afghanistan zu helfen, hat die Bundesregierung - in Zusammenarbeit mit dem afghanischen Frauenministerium und Nichtregierungsorganisationen - Programme zur Frauenförderung in Bereichen wie Bildung und Rechtsberatung auf den Weg gebracht. Außerdem hat die Bundesregierung direkte Hilfen für die Schaffung von Arbeitsplätzen für Frauen gegeben.

Weitere deutsche finanzielle und technische Unterstützung wurde beim Aufbau der öffentlichen Verwaltung, des Schul- und Polizeidienstes geleistet. Deutschland hat dazu beigetragen, dass seit Anfang des Jahres über 45.000 afghanische Bedienstete der öffentlichen Verwaltung, Lehrer und Polizisten bezahlt werden können. Dafür hat Deutschland einen finanziellen Beitrag von rund 18 Millionen Euro geleistet.

Auch die erstmals nach 25 Jahren im Juni dieses Jahres abgehaltene "Loya Jirga" in Kabul wurde von der Bundesregierung finanziell unterstützt sowie von der bundeseigenen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit technisch und organisatorisch betreut.

Die Bundesregierung hat damit ein Jahr nach der Petersberg-Konferenz seine entwicklungspolitischen Zusagen voll eingelöst.

Derzeit hat Deutschland etwa 1.230 Soldaten der Bundeswehr im Rahmen der Operation Enduring Freedom gegen den internationalen Terrorismus in Afghanistan stationiert. Am 15. November hat der Deutsche Bundestag beschlossen, den Einsatz der Bundeswehr an der der Operation "Enduring Freedom" über den 15. November 2002 hinaus für weitere zwölf Monate zu verlängern. Diesem Beschluss ging eine Initiative der Bundesregierung voraus.

Der Beitrag der deutschen Soldaten schließt auch Leistungen zum Zweck humanitärer Hilfe ein. So unterstützt Deutschland auch innerhalb der UN-Friedenstruppe ISAF ("International Security Assistance Force") die afghanischen Behörden bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit im Einsatzgebiet von Kabul und Umgebung.

Mit ihrer Hilfe in verfolgt die Bundesregierung "eine Gesamtstrategie, die zur Bekämpfung des Terrorismus bei den politischen, sozialen und ökonomischen Problemen ansetzt", erklärte Wieczorek-Zeul vor dem Kabinett. "Wenn wir den Terrorismus wirksam bekämpfen wollen, brauchen wir eine solche Gesamtstrategie, die terroristische Netzwerke notfalls mit militärischer Gewalt zerschlägt, die aber gleichzeitig auch die Herausforderungen in den Blick nimmt, die den Nährboden für Terrorismus bilden können. Bekämpfung des Terrorismus und Wiederaufbau des Landes gehören zusammen. Die Menschen in Afghanistan brauchen eine Perspektive."

Am 13-11-2002

Afghanistan

Am Mittwoch, den 22. Januar 2003, beginnt der Arbeiter-Samariter-Bund mit der Verteilung von 10.000 Decken und 40 Tonnen proteinreichen Lebensmitteln an Flüchtlinge in der nordafghanischen Region um den Ort Iman Sahib (Provinz Kunduz). Diese Winterhilfe erhalten rund 10.000 Menschen, vor allem kinderreiche Familien und ältere Leute. Die Lieferung im Wert von 177.000 Euro wird vom Auswärtigen Amt finanziell unterstützt.

„Es ist wichtig, dass wir die Menschen in den kleinen Orten und ländlichen Regionen unterstützen“, so Dr. Stefan Sandbrink, Leiter der ASB-Auslandshilfe. „Da sich die internationale Hilfe für Afghanistan vor allem auf die großen Städte konzentriert, kommen die Bedürfnisse der Landbevölkerung und der Binnenflüchtlinge zu kurz.“ Vor allem im Norden und Nordwesten des Landes ist die Ernährungslage und die medizinische Versorgung unzureichend. Kinder und alte Menschen, die in Flüchtlingslagern leben, sind von der Unterversorgung besonders betroffen und extrem anfällig für Krankheiten durch Infektionen und Mangelerscheinungen. Deshalb hatte der ASB schon im Oktober vergangenen Jahres mit Unterstützung des Auswärtigen Amtes 2,1 Tonnen Medikamente und medizinisches Verbrauchsmaterial im Wert von 140.000 Euro an die Klinik von Iman Sahib geliefert.

Neben der Unterstützung der Menschen mit Hilfsgütern setzt der ASB einen weiteren Schwerpunkt bei Wiederaufbauprojekten. Auf Wunsch des afghanischen Wiederaufbauministers, Dr. Amin Farhang, beteiligt sich der ASB am Aufbau eines Gemeindezentrums in Mir Batcha Kot, einer kleinen Stadt nordwestlich von Kabul.

In der Provinz Kunduz finanziert der ASB den Wiederaufbau einer Schule. „Genauso bedeutend wie die Versorgung der Menschen mit den notwendigen Hilfsgütern ist auch die Instandsetzung von zentralen Gebäuden, denn nur so kann sich die Bevölkerung wieder ein funktionierendes Gemeinwesen schaffen“, begründet Sandbrink das verstärkte ASB-Engagement bei Wiederaufbauprojekten in Afghanistan.

Am 21-01-2003

Afghanistan

Die Internationale Schutztruppe für Afghanistan (ISAF) sieht in den jüngsten Raketenanschlägen von Kabul eine neue Qualität der Bedrohung. So sei bei den Angriffen vom Sonntag mit 122-Millimeter-Raketen ein neuer Typ Waffe verwendet worden, sagte ISAF-Sprecher Thomas Löbbering am Dienstag in Kabul. Diese hätten eine Reichweite von 30 bis 40 Kilometern, könnten also außerhalb des Zuständigkeitsbereiches der Schutztruppe abgefeuert werden. Zudem sei erstmals seit 2001 das ISAF-Hauptquartier direkt attackiert worden.

Dass es bei dem Raketeneinschlag vom Sonntag im Hauptquartier im Stadtzentrum von Kabul nur Sachschäden gab, bezeichnete Löbbering als "absolutes Glück". Die Rakete mit ihrem 6,5 Kilogramm Sprengkopf sei aus gut 16 Kilometern Entfernung abgefeuert worden und habe einen Baumwipfel getroffen. Durch die Explosion in drei bis vier Metern Höhe seien zwar die umliegenden Gebäude in Mitleidenschaft gezogen und zwei Fahrzeuge stark beschädigt worden. Doch habe es keine Verletzten gegeben.

Eine zweite Rakete wurde kurz nach dem ersten Anschlag in Richtung des deutschen Feldlagers am Rande der afghanischen Hauptstadt abgefeuert. Sie schlug weiter entfernt im Nordosten ein. Bei beiden Anschlägen handelte es sich laut Löbbering "offensichtlich um die gleiche Gruppe und um den ersten nachgewiesenen Beschuss mit 122-Millimeter-Raketen". Bisher wurde das deutsche Lager mit deutlich kleineren 107-Millimeter-Raketen angegriffen, wobei keine im Lager selbst einschlug.

Am 01-04-2003

Afghanistan

Reporter ohne Grenzen kritisiert aufs Schärfste die Verurteilung der beiden Journalisten Sayeed Mahdawi und Ali Reza Payam von der Wochenzeitschrift Aftab und fordert die Aufhebung der Urteile. Die beiden Journalisten hatten kritische Artikel zur reaktionären Ausrichtung des Islam und zur politischen Funktionalisierung von Religion durch konservative Führer veröffentlicht. Der Präsident des Obersten Gerichts, Maulavi Fazl-e Hadi Shinwari, folgte der Entscheidung der islamischen Gelehrten des Landes und bestätigte die Todesstrafe wegen Gotteslästerung. Sayeed Mahdawi und Ali Reza Payam halten sich versteckt.

In einem Brief an Präsident Hamid Karzai bedauert die internationale Organisation zur Verteidigung der Pressefreiheit den Einfluss der Konservativen auf das juristische System. Sie setzten ihre Macht ein, um das Recht auf freie Meinungsäußerung einzuschränken. Reporter ohne Grenzen fordert den Präsidenten auf, die Sicherheit der Journalisten zu garantieren und das Oberste Gericht zu reformieren. Es müsse als unabhängige Instanz gelten und grundlegende Rechte und Freiheiten der afghanischen Bevölkerung verteidigen.

Die Todesstrafen gegen Sayeed Mahdawi und Ali Reza Payam waren vor einigen Tagen vom "Rat der Ulamas", der sich aus 13 islamischen Gelehrten zusammensetzt, gefällt worden. Die zehnseitige Urteilsbegründung trägt die Unterschrift des Präsidenten des Obersten Gerichts, Maulavi Fazl-e Hadi Shinwari. Bei dem Verfahren wurde der vorgeschriebene Rechtsweg nicht eingehalten. Zunächst hätte eine niedrigere Instanz, die mit dem Fall bereits beschäftigt war, ein Urteil fällen müssen.

Hintergrund der Anklagen ist ein am 11. Juni in der Wochenzeitschrift Aftab veröffentlichter Artikel mit dem Titel "Heiliger Faschismus". Die beiden Journalisten fragten "Wenn der Islam die einzige und vollendetste Offenbarungsreligion der Welt ist, warum liegen die muslimischen Länder dann hinter der modernen Welt zurück?". Aftab wurde nach der Veröffentlichung geschlossen.

Die beiden Journalisten waren bereits über ein Woche in Haft als sie, auf Präsident Karzais Intervention hin, wieder auf freien Fuß gesetzt wurden. Sie sollten sich vor einem Gericht wegen des Artikels verantworten. Als jedoch Islamisten wegen ihrer Freilassung demonstrierten, fürchteten sie Repressalien und tauchten unter. Afghanische Zeitungen hatten Fatwas mit Todesdrohungen veröffentlicht.

Reporter ohne Grenzen hat sich ebenfalls an den UN-Sonderbeauftragten in Afghanistan, Lakhdar Brahimi, gewandt und ruft die internationale Gemeinschaft auf, ihr politisches Gewicht für das Recht auf freie Meinungsäußerung in Afghanistan einzusetzen.

Am 11-08-2003

Afghanistan

CARE Deutschland begrüßt das Engagement von Bundesverteidigungsminister Peter Struck für eine Ausweitung des Mandats der internationalen Schutztruppe (ISAF) über Kabul hinaus. Landesweite Sicherheit sei für die Versorgung der Bevölkerung, den Wiederaufbau- und Reformprozess in Afghanistan dringend erforderlich, so die Hilfsorganisation. Das Konzept der Bundesregierung für den Einsatz regionaler Wiederaufbau-Teams (PRT) sieht die Hilfsorganisation jedoch kritisch.

"Die bisherige Strategie sieht vor, dass die regionalen Wiederaufbau-Teams neben militärischen Aufgaben auch klassische humanitäre Rehabilitationsmaßnahmen übernehmen", sagt Bernd Baucks, Projektkoordinator CARE Deutschland. "Dies führt dazu, dass sich das Mandat humanitärer Organisationen in den Augen der Bevölkerung nicht mehr von dem Mandat des Militärs unterscheiden lässt. Das Prinzip der Neutralität humanitärer Hilfe wird damit verletzt, die Sicherheit zivil agierender Organisationen gefährdet", so Baucks. "Der Wiederaufbau ziviler Strukturen muss von zivilen Organisationen übernommen werden, um von allen Konfliktparteien als neutral akzeptiert und nicht Ziel feindlicher Angriffe zu werden."

Sicherheit ist hierfür jedoch die zentrale Voraussetzung. Noch immer werden weite Teile Afghanistans von "Warlords" kontrolliert, die mit ihren Milizen die lokale Bevölkerung beherrschen, Handelsrouten kontrollieren und sich untereinander erbittert bekämpfen. Die Banden füllen das Machtvakuum, das durch das Fehlen einer regulären Armee oder einer landesweit operierenden internationalen Friedenstruppe entstanden ist. Die internationale Gemeinschaft hat sich in Afghanistan bislang nicht annähernd so stark engagiert wie in anderen Nachkriegsregionen: Kam in Bosnien und im Kosovo noch ein Nato-Soldat auf 65 bzw. 68 Einwohner, liegt das Verhältnis in Afghanistan bei eins zu 5555.

Die mangelnde Sicherheitslage beeinträchtigt die Arbeit von Hilfsorganisation vor Ort: Zwei Mädchenschulen von CARE waren im Juli Ziel gewaltsamer Übergriffe. Rund 700 Mitarbeiter von CARE sind in Afghanistan im Einsatz. Zu den Arbeitsschwerpunkten der Hilfsorganisation zählen die Basisversorgung der notleidenden Bevölkerung, darunter 11.000 Witwen in Kabul, die Integration zurückkehrender Flüchtlinge und die Bekämpfung der hohen Analphabetenquote. Weitere Programme beinhalten die Verbesserung der Trinkwasserqualität, Hygiene und Gesundheit sowie die Entwicklung ländlicher Regionen. CARE, bereits seit 1961 in Afghanistan tätig, hat allein im Jahr 2002 über 4.3 Millionen Menschen mit seiner Hilfe erreicht und ist dringend auf die Unterstützung von Spendern angewiesen.

Am 12-08-2003

Gefährlich

Die Hilfsorganisation medico international kritisiert die Vermischung von humanitärer Hilfe und Militäreinsatz, wie sie nun auch Verteidigungsminister Struck für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr plane. Die Entminungsprogramme in Afghanistan bekämen die Folgen der Verquickung bereits seit längerem zu spüren. Die Hilfsorganisation medico international, deren afghanischer Partner OMAR zu den größten Entminungsorganisationen zählt, berichtet, dass sich bereits im Mai diesen Jahres die Entminer aus Teilen des Nordens und des Südens von Afghanistan zurückziehen mussten, weil sie zum ersten Mal in der Geschichte des humanitären Minenräumens in Afghanistan von bewaffneten Untergrund-Gruppen angegriffen worden waren.

Ihnen sei unter anderem unterstellt worden, sie hätten mit US-Truppen zusammengearbeitet. Die Hilfsorganisation bezeichnet den Vorfall als "ein dramatischer Einschnitt", da es bisher den Minenräumern selbst in Zeiten heftigster Eskalation immer gelungen sei, ihre Arbeit zwischen den Fronten aufrecht zu erhalten und so zum Schutz der Zivilbevölkerung vor Landminen beizutragen.

Seit dem Krieg gegen das Taliban-Regime hätten aber insbesondere die US-Truppen eine Verquickung von Militäreinsatz und humanitärer Hilfe betrieben, die nun auch die Hilfe immer mehr zum Angriffsziel destabilisierender Kräfte in Afghanistan mache. Dies dürfte auch der Hintergrund für die Angriffe auf die Minenräumer sein.

medico international wendet sich daher strikt gegen die Pläne von Verteidigungsminister Struck, der den geplanten Bundeswehr-Einsatz in Kundus, mit dem Schutz ausländischer Helfer begründet. Aus Sicht der Hilfe macht der Einsatz in einer relative sicheren Region keinerlei Sinn. Hier gehe es eher um eine Politik der militärischen Symbolik, so die Frankfurter Hilfsorganisation. Gewollt oder ungewollt mache sich die Bundesregierung so zum Helfershelfer einer Militarisierung humanitärer Hilfe, wie sie schon im Irak-Krieg seitens der kriegsführenden Parteien betrieben worden sei.

Am 29-08-2003

Afghanistan

Die Frauenrechts - und Hilfsorganisation medica mondiale führt ihr Engagement für inhaftierte Frauen in Afghanistan fort. Mit einem vom Auswärtigen Amt der Bundesregierung geförderten Pilotprojekt unterstützen einheimische Juristinnen Insassinnen im Kabuler Frauengefängnis. Geschäftsführerin Dr. Monika Hauser berichtet nach einem Kabul-Besuch von ersten Erfolgen. Ziel der Initiative ist es zunächst, afghanische Juristinnen und Gefängnispersonal für die Situation der Häftlinge zu sensibilisieren, so dass sie gemeinsam die in der afghanischen Verfassung verbrieften Rechte einfordern und umsetzen.

Bereits wenige Wochen nach Start, so berichtet Dr. Monika Hauser nach ihrer Rückkehr aus Kabul, seien "erstaunliche Erfolge" zu verzeichnen. 19 Frauen werden derzeit in Kabul von einheimischen Rechtsanwältinnen im Auftrag von medica mondiale betreut, eine Frau konnte aufgrund dessen bereits aus der Haft entlassen werden. Die anderen Insassinnen, so Hauser, "werden sich ihrer Rechte immer bewusster und trauen sich aufgrund dieser Rückenstärkung immer mehr, ihre Rechte auch einzufordern. Wie zum Beispiel, nicht ohne Rechtsanwältin vor den Richter treten zu müssen."

Die meisten Insassinnen des Gefängnisses sitzen dort wegen des Verstoßes gegen moralische "Verbrechen" ein, eine strafbare Handlung haben sie jedoch nicht begangen. So kann eine Frau schon inhaftiert werden, wenn sie sich einer Vergewaltigung widersetzt hat. Aufgrund umfangreicher Aufklärung durch die medica mondiale-Mitarbeiterinnen, erläuterte Hauser, werde auch dem Gefängnispersonal mittlerweile immer deutlicher, dass es sich bei den Inhaftierten nicht um "schmutzige" Frauen handelt, sondern "dass die afghanische Unterdrückungs-Gesellschaft "schmutzig" ist!", so Hauser weiter. Auch die Gewalthandlungen gegen die Inhaftierten gingen darauf hin deutlich zurück. Medica mondiale plant, die Initiative mittelfristig auch auf andere Regionen Afghanistans auszuweiten.

Am 14-10-2003

Afghanistan

"Sprecht es aus: Afghanische Ansichten zu Recht und Verantwortung" heißt eine Studie, die CARE und Oxfam im Zusammenschluss mit zehn weiteren afghanischen wie internationalen Hilfsorganisationen heute in Kabul veröffentlichen. Darin wurden 1.500 afghanische Männer und Frauen in acht befriedeten Provinzen des Landes nach ihren Meinungen zu Sicherheit, Wirtschaft und politischen Rechten in Afghanistan befragt sowie zu ihren Einschätzungen über die weitere Entwicklung im Land.

Nach 23 Jahren Krieg sehen die Befragten eine realistische Chance für eine friedliche Entwicklung Afghanistans, wenn das Engagement für Sicherheit und Wiederaufbau jetzt deutlich verstärkt würde. 43 Prozent der Afghanen empfinden mangelnde Sicherheit als das Hauptproblem des Landes. Ein besserer Zugang zu Bildung, medizinischer Versorgung und Arbeitsplätzen zählen für 40 Prozent zu den dringendsten Bedürfnissen der Bevölkerung.

Die Einschätzung zum Thema Sicherheit unterliegt starken regionalen Unterschieden: In den befriedeten Regionen Afghanistans fühlen sich 83 Prozent der Befragten heute deutlich sicherer als noch vor drei Jahren. Sie denken positiv über die gegenwärtigen Entwicklungen und glauben zu 78 Prozent, dass das nächste Jahr und die anstehenden Wahlen eine positive Wende bringen.

Anders in den Regionen Gardez und Kandahar, hier glauben lediglich 30 Prozent an eine positive Entwicklung in Afghanistan, nur 23 Prozent fühlen sich derzeit sicher. Auf die Frage, was die Sicherheitslage verbessern könne, nannten die Studienteilnehmer eine landesweite Entwaffnung als erste Priorität. Der Auf- und Ausbau einer nationalen Polizei und Armee sowie politische Reformen seien weitere essentielle Schritte.

87 Prozent der für die Studie Befragten planen, sich an der 2004 anstehenden Wahl zu beteiligen. Die Durchführung freier und fairer Wahlen halten sie ohne Entwaffnung und eine Stabilisierung der Sicherheit jedoch für unmöglich. In Gardez hält es nur jede vierte Frau für wahrscheinlich, sich problemlos an den Wahlen beteiligen zu können.

Die Studienteilnehmer waren sich einig, dass Afghanistan die notwendigen Wandlungsprozesse für eine bessere Zukunft nur mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft leisten kann. 85 Prozent wissen von den finanziellen Zusagen der Geberländer, weniger als die Hälfte der Befragten vertraut jedoch darauf, dass die finanziellen Versprechen eingehalten werden.

"Die Studie ist das erste Ergebnis unseres neuen Bündnisses von 12 afghanischen und internationalen Hilfsorganisationen vor Ort. Sie ist ein erster Schritt, um der afghanischen Bevölkerung in der politischen und internationalen Diskussion um die Zukunft ihres Landes eine Stimme zu geben", sagt Paul O’Brien, Leiter von CARE Afghanistan und Sprecher des Bündnisses.

Auf Basis der Studienergebnisse fordern CARE, Oxfam und die Bündnispartner die internationale Gemeinschaft dazu auf, die Sicherheitslage und Situation der Bevölkerung in Afghanistan aktiv zu verbessern durch: Entwaffnung der Milizen, Stärkung der nationalen Polizei und Armee, aktives Eintreten gegen die zunehmenden Menschenrechtsverletzungen, eine verstärkte politische Repräsentanz, Wiederaufbauprogramme und Sicherheitsmaßnahmen im Süden und Südosten des Landes, ein deutliches Einbeziehen afghanischer Frauen in anstehende nationale und lokale politische Entscheidungsprozesse, das Einhalten geleisteter finanzieller Zusagen und das Bemühen um eine erfolgreiche politische Entwicklung hin zu einer starken Regierung, die nationale Einheit verkörpert und Legitimation sowie Glaubhaftigkeit durch die Bevölkerung erfährt.

Das Bündnis aus 12 afghanischen wie internationalen, in Afghanistan tätigen Hilfsorganisationen heißt "Human Rights Research and Advocacy Consortium". Seit Anfang 2003 engagiert es sich für Menschenrechte in und für Aufklärung zu Afghanistan. Mitglieder sind: Afghan Development Association, Afghan Independent Human Rights Commission, Agency for Rehabilitation and Energy-conservation in Afghanistan, CARE International, Coordination of Humanitarian Assistance, Cooperation for Peace and Unity, Mercy Corps, Ockenden International, Oxfam International, Rights and Democracy und Save the Children Federation Inc.

Am 21-11-2003