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USA kündigen weitere Luftschläge gegen Ziele in Afghanistan an

Gegenschlag

Nach dem Ende der ersten Welle von Luftangriffen gegen Afghanistan haben die USA weitere Angriffe angekündigt. Der US-Sender CNN berichtete unter Berufung auf US-Militärkreise, dass die Bombardierungen "für einige Abende weitergehen würden".

Die Angriffe hatten am Sonntagabend (MEZ) mit dem Einsatz von Marschflugkörpern und Kampfjets unter anderem gegen Ziele in der afghanischen Hauptstadt Kabul, die Taliban-Hochburg Kandahar im Süden des Landes sowie die an Pakistan grenzende Stadt Dschalalabad begonnen. Nach der ersten Angriffswelle habe die Afghanische Islamische Presseagentur mehr als 20 Todesopfer in Kabul gemeldet. Ein Talibansprecher habe im Radio dementiert, dass es durch die Angriffe Todesopfer oder materielle Schäden in der afghanischen Hauptstadt gegeben habe.

Am 08-10-2001

Katastrophenhilfe

Weitere LKW-Lieferungen von Diakonie Katastrophenhilfe und Caritas international mit insgesamt 1000 Zelten und 2000 Decken sind in Afghanistan nahe dem pakistanischen Grenzübergang Chaman eingetroffen. Den ersten Transport mit 500 Zelten und 1000 Decken konnten die beiden Hilfswerke Mitte November in ein Flüchtlingslager in Afghanistan liefern. Die neuen Zelte wurden in der Nähe des ersten Lagers bei Spin Buldak aufgestellt. Der Grenzübergang von Chaman zu Spin Buldak ist die nächstgelegene Grenze zu Kandahar im Süden Afghanistans. Noch immer kommen dort zahlreiche Flüchtlinge an. Der Hilfsgütertransport wurde wie bereits bei der ersten Lieferung von Ali Eroglu, Mitarbeiter der "Anatolischen Stiftung für Entwicklung" und türkischer Partner von Diakonie Katastrophenhilfe und Caritas international, organisiert und begleitet. Auch den Aufbau der Zelte zu einem weiteren Lager von Diakonie, Caritas und ADF konnte Eroglu organisieren. Während Eroglu bei der ersten Hilfslieferung noch mit den Taliban verhandeln musste, haben zwischenzeitlich Stammesführer die Macht in der Region ergriffen. Die Lage vor Ort sei weiter instabil. Laut Eroglu gibt es zwischen den Stammesführern Unstimmigkeiten. Dennoch seien die Hilfslieferungen für den Moment in Sicherheit.

Am 07-12-2001

Nicht mehr sicher

Ein Minenräumteam der afghanischen Organisation OMAR (Organisation for Mine Clearence and Awarness Raising) ist am vergangenen Samstag überfallen worden. Das teilte heute die Frankfurter Hilfsorganisation medico international mit. Der bewaffnete Angriff habe sich in der Provinz Farah im westlichen Afghanistan ereignete, die bislang als einigermaßen sicher galt. Bei dem Angriff starben vier Mitarbeiter von OMAR - der Leiter für Logistik, der Leiter der Fahrereinheit, ein Fahrer und ein Minenräumer. Bereits am Tag zuvor hätten vier Bewaffnete versucht, den Direktor von OMAR, Fazel Karim Fazel, zu entführen. Wie medico-Mitarbeiter aus Kabul berichten, sei die Verunsicherung unter den Minenräumern von OMAR groß. Bereits im Dezember vergangenen Jahres gab es Angriffe auf den medico-Partner. Damals wurden drei Fahrzeuge eines Minenräumteams durch Zeitzünder zerstört. Menschen kamen nicht zu Schaden.

Im Süden Afghanistans sei das Minenräumen zeitweise ganz eingestellt worden, weil es tödliche Angriffe auf Minenräumer gab. OMAR, der mit über 500 Mitarbeitern in vielen Regionen Afghanistans humanitäres Minenräumen betreibt, sei dennoch fest entschlossen, seine Arbeit fortzusetzen. Die Aufrüstung der eigenen Aktivitäten mit bewaffneten Schutzleuten lehne OMAR ab.

Am 16-02-2004

Militarisierung der deutschen Politik

Für den Friedensrat Markgräflerland wirft der Einsatz deutscher Soldaten innerhalb der deutsch-französischen Brigaden in Afghanistan eine Fülle von Fragen auf. Zum Beispiel ob das Grundgesetz nicht mehr gilt, in dem es im Art.87a (1) heißt: "Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. (2) Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zulässt." Im Dezember 2002 verlautbarte Verteidigungsminister Struck:: Die klassische Landesverteidigung an den Grenzen der Bundesrepublik Deutschland stehe "nicht mehr an der ersten Stelle" der Aufgaben der Bundeswehr. Heute gehe es um Krisenbewältigung und internationales Engagement. "Die Sicherheit der Bundeswehr wird eben auch am Hindukusch verteidigt," sagte Struck. Der Friedensrat Markgräflerland fragt weiter: "Welchem Zweck dient dieser Einsatz? Wer bedroht die Sicherheit Deutschlands am Hindukusch? Wer sind die Guten und wer die Bösen unter den Warlords in Afghanistan? Ist es für die zivile Entwicklung dieses Landes nicht besser, inländische Polizeikräfte aufzubauen statt Besatzungstruppen zu entsenden? Inwieweit dient der Einsatz der Deutsch-Französischen Brigade dazu, die Soldatinnen und Soldaten zur "Eindringfähigkeit bei militärischen Interventionen" auszubilden?

Um einen Beitrag zur öffentlichen Debatte um den (Un)Sinn militärischer Konflikte beizutragen, ruft der Friedensrat Markgräflerland zu einer Protestversammlung vor der Robert Schuman Kaserne in Heidelberg am Donnertag, den 1.Juli um 15.00 Uhr auf.

Am 28-06-2004

379 Prüfungskriterien

Im polnischen Stettin findet derzeit eine groß angelegte Militärübung mit der Bezeichnung "Compact Eagle" statt, an der mehr als 3700 Soldaten aus 20 Nationen teilnehmen. Während der zwölftägigen Übung soll das multinationale Korps Nordost durch vorgesetzte NATO-Dienststellen zertifiziert werden. Das Korps, das überwiegend durch Deutschland, Dänemark und Polen getragen wird, soll im August 2007 die Führung der ISAF-Mission in Afghanistan übernehmen. Voraussetzung ist, dass die Soldaten während der zwölftägigen Übung insgesamt 379 Prüfungskriterien der NATO erfüllen. Für das deutsche Heer ist "Compact Eagle" das größte Übungsvorhaben im zweiten Halbjahr 2005. Etwa 1500 Soldaten werden von der Bundeswehr gestellt. Das erst vor sechs Jahren aufgestellte Korps mit Sitz in Stettin wird vom deutschen Generalleutnant Egon Ramms geführt.

Am 09-11-2005

"Normalität" des Krieges

Schritt für Schritt wird die deutsche Öffentlichkeit an immer "robustere" Kriegseinsätze herangeführt. Vorbei ist offenbar die Zeit, als man die Bevölkerung noch mit humanitären Gründen zur Kriegsbeteiligung motivieren musste. Offenbar ist die Bevölkerung aus Sicht vieler Politiker nun weitgehend reif, Krieg wieder als Normalität zu akzeptieren. Der stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages, Hans-Ulrich Klose (SPD), schließt, wie er dem "Tagesspiegel" mitteilte, eine Entsendung kämpfender Bodentruppen der Bundeswehr nach Afghanistan nicht aus. Deutschland sei noch nicht vollständig in der Normalität angekommen, so Klose zur Debatte um den geplanten Tornado-Einsatz in Afghanistan. Es werde der Tag kommen, "an dem wir Kampftruppen losschicken und das auch so formulieren müssen. Dann wird es sich nämlich um Bodentruppen handeln." Einen solchen Kampfeinsatz könne man auf Dauer "auch für Afghanistan jedenfalls nicht ausschließen", so Klose. Der Westen müsse bei der militärischen Absicherung der Staatsbildung in Afghanistan einen langen Atem haben. Er halte zehn Jahre für eine realistische Perspektive. Die NATO dürfe in Afghanistan nicht scheitern.

Den vom Kabinett beschlossenen Einsatz der Tornados bezeichnete Klose als "Kampfunterstützung". Die bei den Aufklärungsflügen gewonnenen Erkenntnisse würden "natürlich" in das Gesamtlagebild einmünden "und dann auch für den Anti-Terror-Krieg genutzt werden". Dies formuliere die Bundesregierung in ihrem Antrag an den Bundestag aber deshalb nicht klar, "damit es im Parlament nicht noch mehr Gegenstimmen gibt als bei der Gesundheitsreform".

Am 09-02-2007

Afghanistans Süden

Der SPD-Wehrexperte Reinhold Robbe (SPD) hat sich "überrascht" über die Debatte über einen möglichen Einsatz der Bundeswehr auch im Süden Afghanistans gezeigt. Bisher hätten die deutschen Soldaten den klaren Auftrag gehabt, im Norden für Stabilität zu sorgen, sagte Robbe am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Den neuen Vorstoß nähmen die Soldaten "mit allergrößter Skepsis zur Kenntnis".

Einerseits gebe es angesichts der angespannten Sicherheitslage in Afghanistan die Diskussion über einen möglichen Rückzug der Bundeswehr. Auf der anderen Seite gebe es nun die Forderung nach mehr Soldaten und darüber hinaus im Süden des Landes.

Robbe sagte weiter, zwar mache es Sinn, afghanische Soldaten im Süden auszubilden. Er verlangte jedoch eine "intensive Diskussion" darüber. Auch die Kapazitäten der Bundeswehr müssten geprüft werden.

Am 11. Jul. 2007

"Die NATO gehört eigentlich zum TÜV"

Der CDU-Sicherheitspolitiker und frühere Verteidigungsstaatssekretär Willy Wimmer fordert, dass sich die Bundeswehr nach der Übernahme der Schnellen Eingreiftruppe in Afghanistan nicht an der norwegischen Vorgänger-Mission orientiert. Dies würde sonst "eine Beteiligung an vorher geplanten Kampfeinsätzen bedeuten", sagte Wimmer dem "Tagesspiegel". Im Juli übernehmen 250 deutsche Soldaten die Aufgaben der Schnellen Eingreiftruppe im Norden Afghanistans. Mit Blick auf den NATO-Gipfel kommende Woche in Bukarest kritisierte Wimmer, dass sich die Allianz seit dem Fall der Mauer "von einem Verteidigungsbündnis zu einem globalen Einsatzkommando" entwickelt habe, "ohne dass die Menschen in den NATO-Mitgliedstaaten dabei eine Einwirkungsmöglichkeit gehabt hätten". Die Allianz müsse sich wieder stärker an ihren ursprünglichen Verteidigungscharakter erinnern, forderte er und betonte: "Die NATO gehört eigentlich zum TÜV."

Am 25-03-2008

Union-Streit wegen bayerischen Landtagswahlen?

Die CSU befürchtet offenbar, dass sich die öffentliche Diskussion über die im Oktober anstehende Mandatsverlängerung für den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan und die geplante Truppenaufstockung auf die bayerischen Landtagswahlen auswirken könnten. Denn die CSU sorgt sich um den möglichen Verlust der absoluten Mehrheit bei der Landtagswahl am 28. September. Jedenfalls hat sich der CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer in einem Interview gegen eine personelle Aufstockung des Afghanistan-Mandats für die Bundeswehr ausgespochen und einen Rückzugs-Zeitpunkt gefordert. "Wir brauchen eine Exit-Strategie, in der definiert ist, welche Ziele wir erreichen wollen", sagte er der "Super Illu". In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" widersprach der CDU-Außenpolitiker Eckart von Klaeden: "Die einzige Rückzugsstrategie, die wir haben, ist unser Erfolg in Afghanistan." Niemand wolle die deutschen Soldaten für ewige Zeiten am Hindukusch stationieren, so von Klaeden. "Aber erst wenn Afghanistan über selbsttragende Stabilität verfügt, können die Truppen abgezogen werden - davon sind wir aber noch weit entfernt."

Von Klaeden schloss angesichts der Sicherheitsprobleme auch eine Erhöhung des Truppenkontingents von derzeit 3500 Bundeswehrsoldaten nicht aus. "Die Entscheidungen werden dazu im Oktober getroffen."

Der Außenpolitiker warnte zudem vor, verheerenden Folgen eines übereilten Rückzugs für die Sicherheit Deutschlands und Europas. "Wenn wir die Menschen in Afghanistan wieder wie nach dem Abzug der Sowjets im Jahr 1989 im Stich lassen, wären die Gefahren für unsere Sicherheit noch weit größer als vor dem 11. September 2001."

Am 21-04-2008

Lage soll vor Bundestagsentscheidung stabil bleiben

Der Chef des Stabes der Internationalen Afghanistan-"Schutztruppe" (ISAF) in Kabul, der deutsche Generalmajor Hans-Lothar Domröse, rechnet mit einem noch mindestens fünfjährigen Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Die Planung für den Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte gehe bis 2013, sagte Domröse der Koblenzer "Rhein-Zeitung". "Mit fünf Jahren liege ich also sicher nicht zu lang." Domröse sagte, er gehe davon aus, dass die Lage während der Bundestagsentscheidung um die Verlängerung des ISAF-Mandates stabil bleibt. Die Lage sei angespannt, aber "grundsätzlich unverändert".

Das Bundeskabinett bringt am Dienstag den Antrag auf Verlängerung des Mandates sowie dessen Ausweitung auf 4500 statt wie bisher 3500 Mann in den Bundestag ein. Das Parlament befasst sich damit in einer Sondersitzung. Endgültig soll in der kommenden Woche über die Verlängerung des ISAF-Einsatzes abgestimmt werden.

Am 06-10-2008

"Humanitärer Beitrag"

Die Soldaten der Panzergrenadierbrigade 37 "Freistaat Sachsen" sind am Freitag in Frankenberg in den Afghanistan-Einsatz verabschiedet worden. Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) sagte bei der Zeremonie, die Soldaten leisteten "einen ganz entscheidenden humanitären Beitrag für die Wahrung der Menschenrechte, die Sicherung des Friedens und den Wiederaufbau in Afghanistan". Im Beisein von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) wurden rund 350 Soldaten der in Thüringen und Sachsen stationierten Verbände der Brigade in den Einsatz verabschiedet. Die Soldaten stammen aus den Standorten Frankenberg und Marienberg in Sachsen sowie aus Gera, Gotha, Bad Salzungen und Bad Frankenhausen in Thüringen.

Die Panzergrenadierbrigade 37 wird bis April 2010 die International Security Assistance Force (ISAF) unterstützen und in Mazar-i-Sharif, Kundus und Faisabad im Norden Afghanistans eingesetzt. Brigadegeneral Jörg Vollmer sei bereits seit Januar als Kommandeur des Regionalkommandos Nord in Mazar-i-Sharif im Einsatz, hieß es.

Die Panzergrenadierbrigade leistete den Angaben zufolge bereits mehrere Auslandseinsätze in Bosnien und Herzegowina, im Kosovo und auch in Afghanistan.

Am 06-03-2009