kabul

Report aus Kabul

Menschenrechtler warnen vor verfrühter Rückkehr nach Afghanistan

Eine 10-köpfige Delegation, organisiert durch das Afghanistan Info Netzwerk Hamburg, hat Anfang November eine Woche lang Kabul und andere Orte in Afghanistan besucht. Teilnehmer waren u.a. Rechtsanwältinnen, eine Politikerin, eine Journalistin und Bundeswehrangehörige. Der Kieler Bernhard Karimi vertrat bei der Delegationsreise die Organisationen Pro Asyl und den Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein. Die Erfahrungen der Delegation bestätigen die Sorgen und Befürchtungen der Flüchtlingsorganisationen.

Afghanistan

Eurokorps mit 2000 Bundeswehrsoldaten übernimmt ISAF-Kommando in Kabul

Das Eurokorps hat am 9. August das Kommando über die von der NATO geführten Internationalen Schutztruppe für Afghanistan (ISAF) übernommen. Eine der wichtigsten Aufgabe des Eurokorps in den nächsten sechs Monaten ist es, laut Bundesregierung die Sicherheitslage in Afghanistan insbesondere vor den im Oktober geplanten Wahlen zu verbessern.

Afghanistan

Beistand für Frauen im Kabuler Gefängnis

Die Frauenrechts - und Hilfsorganisation medica mondiale führt ihr Engagement für inhaftierte Frauen in Afghanistan fort. Mit einem vom Auswärtigen Amt der Bundesregierung geförderten Pilotprojekt unterstützen einheimische Juristinnen Insassinnen im Kabuler Frauengefängnis. Geschäftsführerin Dr. Monika Hauser berichtet nach einem Kabul-Besuch von ersten Erfolgen. Ziel der Initiative ist es zunächst, afghanische Juristinnen und Gefängnispersonal für die Situation der Häftlinge zu sensibilisieren, so dass sie gemeinsam die in der afghanischen Verfassung verbrieften Rechte einfordern und umsetzen.

Afghanistan

Einsatz der Bundeswehr außerhalb Kabuls "Spiel mit dem Feuer"

Die Pläne, Bundeswehrsoldaten außerhalb Kabuls und eventuell sogar im Irak einzusetzen, bezeichnet Jürgen Grässlin, Bundessprecher der DFG-VK, als "gefährliches Spiel mit dem Feuer". "Weder in Afghanistan noch im Irak herrscht Frieden. Wenn Bundesverteidigungsminister Struck jetzt das Einsatzgebiet erweitern will, dann steckt dahinter eine aggressive Militärstrategie", kritisiert Grässlin. Aus Sicht des DFG-VK-Sprechers sei "Militär ganz offensichtlich nicht in der Lage, dem Land Frieden zu bringen."

Afghanistan

CARE hofft auf Ausweitung des ISAF-Mandats jenseits Kabuls

CARE Deutschland begrüßt das Engagement von Bundesverteidigungsminister Peter Struck für eine Ausweitung des Mandats der internationalen Schutztruppe (ISAF) über Kabul hinaus. Landesweite Sicherheit sei für die Versorgung der Bevölkerung, den Wiederaufbau- und Reformprozess in Afghanistan dringend erforderlich, so die Hilfsorganisation. Das Konzept der Bundesregierung für den Einsatz regionaler Wiederaufbau-Teams (PRT) sieht die Hilfsorganisation jedoch kritisch.

Frauen in Unterdrückung

Unmenschliche Zustände im Frauengefängnis Kabul

Die Frauen-Hilfsorganisation medica mondiale legt einen umfangreichen Bericht über inhaftierte Frauen im afghanischen Gefängnis Kabul vor. Auf 27 Seiten belegt die Frauenrechtsaktivistin Rachel Wareham, die Situation der Frauen im Gefängnis. Mit Hintergrundinformationen zur juristischen Lage der Frauen in Afghanistan und den Mechanismen der afghanischen Regierung kritisiert die Organisation die immer noch desolate Situation der Frauen in Afghanistan. Im Gefängnis „Kabul Welayat“, das einer baufälligen Baracke gleiche, seien Frauen und Mädchen - teilweise mit ihren Kindern – zumeist unschuldig inhaftiert. Nur einige wären konkreter Verbrechen beschuldigt, andere säßen in Untersuchungshaft - eine große Anzahl davon Frauen und Mädchen, die selbst Opfer von Gewalt seien und unter anderem wegen der Flucht aus Gewaltbeziehungen oder vor Zwangsverheiratung des „Ehebruches“ angeklagt sind.

Afghanistan

Raketenanschläge zeigen ernste Bedrohung der Schutztruppe in Kabul

Die Internationale Schutztruppe für Afghanistan (ISAF) sieht in den jüngsten Raketenanschlägen von Kabul eine neue Qualität der Bedrohung. So sei bei den Angriffen vom Sonntag mit 122-Millimeter-Raketen ein neuer Typ Waffe verwendet worden, sagte ISAF-Sprecher Thomas Löbbering am Dienstag in Kabul. Diese hätten eine Reichweite von 30 bis 40 Kilometern, könnten also außerhalb des Zuständigkeitsbereiches der Schutztruppe abgefeuert werden. Zudem sei erstmals seit 2001 das ISAF-Hauptquartier direkt attackiert worden.

Afghanistan

Bundestag verlängert Kabul-Einsatz der Bundeswehr um ein Jahr

Die Bundeswehr wird ein weiteres Jahr in Afghanistan bleiben und kann zudem ab Februar für sechs Monate die Führung der internationalen Schutztruppe ISAF übernehmen. Eine entsprechende Mandatsverlängerung beschloss der Bundestag am Freitag in Berlin mit fast einhelliger Zustimmung aller Fraktionen. Für Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) ist dies ein klares Zeichen für ein neues Sicherheitsverständnis. Zeitgemäße Verteidigung heiße heute auch Krisenverhütung und Konfliktnachsorge weit vor den deutschen Landesgrenzen.

Deutsche Auslandseinsätze

Afghanistan-Einsatz - Mehr Bundeswehrsoldaten nach Kabul

Die Bundesregierung hat beschlossen, ab Mitte Februar 2003 zusammen mit den Niederlanden die Führung der ISAF-Schutztruppe in Afghanistan zu übernehmen. Um die dafür erforderlichen Leistungen erbringen zu können, werde der Personalbestand aufgestockt werden müssen, kündigte Bundeskanzler Gerhard Schröder am 27. November 2002 in Berlin an. Gegenwärtig seien 1.280 Bundeswehr-Soldatinnen und Soldaten im Großraum Kabul stationiert. Wie viele deutsche Einsatzkräfte letztendlich ab Mitte Februar in Kabul eingesetzt würden, könne noch nicht genau beziffert werden. Dazu müssten die Ergebnisse der Truppensteller-Konferenz abgewartet werden. Denkbar seien insgesamt rund 2.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten in Kabul und Umgebung.

Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr

Deutschland will ISAF-Führung in Kabul übernehmen

Deutschland ist bereit, gemeinsam mit den Niederlanden die Führungsverantwortung für ISAF von der Türkei zu übernehmen. Sobald der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen voraussichtlich Anfang Dezember eine Verlängerung des ISAF-Mandates beschlossen haben wird, werde die Bundesregierung einen Kabinettsbeschluss zur Verlängerung des Einsatzes des deutschen ISAF-Kontingents und zur Übernahme der Führung von ISAF herbeiführen und um die Zustimmung des Deutschen Bundestages bitten, teilte Bundessprecher Anda mit.

Bundeswehr in Afghanistan

Bundeswehr-Verband: Führungsrolle in Kabul erfordert andernorts Einsparungen

Der Deutsche Bundeswehr-Verband fordert einen Ausgleich, sollte Deutschland die Führung der internationalen Schutztruppe für Afghanistan (ISAF) übernehmen. Verbandssprecher Jürgen Meinberg begründete am Mittwoch diese Haltung damit, dass die Bundeswehr bereits jetzt "über alle Maßen belastet" sei. Im F.A.Z.-Businessradio sagte Meinberg, man müsse dann schauen, "wo man etwas abbauen kann, zum Beispiel auf dem Balkan". Eine weitere Voraussetzung sei die schnelle Realisierung der Beschaffungsvorhaben. Nötig seien mehr gepanzerte Fahrzeuge, ein neuer Schützenpanzer und neue Transportkapazitäten wie der Airbus A400M und neue Hubschrauber.

Afghanistan

Deutschland führt Multinationale Brigade in Kabul

Das deutsche Einsatzkontingent der ISAF (International Security Assistance Force) hat am 19. März 2002 die taktische Führung der Multinationalen Brigade Kabul übernommen. Mit dem Kommandowechsel stehen circa 4.700 Soldaten aus 18 Nationen unter dem Kommando des deutschen Brigadegenerals. Die Übernahme der Führungsverantwortung durch das deutsche Einsatzkontingent bezieht sich ausschließlich auf die taktische Ebene im Einsatzraum Kabul. Die durch den Deutschen Bundestag beschlossene Obergrenze des deutschen Kontingents von 1.200 Soldaten bleibt unverändert. Die Ausübung dieser Führungsrolle ist bis zum 20. Juni 2002 befristet.

Bundeswehr in Afghanistan

Drei dänische und zwei deutsche Soldaten bei Unfall in Kabul getötet

Fünf Soldaten der internationalen Schutztruppe sind am Mittwoch bei einem Unfall in der afghanischen Hauptstadt Kabul ums Leben gekommen. Wie der Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, in Berlin bestätigte, handelt es sich bei den Todesopfern um zwei deutsche und drei dänische Soldaten. Darüber hinaus wurden sieben Soldaten verletzt, davon drei schwer. Das Unglück ereignete sich laut Kujat beim Entschärfen gefundener Raketenmunition in der Nähe des deutschen Lagers. Dabei sei die Detonation aus bisher ungeklärter Ursache vorzeitig geschehen.

Bundeswehr

Brigadegeneral von Butler führt deutsches Kontingent in Kabul

Der 51 Jahre alte Brigadegeneral Hubertus von Butler wird das deutsche Kontingent in Afghanistan führen. Das teilte das Verteidigungsministerium mit.

Afghanistan

Ministerium dementiert Vorauskommando nach Kabul

Im Vorgriff auf die Entscheidung des UN-Sicherheitsrates über eine internationale Schutztruppe in Afghanistan wird in Deutschland über die Ausgestaltung des Mandats debattiert. Der UN-Experte Manfred Eisele forderte, dass die deutschen Soldaten Freiräume erhalten müssten. Eine Begrenzung des Mandats auf Kabul wäre nicht ausreichend. Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte dies als eine der Vorraussetzungen für die Beteiligung Deutschlands genannt.

Pressefreiheit

Reporter ohne Grenzen fordern Pressefreiheit in Kabul

Die internationale Journalistenvereinigung "Reporter ohne Grenzen" sieht nach dem Tod von acht Kollegen eine unabhängige Berichterstattung aus Afghanistan gefährdet. Journalisten würden aufgrund der anhaltend unsicheren Lage das Land verlassen, sagte der Generalsekretär der Vereinigung, Robert Menard. Er forderte, die Sicherheit in- und ausländischer Reporter in Afghanistan zu gewährleisten, damit Presse- und Meinungsfreiheit endlich Fuß fassen könnten.

Medien

Fernsehsender in Kabul nimmt sein Programm auf

Fünf Jahre nachdem das Taliban-Regime Fernsehen als unislamisch verboten hatte, konnten am Wochenende afghanische TV-Geräte wieder TV-Programme empfangen. Humayon Rawi, TV-Direktor des Senders in Kabul, bot ein Live-Programm mit Diskussionen, Musik und Nachrichten in Paschtun und Dari.