Maut für Busse geplant

Fahrten werden teurer

Die europäische Verkehrskommissarin Loyola de Palacio plant die Einführung einer europaweiten Busmaut. Betroffen davon wären bereits Nutzfahrzeuge ab 3,5 t oder Busse ab neun Sitzen. Dies geht aus einem neuen Richtlinienvorschlag für den Schwerlastverkehr hervor, der voraussichtlich am 23. Juli 2003 in Brüssel verabschiedet werden soll. Der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer (bdo) befürchtet, dass es damit zu enormen Preissteigerungen im bustouristischen Verkehr kommen werde. Unabhängige Statistiken bewiesen, dass der Bus nicht nur das sicherste sondern auch das ökologischste Verkehrsmittel gegenüber PkW, LkW, Flugzeug und Bahn sei.

"Die deutschen Busunternehmen würden durch diesen Vorschlag der EU-Kommissarin wieder einmal zu Unrecht zur Kasse gebeten. Ökologie und Sicherheit zahlen sich offensichtlich nicht aus", so Präsident Norbert Rohde vom bdo.

Weiterhin trage der Bus dazu bei, dass weniger Autos auf europäischen Autobahnen unterwegs seien und die Staubelastung dadurch gemindert werde. Gegenüber dem Güterkraftverkehr verfüge der Bus generell auch über ein geringeres Gewicht und mindere somit erheblich die Straßenbelastung.

"Deutschland hat aus guten Gründen den Bus bei der zum 31. August eingeführten Maut auf deutschen Straßen ausgenommen. Die europäische Kommission torpediert nunmehr mit ihrem Ansinnen die aktuell geschaffene Gesetzeslage. Wir hoffen, dass die Bundesregierung hier ihren Einfluss geltend machen kann", so Rohde. Der bdo habe sich bereits mit einer Stellungnahme an Bundesverkehrsminister Dr. Manfred Stolpe, an die deutschen EU-Kommissare Michaela Schreyer und Günter Verheugen sowie an Verkehrskommissarin Loyola de Palacio gewandt und eine Rücknahme der geplanten europäischen Maut für Busse gefordert.

Der Vorschlag der EU-Kommissarin sehe außerdem vor, dass die Mautsätze je nach Länge der zurückgelegten Strecke, Verkehrsaufkommen, Unfallrisiko sowie Unterhaltskosten nach geographischer Lage und Straßentyp variiert werden können. Außerdem dürften die Baukosten von Autobahnen, die seit mehr als 15 Jahren freigegeben sind, nicht in die Maut einbezogen werden.