LKW-Maut startet 2005

Güterverkehr

Die Maut soll auf deutschen Autobahnen nun am 1. Januar 2005 starten. Sie werde mit einem sogenannten "fliegenden Start" beginnen, denn das System laufe bereits, sagte Bundesminister Manfred Stolpe anlässlich der Erteilung der Vorläufigen Betriebserlaubnis für das Lkw-Mautsystem. Ab dem 1. Januar würden dann aber "richtige und nicht nur virtuelle Rechnungen erstellt". Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) werde bei den Kontrollen und der Nacherhebung "so streng wie möglich" vorgehen, so Stolpe. Es werde "keine Nachsicht mit Mautprellern" geben. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) begrüßte den Start.

Die für das Jahr 2005 erwarteten Gesamt-Mauteinnahmen bezifferte der Minister auf drei Milliarden Euro. Nach Abzug der Systemkosten und der Kosten für die Kontrollen stünden davon 2,4 Milliarden vollständig für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung. Davon würden ca. 1,2 Milliarden in die Bundesfernstraßen, circa 910 Millionen in die Schienenwege und 290 Millionen in die Bundeswasserstraßen investiert.

"Die LKW-Maut schafft bessere Wettbewerbsbedingungen zwischen Bahn und Straße." sagt Gerhard Timm, BUND-Bundesgeschäftsführer. Der Schienengüterverkehr trage bereits seine Wegekosten selbst. Jetzt müsse auch der LKW-Verkehr Wegekosten übernehmen. Die Maut müsse aber schnellstmöglich für alle Straßen eingeführt, schrittweise angehoben und auf Klein-LKW ausgedehnt werden.

Nach Ansicht des BUND sollten die Einnahmen aus der LKW-Maut für die Modernisierung des Schienennetzes sowie für den Erhalt der Straßen eingesetzt werden. Eine Zweckbindung der Maut allein zu Gunsten des Straßenbaus, wie von CDU/CSU und FDP gefordert, lehnt der BUND ab. Damit würde die erforderliche Modernisierung des Schienennetzes verhindert und die beabsichtigte Verlagerung von Gütertransporten auf die Bahn unterlaufen.

Ob die Maut wirklich zur erhofften Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene kommt, ist noch umstritten. Erste Ergebnisse aus Österreich, wo die Maut bereits seit einem Jahr läuft, konnten eine Verlagerung nicht bestätigen.