Wieder Proteste gegen öffentliches Gelöbnis am 20. Juli

Bundeswehr

Gegen das Bundeswehrgelöbnis in Berlin am 20. Juli hat sich auch in diesem Jahr ein Bündnis zahlreicher antifaschistischer und antimilitaristischer Gruppen gebildet. Die derzeit 30 Organisationen des Gelöbnix7-Bündnisses wollen auch dieses Jahr wieder mit einer Demonstration und Aktionen im Vorfeld des 20. Juli dafür sorgen, dass es in Berlin kein ungestörtes und öffentliches Gelöbnis gibt.

"Indem die Bundeswehr ihr anachronistisches Ritual am Tag des Hitlerattentats zelebriert, will sie sich einen demokratieverträglichen Nimbus geben", kritisieren die Organisatoren. Die Bundeswehr stelle sich damit jedoch in die Tradition nationalkonservativer Wehrmachtsoffiziere, die sich zum Widerstand hauptsächlich deswegen entschlossen hätten, weil mit Hitler der Krieg nicht zu gewinnen war. Die antisemitischen Grundlagen des Dritten Reiches hätten die Attentäter genauso geteilt wie die verbrecherische Ausrichtung des Krieges.

Dies passe zur Bundeswehr, sei sie doch selbst entschlossen, an möglichst vielen Kriegsschauplätzen in der Welt dabei zu sein. Die Verteidigungspolitischen Richtlinien, die Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) im Mai vorstellte, sprächen eine klare Sprache: Die Erklärung, Verteidigung finde außerhalb der deutschen Grenzen statt, und das "ohne geographische Eingrenzung", bedeute die unverblümte Androhung, Kriegseinsätze überall auf der Welt durchzuführen. "Unter Rot-Grün gilt Krieg wieder als Instrument der Außenpolitik", so das Bündnis.

Die relative Enthaltsamkeit Deutschlands im Irak-Krieg sei nicht einem pazifistischen Sinneswandel der Regierung entsprungen, sondern einer von den USA abweichenden Interessenlage. Um Deutschland wieder zur - auch militärisch - eigenständig handlungsfähigen Nation zu machen, sei die Regierung nicht davor zurückgescheut, sich antiamerikanischer Ressentiments zu bedienen. Als "Lehre" aus dem Irak-Krieg werde nun verkauft, was ohnehin angestrebt gewesen sei: Der Aufbau einer EU-Armee mit maßgeblicher deutscher Beteiligung. "Von Friedenspolitik oder Abrüstung keine Spur!", empören sich die Organisatoren. Während sämtliche Haushaltsressorts sparen müssen, sollen die Rüstungsausgaben in den kommenden Jahren noch steigen.

"Der Versuch der Bundeswehr, sich als Teil der Gesellschaft zu präsentieren, wird auch in diesem Jahr scheitern", kündigt das Bündnis, dem neben vielen auch die Kampagne Gegen Wehrpflicht, Zwangsdienste und Militär, Attac Berlin und die Jusos angehören, an.

Die Demonstration am 20. Juli beginnt um 16 Uhr am Brandenburger Tor und führt über Wilhelm- und Leipziger Straße zum Bendlerblock.