Bundesnachrichtendienst wollte offenbar Guantanamo-Häftling in Türkei abschieben

Freilassung möglich

Die US-Behörden wollen den im Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba festgehaltenen in Deutschland aufgewachsenen Türken Murat Kurnaz offenbar "in Kürze" freilassen. Das schreibt die "Leipziger Volkszeitung" unter Berufung auf deutsche Regierungsmitglieder. Der Bundesnachrichtendienst (BND) hatte Ende 2002 offenbar dafür plädiert, den aus Bremen stammenden Guantanamo-Häftling in die Türkei abzuschieben. Kurnaz ist in Bremen geboren und aufgewachsen.

Dem Bremer war eine Unterstützung des Terrornetzwerkes Al-Qaida vorgeworfen worden. Bereits Ende 2002 hatten offenbar US-Behörden die Freilassung von Kurnaz erwogen, wegen dessen "nicht feststellbarer Schuld sowie als Zeichen der guten Zusammenarbeit mit den deutschen Behörden", wie die Zeitung schreibt.

Zu dieser Zeit habe der Bundesnachrichtendienst (BND) jedoch für dessen Abschiebung in die Türkei und für eine Einreisesperre nach Deutschland plädiert, wie aus einem internen BND-Schreiben vom 9. November 2002 hervorgehe.

Das von deutscher Seite bestehende Einreiseverbot wurde offenbar am 17. Januar 2006 aufgehoben. Hintergrund war eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Bremens vom November 2005, wonach die unbefristete Aufenthaltsgenehmigung von Kurnaz nicht erloschen ist. Nach Ende der Haft habe er drei Monate Zeit, nach Bremen zurückzukehren.

Damit hatte sich das Gericht gegen die Auffassung von Bremens Innensenator Thomas Röwekamp gestellt, der Kurnaz die Wiedereinreise verwehren wollte. Die Bremer Innenbehörde hatte Kurnaz Aufenthaltserlaubnis für erloschen erklärt, weil dieser sich länger als sechs Monate im Ausland aufhielt, ohne eine Fristverlängerung zu beantragen. "Dies war ihm verständlicherweise von Guantánamo aus nicht möglich", kommentierte Amnesty International.