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Kritik am Bundesverkehrsministerium wegen Vernachlässigung der Fahrradpolitik

"Weg vom Öl"

Nach Angaben des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) soll offenbar der Bereich Radverkehr im Bundesverkehrsministerium aus der Grundsatzabteilung in die Abteilung Straßenbau nach Bonn verlagert werden. Zudem sei nicht ausgeschlossen, "dass dessen ohnehin marginale personelle Ausstattung" noch weiter reduziert werde. Nach Ansicht des umweltorientierten Verkehrsclubs wären dies fatale Signale für die Förderung des Radverkehrs. Rad fahren lasse sich nicht auf Radwegebau oder Fragen der Straßenverkehrsordnung reduzieren. Das Fahrrad berge vielmehr "ein enormes Spritsparpotential" im Stadtverkehr. Wenn die Regierung es ernst meine mit der Parole "Weg vom Öl", müsse das Fahrrad "in der Verkehrspolitik endlich mehr Gewicht bekommen", fordert Gabriele Kuczmierczyk vom VCD.

Der Verkehrsclub appelliert an Bundesverkehrsminister Tiefensee, den Radverkehr im Ministerium "nicht wahllos zu verschieben, sondern seiner Funktion gemäß einzuordnen und auszustatten". Entweder man begreife die Stärkung des Radverkehrs als Weichenstellung für einen nachhaltigen Verkehr, dann sei die bisherige Ansiedlung in der Grundsatzabteilung richtig. Oder man konzentriere sich auf das vorrangige Einsatzgebiet des Fahrrades, das Wohnumfeld. Dann gehöre das Thema in die Abteilung Stadtentwicklung, meint der VCD.

So oder so ist aus Sicht des VCD eine personelle und finanzielle Aufstockung für den Bereich Radverkehr unabdingbar, wenn das Fahrrad als umweltfreundlichstes Verkehrsmittel den Stellenwert erhalten solle, "der ihm zusteht". Immerhin würden mit dem Fahrrad in Deutschland derzeit knapp neun Prozent aller Wege zurückgelegt. Die Bundesregierung habe sich mit dem Nationalen Radverkehrsplan das Ziel gesteckt, diesen Anteil zu erhöhen.

Die derzeitigen Zahlen bei der Personal- und Finanzplanung sprächen allerdings "eine andere Sprache". Von 1600 Planstellen gebe es im Verkehrsministerium lediglich eine Sachbearbeiterstelle für das Thema Radverkehr und zusätzlich eine vom Hamburger Senat "ausgeliehene Referentin". Die finanzielle Ausstattung für alle Maßnahmen rund um den Radverkehr sei mit etwa 100 Millionen Euro pro Jahr "viel zu gering". Für 2007 seien sogar nur noch 80 Millionen Euro und damit gerade einmal 0,3 Prozent des Etats des Verkehrsministeriums vorgesehen.

Am 22. May. 2006 unter:

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