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"Die exportorientierte deutsche Industrie hätte profitiert"

Scheitern der WTO-Runde

Das Scheitern der WTO-Runde am vergangenen Montag ist für die exportorientierte deutsche Industrie offenbar ein harter Rückschlag. Der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) sprach von einen "herben Rückschlag in der Handelspolitik". Es sei eine große Chance vertan worden, "die Rahmenbedingungen für den Welthandel substantiell zu verbessern", sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Ludolf von Wartenberg. Die exportorientierte deutsche Industrie hätte von einem weltweiten Ab­bau von Handelshemmnissen und stärkeren WTO-Regeln "enorm profitiert".

Offensichtlich sei "bei einigen Schlüsselländern" der politische Wille zur Einigung nicht vorhanden. "Seit einiger Zeit klafft in der Handelspolitik eine große Lücke zwischen den wortreichen Bekenntnissen zur WTO Runde und dem was tatsächlich geschieht", so von Wartenberg. "Die EU war dieses Mal einer der wenigen Hauptakteure, die sich bis aufs Äußerste für den Erfolg der Runde eingesetzt hat. Es stand sogar zu befürchten, dass die EU zur Rettung der Runde ein Ergebnis akzeptiert hätte, das für die Euro­päische Wirtschaft nachteilig gewesen wäre."

Auch deshalb sei ein klares Scheitern einem fruchtlosen Verschleppen der Runde oder faulen Kompromissen vorzuziehen. "Besser kein Deal als ein schlechter Deal" sei seit geraumer Zeit die Devise der deut­schen Industrie für die Doha Runde.

Die EU ist nach Auffassung des deutschen Industrieverbandes jetzt gefordert, nach vorne zu schauen und ihre handelspolitische Strategie der Realität anzupassen. "Naturgemäß müssen bilaterale und regionale Handelsabkommen jetzt eine zentrale Rolle bekommen." Der BDI fordert von der EU, den stark wach­senden asiatischen Ländern ein besonderes Augenmerk zu widmen.