Dresden ist nahezu schulden- und wohnungsfrei

US-Investor Fortress

Die sächsische Landeshauptstadt Dresden ist - offenbar bis auf 35 Millionen Euro - schuldenfrei. Am Mittwoch sei der letzte Teil der Kapitalmarktschulden in Höhe von 748 Millionen Euro an die Banken zurückgezahlt worden, sagte Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann am Donnerstag. Der Stadtrat hatte im März die Wohnungsbaugesellschaft Woba für netto 982 Millionen Euro an den US-Investor Fortress verkauft. Anschließend zahlte die Stadt die Schulden in drei Tranchen zurück.

Den Angaben zufolge bleiben aber noch Restverbindlichkeiten in Höhe von 35 Millionen Euro bestehen. Dabei handelt sich um drei zinssubventionierte Förderkredite, die erst im nächsten Jahr zurückgezahlt werden sollen, wenn die Zinssubvention ausläuft. Eine Haushaltsbelastung entsteht nach Angaben von Vorjohann aber nicht mehr, weil aus dem Verkaufserlös entsprechende Rücklagen gebildet wurden.

Dresden will am 23. November zum ersten Mal einen defizitfreien Haushaltsplan in den Stadtrat einbringen. Die Stadt will auch in den nächsten Jahren ohne Kreditaufnahme auskommen, wie Vorjohann erklärte. Ohne den Woba-Verkauf und die Entschuldung würde Dresden unter der Aufsicht des Regierungspräsidiums stehen. Nunmehr habe es Dresden geschafft, "die kommunale Selbstverwaltung und damit die politische Souveränität zurückzugewinnen", sagte Vorjohann.

Die Zukunft wird es zeigen, ob Dresden tatsächlich auf Dauer frei von Schulden bleiben wird. Die einstige Deutsche Bundesbahn wurde in den 1990er Jahren von ihren milliardenschweren Schulden befreit. Innerhalb kürzester Zeit türmte die Deutsche Bahn nach Aussage von Bahnkritikern dann noch mehr Schulden auf als zuvor. Im Zuge des geplanten Börsengangs wurde erneut über eine Entschuldung auf Kosten der Steuerzahler diskutiert.