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Alle Artikel zu diesem Thema

Zweifelhafte Disziplinarmaßnahme

Sachsen Nachrichten Rückblende

Im Zuge der sogenannten Korruptionsaffäre werden neue Vorwürfe gegen Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) laut. Nach Recherchen von "Zeit Online" hat Buttolo einen Leipziger Polizisten ohne triftigen Grund vom Dienst suspendiert. Der Minister habe die Disziplinarmaßnahme ...
Verbraucherzentrale NRW

Verbraucherzentralen Internet - Nachrichten

Der Onlinehandel boomt, auch dank Widerrufsrecht. Denn 14 Tage können Kunden das meiste Gekaufte ohne Begründung retournieren. Doch Obacht: Streit gibt es immer wieder um die Frage, ob auch die Originalverpackung im Paket sein muss. ...
UVMB-Pressemitteilung: Treffen des Arbeitskreises Tonrohstoffe in Meißen

Sachsen: Unternehmer besichtigen das Fliesenwerk der Meißen Keramik GmbH

Im sächsischen Meißen, der Wiege der deutschen Keramik, hat sich der Arbeitskreis Tonrohstoffe des Unternehmerverbandes Mineralische Baustoffe (UVMB) e. V. Mitte September zur 17. Beratung getroffen. Direkt hinein in die Praxis ging es mit einer ...
Landrat Czupalla überfordert – Wann nimmt er seinen Hut?

BUND reicht Untätigkeitsklage gegen Landratsamt Nordsachsen ein

Nach der rechtswidrigen Genehmigung der Schweinemastanlage Klitzschen geht der BUND Sachsen e.V. in Widerspruch und erhält vom Landratsamt einen Kostenbescheid über rund 25.000 Euro, 50% mehr als den Antragsteller der Schweinemastanlage das gesamte Genehmigungsverfahren gekostet ...
Untersuchungsausschuss in Sachsen verhindert

Regierung wirft der Opposition "Halbwahrheiten, Lügen und Verdrehungen" vor

Die Einrichtung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur sächsischen Korruptionsaffäre verzögert sich. Der Landtag in Dresden überwies am 4. Juli mit den Stimmen des CDU/SPD-Regierungslagers einen Antrag von Linken, FDP und Grünen in den Rechtsausschuss und verhinderte ...
"Es gibt kaum Fragen ohne finanzielle Folgen"

Mehr Demokratie fordert Bürgermitsprache auch beim Geld

Die bundesweite Bürgeraktion Mehr Demokratie e.V. fordert, dass die Bürgerinnen und Bürger in Sachsen auch beim Geld mitbestimmen dürfen. Hintergrund ist die bevorstehende Entscheidung des sächsischen Verfassungsgerichts über die Zulässigkeit des Volksantrags "Zukunft braucht Schule" ...
Vergabegesetz

Sachsen will am Freitag ablehnen

Sachsen wird am Freitag im Bundesrat das geplante Vergabegesetz ablehnen. Der Freistaat stehe stattdessen wie die Europäische Kommission für eine Liberalisierung von öffentlichen Dienstleistungen, sagte Wirtschaftsminister Kajo Schommer (CDU). "Wir wollen den Wettbewerb fördern und ...
Sachsen

Biedenkopf drohen weitere Nachzahlungen

Auf Sachsens Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU) kommen in der Gästehausaffäre voraussichtlich noch höhere Nachzahlungen zu als bislang angenommen. Der Regierungschef beschäftigt in seiner Funktion als Landtagsabgeordneter seit Jahren eine Mitarbeiterin im Gästehaus der Staatsregierung, hat ...