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Ministertreffen

EU-Sozial- und Arbeitsminister für "gewisses Maß an sozialer Sicherheit"

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Die Sozial- und Arbeitsminister der Europäischen Union (EU) haben sich auf ihrem informellen Treffen in Berlin für soziale Arbeitsbedingungen ausgesprochen. Er sei sich mit seinen EU-Amtskollegen einig, dass ein "gewisses Maß an sozialer Sicherheit" für Arbeitnehmer notwendig sei, um ökonomische Erfolge zu erzielen, sagte der Gastgeber, Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) am Freitag in Berlin.


Das Prinzip der so genannten Flexicurity sei unter den Ministern "durchgängig unbestritten". "Flexicurity" (aus Flexibility und Security/Flexibilität und Sicherheit) ist ein Kunstwort der damit befassten Behörden und Bürokraten und steht den Angaben zufolge für flexible Arbeitsmärkte und soziale Sicherheit.

Weitere Themen des Ministertreffens waren den Angaben zufolge faire Löhne und der Schutz vor Gesundheitsgefahren am Arbeitsplatz. Die erste Zusammenkunft der europäischen Arbeits- und Sozialminister unter deutscher Ratspräsidentschaft wurde unter das Motto "Gute Arbeit" gestellt und endet am Samstag. Müntefering hatte am Donnerstag bereits so genannte Leitlinien für die "soziale Dimension Europas" vorgestellt.

Deutschland hat gemeinsam mit seinen beiden Nachfolgern in der EU-Ratspräsidentschaft, Portugal und Slowenien, ein gemeinsames Arbeitsprogramm ausgearbeitet. Eine der amtlich verkündeten Zielvorgaben dabei ist es, Flexibilität und Sicherheit am Arbeitsmarkt zusammenzubringen.

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