Jung will Bundeswehr-Mandat zur "Piraterie-Bekämpfung"

Vor der Küste Somalias

Die Bundeswehr soll sich nach Plänen von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) ab Jahresende an der "Bekämpfung der Piraterie" vor der Küste Somalias beteiligen. Der Einsatz werde im europäischen Rahmen erfolgen und soll voraussichtlich im Dezember beginnen, sagte Jung am Montag (25. August) bei einem Truppenbesuch im niedersächsischen Seedorf. Dafür sei ein neues Mandat des Bundestages notwendig, da die Marine nicht im Rahmen des bestehenden Anti-Terror-Mandats OEF eingesetzt werden soll. Das wäre eine neue "Mission", so der Minister.

Zugleich wies Jung Vorwürfe zurück, die Bundesregierung sei bei der Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika bisher nicht energisch genug vorgegangen. "Ein Einsatz über Nothilfe hinaus wäre im Rahmen von OEF nicht möglich gewesen", sagte der CDU-Politiker. Daher werde nun dieser Weg gegangen, der verfassungsrechtlich abgedeckt sei.

Konkrete Zahlen zu Dauer und Umfang des geplanten Anti-Piraterie-Einsatzes der Bundeswehr machte der Minister nicht. Nach seinen Worten soll die Mission jedoch auf den Küstenbereich vor Somalia beschränkt bleiben, wo in den vergangenen Tagen mehrere Schiffe - unter anderem ein Frachter einer deutschen Reederei - angeblich von Piraten gekapert wurden. Jung sagte, mittlerweile habe eine "befreundete Nation" die "Verfolgung der Piraten" aufgenommen.