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Grüne wollen mit wirtschaftsliberaler FDP koalieren

Für Ampelkoalition im Bund 2009

Der designierte Grünen-Parteichef Cem Özdemir sieht die SPD nach den personellen Veränderungen am Wochenende im Aufwind. Zugleich rechnet er mit erhöhten Chancen nach der Bundestagswahl 2009 für eine Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen im Bund. Zugleich versuchte Özdemir, den möglichen unsozialen Charakter eines solchen Regierungsbündnisses wegzudiskutieren: "Wenn Steinmeier und Müntefering jetzt nicht der Versuchung erliegen, wieder zu Gralshütern der 'Agenda 2010' zu werden, steckt in dieser Eruption eine große Chance für die SPD", sagte Özdemir dem "Handelsblatt".

"Dann kann es nächstes Jahr wieder spannend werden, auch die Option Ampel kann damit wieder real werden." Özdemir wird aller Voraussicht nach im November zum Nachfolger des scheidenden Grünen-Chefs Reinhard Bütikofer gewählt. Der dem Realo-Flügel zugehörige Grünen-Politiker zeigte sich davon überzeugt, dass auch der "linke Flügel" seiner Partei nach der Bundestagswahl einer Ampelkoalition nicht im Wege stehen werde.

"Ich sehe keine vernünftige Alternative", sagte Özdemir, "weder Rot-Rot-Grün noch Jamaika gehen 2009. Beides wäre bei uns auch nicht mehrheitsfähig. Die Ampel scheint mir unter diesen Umständen die wahrscheinlichste Variante."

Die SPD habe nun gute Chancen, sich zu konsolidieren und der Linkspartei wieder Wähler abzujagen. Denn vor allem der designierte Parteichef Franz Müntefering stehe "nicht nur" für die "Agenda 2010": "Er steht auch für den Mindestlohn, das weiß auch der linke Flügel in der Partei. Zudem beflügelt er derzeit die sozialdemokratische Seele."