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Wirtschaftswissenschaftler rechnen nur mit geringfügiger Erholung

Prognose der "Wirtschaftsweisen"

Die fünf "Wirtschaftsweisen" rechnen für das kommende Jahr in Deutschland mit einer geringfügigen wirtschaftlichen Erholung. Die Konjunktur werde "lediglich ein Prozent" zunehmen, schreiben die Mitglieder des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in ihrem Jahresgutachten. Das Wachstum des laufenden Jahres bezifferten die Experten auf 0,2 Prozent. Sie forderten die Politik in zwanzig Punkten auf, Weichen für Beschäftigung und Wachstum zu stellen. Mit dem geringen Wachstum sei der Studie zufolge ein weiterer Anstieg der Arbeitslosigkeit verbunden.

So erwarten die "Wirtschaftsweisen" im kommenden Jahr einen Anstieg der Erwerbslosenzahl von jahresdurchschnittlich 4,06 Millionen um weitere 110 000 Personen auf 4,17 Millionen. Zwar seien die Auswirkungen der von ihnen begrüßten Reformen nach dem Hartz-Konzept darin noch nicht berücksichtigt, allerdings halten die Wirtschaftsprofessoren den von der "Hartz-Kommission angekündigten Abbau der Arbeitslosigkeit um zwei Millionen Personen für illusorisch". Generell werfen die "Wirtschaftsweisen" der Regierung vor, mit ihren bisherigen Maßnahmen lediglich Symptome zu kurieren. Nötig seien jedoch grundlegende Strukturreformen. Als größtes Problem der Wirtschaftspolitik machten sie dabei die hohe Arbeitslosigkeit aus.

Zur Stärkung der Nachfrage nach Arbeitskräften fordern die "Wirtschaftsweisen" mehrheitlich, die Abgaben auf den Arbeitslohn zu senken und die Lohnanhebungen unter der Zuwachsrate der Arbeitsproduktivität zu halten. Zum Ausbau des Niedriglohnbereichs halten sie eine generelle Befristung des Arbeitslosengeldes auf zwölf Monate für angemessen. Dies erhöhe die Anreize zur Arbeitsaufnahme und senke zugleich die Lohnkosten durch eine Reduzierung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung.

Die "Wirtschaftsweisen" sprechen sich zudem dafür aus, die Arbeitslosenhilfe in die Sozialhilfe zu integrieren und die Sozialhilfe für arbeitsfähige Sozialhilfeempfänger abzusenken. Die Tarifverträge müssten offener gestaltet, die Lohnfindung auf betrieblicher Ebene erleichtert und der Kündigungsschutz gelockert werden, lauten die Vorschläge.