Seite 1 bei Google kann so einfach sein.

Etat des Auswärtigen Amtes wächst auf drei Milliarden Euro

"Das erste globale Jahrhundert"

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) kann 2009 rund 3,03 Milliarden Euro ausgeben oder 170 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr. Das sieht der am Mittwoch in Berlin vom Bundestag in zweiter Lesung beschlossene Einzeltat vor. Dieser wächst um 5,9 Prozent gegenüber 2008 (2,86 Milliarden Euro). In der Abschlussdebatte zu seinem Einzeletat betonte Steinmeier, Deutschland werde seinen Beitrag leisten, Europa zu stärken und das 21. Jahrhundert als "das erste globale Jahrhundert" mitzugestalten. "Inmitten der weltweiten Krise gibt es erste Anzeichen, dass wir vor einer Renaissance Europas stehen", sagte der SPD-Politiker. Dies werde nicht zuletzt an der wachsenden Zustimmung Irlands zur EU deutlich.

Nach der US-Präsidentenwahl wird Deutschland laut Steinmeier einen engeren Schulterschluss zu den Vereinigten Staaten suchen, um eine "grundlegende Erneuerung des transatlantischen Verhältnisses" zu erreichen. In Washington gebe es einen Partner, "mit dem wir in vielen Fragen gemeinsame Visionen teilen", hob der Außenminister hervor. Dabei gehe es um eine gemeinsame Führungsrolle Europas und der USA nicht nur beim Klimaschutz, sondern auch bei Abrüstung und der Lösung regionaler Konflikte.

Zudem hofft Steinmeier nach dem Amtsantritt von Barack Obama auf eine Verbesserung der bilateralen Beziehungen zwischen den USA und Russland. "Da muss mehr möglich sein", sagte er. Denn die "Denkmuster" beider Staats- und Regierungschefs seien nicht mehr vom kalten Krieg geprägt.

2009 werde "das Jahr der Weichenstellungen" in Europa und für die transatlantischen Beziehungen sein, fasste Steinmeier zusammen. Künftig werde der Einfluss eines Landes nicht mehr von seiner Größe oder der regionalen Zugehörigkeit abhängig sein, sondern davon, "dass es vernünftige und ausgewogene Beiträge zur Bewältigung drängender Zukunftsaufgaben leistet". Dazu sei Deutschland bereit.

Am 26. Nov. 2008 unter:

welt-online

Stichworte:

 
nach oben