EUROSOLAR Nachrichten Rückschau

Atomausstieg jetzt - NGO fordern Abschalten der deutschen Atomkraftwerke

Erstmals fordern die atomkritischen Verbände Deutschlands (darunter IPPNW, Greenpeace, BUND, GRÜNE LIGA, ROBIN WOOD) in einem gemeinsamen Schreiben die fünf führenden Repräsentanten der Bundesrepublik Deutschland auf, die Betriebsgenehmigungen der deutschen Atomkraftwerke aus atom- und verfassungsrechtlichen Gründen zu widerrufen. Die Gefahr von Terroranschlägen auf Atomkraftwerke, das unzureichende Sicherheitsniveau, das nicht gelöste Atommüllproblem und die massive Unterversicherung der Atomkraftwerke zwingen nach Auffassung der Verbände zur Stilllegung der Atomkraftwerke. Die geplante Atomgesetz-Novelle, die einen jahrzehntelangen Weiterbetrieb der Atomkraftwerke vorsieht, muss daher gestoppt werden.

Das Schreiben ist an Bundespräsident Johannes Rau, Bundeskanzler Gerhard Schröder, Bundestagspräsident Wolfgang Thierse, Bundesratspräsident Kurt Beck und an die Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts Jutta Limbach gerichtet. Die Verbände erinnern an das Kalkar-Urteil. Darin fordert das Bundesverfassungsgericht eine "bestmögliche Gefahrenabwehr und Risikovorsorge". Die Betriebsgenehmigungen seien zu entziehen, wenn ein konkret denkbares Unfallszenario "durch das technisch gegenwärtig Machbare nicht auszuschließen ist. Als Restrisiko akzeptiert das Bundesverfassungsgericht lediglich rein hypothetische, konkret nicht vorstellbare Unfallabläufe. Auch das Atomgesetz sieht den Widerruf der Betriebsgenehmigungen bei einer "erheblichen Gefährdung" vor.

"Das Bundesverfassungsgericht verlangt außerdem, dass die Sicherheitstechnik der deutschen Atomkraftwerke dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik entsprechen muss. Ein internes Rechtsgutachten der Bundesregierung aus dem Jahre 1999 belegt aber, dass dies nicht der Fall ist", erläutert ein Sprecher der atomkritischen Ärzteorganisation IPPNW, die das Schreiben initiiert hat. Die Atomkraftgegner verweisen auf die deutliche Einschränkung des Eigentumsschutzes der Atomkraftwerksbetreiber nach dem Kalkar-Urteil des

Bundesverfassungsgerichts. "Das Pochen der Atomkraftwerksbetreiber auf Bestands- und Vertrauensschutz sowie auf den Schutz ihres Eigentums entbehrt einer verfassungsrechtlichen Grundlage", betont Hubert Weinzierl, Präsident des Deutschen Naturschutzrings (DNR). "Wir erwarten von Ihnen als führende Repräsentanten der Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland, den verfassungsgemäßen Vollzug des Atomgesetzes zu gewährleisten", so das Fazit der Verbände. "Das bedeutet: Die Betriebsgenehmigungen der Atomkraftwerke müssen entzogen werden.

Absender des Schreibens sind die IPPNW (Dr. Angelika Claußen), BUND (Dr. Angelika Zahrnt), Neue Richtervereinigung (Christoph Freiherr von Feilitzsch), Greenpeace (Brigitte Behrens), ROBIN WOOD (Jürgen Sattari), DNR (Hubert Weinzierl), EUROSOLAR (Irm Pontenagel), GRÜNE LIGA (Katrin Kusche), Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg (Rosi Schoppe, Wolfgang Ehmke), Bund der Energieverbraucher (Dr. Aribert Peters), Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre (Henry Mathews), Eltern für unbelastete Nahrung (Marion Lewandowski) sowie die Katholische Landjugendbewegung Deutschlands (Elmar Schäfer).

Am 10-10-2001

Umweltpreise

Auch im Jahr 2001 verleihen EUROSOLAR, die Europäische Vereinigung für Erneuerbare Energien, und die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) den Europäischen Solarpreis. Diese Preise werden seit 1994 jährlich an Kommunen, Unternehmen, Einzelpersonen sowie an Organisationen für beispielhafte Initiativen zur Nutzung der Sonnenenergie in all ihren verfügbaren Formen vergeben.

Die Preisträger der Europäischen Solarpreise 2001 sind:

Für den Bereich Städte, Gemeinden, Länder die Stadt Barcelona (Spanien) und das Land Voralberg (Österreich);

Für den Bereich Anlagenbetreiber die Firma Calorius (Dänemark);

Für den Bereich Vereine / NGO‘s die Solar 91-Arbeitsgemeinschaft (Schweiz); Für den Bereich Solares Bauen (Stadtentwicklung) die Architektin Francesca Sartogo (Italien) und für den Bereich Solares Bauen (Gebäude) das Hockerton Housing Project (Großbritannien);

Für den Bereich Medien die englischsprachige Ausgabe der Zeitschrift „Neue Energie“ (Deutschland);

Für den Bereich Ausbildung und Information das Private Kompetenzzentrum Synergiepark in Gams (Schweiz).

Sonderpreise gingen an Yves Coichet, Umweltminister von Frankreich und an Gianni Silvestrini, Italien.

Der Preis wird am 5. Dezember in Berlin verliehen.

Am 14-11-2001

Nationale und Europäische Solarpreise 2002

Es werden herausragende Projekte und Initiativen, die Erneuerbare Energien nutzen, in sieben verschiedenen Preiskategorien gesucht. Die Europäischen Solarpreise werden von EUROSOLAR in Zusammenarbeit mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau zugleich in mehreren europäischen Ländern ausgeschrieben und durch die jeweiligen nationalen EUROSOLAR-Sektionen vergeben. Aus den Bewerbern für die jeweiligen nationalen Solarpreise werden dann die einzelnen Preisträger für die Europäischen Solarpreise ermittelt.

Bewerben können sich: Städte und Gemeinden oder Stadtwerke; Industrielle und kommerzielle Unternehmen, Betriebe und Landwirte; Eigentümer oder Betreiber von Anlagen zur Nutzung Erneuerbarer Energien; Lokale oder regionale Vereine als Förderer von Projekten für Erneuerbare Energien; Solare Bauprojekte; Journalisten, Autoren oder ein Medium für Berichte oder Darstellungen zu Erneuerbaren Energien und Transportsysteme mit Erneuerbaren Energien. Einsendeschluß ist der 31. August 2002.

Die Nationalen und Europäischen Solarpreis werden von EUROSOLAR seit 1994 an Gemeinden, kommunale Unternehmen, private Personen, Ingenieure, Architekten, Eigentümer von Anlagen sowie an Organisationen vergeben, die sich besonders um die Nutzung Erneuerbarer Energien verdient gemacht haben. Mit der Verleihung für das Jahr 2002 ist - wie schon in den vorigen Jahren - allgemein das Ziel verbunden, die Erneuerbaren Energien zu popularisieren und zur Breiteneinführung zu motivieren. Die Preisvergabe soll das Thema Erneuerbare Energien in die breite Öffentlichkeit tragen und diese stärker als bisher zu einer allgemeinen Solarenergiebewegung mobilisieren.

Anmeldungen bitte einsenden an:

EUROSOLAR e.V., Kaiser-Friedrich-Str. 11, 53113 Bonn, E-Mail: inter_office @ eurosolar.org

Vorschläge für Österreich einsenden an: EUROSOLAR Austria, Arsenal, Objekt 219 C, Faradaygasse 3, A-1030 Wien, E-Mail: info @ eurosolar.at

Am 03-06-2002

TIME Magazine ehrt SPD-Abgeordneten

Das US-amerikanische Magazin TIME hat in seiner Mittwoch publizierten Sonderausgabe "How to Save the Earth", die der nächste Woche beginnenden Weltkonferenz in Johannesburg gewidmet ist, insgesamt fünf beispielgebende Persönlichkeiten als "Heroes of the Green Century" vorgestellt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Hermann Scheer (58), ist einer der fünf Geehrten und der einzige Europäer unter ihnen.

Für die SPD-Bundestagsfraktion gratulierte Fraktionsvorsitzender Ludwig Stiegler seinem Fraktionskollegen aus dem Wahlkreis Waiblingen bei Stuttgart in einem Glückwunschschreiben. Die Auszeichnung sei eine Anerkennung für Scheers "beispielhaftes nationales und internationales Engagement für die grundlegende Energiewende zu Erneuerbaren Energien". Sie zeige, dass Scheers "Arbeit weltweit beachtet und hoch geachtet wird". Ohne Scheers "konzeptionelle Ideen und praktische Initiativen", so Stiegler weiter, "würden wir heute nicht von uns sagen können, dass Deutschland dank der Politik der rot-grünen Koalition zum weltweiten Vorreiter und Hoffnungsträger für die Mobilisierung Erneuerbarer Energien als Energieformen der Zukunft geworden sind und das Solarzeitalter als eine realisierbare Vision erscheint."

Scheer gehört dem Deutschen Bundestag seit 1980 an. Er ist seit 1988 ehrenamtlicher Präsident der europäischen Sonnenenergie-Vereinigung EUROSOLAR. 1998 wurde er erster Träger des Weltsolarpreises. 1999 erhielt Scheer den Alternativen Nobelpreis, im Jahr 2000 den Weltpreis für BioEnergie.

Am 21-08-2002

Europäisches Symposium in Wien

Das europäische Symposium "Solare Stadterneuerung, eine soziale und ökologische Aufgabe" findet zwischen 17. und 21. September in der Wiener Wirtschaftsuniversität (WU) statt. Begleitet wird das Symposium von einer Ausstellung für soziale Architektur und solares Bauen. Veranstalter sind das Institut für Technologie und Warenwirtschaftslehre der WU und Eurosolar Austria. Ziel ist es, das Wissen um Möglichkeiten, Praxis und das Potenzial der erneuerbaren Energien öffentlich zu machen.

Schwerpunktmäßig werden Städteplaner, Architekten, Bau- und Energieexperten und Bauherren über Photovoltaik, thermische Solartechnik, technisch und wirtschaftlich erfolgreiche Projekte der solaren Architektur und über emissionsfreie bzw. –arme Fahrzeuge mit alternativen Antrieben (Elektroautos, Fahrzeuge mit Brennstoffzellen bzw. Pflanzenölmotoren) sprechen. Am Dienstag stellen Fachleute Testfahrten mit diesen Fahrzeugen zur Verfügung.

Zu den Referenten zählen Harry Lehmann, Managing Director des Institutes for Sustainable Solutions and Innovations (ISUSI) in Aachen. Der deutsche Architekt Rolf Disch stellt seine Solarsiedlung am Schlierberg in Freiburg vor, die laut eigenen Angaben mehr Energie produziert als von den Bewohnern benötigt wird.

Auch internationale Aussteller aus Europa, Asien und Amerika geben einen umfassenden Überblick über erneuerbare Energietechnologien und die Anwendungsmöglichkeiten in den Bereichen Bauen und Verkehr. Die begleitende Ausstellung kann täglich von 8.00 bis 18.30 Uhr in der WU besucht werden.

Am 09-09-2002

Forsa-Umfrage

Die Mehrheit der bundesdeutschen Bevölkerung ist gegen den Export der Hanauer Plutoniumanlage nach China. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag der IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges). Danach lehnen 58 Prozent der Bevölkerung den Export ab, 14 Prozent sind unentschieden und 28 Prozent sind für den Verkauf. "Die Umfrage belegt, was die Aktion 'Hanau selber kaufen' uns seit Wochen zeigt: Die Bevölkerung ist gegen den Export. Die Regierung muss jetzt Farbe bekennen", so Stephan Kolb, Vorsitzender der IPPNW. Mittlerweile haben 6.626 Menschen quer durch alle gesellschaftlichen Gruppen Kaufzeichnungen in Höhe von 847.272 Euro gezeichnet, um den Export zu verhindern.

IPPNW fordert die Bundesregierung deshalb auf, das Votum der Bevölkerung zu achten und den Export der Hanauer Atomfabrik offiziell zu stoppen. Das Magazin der Spiegel hatte in seiner jüngsten Ausgabe berichtet, dass regierungsintern die Ablehnung des Exportgeschäftes bereits beschlossene Sache sei, da Außenminister Fischer davon ausgehe, dass mit seiner Partei der Export nicht zu machen sei. Die Herstellung von Mox-Brennelementen und die damit mögliche Produktion von Plutonium stellt nach Ansicht der IPPNW-Ärzte eine massive gesundheitliche Gefahr dar. Nach Ansicht der IPPNW ist es zutiefst unmoralisch, dass ein Weltunternehmen wie Siemens mit solch hochgefährlicher Technik Geld verdienen will.

?Im bevölkerungsreichen China werden die Weichen für die zukünftige Energiepolitik der Welt gestellt. Die Bundesregierung muss den Export von Anlagen zur Herstellung regenerativer Energien an China fördern und nicht Atomanlagen an das Land exportieren?, sagte Hermann Scheer, SPD-Bundestagsabgeordneter und Präsident von Eurosolar auf der Pressekonferenz.

Winfried Nachtwei, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, verwies darauf, dass die Anlage von China für den Schnellen Brüter genutzt werden soll, nicht wie bisher angenommen für Leichtwasserreaktoren. ?Schnelle Brüter produzieren Waffenplutonium, das für Atomwaffen genutzt werden. Unter diesen Umständen ist der Exportantrag nicht genehmigungsfähig? sagte Nachtwei.

Die Kampagne ?Hanau selber kaufen? wird unterdessen von neunzehn rot-grünen Bundestags-abgeordneten unterstützt. Unter den sechs SPD-Abgeordnete befindet sich neben Hermann Scheer auch Ernst Ulrich von Weizsäcker. Außerdem unterstützen grüne Landespolitiker aus mittlerweile acht Ländern die Aktion (Bremen, Rheinland-Pfalz, Hessen, Berlin, NRW, Niedersachsen, Baden-Württemberg, Schleswig-Hostein), daneben über fünfzig grüne Kreis- und Ortsverbände. ?Sollte die Regierung den Export doch genehmigen, wäre dies der Gau für die Koalition?, sagte Ute Watermann, Sprecherin der IPPNW.

Am 22-03-2004

Ausgezeichnet

Hermann Scheer, MdB, Vorsitzender des Weltrats für Erneuerbare Energien (WCRE) und Präsident von EUROSOLAR, hat vom "American Council on Renewable Energy" (ACORE) den erstmals verliehenen "Leadership Award" erhalten. Die Preisverleihung fand im New Yorker Metropolitan-Club anlässlich des dort stattfindenden "Wallstreet Renewable Energy Finance Forum" statt, berichtet Eurosolar.

Hermann Scheer erhielt den Preis für seine, so die Laudatio, "außergewöhnlichen Aktivitäten zur Förderung Erneuerbarer Energien, die ihn zur weltweiten programmatischen Leitfigur für Erneuerbare Energien gemacht haben".

1999 hat Herr Scheer den Alternativen Nobelpreis verliehen bekommen und im Jahr 2002 wurde er vom amerikanischen TIME-Magazin als "Hero of the Green Century" gewürdigt.

Am 28-06-2004

Anzeigenkampagne

Gegen die Versuche einer Atomenergie-Renaissance startet Eurosolar am 16. September die Anzeigenserie "Erneuerbare Energien statt Atomkraft" in der Wochenzeitung "Die Zeit", als Initiative von EUROSOLAR in Zusammenarbeit mit IPPNW, der Internationalen Ärztevereinigung für die Verhütung des Atomkrieges, und IALANA, der Internationalen Anwaltsvereinigung gegen Atomwaffen. Sowohl international als auch in Deutschland häufen sich seit einigen Monaten die Stimmen, die nach einer "Renaissance" der Atomenergie rufen.

Es handele sich dabei offensichtlich um eine breit angelegte, organisierte Kampagne, deren durchgängiges Argumentationsmuster aus drei Elementen besteht: der Anerkennung, dass fossile Energien Klimaveränderungen hervorrufen, der Behauptung, dass Atomenergie nicht durch Erneuerbare Energien ersetzt werden könnte, der Behauptung, dass Atomenergie durch neuere technische Entwicklungen risikofrei geworden sei.

Diese Kampagne ziele auf eine neue Investitionsoffensive der Atomenergie und darauf, eine Entfaltung der Erneuerbaren Energien zu verhindern. Sie verdeutlicht, dass angesichts des auslaufenden fossilen Zeitalters der entscheidende Konflikt der zwischen Erneuerbaren Energien und Atomenergie ist.

Deshalb müssten die aktiven Befürworter Erneuerbarer Energien dieser neuen Pro-Atomwelle unmittelbar entgegentreten. Als wirkungsvollstes öffentliches Kampagnenmittel für Erneuerbare Energien hat sich in den letzten Jahren das Konzept von Anzeigenkampagnen in Form ganzseitiger Textanzeigen in den einflussreichen Printmedien erwiesen. Das letzte Beispiel dafür war die EUROSOLAR-Anzeigenserie "Deutschland ist erneuerbar" im Herbst 2003, um damit der Kampagne gegen das Erneuerbare-Energien-Gesetz entgegenzutreten.

Die Kampagne sucht engagierte Leserinnen und Leser dieses Aufrufs auf, die Schaltung dieser Anzeigen in weiteren Printmedien mitzutragen. Sie bittet, die Anzeigenserie durch Ihre persönliche und zu veröffentlichende Unterschrift und einen Finanzierungsbeitrag zu unterstützen. Da pro einzelner Anzeige maximal nur Raum für etwa 250 Unterschriften (mit Namens- und Ortsangabe) ist und die jeweiligen Kosten relativ hoch sind, bitten wir um einen Mindestbeitrag von 60 EUR (Spenden sind steuerlich abzugfähig). Wie üblich, werden wir Sie jeweils vorab darüber informieren, an welchem Tag und in welcher Zeitung die Anzeige mit Ihrer Unterschrift erscheint.

Am 16-09-2004

Fusionsreaktor

Zur Ankündigung der sechs Partner des ITER-Projektes (EU, Japan, Russland, die USA, China und Südkorea), die Sonne auf der Erde nachzubauen, um der Menschheit eine unerschöpfliche Energiequelle zu sichern, erklärte Irm Pontenagel, Geschäftsführerin EUROSOLAR: "Statt den 'Fusionsreaktor Sonne' auf der Erde nachzubauen, sollte die Energie der existierenden Sonne auf der Erde genutzt werden - als Licht- und Wärmestrahlung, in Form von Wind- und Wasserkraft, Biomasse und Geothermie. In 150 Millionen Kilometern Entfernung befindet sich nämlich bereits ein wunderbarer Fusionsreaktor, der auch schon lange in Betrieb ist - störungsfrei, für uns alle konzipiert, ohne radioaktive Abfälle, als dezentrale Energieversorgung."

Weder konnte beim ITER-Projekt bisher trotz jahrelanger milliardenschwerer Förderung die Materialfrage geklärt werden, um Temperaturen von 100 Millionen Grad stand zu halten, noch konnte nachgewiesen werden, dass jemals mehr Energie gewonnen werden kann als für den Betrieb eines Fusionsreaktors gebraucht wird.

EUROSOLAR hält die Ausgaben von 10 Milliarden Euro für das Prestigeprojekt in Zeiten, in denen Energiepreise für den Bürger rasant steigen, für eine unverantwortliche Politik. Der Fusionsreaktor ist ein Projekt unrealistischer atomarer Blütenträume.Die ehrliche Auskunft der Befürworter des Projektes, die erste nutzbare Kilowattstunde Strom könne frühestens - wenn überhaupt - erst in einem halben Jahrhundert angeboten werden, ist zu begrüßen. "Allerdings³, so Irm Pontenagel, "wird die Menschheit nicht warten wollen und können und die Erneuerbaren Energien von der Sonne direkt nutzen."

Am 01-07-2005

"Minimalkompromiss"

Nach Auffassung der Europäischen Solarenergie-Vereinigung Eurosolar ist der Emissionshandel kein geeignetes Mittel zur Umweltentlastung. Das Emissionsrecht würde eine bisher legal geduldeten Verschmutzung öffentlich legitimieren. Der "Minimalkompromiss" werde so zur absoluten Obergrenze der bis 2012 stattfindenden Kohlendioxid-Reduktionen. Es würden nicht mehr Emissionen reduziert, als es die "geringfügigen" Einschränkungen der Emissionsrechte verfügten. Eurosolar-Geschäftsführerin der Organisation, Irm Pontenagel, warf den Stromkonzernen vor, die "Verschmutzungsrechte" zu unbegründeten Preissteigerungen zu missbrauchen. Es wäre wesentlich sinnvoller, den Ausbau der erneuerbaren Energien auf Basis des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) mit gleichem Tempo fortzusetzen.

Chance oder Last?

Die Organisation verwies auf eine Kampagne gegen den Emissionshandel aus dem Jahr 2001. Eurosolar hatte damals kritisiert, die Weltklimakonferenz würde die Ablösung des fossilen Energieverbrauchs nicht als umfassende Chance wahrnehmen, sondern als eine global zu verteilende wirtschaftliche Last.

Der Emissionshandel sei fatal, da er "die Strukturen der umweltzerstörenden Energieversorgung" konserviere und voller Umgehungsmöglichkeiten stecke.

"Völlig ineffizient"

Nach Auffassung von Eurosolar ist der Handel mit Verschmutzungsrechten "völlig ineffizient". Der Zielwert der bis 2012 angestrebten Emissionsminderungen sehe eine Reduktion um 10 Millionen Tonnen Kohlendioxid von derzeit 505 auf 495 Millionen Tonnen vor. Allein in den letzten fünf Jahren seien allerdings rund 25 Millionen Tonnen CO2 durch neu gebaute Erneuerbare-Energien-Kraftwerke eingespart worden.

Werde der Ausbau der erneuerbaren Energien auf Basis des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) mit gleichem Tempo fortgesetzt, würden allein zwischen 2005 und 2007 weitere 15 Millionen Tonnen CO2 eingespart. Dabei entstünde keine Bürokratie und auch keine Zertifizierungs- und Händlerkosten, so Eurosolar.

VDEW gegen das EEG

Der Verband der Elektrizitätswirtschaft VDEW habe wiederholt vorgeschlagen ein Zertifizierungs- und Bonussystem für den "grünen" Stromhandel einzuführen. Unter anderem seien interne Papiere aufgetaucht, aus denen hevorginge, dass das Erneuerbare Energien-Gesetz (EEG) einen ungewünscht starken Ausbau der erneuerbaren Energien zur Folge hätte.

Dem VDEW wurde deswegen von Umweltschutzorganisationen vorgeworfen, er wolle Marktanteile zurückgewinnen und die erneuerbaren Energien sabotieren (ngo-online berichtete).

Am 25-08-2005

"Frei von Konsenssucht"

Gut ein Jahr nach der Internationalen Regierungskonferenz für Erneuerbare Energien ("Renewables") in Bonn vom Juni 2005 zieht der Weltrat für Erneuerbare Energien (World Council for Renewable Energy, WCRE) eine nüchterne Bilanz: Nach den zahlreichen Aktionsprogrammen und Erklärungen zugunsten Erneuerbarer Energien vermisst der Weltrat die tatsächliche Umsetzung. In einem Aufruf heißt es, dass der Verbrauch von fossilen Energieträgern weltweit weiterhin schneller steige als die Verbreitung Erneuerbarer Energien. Weltweit würden jährlich weiterhin nur rund 5 Prozent der Investitionen im Energiebereich für Erneuerbare Energien ausgegeben.

Unter dem Motto "Keine Zeit mehr zu vergeuden" lädt der Weltrat für Erneuerbare Energien zu einer internationalen Konferenz ein. Die Weltversammlung für Erneuerbare Energien vom 26. bis 30. November 2005 in Bonn sei die Nachfolgeveranstaltung des Internationalen Parlamentarier-Forums und des Weltforums für Erneuerbare Energien 2004.

Unter Leitung von Hermann Scheer, Vorsitzender des Weltrates, Präsident von EUROSOLAR und Träger des Alternativen Nobelpreises, will die Konferenz diejenigen Akteure zusammenbringen, die sich für die vollständige Substitution konventioneller und atomarer durch Erneuerbare Energien einsetzen.

"Frei von diplomatischer Zurückhaltung und Konsenssucht", so der einladende Weltrat, solle die Veranstaltung energiepolitische Interessen- und Zielkonflikte debattieren.

Am 16-09-2005

"So genannter Atomausstieg"

Mehrere tausend Menschen haben am Samstag in Lüneburg gegen Atomkraft und für erneuerbare Energien demonstriert. Die bundesweite Protestaktion richtete sich gegen das von den Stromkonzernen geforderte Festhalten an der Atomenergie. Die Atomexpertin der Umweltorganisation BUND, Renate Backhaus, sagte in Lüneburg, knapp 20 Jahre nach der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl "scheinen die verheerenden Folgen der Atomkraft keine Rolle mehr zu spielen". Es würden wieder Profitinteressen über die Gesundheitsinteressen der Bevölkerung gestellt. "Lobbyisten der Atomkraft sei es ins Stammbuch geschrieben: Nur ein abgeschaltetes Atomkraftwerk ist ein sicheres Atomkraftwerk", so Backhaus.

Stefan Simon von der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg beklagte, jeder neue Transport in die oberirdische Gorlebener Zwischenlagerhalle zementiere den dortigen Endlagerstandort. "Wir waren mit dem so genannten Ausstieg der rot-grünen Regierung nicht zufrieden. Aber es kann noch schlimmer kommen, und dagegen müssen wir zusammen kämpfen. Kommt wieder auf die Straße, wenn in zwei Wochen der Castor rollt."

Für den Solarenergieverband Eurosolar sagte Fabio Longo, dass bezogen auf den Gesamtenergieverbrauch die Erneuerbaren Energien in diesem Jahr zum ersten Mal vor der Atomenergie lägen. "Ohne den Druck der Anti-AKW-Bewegung wäre der Kampf für Energiealternativen aussichtslos." Niemand brauche für den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien längere Laufzeiten für Atomkraftwerke, so Longo. "Im Gegenteil: je schneller wir aussteigen, umso schneller können wir einsteigen, die Technik steht bereit."

Zu der Demonstration hatten 40 Organisationen aufgerufen, darunter Anti-Atom-Initiativen, Umweltverbände und Förderer erneuerbarer Energien. Fortgesetzt werden sollen die Proteste beim nächsten Castor-Transport ins atomare Zwischenlager Gorleben, der ab 19. November erwartet wird.

Die Demonstration war nach Darstellung von "Indymedia" trotz Routenänderung "ein großer Erfolg der Anti-Atomkraft-Bewegung und verlief bis auf einige Gewalttaten seitens der Polizei friedlich". Beklagt wurden Schlagstockeinsatz, Faustschläge und Tritte seitens der Polizei. "Ein Bekannter von mir wurde beim ausweichen in die Kalandstraße von einem Polizisten mit dem Kopf gegen eine Hauswand geschlagen und mit einem Fahrrad beworfen", heißt es in einem persönlichen Beitrag bei Indymedia.

Am 07-11-2005

"Aus ideologischen Gründen"

Frank Bsirske, Chef der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen sowie im Aufsichtsrat des Atomkonzerns RWE, möchte jetzt doch am so genannten Atomausstieg festhalten. Der grüne Gewerkschafter war unter erheblichen Druck geraten, nachdem er kürzlich gemeinsam mit den vier großen deutschen Atomkraftwerksbetreibern E.ON, RWE, EnBW und Vattenfall sowie mit der atomfreundlichen Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie eine Erklärung unterzeichnet hatte. Darin wurde die Forderung erhoben, die Laufzeiten der Atomkraftwerke allein von deren Sicherheitsstandards abhängig zu machen. Einzelne Energieträger dürften nicht "aus ideologischen Gründen" aufgegeben werden. Nach einer Protestwelle und einem Gespräch mit EUROSOLAR-Präsident Hermann Scheer bekräftigte Bsirske schließlich, ver.di wolle doch am Atomausstieg festhalten. Der SPD-Politiker und engagierte Atomkraftgegner Scheer hatte zuvor angekündigt, seine ver.di-Mitgliedschaft aus ideologischen Gründen zu beenden. Jetzt bleibt er in der Gewerkschaft.

Bsirske und Scheer hatten sich am Dienstag "zu einem Gedankenaustausch über energiewirtschaftliche Zukunftsfragen getroffen". Frank Bsirske habe im Gespräch mit Hermann Scheer bekräftigt, dass ver.di am Atomausstieg festhalten werde und sich auch weiter gegen die Verlängerung der gesetzlich vereinbarten Restlaufzeiten stelle, hieß es anschließend in einer Pressemitteilung.

Ebenso stelle er sich mit seiner Gewerkschaft "voll inhaltlich" hinter das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), den weiteren zügigen Ausbau der Erneuerbaren Energien sowie das Festhalten an den Klimaschutzzielen des Kyoto-Protokolls und die darauf bezogenen ergriffenen gesetzlichen Initiativen in Deutschland.

Hermann Scheer machte nach dem Gespräch deutlich, dass er ver.di-Mitglied sei und bleiben werde.

Am 10-11-2005

Ökoenergie & Soziales

Im Kampf um die Stimmen ökologisch und sozial orientierter Wählerkreise in Baden-Württemberg setzt die SPD-Spitzenkandidatin Ute Vogt auf die Wirkung des charismatisch-visionären "EUROSOLAR"-Präsidenten und SPD-Bundestagsabgeordneten Hermann Scheer. Vogt präsentierte am Freitag in Stuttgart ihr so genanntes "Kompetenzteam" für die Landtagswahl am 26. März, zu der auch der Ulmer Oberbürgermeister Ivo Gönner (SPD) gehört. Scheer wurde für den Bereich Umwelt und Energie in das Kompetenzteam berufen, Gönner soll für Kommunales und Bildung zuständig sein.

Dem Team gehören außerdem der baden-württembergische SPD-Fraktionschef Wolfgang Drexler (Inneres und Justiz), der baden-württembergische Sparda-Bank-Vorstandschef Hermann Möller (Wirtschaft und Finanzen), die Bamberger Sozialpädagogik-Professorin Brigitte Trippmacher (Arbeit und Soziales) sowie die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter (Sport und Ehrenamt) an.

Vogt sagte, sie wolle mit ihrem Team "die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft Baden-Württembergs stellen, in der Wohlstand und sozialer Zusammenhalt gesichert sind".

Am 10-03-2006

"Modernisierung"

Mit einem eindringlichen Appell für starke kommunale Energieversorger endete heute die EUROSOLAR-Konferenz "Stadtwerke mit Erneuerbaren Energien" in Schwäbisch Hall. Rund 150 Vertreter aus Stadtwerken, Kommunen und Unternehmen der Energiewirtschaft diskutierten über eine "Modernisierung der lokalen Energieversorgung" durch Erneuerbare Energien. Der Solarenergie-Verband sprach sich für den Ausbau eigenständiger Kraftwerkskapazitäten "in Bürgerhand" aus.

Vor dem Hintergrund steigender Kosten für immer knapper werdende fossile Energieträger machte EUROSOLAR-Präsident Hermann Scheer die seines Erachtens zentrale Rolle der Stadtwerke deutlich: "Stadtwerke sind den Verbrauchern und den regionalen Energiequellen am nächsten. Darum sind sie die einzigen Energieversorger mit Zukunft." Die "unerschöpflichen Potenziale" für Strom, Wärme und Treibstoffe auf der Basis Erneuerbarer Energien könnten "nur dezentral" sinnvoll erschlossen werden, wie die Praxis zeige.

Der Geschäftsführer der Stadtwerke Schwäbisch Hall, Johannes van Bergen, habe auf der Konferenz "die Erfolgsgeschichte eines kommunalen Energieversorgers" geschildert, der sich als Motor für Erneuerbare Energien und Energieeffizienz verstehe. Voraussetzung auch für eine starke lokale Wertschöpfung seien "unabhängige Stadtwerke". Es sei ein "großer historischer Fehler" vieler Städte, ihre Stadtwerke an die etablierten Stromkonzerne zu verkaufen.

Der Ausbau eigenständiger Kraftwerkskapazitäten "in Bürgerhand" muss nach Ansicht von EUROSOLAR weiter forciert werden, um sich von den fossilen Energiemärkten unabhängiger zu machen und gleichzeitig "regionale Wirtschaftskreisläufe" zu schließen.

Am 09-06-2006

Siemensianer sprachlos

Der ehemalige deutsche Umweltminister und frühere Exekutivdirektor des UN-Umweltprogramms Professor Klaus Töpfer (CDU) hat auf einer Veranstaltung des Siemens-Konzerns der Atomenergie als Lösung für die Klimaprobleme eine klare Absage erteilt. Der CDU-Politiker war am 21. März in München Hauptredner des SiemensForums mit dem Titel "Nachhaltiges Wirtschaften im Zeichen des Klimawandels". Laut Töpfer bräuchte man weltweit rund 3000 neue Atomkraftwerke und wegen der Uranknappheit zudem noch einen Einstieg in die Brütertechnologie, um die Klimaprobleme mit Atomenergie wirksam zu bekämpfen. So stelle er sich die Zukunft für seine Enkelkinder nicht vor, so der CDU-Politiker, der als Umweltminister vor Jahren noch Stilllegungs-Forderungen für Atomkraftwerke zurückgewiesen hatte. Die auf der Veranstaltung anwesenden Siemensianer waren sprachlos. Die Siemens-Beteiligungsgesellschaft Framaome ANP ist der weltweit führende Anbieter von Atomkraftwerken.

Ganz ähnlich wie Töpfer hatten sich in der Vergangenheit die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW und die europäische Solarenergievereinigung EUROSOLAR geäußert. "Um nur 10 Prozent der fossilen Energie zu ersetzen", so die Verbände, "müssten größenordnungsmäßig 1000 zusätzliche Atomkraftwerke errichtet werden. Das ist absolut unrealistisch." Und selbst wenn es gelänge, "hätte man allenfalls 10 Prozent des Kohlendioxid-Problems vom Tisch".

Nach Darstellung der IPPNW gibt es für den Neubau von 1000 Atomkraftwerken "überhaupt nicht die industriellen Fertigungskapazitäten". Der Bau dieser Großanlagen würde mehrere Jahrzehnte dauern. Selbst in ihrem besten Jahr 1985 habe die Atomindustrie lediglich 34 Gigawatt, entsprechend 26 großen Atomkraftwerken, neu in Betrieb nehmen können. Seitdem seien aber die Fertigungskapazitäten für neue Atomkraftwerke deutlich gesunken. Der Zubau von 1000 neuen Atomkraftwerken würde also größenordnungsmäßig 40 Jahre Zeit beanspruchen, vermutet die Organisation. Auch wegen der knappen Uranvorräte hält die IPPNW die weitere Nutzung der Atomenergie für "den falschen Weg".

In Westeuropa sei derzeit gerade mal ein neues Atomkraftwerk in Finnland in Bau. "Und dort kommt es wegen des Pfuschs am Bau wie üblich zu nicht eingeplanten Verzögerungen."

Zuletzt ist auch Professor Klaus Traube in einer Studie für den Deutschen Naturschutzring (DNR) zu dem Ergebnis gekommen, dass man zustätzlich zu den bisherigen 335 Atomkraftwerken noch weitere 2100 Atomkraftwerke mit einer Leistung von jeweils 1000 Megawatt hinzubauen müsste, um damit die Hälfte der globalen Stromversorgung zu decken. Beim Zubau weiterer 2100 Atomkraftwerke aber würde sich die Reichweite der bekannten Uranvorräte von heute 70 dann auf nur noch 18 Jahre reduzieren, so Traube.

Die IPPNW forderte unlängst eine "ideologiefreie Bewertung" der Atomenergie. Die Atomkraftwerke würden weltweit nur 2,1 Prozent der benötigten Energie liefern und seien somit für die Energieversorgung der Menschheit "praktisch bedeutungslos". Allein Wasserkraftwerke würden schon mehr Strom produzieren als die Atomenergie. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Energiekonzerne sollten "endlich damit aufhören, sich beständig an dieser 2-Prozent-Technik festzubeißen", fordert die Organisation.

Am 22-03-2007