Bad Neuenahr nach dem Bundeswehr-Abzug
Neue Initiative gibt Anstöße und redet mit
Die Zeit läuft: Ende 2014, spätestens Ende 2018 ist die Bundeswehr aus Bad Neuenahr abgezogen und hinterlässt 44.000 Quadratmeter gut bebaute Grundstücke. Sie in zivile Nutzung zu nehmen, nennt man Konversion. Nachdem die Stadtverwaltung unter Bürgermeister Guido Orthen (CDU) bereits andeutete, dass sie dabei verstärkt auf den Einzelhandel setzt, luden die Attac und Jenny-Marx-Gesellschaft zu einem Info- und Diskussionsabend ein, der von zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern aus Stadt und Umgebung genutzt wurde. Heraus kamen neue Erkenntnisse und viele Vorschläge.
GRÜNE und Patriots: Deeskalieren durch Miteskalieren?
Von Uli Cremer
Das vom Bundeskabinett verabschiedete Mandat vom 6.12.12 bestätigt, dass es zwischen der Bundesregierung und den beiden Oppositionsparteien GRÜNE und SPD keine tiefgreifenden Meinungsverschiedenheiten hinsichtlich der Verlegung der Patriots an die syrische Grenze gab und gibt. Offenbar lehnt nur die LINKE die Maßnahme ab. Jürgen Trittin hat Zustimmung signalisiert, wenn die Bundesregierung auch noch die Stationierungsorte für die Patriots verrät. Auch andere GRÜNE Abgeordnete scheinen sich an den GRÜNEN BDK-Beschluss vom 16.11.12 zu Syrien nicht gebunden zu fühlen. Einigkeit besteht darin, dass man dem „türkischen Wunsch“ nachkommen müsse, es bestehe eine Bündnispflicht (so auch Jürgen Trittin). Vertraglich gibt es dazu allerdings keine Grundlage: Der Bündnisfall nach Artikel V des NATO-Vertrages ist nicht ausgerufen und selbst wenn, gäbe es keine militärische Beistandspflicht. Andere NATO-Länder könnten auch das berühmte Beileidstelegramm schicken.
V-Mann-Skandal in Thüringen | So war es wirklich!
„Mittäterschaft“: Die Dimensionen des neuen V-Mann-Skandals in Thüringen
Der Thüringer Inlandsgeheimdienst „Landesamt für Verfassungsschutz“ ist offenbar in den aktiven Angriff auf das Verfassungsorgan Landesparlament, den Thüringer Landtag, beteiligt gewesen. Hier geht es also nicht mehr nur um Einzelaktionen bis hin zum Bespitzeln von Abgeordneten, sondern um viel mehr. Die Anwerbung des V-Mannes Kai-Uwe Trinkaus erfolgte erst nach Konsultationen des damaligen Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Sippel mit dem seinerzeit amtierenden CDU-Innenminister Karl-Heinz Gasser. Derselbe Gasser hatte Jahre vorher als Anwalt und vom Thüringer Innenministerium beauftragter externer Prüfer die Zustände im „Landesamt für Verfassungsschutz“ begutachtet und einen als Verschlusssache klassifizierten „Untersuchungsbericht über in den Medien dargestellte Vorgänge in dem Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz und deren Auswirkung auf die Funktionsweise des Amtes“ vorgelegt. In diesem seitdem als „Gasser-Bericht“ bezeichneten Dokument waren Anwerbungen wie die von Trinkaus – also von Führungspersonal der Neonazi-Szene – als schwere Verstöße des Geheimdienstes gegen eigene Regeln bezeichnet worden.
Bundesamt für Strahlenschutz bestätigt Kritik der IPPNW
Fehlanzeige Katastrophenschutz
Das Bundesamt für Strahlenschutz teilt die Kritik der atomkritischen Ärzteorganisation IPPNW am derzeit geltenden Katastrophenschutz bei einem AKW-Unfall. Das bestätigte eine Sprecherin des Instituts gegenüber der Augsburger Allgemeinen. Eine Studie des Amtes war bereits im April diesen Jahres zu dem Schluss gekommen, dass der Katastrophenschutz in Deutschland bei einem Super-GAU versagen würde. Die Innenminister haben bisher keinerlei Konsequenzen gezogen. In Deutschland gingen Experten bislang davon aus, dass nur "über mehrere Stunden oder Tage" (Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit GRS: bis zu 50 Stunden) radioaktive Stoffe freigesetzt würden. Diese Annahme widerspricht den Erfahrungen aus den beiden großen nuklearen Katastrophen von Tschernobyl und Fukushima.
Kinder in Not, Hunger in Afrika – Spendenaufrufe finden sich überall
Lokale Hilfsorganisationen im Portrait – Heute: Hilfe für Menschen in Not e.V.
Gerade zur Weihnachtszeit sehen wir sie wieder überall, die Aufforderungen zur Spende. Mit eindringlichen Bildern wird uns das Leid offenbart und wir zum Spenden animiert. In einer kleinen Serie möchten wir hier kleine Organisationen vorstellen, die direkt vor Ort mit ihrem Einsatz ohne große kostenintensive Verwaltungen helfen. Hier kommt das Spendengeld direkt an und macht nicht den Umweg über Vorstandsspesen und Verwaltungsstrukturen. Neben der Wohlfahrtsindustrie mit ihrer Werbung gibt es die wirklich vor Ort engagierten Menschen und Organisationen.
Lebensversicherung verkaufen | Chancen, Verluste & Risken
Ratgeber Geld
Der Weiterverkauf einer Lebensversicherung ist in den meisten Fällen mit sehr hohen Verlusten verbunden, wie jetzt die Stiftung Warentest herausgefunden hat. Deshalb gilt es hier, besondere Vorsicht walten zu lassen und die Angebote ganz genau zu überprüfen, beziehungsweise sich nach anderen Möglichkeiten umzusehen.
Versicherung: Risikolebensversicherungen vergleichen – deutliche Unterschiede kein Einzelfall
Ihre Versicherungen - das sollten sie wissen
Bevor eine Risikolebensversicherung abgeschlossen wird, sollte man sich sehr gut überlegen, für welchen Anbieter man sich diesbezüglich entscheidet. Denn die Leistungen differenzieren sich oftmals deutlich voneinander, sodass es sich lohnt, die diversen Angebote zu vergleichen.
Pferdesteuer zuerst in Hessen - in Bad Sooden-Allendorf bereits ab 2013
Ein Griff in die Kacke?
Pferdehalter in ganz Deutschland sind in Alarmbereitschaft: Als erste Gemeinde in ganz Deutschland hat die hoch verschuldete hessische Gemeinde Bad Sooden-Allendorf eine Pferdesteuer ab 2013 beschlossen. Pferdehalter sollen ab dem kommenden Jahr 200 Euro pro Tier und Jahr bezahlen. Die Befürworter einer Pferdesteuer argumentieren, dass ja schließlich auch Hundehalter zur Kasse gebeten werden.
Die Entscheidung der Gemeindeväter von Bad Sooden-Allendorf kann man ruhigen Gewissens als typisches Beispiel für die kurzfristige und betriebsblinde Denke, die den gemeinen Politiker auszeichnet, sehen. Denn mit dieser Entscheidung hat der Ort, der touristisch als "Die Perle im Werratal" wirbt, einen gewaltigen Shitstorm provoziert. Also ein Stück Negativwerbung vom Feinsten, den sich ein Fremdenverkehrsort mit Kurgästen eigentlich nicht leisten sollte, will er künftig nicht sieben- bis achtstellige Beträge aufwenden, um das ramponierte Image wieder aufzupolieren.
Veit Wilhelmy: »Rückenwind für den politischen Streik«
Nach den Gewerkschaftstagen: aktualisierte Materialien zum politischen Streik erschienen
In den Gewerkschaften und Parteien des linken Spektrums ist Bewegung in die Debatte über den politischen Streik gekommen. Ein Resultat ist die verlagsfrische Publikation des „Dritten Bands“ zu diesem Thema, der sich bemüht, die Ergebnisse der Diskussionen in den jeweiligen Öffentlichkeiten darzustellen und kritisch zusammenzufassen. Kritische Urteilsbildung und Anregungen für weitere Aktivitäten, Diskussionen und Anträge dürfen als Absicht auch dieser Publikation unterstellt werden. Wie die beiden vorherigen Bände liegt sie in lesefreundlicher, zweifarbiger DIN-A4-Broschur vor, ist komfortabel layoutet, gut gegliedert, abwechslungsreich mit Fotografien von Aktionen sowie Tabellen angereichert und als Arbeitsmaterial in Form von Textauszügen mit genauen Quellenhinweisen ausgestattet, ergänzt um ein umfassendes Quellen- und Literaturverzeichnis aller Texte am Schluss. LeserInnen können im Prinzip auf jeder Seite einsteigen. Autor ist Veit Wilhelmy, Wiesbadener Gewerkschaftssekretär der IG BAU und Stadtverordneter der Partei „Die Linke“.
Arbeitsrecht: Urlaubsanspruch trotz langer Krankheit
Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD)
Wer auf der Arbeit langfristig ausfällt, muss anschließend nicht auf bezahlten Jahresurlaub verzichten. Für den Urlaubsantrag gilt zudem eine besondere Frist.
Krankheitstage zählen für den Urlaubsanspruch genauso wie Arbeitstage. „Das ist auch so, wenn der Arbeitnehmer ein ganzes Urlaubsjahr krank war“, sagt Julia Nill von der Karlsruher Beratungsstelle der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD). Nach der neuesten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Aktenzeichen 9 AZR 353/10) müsse der Urlaub aber spätestens 15 Monate nach Ende des Kalenderjahrs genommen werden. Urlaubsansprüche aus dem Jahr 2012 zum Beispiel verfallen bei Langzeitkranken also erst nach dem 31. März 2014.
"Humane Schule" zum Thema Inklusion
Verschieden sind wir sowieso
„Jede Jeck es anders“, heißt es im Rheinland, und das gilt auch für Schule. Der Inklusionsgedanke ist insofern überhaupt nichts Neues, denn tagtäglich bewältigen Schulen die Herausforderung heterogener Lerngruppen, wenn auch unterschiedlich erfolgreich. Inklusion heißt nur, dass wirklich alle dazugehören, unabhängig von Begabung, Geschlecht, sozialer und ethnischer Herkunft oder Religionszugehörigkeit.
Eurogruppe - Griechenland: Lösung der Schuldenkrise in weiter Ferne
Hilfsgelder freigegeben
Die Finanzminister der Eurogruppe haben vergangene Nacht die Auszahlung weiterer Hilfsgelder für Griechenland beschlossen. Dazu erklären Rebecca Harms und Dany Cohn-Bendit, Ko-Vorsitzende der Fraktion die Grünen /EFA im Europäischen Parlament:
"Endlich haben die die Finanzminister der Eurogruppe die Auszahlung der nächsten Tranche der Hilfsgelder für Griechenland beschlossen, doch damit ist die langfristige Schuldentragfähigkeit Griechenlands bei weitem nicht gesichert.
Seit Beginn der Krise handeln die Euro-Regierungen zu zögerlich und zu spät, und haben nach wie vor keine durchhaltbare Lösung für Griechenlands Haushalts- und Schuldenproblem vorgelegt. Durch ihre Zögerlichkeit und Unentschlossenheit nach den harten politischen Entscheidungen in Griechenland destabilisieren die Regierungen der Eurozone die griechische Regierung und sie entmutigen gerade die griechischen Bürgerinnen und Bürger, die einen proeuropäischen Aufbruch und Veränderung wollen.
Wer kann einen unabhängigen Versicherungsvergleich erstellen?
Die Wahrheit über die unabhängige Versicherungsvermittlung
Die Lage für den Verbraucher ist unübersichtlich. In der Werbung wird uns tagtäglich suggeriert, wie toll Versicherungen und ihre Produkte sind. Da gibt es zum Beispiel eine Zahnzusatzversicherung, die auch dann leistet, wenn „es schon zu spät ist“. An wen kann ich mich aber wenden, wenn ich unabhängig beraten werden möchte, wenn ich also einen unabhängigen Versicherungsvergleich erhalten möchte? Was kostet eine solche Beratung?
Die Vor- und Nachteile eines Tagesgeldkontos im Überblick
Alles was sie über das Tagesgeldkonten wissen sollten
Das Tagesgeldkonto ist den meisten Menschen momentan die liebste Form, um Geld zu sparen und es effektiv anzulegen. Speziell, weil die Zinsen durchaus als lohnenswert zu beschreiben sind, bieten sich hier vielfältige Möglichkeiten, aus dem eigenen Geld mehr herauszuholen. Ein Tagesgeldkonto ist sehr flexibel und je nach Einlagen auch lohnenswert.
Der größte Vorteil besteht darin, dass das Geld nie fest angelegt ist. Bei Bedarf kann es zu jeder Zeit ausgezahlt werden. Wer sich also bisher aus Angst vor einer Notlage für keine feste Geldanlage entscheiden wollte, der kann von einem Tagesgeldkonto profitieren.
Berlin: Grundrechte und Demokratie in Gefahr
Stellungnahme an die Parteien im Abgeordnetenhaus von Berlin
Die beabsichtigte Einschränkung des Versammlungsrechts durch das Abgeordnetenhaus von Berlin ist fahrlässig. Am Donnerstag, 22.11.2012, berät das Abgeordnetenhaus von Berlin über einen Gesetzentwurf der Senatsinnenverwaltung „über Übersichtsaufnahmen zur Lenkung und Leitung des Polizeieinsatzes bei Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzügen“ (Drucksache 17/0642). Mit diesem Gesetz soll schnell und ohne breite öffentliche Diskussion in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit eingegriffen werden. Das geltende Bundesversammlungsgesetz, das in Berlin noch nicht durch ein Landesversammlungsgesetz ersetzt worden ist, soll in der Frage staatlicher Überwachung außer Kraft gesetzt werden. Nach dem Bundesversammlungsgesetz dürfen nur dann Bild- und Tonaufnahmen von Versammlungen angefertigt werden, wenn „tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, dass von ihnen erhebliche Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung ausgehen“ (§ 12 a). Immer wieder fertigt die Polizei auch dann Videoaufnahmen an, wenn diese rechtliche Grundlage nicht erfüllt ist. Mehrfach haben Gerichte geurteilt, dass die Videografie rechtswidrig erfolgte, obwohl schon hier die Deutungshoheit über „erhebliche Gefahren“ weitgehend bei der Polizei liegt.
Israel: Solidarität im Israel-Gaza-Konflikt
Komitee für Grundrechte und Demokratie
Der neue Krieg zwischen Israel und Gaza in einer hoch explosiven Umgebung ist in jeder Hinsicht unverantwortlich, ja verbrecherisch. Er wird keine Probleme lösen und keinen dauerhaften Frieden für die Menschen in Israel und Palästina bringen, sondern gegenseitigen Hass weiter schüren. Ein fetter Nährboden für weitere Kriege. Wir fordern die Bundesregierung auf, keine militärischen Unterstützungszusagen an die israelische Regierung abzugeben, sondern auch von ihr die sofortige Einstellung der Kämpfe zu verlangen.
Der Krieg wurde von der israelischen Regierung ausgelöst, die den Hamas-Militärchef Ahmed Jaabri und seine Begleiter durch einen Raketenangriff ermordete. Nach Aussagen des israelischen Vermittlers im Gaza-Krieg, Gershon Baskin, hat sich Jaabri mit Nachdruck für die Verhinderung von Raketenabschüssen auf Israel eingesetzt und bemühte sich um ein Cease-Fire-Abkommen (Waffenstillstands-Abkommen), durch das eine Grundlage für eine Befriedung der Beziehungen zwischen Israel und Gaza geschaffen werden sollte. Der Entwurf, dem die Hamas bereits zugestimmt hatte, liegt mittlerweile vor. Offensichtlich wollte Israel diesen Schritt in Richtung auf eine friedlichere Bearbeitung des Konflikts mit dem Mord an Jaabri verhindern.
Kredit: Kreditarten im Überblick
Ratgeber Geld
Es gibt zahlreiche Kreditarten, die für unterschiedliche Zwecke angedacht sind. Meist unterscheiden sie sich in Bezug auf die Konditionen und die Finanzierungsmöglichkeiten. Zudem sind sie an verschiedene Vergabekriterien gebunden. So wird ein Studentenkredit zum Beispiel nur dann bewilligt, wenn auch eine Einschreibung an einer Universität oder Fachhochschule nachgewiesen werden kann.
Einen Punkt haben allerdings alle Kreditformen gemeinsam: Vor der Entscheidung sollte man die verschiedenen Angebote vergleichen. Denn gerade die Zinssätze können stark variieren. Damit man einen Kredit findet, der den persönlichen Voraussetzungen entspricht, lohnt sich der Vergleich von verschiedenen Kreditangeboten. Inzwischen gibt es für nahezu jede Finanzierung einen passenden Kredit. Vom Autokredit über den Hausfrauenkredit bis hin zum Schweizer Kredit. Die am meisten verbreiten Kreditformen sind jedoch der Ratenkredit, der Studentenkredit und auch der Dispositionskredit.
China in Bewegung
Rheinland-Pfalz braucht bessere Koordination der Fujian-Partnerschaft
Am 16.11.2012 fand eine Tagung des Arbeitskreises "Rheinland-Pfalz - Fujian" zu den Herausforderungen deutsch-chinesischer Partnerschaften viel Zuspruch von AkteurInnen aus diesem Bereich. Die Tagung machte Hoffnung auf eine stärkere Einbindung zivilgesellschaftlicher Gruppen in die bestehende Fujian-Partnerschaft des Landes. Nach der Vorführung des für den deutschen Menschenrechtsfilmpreis nominierten Dokumentarfilms "Bewegung in China - Das Problem der Arbeitsmigration in Fujian" ( s. Video), der anlässlich einer Reise nach Fujian im Februar 2012 produziert wurde, reflektierte die China-Expertin Dr. Astrid Lipinsky vom Institut für Ostasienwissenschaften an der Universität Wien die spezifischen Auswirkungen der ökonomischen Entwicklung auf die Situation der Frauen in China. Dabei stellte sie die Probleme und Chancen der Entwicklung dar, machte aber deutlich, dass insbesondere die Arbeitsmigrantinnen am wenigsten von der ökonomischen Entwicklung profitieren.
Rentenarten im Überblick
Rentendschungel - wir schaffen Klarheit über die Rente
Es gibt verschiedene Rentenarten, die dazu dienen, im Alter finanziell etwas abgesichert zu sein. Dabei unterscheidet man vor allem zwischen gesetzlichen und privaten Renten. Denn jeder Mensch hat die Möglichkeit, sich auch privat abzusichern und auf diese Weise die gesetzliche Rente im Alter entsprechend aufzustocken.
Die Modelle sind sehr flexibel und bieten so für jeden Anspruch etwas Passendes. Generell gilt, je früher man sich privat um die Rente kümmert, umso besser wird auch das Ergebnis. Man sollte hierbei keinesfalls auf eine gute Absicherung verzichten. Denn die Rente, die gesetzlich ausgezahlt wird, verändert sich stetig und dies leider nie zum Vorteil. Es ist also ungewiss, wie die Absicherung im Alter aussieht. Schon heute müssen viele Rentner auf staatliche Unterstützung zurückgreifen. Die gängigste Rentenart ist die Altersrente, hier gibt es noch gewisse Abstufungen. Weiterhin gibt es die Erwerbsminderungsrente, die Hinterbliebenenrente und die privaten Renten.
Kreditkauf vor und Nachteile
Ratgeber Geld
Kredite stehen in der heutigen Zeit in vielen Lebenslagen an der Tagesordnung. Die Beweggründe für die Aufnahme eines Kredites sind unterschiedlich. Während manche Kreditnehmer damit eine kostspielige Anschaffung realisieren, benötigen andere den Kredit, um einen finanziellen Engpass auszugleichen. Um mögliche Risiken im Vorfeld ausschließen zu können, sollte man vor der Entscheidung alle Vor- und Nachteile abwägen. Denn leider nehmen immer mehr Menschen einen Kredit auf, um zum Beispiel Luxusgüter zu finanzieren. Gerade in diesen Fällen ist dies oftmals der erste Schritt in die Schuldenfalle.