Optimierung von Auslandseinsätzen

Diskussionen um Auflösung der Teilstreitkräfte der Bundeswehr

Einem Bericht der Zeitung "Die Welt" zufolge möchte der Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, die Führungskommandos von Heer, Marine und Luftwaffe dem für Auslandseinsätze zuständige Einsatzführungskommando in Potsdam unterstellen und später auflösen. Entsprechende Vorschläge soll Schneiderhan am 2. Dezember dem Militärischen Führungsrat (MFR) vorgelegt haben. In den Führungen der Teilstreitkräfte habe es nach der Sitzung einen Proteststurm gegeben. Der Zeitung zufolge hatte Schneiderhan die Inspekteure zu einem weiteren Treffen am 14. Dezember in Bonn einberufen, um die aufgebrachten Generäle zu beruhigen. Dabei habe es aber keine Einigung gegeben. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums dementierte zwiscchenzeitlich die Pläne gegenüber der Öffentlichkeit. Der Deutsche Bundeswehrverband unterstützt offenbar das Vorhaben Schneiderhans.

Dem Sprecher des Verteidigungsministeriums, Thomas Raabe, zufolge soll es bei dem Treffen des Militärischen Führungsrats am 2. Dezember darum gegangen sein, die Zusammenarbeit zwischen Einsatzführungskommando und Teilstreitkräften zu verbessern. Dies sei Kern des Gespräches gewesen "und nichts weiter", behauptete Raabe.

Der Chef des Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, plädierte unterhalb der obersten Führungsebene für eine "Straffung der Strukturen". Es gebe zu viele Stäbe, Ämter und höhere Kommandobehörden, sagte Gertz. Die Struktur sei "kopflastig". Hier sei eine "Begradigung" notwendig.

Auch die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Birgit Homburger, kritisierte die "unproduktive Parallelarbeit der Teilstreitkräfte und die Vielzahl von Stäben". Wenn Schneiderhan das "häufige Gegen- statt Miteinander der Teilstreitkräfte" beenden wolle, sei das nicht zu kritisieren, sondern zu fördern. Eine Auflösung der Teilstreitkräfte lehnt die FDP laut Homburger aber ab.

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Bernd Siebert, sprach sich für den Erhalt der drei Teilstreitkräfte aus. Soldaten und zivile Mitarbeiter der Bundeswehr bräuchten am allerwenigsten "Machtkämpfe zwischen dem Generalinspekteur und den Inspekteuren der Teilstreitkräfte um Kompetenzen". Wo verbundene Einsätze der Teilstreitkräfte zweckmäßig seien, wie in der Logistik, existierten bereits gut funktionierende Kooperationen.

Der SPD-Verteidigungsexperte Johannes Kahrs sagte, bei einem radikalen Umbau der Kommandostrukturen würde die Bundeswehr angesichts der bereits laufenden Transformation "endgültig in eine Situation gebracht, wo viele nicht mehr wissen, wo ihr Platz ist". Allerdings müsse man sich über die Schnittstellen zwischen Streitkräftebasis und den anderen Teilstreitkräften "unterhalten".

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