150.000 Einwanderer jährlich und Frauen in die Erwerbsarbeit

DIW-Chef

Das Deutsche Institut für Wirtschaftforschung (DIW) rechnet mit einem deutlich höheren Bedarf an Einwanderern als die von Rita Süssmuth (CDU) geleitete Regierungskommission. DIW-Präsident Klaus Zimmermann sagte der "Berliner Zeitung" (Dienstagausgabe), die Vorgabe, künftig 40.000 Arbeitskräfte pro Jahr ins Land zu holen, sei zwar "ein guter Anfang, um Erfahrungen zu sammeln". Er glaube aber, "dass die Größenordnung von 40.000 Menschen pro Jahr auf Dauer nicht ausreichen wird". Vielmehr veranschlage er für die nächsten Jahre den Bedarf "an temporären und dauerhaften Zuwanderern auf bis zu 150.000 Arbeitnehmer pro Jahr".

Steuere die Politik darüber hinaus nicht durch Anhebung der Lebensarbeitszeit und durch Ausdehnung der Frauenerwerbsbeteiligung gegen, ergebe sich langfristig sogar noch ein weitaus höherer Zuwanderungsbedarf, sagte Zimmermann weiter. "Dann fallen ab 2015 pro Jahr eine halbe Million Erwerbspersonen als Arbeitskräfte aus", warnte der DIW-Chef. "Das wären Größenordnungen, die unsere Volkswirtschaft vor erhebliche Schwierigkeiten stellte". Er halte es "für ausgeschlossen, diesen Ausfall allein durch Zuwanderung auszugleichen, denn dann würde unsere Bevölkerungsstruktur völlig umgekrempelt".

Die rot-grüne Regierungskoalition will Ende September oder Anfang Oktober einen Gesetzentwurf zur umfassenden Regelung der Zuwanderung im Bundestag einbringen. Darauf verständigten sich die Spitzen von Parteien und Fraktionen der Koalitionspartner bei einem Treffen mit Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) am Montagabend in Berlin.

Einen Zeitungesbericht, wonach Schily bereits einen fertigen Gesetzentwurf in der Schublade liegen habe, wies Grünen-Fraktionschefin Kerstin Müller als falsch zurück.