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Europäische Union wird größer

Zehn neue Mitglieder aufgenommen

Mit der Unterzeichnung des Beitrittsvertrages ist in der griechischen Hauptstadt Athen die größte Erweiterungsrunde in der Geschichte der Europäischen Union besiegelt worden. In der Stoa von Attalos, einer wieder aufgebauten antiken Säulenhalle am Fuße der Akropolis, setzten die Staats- und Regierungschefs sowie die Außenminister der künftig 25 EU-Mitglieder am Mittwoch ihren Namenszug unter das rund 5000 Seiten starke Vertragswerk. Die zehn Beitrittsländer - Polen, Tschechien, Estland, Lettland, Litauen, Zypern, Ungarn, Malta, Slowenien und die Slowakei - sollen zum 1. Mai 2004 Mitglieder der EU werden, die damit ihre Grenzen bis nach Russland und bis zum östlichen Mittelmeer ausdehnt.

Zuvor hatte die Gemeinschaft erstmals in großer Runde getagt. EU-Parlamentspräsident Pat Cox appellierte an die Staats- und Regierungschefs, rasch die Handlungsfähigkeit einer erweiterten Union herzustellen und den Fahrplan für eine europäische Verfassung einzuhalten. Vor allem der geplante EU-Außenminister müsse mit der notwendigen politischen Macht sowie technischen und finanziellen Ressourcen ausgestattet werden.

Der Verfassungsentwurf müsse bis zum nächsten EU-Gipfel in Thessaloniki im Juni vorliegen, forderte Bundesaußenminister Joseph Fischer, der in Medienberichten schon als möglicher EU-Außenminister ins Gespräch gebracht wurde. Ähnlich äußerte sich der griechische Ratspräsident und Premierminister Costa Simitis.

Parallel zum EU-Gipfel gingen die Bemühungen um eine abgestimmte Position der Europäischen Union zur Irak-Politik und zur Rolle der UNO im Irak nach Ende des Krieges weiter. Während die Gipfelteilnehmer an einer gemeinsamen Resolution arbeiteten, traf sich UN-Generalsekretär Kofi Annan zu bilateralen Gesprächen.

In den vergangenen Wochen hatte sich die EU in der Irak-Frage tief gespalten gezeigt. Deutschland will nun mit Frankreich, Belgien und Luxemburg neue Initiativen zur Schaffung einer europäischen Armee starten. Während Fischer betonte, dass "niemand von der Initiative ausgeschlossen" werde, gab es erste Forderungen nach Erörterung des belgischen Vorstoßes im Europäischen Parlament.