Vermischung militärischer und humanitärer Aufgaben gefährdet Sicherheit

Kundus-Einsatz

Anlässlich der geplanten Entsendung deutscher Soldaten nach Kundus in Nordafghanistan warnt die internationale Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen vor der Vermischung von militärischen und humanitären Aufgaben. Die Organisation wendet sich damit gegen die jüngsten Aussagen von Bundesverteidigungsminister Peter Struck, der den geplanten Einsatz der Bundeswehr unter anderem mit dem Schutz von Hilfsorganisationen begründet. Sie besteht - wie viele andere Hilfsorganisationen auch - auf einer strikten Aufgabenteilung: Das Militär müsse für die Sicherheit der Zivilbevölkerung sorgen, während humanitäre Aufgaben von unabhängigen Organisationen übernommen werden sollten, sagte Ulrike von Pilar, Geschäftsführerin der deutschen Sektion.

Diese Organisationen dürften keine militärischen oder politischen Ziele verfolgen. Zwar unterschätze die Hilfsorganisation keineswegs die Gefahren der Arbeit in Afghanistan, lehne jedoch militärischen Schutz für humanitäre Organisationen ab. Nur so könnten sie neutral und unparteilich bleiben und die notleidenden Menschen auch erreichen.

Die Sicherheit humanitärer Helfer beruhe in erster Linie auf dem Vertrauen und Ansehen bei der Zivilbevölkerung und nicht auf bewaffnetem Schutz. Komme es zu einer Vermischung von humanitären und militärischen Aktivitäten, wozu auch der militärische Schutz von Helfern gerechnet werden müsse, bestehe laut Ärzte ohne Grnezen die Gefahr, dass die Helfer als Teil des Konfliktes angesehen und zur Zielscheibe von Angriffen werden können.

"Zudem verstehen wir nicht, warum bewaffnete Truppen ausgerechnet in eine der stabilsten Regionen des Landes geschickt werden, wenn es darum gehen soll, Sicherheit zu schaffen", so von Pilar.

Die Hilfsorganisation ist seit 1980 nahezu ohne Unterbrechung in Afghanistan tätig. Landesweit unterstützen die Mitarbeiter medizinische Einrichtungen mit Personal und Medikamenten, betreuen Ernährungszentren für unterernährte Kinder und stellen die medizinische und sanitäre Versorgung in Vertriebenenlagern sicher.

Am gestrigen Mittwoch war bekannt geworden, dass die Bundesregierung die bislang auf Kabul beschränkten Einsätze ausweiten will. Sie sollen im Rahmen eines erweiterten Mandats für die Internationale Schutztruppe ISAF erfolgen. Schon kurz nach der Entscheidung gab es Kritik, da ein Gesamtkonzept fehle.

Die endgültige Entscheidung des Bundeskabinetts zur Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes wird nach den Worten von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) in der kommenden Woche fallen.