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Atomopfer Michael Weber gestorben

Leiharbeit in der Uranfabrik RBG-Siemens in Hanau

Michael Weber, der sich selbst als "Atomopfer" bezeichnet und einen gleichnamigen Verein gegründet hatte, ist am 17. September nach langer schwerer Krankheit gestorben. Er initiierte den Verein Atomopfer e.V. als Zusammenschluss von Strahlenopfern. "Sein Leben war ein langer Kampf gegen die Folgen eines Arbeitsunfalls bei der Firma Siemens", schreibt das Vorstandsmitglied des Vereins Michael Löffler in einer Pressemitteilung. Einen Prozess gegen Siemens konnte Weber aus finanziellen Gründen nicht zu Ende führen. "Siemens hat meine finanzielle Notlage gut genutzt um diesen Prozess, der die Skrupellosigkeit der Atomindustrie an meinem Fall exemplarisch beweisen sollte, schnell zu beenden, ohne mich auch nur mit einer Mark zu entschädigen", schrieb Micheal Weber auf seiner Website.

Die Gründung des Vereins war der Höhepunkt des langjährigen Bemühens von Michael Weber, den Opfern einer verfehlten Sicherheits- und Energiepolitik eine Plattform der Selbsthilfe zu verschaffen, heisst es in der Pressemitteilung weiter.

Nach der Schilderung von Michael Weber auf seiner Website ereignete sich der für ihn fatale Atomunfall so: "Mein Unfall mit dem Uranfaß, durch den heute 85 Prozent meiner Lunge kaputt ist, so dass ich ohne Sauerstoffschlauch in der Nase kaum mehr atmen kann, passierte 1971 als 19-jähriger bei einem Ferienjob als Leiharbeiter in der Uranfabrik RBG-Siemens in Hanau. Die Dichtung eines mit feinstem angereichertem Uranmehl gefüllten Fasses platzte beim Einfüllen und ich wurde von Kopf bis Fuß mit dem schwarzen Gift eingestaubt.

Ich musste es dabei zwangsläufig einatmen, denn es gab nicht einmal eine primitive Staubschutzmaske. Ich bekam nur einen weißen Overall und eine Strahlenmessplakette. Um mich einzuschüchtern, suggerierte man mir, einen Fehler gemacht zu haben, und kündigte mir fristlos. Ich wurde samt dem Uran an meinen Schuhen (Arbeitsschuhe gab es nicht) ohne ärztliche Untersuchung und Versorgung einfach nach Hause geschickt."

11 Jahre nach dem Unfall erkrankte Michael Weber plötzlich sehr schwer. Schwerste Atemnot mit Entzündungen und Schwäche machten ihn arbeitsunfähig. "Erst 22 Jahre nach dem Unfall entdeckte ich eine Spur zu der möglichen Verursachung meiner Erkrankung. Ich schaltete die Berufsgenossenschaft ein und meldete ihr, was ich in der Uranfabrik erlebt habe", so Weber.

Die Spurensucher der Berufsgenossenschaft wurden fündig. Sie fanden noch "angereichertes Uran an meiner Schuhputzbürste von damals und auch die Strahlenmessplakette zeigte eine eindeutige Verstrahlung an. Sie wies auch auf die Uranverstaubung hin und der Film in der Messplakette war auch noch verkehrt herum eingelegt, so dass er normalerweise eine noch höhere Verstrahlung angezeigt hätte. Auch ein Protokoll der Raumluftmessung von meinem Arbeitsplatz zeigte einen meldepflichtigen Atomunfall an.

Letztlich bewies das ärztliche Gutachten auch noch eindeutig, dass meine Erkrankung auch durch den Uranunfall von 1971 ausgelöst wurde. Die Berufsgenossenschaft erkannte danach sofort alle meine Leiden als Berufskrankheit an und bewilligte mir eine 100 prozentige Unfallrente."

Obwohl solche Fälle staatlicher Anerkennung äußerst selten sind, leugnet Siemens offenbar bis heute diesen Unfall. Der Weltkonzern "behauptet, dass sich die Berufsgenossenschaft und Gutachter geirrt haben", so Weber.

Am 14-10-2003

Nutzniesser der Atompolitik

Die Bundesregierung plant, Siemens eine Hermes-Bürgschaft für die Beteiligung am Bau eines neuen Atomkraftwerks in Finnland zu gewähren. Das hat ein Sprecher der Bundesregierung am Freitag bestätigt. Harsche Kritik an diesen Plänen und an der Förderung des Exports der Hanauer Plutoniumfabrik nach China kommt von der atomkritischen Ärzteorganisation IPPNW: "Wir sind viel gewöhnt von dieser Bundesregierung, die den deutschen Atomkraftwerken einen jahrzehntelangen Bestandsschutz gewährt", heisst es in einer Pressemitteilung der Organisation. "Nun aber wird der Versuch unternommen, gleich zwei Entscheidungen zur Förderung des Atomkonzerns Siemens und zur massiven Förderung der Atomtechnologie in anderen Ländern quasi als Under-Cover-Aktionen durchzuziehen. Dabei weiß die Regierung, dass sowohl die Öffentlichkeit als auch praktisch alle Funktionsträger der eigenen Parteien mit diesen Entscheidungen nicht einverstanden sind.

Siemens und die Siemens-Beteiligungsgesellschaft Framatome ANP wollen an der finnischen Westküste in Olkiluoto einen so genannten "Europäischen Druckwasser-Reaktor" bauen.

Der Wille der Bundesregierung zum tatsächlichen Atomausstieg wird nach Auffassung der IPPNW unglaubwürdig. Die IPPNW lehnt eine durch die Bundesregierung sanktionierte Förderung der Atomtechnik ab. Es sei eine politisch nicht nachzuvollziehende Diskrepanz, einerseits den Atomkraftwerksbetrieb in Deutschland auslaufen zu lassen und andererseits der Firma Siemens zwecks Entwicklung dieser Technologie tatkräftig unter die Arme zu greifen. Die Organisation fragt, ob die Regierung oder Siemens die deutsche Atompolitik bestimme.

IPPNW vermutet, dass eine deutsche, weltweite Förderung der Atomtechnologie in Zukunft bedeuten kann, dass mit dem Argument internationaler Wettbewerbsfähigkeit ein Wiedereinstieg in die Atomwirtschaft vorbereitet wird.

Am 05-12-2003

Neuer Schub für Atomkraft?

Zum ersten Mal seit mehr als dreizehn Jahren wird in der Europäischen Union ein neues Atomkraftwerk gebaut. Framatome ANP und Siemens unterzeichneten am Donnerstag in Helsinki einen Vertrag über den Bau eines Europäischen Druckwasserreaktors EPR (European Pressurized Water Reactor) in Olkiluoto im Westen Finnlands. Die Befürchtungen, durch diesen Bau könnte die Atomkraft einen neuen Schub erhalten, werden durch Aussagen des AKW-Bauers Siemens bestärkt. Uriel Sharef, Mitglied im Zentralvorstand der Siemens AG, bezeichnete den Auftrag als "Meilenstein für die weitere Entwicklung der Kernenergie". Mit der ersten Auftragsvergabe ebne Finnland den Weg für weitere Projekte. Siemens erwartet, "dass das finnische Beispiel auch in anderen Ländern Schule machen wird".

Der Bau des 1600 Megawatt-Reaktors soll 2005 beginnen, vier Jahre später soll das Atomkraftwerk ans Netz gehen. Am geplanten Standort stehen bereits zwei Meiler, in der Nähe soll ein "Zwischenlager" für den anfallenden Atommüll entstehen.

Der finnische AKW-Neubau hatte auch in Deutschland zu Streit geführt. Trotz des sogenannten Atomausstiegs in Deutschland hatte die rot-grüne Bundesregierung eine staatliche Förderung des Atomkraftwerks durch Hermes-Bürgschaften geprüft. Solche Bürgschaften sichern üblicherweise Lieferungen an Schwellen- und Entwicklungsländer ab, weil dort das Risiko relativ groß ist, dass der Käufer die Lieferung nicht bezahlt. Die Politik des bundeseigenen Kreditversicherers stößt regelmäßig auf massive Kritik bei Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen, weil damit immer wieder ökologisch und sozial schädliche Vorhaben unterstützt werden. Siemens hatte dann allerdings freiwillig auf eine solche bei einem Verkauf nach Finnland recht unpassende Bürgschaft verzichtet. Auch in der EU-Kommission gab es offensichtlich Bedenken, ob eine solche Bürgschaft mit europäischem Recht vereinbar gewesen wäre.

Neben Finnland denkt auch Frankreich über den Bau von neuen Atomkraftwerken des Typs EPR nach. Diese sollen zwar weniger anfällig sein als die bisherigen Meiler, doch unter Experten gilt die Atomkraft aus grundsätzlichen Erwägungen als unbeherrschbar. Die Folgen eines Unfalls wären so enorm, dass Atomkraftwerke nur betrieben werden können, weil sie praktisch nicht versichert sind. Zwar beträgt die Deckungsvorsorge für Atomkraftwerke mittlerweile mit 2,5 Milliarden Euro zehnmal so viel wie früher - das ist in Anbetracht der Kosten einer Reaktorkatastrophe, die nach einer Studie des Prognos-Instituts aus dem Jahr 1992 im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums fast fünfeinhalb Billionen Euro (5.500.000.000.000 Euro) betragen würden, aber immer noch verschwindend wenig. Doch selbst für die Versicherungssumme von nur 2,5 Milliarden Euro fand sich kein kommerzielles Versicherungsunternehmen, das das finanzielle Risiko vertretbar fand.

Eine Studie von Prognos Basel von 1992 schätzt die Erhöhung des Preises für Atomstrom durch eine ausreichende Deckungsvorsorge auf zirka eine Mark (51 Cent) pro Kilowattstunde.

Am 18-12-2003

Hermes Bürgschaften

Nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Der Stern" will Siemens im kommenden Jahr Leittechnik für 20 neue Atomkraftwerke nach China liefern. Den Auftrag über mehrere 100 Millionen Euro wolle sich der Konzern über staatliche Hermesbürgschaften absichern lassen. Dabei schließen die Hermesleitlinien nach Auffassung der Umweltorganisation "urgewald" die Vergabe von Bürgschaften für Atomexporte explizit aus: "Ausgeschlossen von der Exportförderung sind Nukleartechnologien zum Neubau bzw. zur Umrüstung von Atomanlagen." Siemens scheine zu hoffen, "dass für Konzerne ab einer bestimmten Größe nicht mehr die gleichen Spielregeln gelten wie für kleinere Unternehmen", kritisiert Regine Richter urgewald.

"Nur so lässt sich erklären, dass der Konzern seinen Wunsch nach Hermesunterstützung ganz ungeniert vorbringt." Nach dem "stern"-Bericht soll Siemens-Chef Heinrich von Pierer während seiner China-Reise mit Bundeskanzler Gerhard Schröder zu Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer gesagt haben: Die Grünen müssten doch daran interessiert sein, dass die Chinesen nicht die veraltete Sicherheitstechnik der Russen einsetzen, sondern "die beste der Welt". Die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW warnt hingegen vor dem Risiko eines Einsatzes digitaler Sicherheitsleittechnik in Atomkraftwerken.

Die Grünen-Führung lehnt den Export von Atomtechnik laut stern kategorisch ab, bemüht sich aber, einen drohenden Konflikt möglichst geräuschlos zu entschärfen.

Bereits im vergangenen Jahr hatte das Unternehmen versucht, Zulieferungen für ein neues finnische Atomkraftwerk mit Bürgschaften absichern zu lassen. Als der Antrag nach massiven öffentlichen Protesten zu scheitern drohte, zog Siemens ihn zurück.

"Vielleicht geht Siemens davon aus, dass steter Tropfen den Stein höhlt und probiert es immer und immer wieder", mutmaßt Richter. Für das finnische Atomkraftwerk hatte Siemens argumentiert, es handele sich bei der Lieferung nicht um "Nukleartechnologie". "Um das Ausschlusskriterium zu umgehen, wird der Konzern bei der Leittechnik wahrscheinlich genau so argumentieren", fährt Richter fort.

Leitlinien für Hermes-Bürgschaften

"Dass Siemens systematisch alle vermeintlichen Schlupflöcher austestet", zeigt nach Meinung von urgewald, "dass das Ausschlusskriterium 'Atom' in seiner jetzigen Form noch zu viel Interpretationsspielraum lässt". Für eine glaubwürdige Atomausstiegspolitik, die auch den Export einschließt, muss das Kriterium deshalb dringend präzisiert werden", fordert die Organisation.

Der Zeitpunkt dafür sei günstig, da die Hermesleitlinien gerade überarbeitet würden. Sie würden den internationalen Umweltleitlinien für Exportkreditagenturen angepasst, die vor einem Jahr auf OECD-Ebene verhandelt worden seien. Erst in der vergangenen Woche hätten Umweltorganisationen die Bundesregierung aufgefordert, dabei grundlegende Reformforderungen umzusetzen und das Atomausschlusskriterium zu präzisieren.

IPPNW warnt vor Siemens-Leittechnik

Die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW wies darauf hin, dass die von Siemens seit Jahren propagierte digitale Sicherheitsleittechnik enorme Risiken berge. Die Organisation verweist auf ein Ereignis am 10. Mai 2000 im deutschen Atomkraftwerk Neckarwestheim-1. Dort waren 1998 erhebliche Teile der Steuerungstechnik von einer festverdrahteten auf die digitale Siemens-Sicherheitsleittechnik "TELEPERM XS" umgerüstet worden.

Diese Umrüstung auf die digitale Siemens-Leittechnik habe dazu geführt, dass am 10. Mai 2000 für kurze Zeit die zentrale Sicherheitseinrichtung des Atomkraftwerks ausgefallen sei: "Der für die Reaktorschnellabschaltung erforderliche Einfall der Steuerstäbe in den Reaktorkern war blockiert". Die Reaktorsicherheitskommission (RSK) habe in einer Stellungnahme zu dem Vorfall betont, dass immerhin noch die alte, analoge Sicherheitstechnik zur Verfügung gestanden habe.

Die atomenergiefreundliche Gesellschaft für Reaktorsicherheit (GRS) habe die "Komplexität des Systems" für diese Fehlfunktion maßgeblich verantwortlich gemacht. Ein IPPNW-Sprecher erläutert: "In einem großen Atomkraftwerk müssen die Computer in rund 850.000 m3 umbautem Raum 17.000 Rohrstränge mit einer Länge von 150.000 m und 30.000 Halterungen, 20.000 Armaturen, 1000 verfahrenstechnische Apparate bzw. Aggregate und 5000 elektrische Verbraucher koordinieren."

In der Stellungnahme der Reaktorsicherheitskommission heißt es nach Angaben der Anti-Atom-Organisation, dass "die an der Störung beteiligten Funktionen" ausschließlich in der Siemens-Sicherheitsleittechnik TELEPERM XS aufgebaut seien. Die RSK halte es für erforderlich, die Betriebserfahrungen mit der neuen, digitalen Leittechnik kritisch zu beobachten: "Die RSK beabsichtigt, die Betriebserfahrungen mit digitaler Leittechnik zyklisch zu beraten."

"Was also modern und zweifellos nach einem Zuwachs an Sicherheit klingt, nämlich der Einsatz von digitaler Leittechnik bzw. Sicherheitsleittechnik, entpuppt sich" nach Auffassung der IPPNW "in Wirklichkeit als neues Sicherheitsrisiko für den Betrieb von Atomkraftwerken."

Am 07-12-2004

Sozialstatus bedingt Lebensgewohnheiten

Das Risiko an Mundhöhlenkrebs zu erkranken ist im hohen Maße vom sozialen Status der Menschen abhängig: Patienten mit Tumor im Mundraum haben im Vergleich zu Durchschnittsbürgern ein deutlich niedrigeres Bildungsniveau, waren längere Zeit arbeitslos und sind in größerer Zahl alleinstehend. Das ist das Ergebnis von Forschungen an der Universität zu Köln.

Mundhöhlenkrebs zähle weltweit zu den am häufigsten vorkommenden Krebsarten. Dabei sei diese Erkrankung auch eine der gefährlichsten und tödlichsten: Für rund die Hälfte aller Betroffenen komme trotz medizinischer Fortschritte jede Hilfe zu spät.

Um so wichtiger sei es, Ursachenforschung zu betreiben, damit krebsfördernde Umstände frühzeitig erkannt und nach Möglichkeit beseitigt werden könnten. Wie Birgit Imping vom Zentrum für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde an der Universität zu Köln feststellte, haben 90 Prozent der von ihr untersuchten Tumorpatienten nur eine niedrige Schulbildung wie den Hauptschulabschluss. Einen Abschluss mit Abitur können dagegen nur weniger als sechs Prozent der Untersuchungsteilnehmer vorweisen. Ebenfalls auffällig ist die im Vergleich zur Durchschnittsquote doppelt so hohe Arbeitslosigkeit bei den betroffenen Patienten sowie der mit einem Fünftel bemessene Anteil an Personen im Vorruhestand.

Die Kölner Medizinerin sieht in diesen Ergebnissen die These bestätigt, dass eine angemessene berufliche Betätigung die Wertschätzung der eigenen Person steigere, was sich wiederum positiv auf das Gesundheitsverhalten der Menschen auswirke. Bleibe der soziale und berufliche Erfolg versagt, sinke das Selbstvertrauen und damit auch häufig die Sorge um die eigene Gesundheit. Ein höheres Krebsrisiko sei die Folge. Im Falle des Mundhöhlenkrebses spiegele sich dies vor allem in einer mehr als mangelhaften Mundhygiene wider: Regelmäßige Zahnarztbesuche würden genauso vernachlässigt wie tägliches Zähneputzen. Nur ein Fünftel der Untersuchten habe die Kriterien für gute Mundhygiene erfüllt.

Ein niedriges Selbstwertgefühl gehe oft auch einher mit Alkoholmissbrauch und starkem Tabakkonsum. Die übermäßige Einnahme der beiden Substanzen fördere die Ausbreitung bösartiger Tumore im Mundraum. Auch die von Imping untersuchten Patienten greifen häufiger und mehr zum Glimmstengel als Durchschnittsdeutsche. Alkohol begünstige noch zusätzlich die schädliche Wirkung des Rauchens, könne - im Überfluss genossen - aber auch bei Nichtrauchern zu Mundhöhlenkrebs führen: Zwei Drittel aller derartigen Tumore entstünden allein aufgrund von exzessivem Alkoholkonsum.

Mit der Verdeutlichung der Ursachen von Mundhöhlenkrebs glaubt die Kölner Medizinerin Zahnärzten eine nützliche Hilfe für die frühzeitige Erkennung von gefährdeten Personen gegeben zu haben. Ein niedriger sozialer Status verbunden mit schlechter Gesundheitsvorsorge und damit einhergehender mangelhafter Mundhygiene seien erste Alarmzeichen. Gesellten sich noch Alkohol und Tabak hinzu, sei es höchste Zeit zum Handeln.

Am 05. Jul. 2004

Deutsch-französischer Protest

Mit einer Kletteraktion am Gebäude der Hamburger Siemens-Niederlassung haben Aktivisten der Umweltorganisation Robin Wood gemeinsam mit Angehörigen des französischen "Netzwerks Atomausstieg" ("Reseau sortir du nucléaire") am Freitag gegen den Bau eines neuen Atomreaktors im französischen Flamanville protestiert. Mit einem Transparent "Für unser Recht auf Leben - Abschalten statt Atome spalten" protestieren sie dagegen, "dass Siemens den Neubau eines Atommeilers in Frankreich voran­treibt".

In Flamanville in der Normandie ist der Bau eines Atomkraftwerks vom Typ "Europäischer Druckwasser-Reaktor" (EPR) geplant. Hersteller des Atommeilers ist die Siemens-Beteiligungsgesellschaft Framatome ANP. Auch der Betrieb dieser "neuen AKW-Generation" birgt nach Auffassung der Atomkraftgegner "unkalkulierbare Gefahren". Zudem produziere auch dieses Atomkraftwerk radioaktiven Abfall, "für den es weltweit kein sicheres Endlager gibt".

Wie beim Bau neuer Atomkraftwerke "gepfuscht" werde, lasse sich derzeit im finnischen Olkilu­oto beobachten. Dort errichtet das Konsortium Framatome-Siemens ein erstes Atomkraftwerk vom Typ Europäischen Druckwasser-Reaktor. "Für das Fundament des Vorzeige-Projektes wurde eine fehlerhafte Betonmischung verwendet, die den Beton zu porös werden lässt." Die finnische Strahlenschutzbehörde habe zudem Mängel an weiteren Komponenten entdeckt, dazu bislang aber keine Einzelheiten darüber veröffentlicht.

"20 Jahre nach der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl hat Siemens noch immer nichts dazu gelernt", kritisiert Hanna Poddig von Robin Wood. "Wir brauchen keine neuen Atomkraftwerke in Europa, sondern si­chere erneuerbare Energien." Radioaktivität kenne keine Grenzen, "unser Protest auch nicht", ergänzte Cécile Lecomte vom "Netzwerk Atomausstieg". In Europa dürfe es keine Renaissance der Atomenergie geben.

Die Anti-Atom-Bewegung mobilisiert derzeit europaweit mit einem internationalen Auf­ruf gegen den Europäischen Druckwasser-Reaktor in Frankreich. Über Ostern soll es im französischen Cherbourg eine Demonstration geben, auch als Erinnerung an die Reak­torkatastrophe von Tschernobyl vor 20 Jahren.

Am 13-03-2006

Siemens/AREVA

Die EU-Kommission hat in einer Stellungnahme gegenüber der französischen Regierung das Investitionsvorhaben für den Bau eines Atomkraftwerks am Standort Flamanville gebilligt. Geplant ist dort ein so genannter Europäischer Druckwasser-Reaktor (EPR) mit einer elektrischen Leistung von 1630 Megawatt aus dem Hause Framatome ANP, einer gemeinsamen Tochtergesellschaft der deutschen Siemens AG und der französischen AREVA. Hintergrund der Billigung des Vorhabens durch die EU-Kommission ist Artikel 41 des Euratom-Vertrages, wonach Personen und Unternehmen, die Industriezweigen mit enger Verbindung zur Nuklearwirtschaft angehören, der Kommission Investitionsvorhaben für neue Anlagen sowie für Ersatzanlagen oder Umstellungen anzuzeigen haben.

Der weiterentwickelte so genannte Europäische Druckwasser-Reaktor EPR wurde in den 1990er Jahren von Siemens und Framatome entwickelt. Die Entwicklungskosten übernahmen offenbar die französische Betreibergesellschaft EDF und deutsche Atomkraftwerksbetreiber wie RWE und E.On, die die Entwicklungskosten wiederum an ihre Stromkunden weiterreichen konnten.

Mit dem EPR-Projekt soll laut EU-Kommission "das höchstmögliche Niveau an nuklearer Sicherheit, Umweltschutz und wirtschaftlicher Leistung erreicht werden". Der EPR verbrauche 17 Prozent weniger Brennstoff als die anderen derzeit in Frankreich betriebenen Reaktortypen. Seine Betriebsdauer werde voraussichtlich 60 Jahre betragen.

In Finnland wird derzeit der Prototyp des Europäischen Druckwasser-Reaktors gebaut. Medienberichten vom Februar zufolge wurde bei diesem Neubau am finnischen Standort Olkiluoto eine minderwertige Betonqualität verbaut. Laut Landtman beruhen die Qualitätsprobleme auf einer fehlerhaften Betonmischung, die den Beton zu porös gemacht habe, schreibt die tageszeitung. Dieser könne nun zu viel Feuchtigkeit an sich binden. Dies sei der Grund, warum die Betonierungsarbeiten für das Atomkraftwerk Mitte Januar außerplanmäßig abgebrochen worden seien, wird Projektchef Martin Landtman zitiert. Auch ohne diese Probleme hat der Bau einem Bericht der "tageszeitung" (taz) zufolge schon bisher ein halbes Jahr länger als ursprünglich geplant.

Atomkraftgegner kritisieren weiterhin den Einsatz neuartiger digitaler Leittechnik beim Europäischen Druckwasser-Reaktor. Diese habe in einer deutschen Anlage schon zur Teil-Blockade des Reaktorschnellabschaltsystems - des zentralen Sicherheitssystems - geführt.

Am 24-10-2006

Rücktritts-Forderung

Die Liste der Vorwürfe, mit der Siemens derzeit konfrontiert wird, ist lang. Die bekanntesten sind schwarze Kassen, Verkauf der Handy-Sparte an BenQ und der Abbau von Arbeitsplätzen bei gleichzeitiger Erhöhung der Vorstandsgehälter. Hinzu kommt nach Auffassung des Dachverbandes der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre "das anhaltende Engagement von Siemens in der Risiko-Technologie Atomkraft". Deshalb beantragt der Verband, Vorstand und Aufsichtsrat der Siemens AG bei der Hauptversammlung am Donnerstag die Entlastung zu verweigern. Weiterhin fordern die Kritischen Aktionäre den Rücktritt von Aufsichtsrats-Chef Heinrich von Pierer.

"Alle Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder konnten wissen, dass in vielen Ländern vor der Auftragsvergabe an Siemens Schmiergelder üblich waren und immer noch sind", meint der Kritische Aktionär Karl Kerschgens. Es sei "skandalös", dass von Pierer als Aufsichtsrats-Chef heute Vorgänge untersuche, die in seine Zeit als Siemens-Vorstandsvorsitzender gefallen seien. Die Kritischen Aktionäre unterstützen daher die Initiative von CDU-Fraktions-Chef Volker Kauder, der zuletzt vorgeschlagen hatte, Unternehmens-Vorständen den unmittelbaren Wechsel in den Aufsichtsrat zu verbieten.

Die für Siemens wichtige Sparte der Energieerzeugungstechniken bewertet Kerschgens ambivalent. Zwar billige der Konzern den erneuerbaren Energien heute einen höheren Stellenwert zu als noch vor einigen Jahren. Dies sei positiv, so Kerschgens. "Auf der Höhe der Zeit" sei das Unternehmen aber dennoch nicht wegen der 34-Prozent-Beteiligung am französischen Nuklearkonzern AREVA NP.

Der Kritische Aktionär verweist auf "die Gefahren beim Uranabbau, bei der Herstellung von Brennelementen, beim Transport radioaktiver Stoffe, bei der ungesicherten Lagerung von Atommüll sowie auf die große Zahl von Unglücken und Beinahe-Unglücken in Atomkraftwerken". Kerschgens fordert, dass Siemens auf weitere Beteiligungen an osteuropäischen Atomkraftwerken wie zum Beispiel in Bulgareien (Belene) verzichten soll.

Am 24-01-2007

Siemens soll profitieren

Die EU-Kommission unterstützt die europäische Atomindustrie und die bulgarische nationale Elektrizitätsgesellschaft ("Natsionalna Elektricheska Kompania", NEK) bei ihrem Vorhaben, am Standort Belene ein neues Atomkraftwerk zu errichten. Wie die Kommission am 7. Dezember mitteilte, gelangte sie zu dem Schluss, dass das geplante Investitionsvorhaben mit den Zielen des EURATOM-Vertrages in Einklang steht. Die befürwortende Stellungnahme der EU-Kommission ist eine entscheidende Grundlage für eine teilweise Finanzierung des Atomkraftwerks über zinsgünstige EURATOM-Darlehen. Finanziell profitieren würde unter Umständen das Gemeinschaftsunternehmen von Siemens und AREVA, die seit Jahren ein noch immer nicht fertiggestelltes Atomkraftwerk in Finnland bauen.

Die Kommission betonte, dass die bei der künftigen Stilllegung des Kernkraftwerks anfallenden Kosten im Finanzplan der NEK "berücksichtigt" seien und "zweckgebundene Fonds für die Entsorgung radioaktiver Abfälle aus dem Betrieb von Kernkraftwerken eingerichtet wurden".

Da weltweit noch immer kein genehmigtes Endlager für hochradioaktiven Atommüll existiert, verlangt die EU-Kommission "Pläne" für die langfristige Entsorgung der radioaktiven Abfälle.

Die Kommission nahm "die vom Investor mitgeteilten Informationen zur Kenntnis", nach denen "die vorgesehene Bauart" des Kraftwerks Belene verschiedene passive Sicherheitssysteme enthalte und einen besseren Schutz gegen externe Gefahren wie etwa Erdbeben und Flugzeugabstürze vorsehe.

Die Kommission verwies angesichts der zunehmenden Uran-Knappheit auf die Brennstoff-Probleme der Branche: So wies sie darauf hin, dass einer diversifizierten Lieferung von Brennelementen eine große Bedeutung zukomme, "um die sichere Versorgung der gesamten Kernenergiebranche in der EU zu gewährleisten".

In Belene sollen den Angaben zufolge zwei Druckwasserreaktoren mit einer Stromerzeugungskapazität von jeweils 1049 Megawatt elektrischer Leistung errichtet werden. Die beiden Reaktorblöcke vom WWER-Typ wurden vom russischen Generalauftragnehmer Atomstroyexport JSC entwickelt. Dessen wichtigster Unterauftragnehmer ist ein Konsortium aus AREVA NP (Frankreich) und Siemens (Deutschland).

Die Bauart AES 92 "dürfte" gegenüber derzeit in Betrieb befindlichen Reaktortypen der russischen Bauart WWER-1000 "technisch verbesserte passive Sicherheitssysteme vorsehen", vermutet die EU-Kommission. Der Baubeginn ist für das Jahr 2008 vorgesehen. Es geht offiziell um ein Investitionsvolumen von rund 4 Milliarden Euro.

Am 07-12-2007