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Rüstungsprojekt "Herkules" vom Haushaltsausschuss verschoben

Verhandlungen mit Siemens und IBM

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat eine Entscheidung über die Erneuerung der Informationstechnik der Bundeswehr am Donnerstag völlig überraschend verschoben. Der vorliegende Vertrag über das Herkules-Projekt und die künftige IT-Gesellschaft enthalte noch etliche Schwächen, sagte der FDP-Haushaltsexperte Jürgen Koppelin. Auch die Vertreter der großen Koalition sahen offenbar "noch weiteren Verhandlungsbedarf mit Siemens und IBM". Erst einen Tag zuvor hatte der Verteidigungsausschuss des Bundestages das 7 Milliarden Euro teure "Herkules"-Projekt gebilligt. Wie der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold am Mittwoch in Berlin mitteile, hätten die Ausschussmitglieder der Regierungskoalition dem Projekt einstimmig zugestimmt. Der Verteidigungsausschuss hatte laut Arnold zudem die Entwicklung des Zweitflugkörpers IRIS-T SL für das neue Luftabwehrsystem MEADS (Medium Extended Air Defence System) gebilligt.

"Herkules" sei ein wesentlicher Schritt zur Verbesserung der Kommunikationsfähigkeit innerhalb der Bundeswehr, hatte Arnold noch am Mittwoch erklärt. Mit der flächendeckenden Einführung einheitlicher Hard- und Software könne nun "endlich" begonnen werden, hoffte der SPD-Abgeordnete. Das Informationstechnologiesystem "Herkules" könne stets auf dem aktuellsten Stand der Technik gehalten werden. "Damit trägt das Gemeinschaftsunternehmen von Bundeswehr und Industrie wesentlich zur Modernisierung des Betriebs bei."

Mit der Entscheidung des Verteidigungsausschusses für die Entwicklung des Zweitflugkörper IRIS-T SL für das neue Luftabwehrsystem MEADS werde im Rahmen der Transformation der Bundeswehr ein wichtiges Vorhaben zur Schaffung einer leistungsfähigen Boden-Luftverteidigung eingeleitet, das es der Bundeswehr ermögliche, auf ein breites Bedrohungsspektrum besser reagieren zu können. Das System IRIS-T SL sei zudem "eine kostengünstigere europäische Lösung, gegenüber einer rein us-amerikanischen Lösung", so der SPD-Abgeordnete. Teile der hier entwickelten Technik sollten auch beim künftigen Heeresabwehrsystem FlaSys Verwendung finden.

Mit den beiden Projekten werde der vom ehemaligen Verteidigungsminister Peter Struck eingeleitete "Modernisierungsprozess bei der Ausrüstung der Bundeswehr" fortgesetzt. Die Entscheidung des Verteidigungsausschusses sei auch ein bedeutsames Signal für die Beratungen der Beschaffungsvorhaben im Haushaltsausschuss.

MEADS

Bei dem Luftabwehrsystem MEADS scheint es nicht unbedingt nur um die Landesverteidigung zu gehen. Die SPD-Haushaltsexpertin Elke Leonhard hatte 2005 gegenüber der Tageszeitung "Die Welt" gesagt, MEADS sei besonders für spätere Auslandseinsätze der Bundeswehr wichtig. Wenn die Bundeswehr zu Einsätzen in den Nahen Osten geschickt werden sollte, müsse bedacht werden, dass es dort kein Land gebe, das nicht über Raketentechnik verfüge.

Hinter MEADS verbirgt sich die Entwicklung einer bodengestützten Flugabwehrrakete, die laut Projektangaben neben der Bekämpfung von Hubschraubern, Flugzeugen und Marschflugkörpern auch gegen taktische ballistische Raketen mit einer Reichweite von 1000 Kilometern eingesetzt werden kann.

MEADS soll auch mit Transportflugzeugen in Kriegsgebiete geflogen werden können und dort "über eine bisher nicht vorhandene taktische Beweglichkeit" verfügen. "MEADS integriert den erprobten 'Direkttreffer (Hit-to-Kill)'-Flugkörper PAC-3 in ein System, bestehend aus Überwachungs- und Feuerleitsensoren, Gefechtsführungs-/Kommunikationszentren und Startgeräten mit hoher Feuerkraft", schrieb der zu DaimlerChrysler gehörende Rüstungskonzern EADS am 14. August 2003 in einer Pressemitteilung. "Das Waffensystem vereint Überlegenheit auf dem Gefechtsfeld mit beispielloser Flexibilität und kann dadurch in der Rolle der Heimatverteidigung eingesetzt werden, als auch den Schutz von Manöverkräften vor Angriffen von taktischen ballistischen Flugkörpern, Marschflugkörpern, Drohnen (UAVs) und Flugzeugen gewährleisten."

"Die Lektionen, die man in bezug auf Luftverteidigung aus dem vor kurzem geführten Irak-Krieg gelernt hat", so heißt es bei EADS weiter, "bestätigen einmal mehr die MEADS-Systemforderungen, die entscheidende Verbesserungen an Gefechtsführung (BMC4I), strategische und taktische Mobilität, 360-Grad-Abdeckung, Lagekenntnis des Bedieners und Zielbestimmung, -unterscheidung und -identifizierung (CDI) fordern."