Klinikärzte streiken ab Donnerstag

"Notfallversorgung gesichert"

Ärzte an acht Universitätskliniken treten ab Donnerstag in einen unbefristeten Streik. Bei einer Urabstimmung der Ärztegewerkschaft Marburger Bund votierten 98,4 Prozent der Krankenhausärzte für Arbeitsniederlegungen, teilte am Mittwoch der Hauptgeschäftsführer des Marburger Bundes, Armin Ehl, in Berlin mit. "Das ist ein klares Signal der Ärzte, die nicht länger bereit sind, in Kliniken unter teilweise unzumutbaren Arbeitsbedingungen zu arbeiten", sagte Ehl. Die Ärzte fordern bessere Arbeitszeiten und 30 Prozent mehr Gehalt. Ehl forderte die Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) auf, einem arztgerechten Tarifvertrag für die 22.000 Klinikärzte zuzustimmen.

Marburger Bund und TdL hatten in neun Verhandlungsrunden kein Ergebnis erzielt. Zuletzt hatten am 1. März rund 8000 Ärzte von Unikliniken und Landeskrankenhäusern bundesweit für mehr Geld und bessere Arbeitsbedingungen protestiert.

Die Streiks beginnen am Donnerstag in den Uni-Kliniken Freiburg, Heidelberg, München, Würzburg, Bonn, Essen, Halle und Mainz. In Mainz findet auch die zentrale Auftaktdemonstration statt. Der Marburger Bund plane ein rotierendes System, bei dem die Streikintensität und die Anzahl der bestreikten Unikliniken in den kommenden Tagen und Wochen zunehme, sagte Ehl. Am Freitag wollen die Ärzte als Zeichen des guten Willens arbeiten. Ab Montag werde die Zahl der bestreikten Kliniken dann schrittweise erhöht.

Nicht gestreikt wird an der Berliner Charité und am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf. Dort gilt aufgrund aktueller Tarifverhandlungen die Friedenspflicht.

"Wir streiken gegen die Arbeitgeber und nicht gegen die Patienten"

Ehl versicherte, die Notfallversorgung von Patienten bleibe Tag und Nacht gewährleistet. "Wir streiken gegen die Arbeitgeber und nicht gegen die Patienten", sagte er. Aufschiebbare und planbare medizinische Leistungen würden jedoch nicht stattfinden.

Ehl kritisierte den Vorsitzenden der Tarifgemeinschaft der Länder (TdL), den niedersächsischen Finanzminister Hartmut Möllring (CDU). Wichtige Aspekte seien in den Verhandlungsrunden abgearbeitet worden, dann aber sei in der Kernfrage der Vergütung ein Angebot der Arbeitgeber gekommen, das eine "schamlose Verhöhnung der hart arbeitenden Ärzte" gewesen sei. Statt mehr Gehalt habe Möllring weitere Einkommenskürzungen durchsetzen wollen. Das erste Angebot sei dabei auch sein letztes Wort gewesen. Für den Marburger Bund eine "seltsame Verhandlungsführung".

Der Vorsitzende des Marburger Bundes, Frank Ulrich Montgomery, verteidigte die Gehaltsforderung der Krankenhausärzte. Auf die Frage, wie die öffentlichen Kassen dies finanzieren könnten, sagte Montgomery: "So, wie uns die Arbeitgeber durch die Streichung des Urlaubs- und Weihnachtsgeldes, durch die Erhöhung der Wochenarbeitszeit ohne Lohnausgleich und durch die konsequente Nichtvergütung der Überstunden bereits weit über 30 Prozent an Einkommen gestohlen haben, so sollen sie sich auch darum kümmern, wie wir unser Gehalt wiederbekommen".