EU genehmigt Subventionen für deutsche Regionalflughäfen

Memmingen & Augsburg

Die EU-Kommission hat am 7. März beschlossen, keine Einwände gegen die öffentliche Finanzierung von Infrastrukturprojekten an den Regionalflughäfen von Memmingen und Augsburg zu erheben. In Memmingen seien für die Umwandlung des früheren Militärflugplatzes Allgäu in einen Regionalflughafen 14,6 Millionen Euro vorgesehen, wobei 7,3 Millionen Euro von der bayerischen Regierung getragen werden sollen. Für den Ausbau des kleinen Regionalflughafens Augsburg sollten öffentliche Mittel in Höhe von 8,85 Millionen Euro bereitgestellt werden. Die Kommission kam zu dem Schluss, "dass die vorgeschlagenen Maßnahmen mit den Vorschriften der Gemeinschaft in Einklang stehen, da die Finanzierung ein klares Ziel von allgemeinem Interesse hat und nicht zu einer unangemessenen Verzerrung der Marktbedingungen führt".

Der Regionalflughafen Memmingen ist ein ehemaliger deutscher Militärflugplatz. Laut EU-Kommission findet dort derzeit kein gewerblicher Verkehr statt, der Flugplatz solle nach den Plänen der bayerischen Regierung zu einem so genannten "kleinen Regionalflughafen" ausgebaut werden. Unter Gesichtspunkten des Wettbewerbs hätte Memmingen als Regionalflughafen auf die Verkehrsflüsse anderer Flughäfen in der Region nur unwesentliche Auswirkungen. Der bayerische Staatsregierung rechne bis zum Jahr 2013 mit einem jährlichen Fluggastaufkommen von 300.000 Passagieren.

In Augsburg machen laut Kommission die relativ kurze Start-/Landebahn und die begrenzten Möglichkeiten ihrer Verlängerung eine Expansion des Flughafens in den Bereich des Linienfluggastverkehrs schwierig. Die Regionalbehörden planten daher einen Ausbau zu einem Flughafen für den Geschäftsreiseflugverkehr und eine Konzentration auf "dieses wachsende Luftverkehrssegment". Die von der Kommission genehmigte Maßnahme werde zu 50 Prozent vom Freistaat Bayern und zu 50 Prozent von der Stadt Augsburg, der Eigentümerin des Flughafenunternehmens, getragen.