Sudan-Missionen der Bundeswehr bis August 2009 verlängert

"Ölreiche Region um Abyei"

Der Bundestag hat am Mittwoch (17. September) mit breiter Mehrheit die weitere Beteiligung der Bundeswehr an den internationalen Sudan-"Missionen" UNAMID und UNMIS bis August kommenden Jahres beschlossen. In namentlicher Abstimmung votierten 511 Abgeordnete für das Darfur-Mandat UNAMID, 23 lehnten es ab. Es gab 12 Enthaltungen. Beim UNMIS-Mandat zum Einsatz von Militärbeobachtern im Südsudan gab es 504 Ja-Stimmen, 23 Nein-Stimmen bei 18 Enthaltungen.

Für die Unterstützung der UNAMID-Mission von UNO und Afrikanischer Union (AU), die eine Entsendung von bis zu 26.000 Soldaten und Polizisten für die Umsetzung des Friedensabkommens in Darfur vorsieht, hat Deutschland "Hilfen" beim Lufttransport mit bis zu 250 Soldaten angeboten. Die Einsatzkosten der bis zum 15. August 2009 verlängerten Mission werden auf zwei Millionen Euro veranschlagt.

Die seit 2005 andauernde deutsche Beteiligung an der UN-Friedensmission UNMIS im Sudan ist ebenfalls bis 15. August 2009 verlängert worden. Möglich ist damit wie bisher die Entsendung von bis zu 75 deutschen Soldaten als unbewaffnete Militärbeobachter in den Südsudan. Derzeit leisten dort 38 Soldaten ihren Dienst. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben werden hier mit 1,4 Millionen Euro angegeben.

Mit der UNMIS-Mission soll der Friedensvertrag zwischen dem Nord- und dem Südsudan überwacht werden, der die Verteilung der Einnahmen aus dem Erdöl-Geschäft regelt. Außerdem sieht er vor, dass der ölreiche Südsudan im Jahr 2011 unabhängig werden kann.

So heißt es auch im heute im Bundestag beschlossenen Antrag der Bundesregierung: "Vor allem die weiterhin ungeklärte Grenzziehung zwischen Nord- und Südsudan und der ebenfalls ungeklärte Status der ölreichen Region um Abyei sorgen weiter für Spannungen zwischen dem Nord- und Südsudan. ... UNMIS als stabilisierendes Element bleibt bis auf weiteres unverzichtbar. Dies gilt vor allem auch im Hinblick auf die Wahlen im kommenden Jahr und das Referendum im Jahre 2011, in dem die südsudanesischen Bevölkerung über eine mögliche Unabhängigkeit des Südsudan entscheiden wird."