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Interview: Klaus Ernst fordert Schutz für Leiharbeiter

Leiharbeit bei Amazon

klaus ernst im interview mit ngo-online.deDie Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di Hessen und die Initiatoren der Petition „Amazon Deutschland: verbessern Sie die Bedingungen ihrer Leiharbeiter“ übergaben heute in Bad Hersfeld 36.000 Unterschriften an die Geschäftsleitung von Amazon Deutschland. Viele Amazon-Kunden wollen, dass die Leute, die ihre Bestellungen bearbeiten, anständig bezahlt und behandelt werden. Verdi fordert Amazon auf, in Verhandlungen über einen Tarifvertrag einzutreten. NGO sprach mit dem bayerischen Bundestagsabgeordneten Klaus Ernst (Die Linke). Die Linke fordert wirksame Maßnahmen des Gesetzgebers, um den Wildwuchs in der Leiharbeit einzudämmen und schrankenlose Ausbeutung zu unterbinden.

Unseriöse Massenabmahnungen stoppen

Gesetz zum Schutz vor unseriösen Geschäftspraktiken muss endlich auf den Weg

Die massiven Abmahnungen von Verbraucherinnen und Verbrauchern wegen Urheberrechtsverletzungen und die Kriminalisierung der Betroffenen müssen endlich ein Ende haben, fordern die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz und das Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. Eine Auswertung von 126 typischen Anfragen bei der Verbraucherzentrale aus dem Jahr 2012 ergab: Allein in diesen Fällen lag der Streitwert für rechtswidrige Downloads aus dem Internet bei 1,5 Millionen Euro. Im Schnitt ging es pro Fall um einen Streitwert von rund 12.000 Euro. Die geforderten Anwaltskosten betrugen durchschnittlich 730 Euro, außerdem werden hohe Schadensersatzforderungen gestellt. Die angebotenen Vergleiche bedeuten mit durchschnittlich 700 Euro immer noch eine hohe finanzielle Belastung, die für Betroffene ein Riesenproblem darstellt. Diese Zahlen dürften nur die Spitze des Eisbergs sein. Der Handlungsbedarf ist enorm.

Peer Steinbrück: Sprache ist verräterisch | CLOWN-Äußerung ein EKLAT

Pressemitteilung des EVW zum Clown-Zitat von Herrn

Peer Steinbrück - wieder mal in ElefantIn der Sprache eines Menschen dokumentiert sich sein Menschenbild. Herr Steinbrück wählt für italienische Politiker einen Begriff, der deutlich macht, welche Einschätzung Herr Steinbrück von italienischen Politikern hat. Im Wort ‚Clown‘ steckt die ganze Lächerlichkeit einer tragischen Figur. Falls Herr Steinbrück Kanzler werden sollte, wird er genau mit diesen Politikern verhandeln müssen. Herrn Steinbrück hätte klar sein müssen, dass er hier eine erhebliche Belastung in Verhandlungen einbringt.

C&A, Ernsting’s family, OTTO, s.Oliver und Tchibo - nun hefen die Branchenriesen

Pelzfreie Mode bei deutschen Branchenriesen

Großer Erfolg für VIER PFOTEN-Kampagne gegen Pelzmode: C&A, Ernsting’s family, OTTO, s.Oliver und Tchibo werden Mitglied beim internationalen Fur Free Retailer Programm. Pelzmode zeigt sich in dieser Wintersaison vermehrt in den Geschäften. Das Straßenbild wird heute vor allem von Echtpelzbesatz an Krägen, Kapuzen und Mützen dominiert. Doch es gibt auch viele Unternehmen, die bewusst auf die Verwendung von Pelz verzichten. Besonders glaubwürdig sind die Mitglieder des internationalen Fur Free Retailer Programms. VIER PFOTEN konnte jetzt wichtige deutsche Namen der internationalen Modewelt für die tierfreundliche Initiative gewinnen.

Zahnersatzkosten im Griff

Kostenloser Ratgeber informiert über Regelungen zum Zahnersatz

ZahnersatzkostenViele Verbraucher haben Angst vor dem Besuch beim Zahnarzt. Zum einen bangen sie, dass die Zähne nicht in Ordnung sein könnten und zum anderen befürchten sie dadurch hohe Kosten. Ganz egal ob eine Füllung aus Keramik, Gold oder anderen wertvollen Materialien, eine Brücke oder gar der Zahnersatz insgesamt – bei allem müssen Verbraucher tief in die eigene Tasche greifen, denn nicht jede Reparatur am Zahn oder gar der gesamte Zahnersatz werden durch die gesetzlichen Krankenkassen in voller Höhe bezahlt. Diese bezahlen nur eine Standardleistung. Die kleine kostenlose Broschüre „Zahnersatzkosten im Griff – Wichtige Regeln zum Zahnersatz – speziell zum Heil- und Kostenplan“ informiert in verständlicher Weise über die Festzuschüsse der gesetzlichen Krankenkassen, beschreibt die möglichen drei Versorgungsformen (Regelversorgung, gleichartige Versorgung, andersartige Versorgung) und erklärt in verständlicher Weise den Heil- und Kostenplan. Dieser muss vor Beginn der Behandlung kostenlos durch den Zahnarzt erstellt werden. Darin sind der Befund und die geplante Versorgung nach Art, Umfang und Kosten anzugeben. Er muss von der Kasse vorab genehmigt werden.

Noch mehr Autobahnen? BUND präsentiert das "dusselige Dutzend"

Verkehr und Straßenbau

AutobahnkreutzEin "dusseliges Dutzend" überflüssiger Autobahn- und Bundesstraßen-Projekte hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) präsentiert. Von der Küstenautobahn 20 bis zur Nordtangente Passau - die kritischen Verkehrsplaner legen zu jedem Projekt preiswertere und umweltschonende Alternativen vor und fordern Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer auf, die aus Sicht des Verbandes umweltschädlichen und verkehrstechnisch sinnlosen Straßenbauprojekte aufzugeben.

Fracking in Deutschland: Altmaier und Rösler wollen es erlauben

Hans-Josef Fell MdB

Fracking DeutschlandNachdem die Minister Altmaier und Rösler vor zwei Wochen einen verheerenden Vorschlag zu einer Ausbaubremse für Erneuerbare Energien vorgelegt haben, einigten sich die Minister nun auf einen Gesetzentwurf zur Unterstützung von klimaschädlichem Erdgas. Das aus Sicht des Gewässerschutzes hoch umstrittene Fracking von Erdgas soll nun fast flächendeckend erlaubt werden. Beim Fracking wird ein Gemisch aus Wasser, Sand und Chemikalien unter hohem Druck in den Boden gepresst, um Erdgas, welches bisher aus wirtschaftlichen Gründen nicht gefördert werden konnte, aus dem Boden zu holen. Die Gefahr, dass mit Fracking das Grundwasser mit Chemikalien kontaminiert wird ist dabei hoch.

Das Winterkorn Gehalt - Über Manager-Millionen und Brotkrumen fürs Volk

Ulf D. Posé zum Thema Lohngerechtigkeit

das winterkorn gehalt. Gib es eine gerechten LohnUm es deutlich zu sagen: Löhne waren nie gerecht, und werden es wahrscheinlich auch niemals sein. Leider ist es so, dass Löhne und Gerechtigkeit keine Schnittmenge besitzen Gerechtigkeit ist ein völlig ungeeigneter Begriff, wenn es um die Höhne von Bezahlung geht. Im Sinne einer aristotelisches Redlichkeit (man sollte von den Dingen selbst sprechen, und nicht nur von den Gefühlen, wenn man an die Dinge denkt) muss geprüft werden, was denn nun Gerechtigkeit ist. Der römische Jurist Ulpian, der zwischen 211 und 222 zahlreiche Schriften publizierte, hat uns eine bis heute brauchbare Definition von Gerechtigkeit hinterlassen. Ulpian definierte Gerechtigkeit als den „festen Willen, einem jeden Menschen sein Recht zukommen zu lassen“. Eine äußerst hilfreiche, und nützliche Definition. Wer diese auf die Entlohnung überträgt, kann die Wirtschaft nur ruinieren. Das bedeutet nicht, dass Gerechtigkeit eigentlich völlig außen vor ist, wenn es um Entlohnung geht. Gleichwohl kann ja der Versuch gestartet werden, Gerechtigkeitsaspekte in die Lohndebatte sachlich sauber einzubringen. Wenn überhaupt, dann spielen drei Aspekte der Gerechtigkeit eine Rolle. Zum einen die Vertragsgerechtigkeit und zum anderen die Verteilungsgerechtigkeit. Und mit der Mindestlohndebatte käme die Bedürfnisgerechtigkeit mit ins Spiel.

Versicherungsschaden – Was tun?

Lektüre aus der ARD-Serie „Ratgeber Recht“

Versicherungsschaden und die Versicherung zahlt nicht? Die Schadensregulierung und Durchsetzung von Ansprüchen haben oftmals ihre Tücken. Wenn man die Besonderheiten und Tricks der Branche nicht kennt, steht man dem Versicherer unter Umständen ratlos gegenüber, wenn nur eine Teilregulierung angeboten wird. Auch Fristen und Dokumentationspflichten können zu Fallstricken werden.

Stoppen Sie Biosprit sofort!

PM: 52.000 Menschen fordern von der EU

rettet den regenwalt fordert: Biosprit stoppDer Hamburger Verein Rettet den Regenwald hat Anfang dieser Woche auf seiner Webseite www.regenwald.org eine Protestaktion an die Europäische Union gestartet. Unsere Forderung: Stoppen Sie die Beimischungspflicht von Biomasse in Benzin und Diesel komplett und sofort. Anlass ist das Treffen der EU-Energieminister am heutigen Freitag. Sie entscheiden über einen neuen Weg in ihrer Biosprit-Politik.

Ernährung wird zur Glücksspiel | Beworbener Fischanteil im Surimi nicht gekennzeichnet

Werbeversprechen kritisch zu hinterfragen, bleibt unerlässlich

Die Firma IFM Europe GmbH aus Wiesbaden vertreibt unter anderem das Produkt „Fish & Dip“. Sie darf für dieses Produkt nicht mit der Zutat „Alaska Seelachs“ werben, ohne diese zusätzlich prozentual in der Zutatenliste zu kennzeichnen, so das Urteil der Richter am Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 11.10.2012 (6 U 172/11 n.rk.). Es handelt sich dabei um Surimisticks und eine Cocktail-Sauce. Auf der Verpackungsvorderseite des Produktes wird der Produktname durch die Auslobung „mit Alaska-Seelachs“ ergänzt. Der Blick auf die Zutatenliste verrät jedoch nicht, wie viel Alaska-Seelachs im Produkt enthalten ist. Zusätzlich wirbt der Anbieter mit dem Hinweis „Surimi-Sticks OHNE Konservierungsstoffe“. In der Zutatenliste der Cocktailsauce jedoch taucht der Konservierungsstoff E 202 auf.

Action Medeor: Medikamentenherstellung in Afrika

Chancen und Herausforderungen

medikamente afrika„Medikamente für Krankheiten wie Aids, Malaria und Tuberkulose sind in den meisten Entwicklungsländern nur für einen Bruchteil der Bevölkerung verfügbar. Jährlich sterben Millionen Menschen, darunter viele Kinder, an Krankheiten, die behandelbar sind“, sagte Dr. Angelica Schwall-Düren, Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien in Nordrhein-Westfalen anlässlich der internationalen Fachtagung „Local Production and Access to Medicines“, die von dem Deutschen Medikamentenhilfswerk action medeor mit Unterstützung der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) organisiert und von der Staatskanzlei NRW im Rahmen der „Eine-Welt-Politik“ finanziert wurde. Im Fokus der Fachtagung stand die Frage: Hilft lokale Produktion von Medikamenten, die fehlende Infrastruktur auszugleichen und den Zugang zu hochwertigen und bezahlbaren Arzneimitteln zu sichern?

Pferdefleisch-Skandal: Pferd nein – Rind ja, ist das nicht schizophren?

Hört auf, Fleisch zu essen!

„Natürlich müssen Lebensmittel richtig deklariert werden, aber warum jetzt diese regelrechte Hysterie um falsch deklariertes Pferdefleisch? Werden hier nicht schizophrene Züge unserer Gesellschaft sichtbar? Besteht der eigentliche Skandal nicht darin, dass wir zwar keine Pferde, Hunde und Katzen essen wollen, andere Tiere aber schon?“ So kommentierte Tierarzt Dr. Hansjörg Schilling, Vorstandsmitglied des Vereins Leben bewahren zum Schutz von Umwelt, Natur und Tieren und ihrer Rechte international, den aktuellen EU-weiten Pferdefleischskandal. „Wo liegt denn hier der Unterschied? Schweine, Rinder, Hühner, Schafe, Enten und alle anderen so genannten „Nutztiere“ sind genauso feinfühlende, edle Tiere wie Pferde. Auch diese Tiere freuen sich, wenn wir Menschen ihnen liebevoll begegnen. Auch sie kann man streicheln, nicht nur Pferde, Hunde oder Katzen. Alle Tiere haben Charakter und Persönlichkeit, sie alle haben ein Recht auf Leben und Freiheit! Nicht nur bei Pferden sollten wir aufschreien, wenn es darum geht, Fleisch zu essen!"

Finanztransaktionssteuer: Erfolg darf nicht Koalitionsstreit zum Opfer fallen

Sven Giegold MdEP

Finanztransaktionssteuer in der EU-KommissionLetzte Woche hat die Europäische Kommission einen Gesetzesvorschlag für die Einführung einer allgemeinen Finanztransaktionssteuer (FTT) in verstärkter Zusammenarbeit von elf Mitgliedsstaaten vorgelegt (1). Vorgesehen sind Mindeststeuersätze auf den Aktien- und Anleihenhandel von 0,1 Prozent und für den Derivatehandel von 0,01 Prozent. Die FTT wird kurzfristige Finanzgeschäfte verteuern und eindämmen. Dringend benötigte Steuermehreinnahmen kommen so zusammen. Die Kommission rechnet mit Einnahmen von 31 bis 35 Milliarden Euro pro Jahr. Die FDP hat daraufhin eine Diskussion um Ausnahmen für bestimmte Anleger und Produkte entfacht. Sie wollen eine Steuer, die auf Instrumente der Altersversorgung, auf die Kleinanleger sowie die Realwirtschaft keinerlei Einfluss hat.

Adoption: Kinder in gleichgeschlechtlichen Familien gestärkt

Verfassungsgericht kippt Verbot der Sukzessivadoption

Nach dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes ist das für Eingetragene Lebenspartnerschaften geltende Verbot der Co-Adoption eines adoptierten Kindes (Sukzessivadoption) verfassungswidrig. Dazu erklärt Manfred Bruns, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD): Der Lesben- und Schwulenverband begrüßt das positive Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Das Urteil stärkt die Rechte von Kindern in gleichgeschlechtlichen Familien. Nun können adoptierte Kinder in Regenbogenfamilien endlich den Kindern in heterosexuellen Familien gleich gestellt werden. Wir fordern den Gesetzgeber auf, alle noch bestehenden Ungleichheiten im Adoptionsrecht zu beseitigen. Das geht schnell und unbürokratisch durch die Aufhebung des Verbots der gemeinschaftlichen Adoption. Sie wird durch Sukzessivadoptionen nun in zwei Schritten ohnehin möglich. Ideologische Blockaden haben im Familienrecht nichts zu suchen. Das Urteil zeigt dem Gesetzgeber, dass hier nur gleiche Rechte der Maßstab sein dürfen.

IRA, Al-Qaida, Muslime gegen Juden | Die Religion ist schuld?

Tahir Chaudhry

Muslime gegen JudenEinerseits hält sich der Vorwurf: “Religionen sind die Wurzel allen Übels!” Andererseits müssen wir nicht weit in die Vergangenheit schauen. Leninisten, wie die Tamilen-Tiger sprengen sich gleichermaßen in die Luft wie radikal-islamistische Selbsmordattentäter der Al-Qaida. In ihren Zielen einen eigenen Staat zu errichten, gleichen sie auch der ethnisch-nationalistischen IRA in Irland. Mao Tse Tung, Josef Stalin, Adolf Hitler oder Pol Pot waren große Tyrannen und Massenmörder unserer Menschheitsgeschichte. Wenigstens eines hatten sie alle gemein: Sie töteten nicht im Namen der Religion. Allein im Ersten und Zweiten Weltkrieg starben insgesamt mehr als 70.000.000 Menschen für den Unwillen der Nationen sich mit den Ergebnissen der nationalen Konkurrenz zufrieden zu geben. Wurde das viele Blut etwa im Namen der Religion vergossen? Vielmehr führte das Dritte Reich ihre kriegerischen Auseinandersetzungen vordergründig, um durch die Besetzung verschiedener Territorien den Lebensraum zu erweitern und durch die Aneignung von Besitztümern, den durch die Aufrüstung aus den Fugen geratenen Finanzhaushalt zu stabilisieren. Weitere Kriege im 20. Jahrhundert, wie zum Beispiel in Korea, Kambodscha, Vietnam oder im Irak, zeigen abermals, dass aus machtpolitischen, ideologischen, strategischen und wirtschaftlichen Gründen getötet wurde.

Bester Bio-Laden 2013 kommt aus Berlin

Sarah Wiener kürt Gewinner auf BioFach in Nürnberg

Bio-Laden 2013Mehr als 60.000 Bio-Kunden haben entschieden: Bei der Preisverleihung der zehnten Schrot&Korn Leserwahl überreichte Starköchin Sarah Wiener dem Berliner Naturkostladen Hofladen im Kiez die Goldmedaille. Die zwei Inhaber, Daniel Dally und Florian Eistert, betreiben ihren 220 qm großen Bio-Laden in Berlin-Schmargendorf. Die beiden wissen, was sie tun: Der studierte Betriebswirt Dally schrieb seine Diplomarbeit über die Einführung des Bio-Siegels, Eistert studierte Landwirtschaft und bewirtschaftet einen Bioland-Gemüsebetrieb im Oberhavelland. Von dort stammt auch ein Teil der Ware, die im Hofladen vermarktet wird – So punkten sie bei ihren Kunden mit Transparenz und Regionalität. „Reich werden wir gerade nicht damit“, sagen beide. Aber sie haben viel Spaß an ihrer Arbeit.

Mercedes: Design-Kooperation von smart und BoConcept

Urbane Mobilität trifft urbane Wohnwelt

-smart-und-boconceptStuttgart / Herning. smart, die Automarke für urbane Mobilität, und BoConcept, der dänische Spezialist für urbanes Interieur-Design, haben ihre Kompetenzen in den Disziplinen „Form“ und „Funktionalität“ gebündelt. Gemeinsam gestalteten die Design-Teams beider Marken eine Möbel- und Accessoires-Kollektion sowie ein smart fortwo cabrio. Ziel des Gestaltungsprozesses war es, das Beste aus beiden Produktwelten zu vereinen: den einladenden Komfort und die warme persönliche Note des eigenen Zuhauses mit der Lebendigkeit und Geschwindigkeit des Stadtlebens. Vorgestellt werden der „smart fortwo BoConcept signature style“ sowie die „smartville collection“ im BoConcept Store Friedrichstraße in Berlin am 28. Februar 2013.

CSU-Minister Herrmann als Sprachrohr der Waffenlobby

Waffenrecht

CSU als Sprachrohr der WaffenlobbyDer Bayerische Innenminister Joachim Herrmann betätigte sich Ende Januar 2013 in mehreren öffentlichen Äußerungen als Sprachrohr der Schützenverbände und wiederholte deren übliche Sprüche, mit denen sie die Fakten über das deutsche Waffenrecht verdrehen. Darauf wies Roman Grafe, Sprecher der Initiative "Keine Mordwaffen als Sportwaffen", am 13.2.2013 hin. Zwei Tage später wies das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde gegen das Waffengesetz zurück. Zwei Elternpaare, deren Kinder 2009 beim Amoklauf von Winnenden getötet worden waren, wollten auf diesem Wege erreichen, dass das Waffenrecht deutlich strenger gefasst werde als nach den letzten Entscheidungen des Bundestages. Die Verfassungsrichter wollten an dieser Stelle aber nicht in die Gesetzgebungskompetenz des Bundestages eingreifen.

Baufinanzierung: Fehler und Fallen bei der Immobilienfinanzierung

Unsolide Vorschläge der Vermittler und Finanzhäuser für Investoren und Bauherren

bei der Baufinanzierung nur mit seriösen Partner arbeitenVielfach werden Berater der Finanzhäuser allein durch Provisionen und Bonifikationen motiviert. Selten geworden ist das Geschäftsmodell langfristiger Kundenbindung. In der Regel wird es sich als lukrativer erweisen 20.000 Euro für gute Beratung zu bezahlen, als bis zu mehr als 60.000 Euro für mehr oder weniger versteckte Provisionen.