NGO DIE Internet-Zeitung

Für die aktuelle Mai-Ausgabe hat das Magazin Finanztest, das zur Stiftung Warentest gehört, 17 Pflegetagegeldversicherungen mit staatlicher Förderung sowie 23 nicht geförderte Pflegeversicherungen getestet. Das Fazit der Tester ist ernüchternd: Die staatlich bezuschussten Angebote, auch Pflege-Bahr genannt, taugen wenig. Besser sind Verbraucher mit einer ungeförderten Pflegeversicherung versorgt, doch die kostet. Pflege-Bahr erhält von Finanztest schlechte Noten

Am 20. September 2012 wurde unser Genosse Wolfgang Huste vor dem Landgericht Koblenz vom Vorwurf, eine Straftat begangen zu haben, ohne Einschränkungen freigesprochen. Dennoch ist sein Gerichtsverfahren noch nicht beendet. Zu eurer allgemeinen Erinnerung: Wolfgang Huste wurde am 28. Juni 2012 vom Amtsgericht Ahrweiler zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er auf seiner Homepage einen Aufruf zur Blockade eines Neonaziaufmarsches, der am 03. September 2011 in Dortmund stattfand, veröffentlichte. Wolfgang Huste war am Tage dieser Demonstration in Dortmund selbst nicht anwesend.

Am heutigen Freitag überreichten Vertreter der vier Umweltverbände Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Deutsche Umwelthilfe (DUH), Naturschutzbund (NABU) sowie des ökologischen Verkehrsclubs Deutschland (VCD) Forderungen zur Verbesserung der Luftqualität an Bundesumweltminister Peter Altmaier. Die Verbände kritisierten die bislang unzureichenden Maßnahmen auf nationaler und europäischer Ebene, Luftschadstoffemissionen auf ein für Gesundheit, Ökosysteme und Klima unbedenkliches Maß zu senken. Sie forderten den Minister auf, sich beim informellen Treffen der europäischen Umweltminister am 22. April in Dublin für eine ambitionierte europäische Luftreinhaltepolitik einzusetzen.

Seit die Süddeutsche Zeitung, Le Monde, The Guardian und andere Medien unter dem Stichwort „Offshore-Leaks“ Details über sog. Steueroasen und ihre Nutznießer veröffentlicht haben, kommt Bewegung in die Debatte: Wie kann man verhindern, dass Reiche ihre enormen Einkommen und Vermögen allzu oft dem Zugriff der Finanzämter entziehen und das Steuernzahlen denen überlassen, die sich auf den Jungferninseln nicht auskennen. Wir interviewten zu dem Thema den Attac-Experten Detlev von Larcher aus Weyhe bei Bremen. Er gehörte 2005-2011 dem bundesweiten Koordinierungskreis von Attac an, arbeitet in der Attac-AG Steuern, bei der Kampagne Internationale Steuern und im Internationalen Netzwerk für Steuergerechtigkeit (Tax Justice Network, TJN) mit. 1990-2002 war von Larcher Bundestagsabgeordneter der SPD und Mitglied des Finanzausschusses.

Nach Willen der SPD soll der Beitragssatz für die gesetzliche Pflegeversicherung angehoben werden. Auf diese Weise wollen die Sozialdemokraten eine sozial gerechte Weiterentwicklung der Pflege erreichen. Für dieses Ziel muss die staatlich geförderte Pflegeversicherung – auch Pflege-Bahr genannt – abgeschafft und eine Pflege-Bürgerversicherung eingeführt werden. Der Kanzlerkandidat der SPD, Peer Steinbrück, und seine Partei haben viel vor.

Mercedes-Benz hat im März 139.920 Fahrzeuge an Kunden ausgeliefert, so viele wie in keinem Monat zuvor (+6,5%). Damit wurden im ersten Quartal 3,5% mehr Einheiten abgesetzt als im Vorjahreszeitraum (324.898 E.). Trotz eines schwierigen und unter den Erwartungen liegenden Starts des europäischen Automobilmarktes in das Jahr 2013 konnte Mercedes-Benz in Westeuropa durch den großen Erfolg der neuen Kompaktklasse das Niveau des Vorjahres halten und Marktanteile hinzugewinnen. Starke Monate verbuchte die Marke mit dem Stern im gleichen Zeitraum in der NAFTA-Region, in Russland und in Japan. Damit war Mercedes-Benz in Japan und den USA sowie in Deutschland zulassungsstärkster Premiumhersteller. In China war das erste Quartal von der Neuordnung der Vertriebsstrukturen und den anstehenden Modellwechseln geprägt. Bei den Baureihen legten neben den neuen Kompakten insbesondere die SUVs zu.

Im Auftrag der KfW-Förderbank hat das Institut Prognos das Kosten-Nutzen-Verhältnis der energetischen Gebäudesanierung in Deutschland für das Jahr 2050 prognostiziert. Prognos kommt dabei zu dem Ergebnis, dass den Kosten von 838-953 Milliarden Euro nur ein Nutzen von 370-453 Milliarden gegenüberstehen würden. Fazit sei also, dass sich die energetische Gebäudesanierung nicht rechnen würde. Basis der Berechnung von Prognos ist jedoch ein durchschnittlicher Heizkostenanstieg in 38 Jahren von weniger als 50 Prozent (1,1 Prozent pro Jahr). Aber alleine in den letzten zehn Jahren haben sich die Heizölpreise in Deutschland um über 150 Prozent erhöht. Prognos setzt die zukünftigen Heizkosten also viel zu niedrig an, obwohl jüngste Studien, wie die der Energy Watch Group, eine dramatische Verknappung der fossilen Rohstoffe und damit eine weitere deutliche Steigerung der Heizkosten aus Erdöl, Erdgas und Kohle erwarten lassen. Anders als die Prognosstudie kommt eine kürzlich veröffentlichte Studie für die grüne Bundesfraktion mit sehr konservativen Annahmen sogar schon bis 2030zu einer Verdopplung der Heizölpreise. Wenn man also die richtigen Grundannahmen setzt, heißt das Fazit: Energetische Gebäudesanierung lohnt sich doch.

Bären nach tierquälerischer Haltung spurlos verschwunden: Im brandenburgischen Medewitz – das Winterlager des umstrittenen Zirkus Aramannt – mussten sechs ausgewachsene Bären seit mindestens einem Monat auf einem knapp 20 Quadratmeter kleinen Zirkusanhänger ausharren, versteckt vor der Öffentlichkeit und Behörden. Vor gut einer Woche informierte die Tierrechtsorganisation PETA Deutschland e.V. das zuständige Kreisveterinäramt Potsdam-Mittelmark über die tierquälerische Haltung der Tiere. Als die Behörde Anfang dieser Woche Maßnahmen ergreifen wollte, wurden die Bären in der Nacht von Montag auf Dienstag von den Zirkusverantwortlichen an einen unbekannten Ort umgesiedelt. PETA beteiligt sich nun mit den Veterinärbehörden an der Suche nach den verschwundenen Tieren. Die Organisation ruft zudem über Online-Netzwerke ihre Unterstützer dazu auf, nach den Bären Ausschau zu halten und den Standort umgehend an PETA zu melden. Die Bären sind vermutlich noch auf einem roten, etwa 7,5 Meter langen Anhänger mit dem amtlichen Kennzeichen MS – LC 90 untergebracht.

Die Psychologie hat angesichts der Ratlosigkeit, in der sich die Menschheit zur Zeit befindet, den Begriff der kognitiven Dissonanz geprägt. Wir sehen uns einem Übermaß an Problemen gegenüber, während wir gleichzeitig glauben, dass es dafür keine Lösungsmöglichkeiten gibt. Kognitive Dissonanz. Ein unangenehmes Gefühl. Vor allem, wenn es sich wie ein schleichendes Gift in die Gesellschaft frisst. Um dieses Gefühl abzumildern, um an ihm also nicht verrückt zu werden, bleibt uns eigentlich nur eines: die Probleme in ein anderes Licht zu rücken. Wenn wir sie schon nicht lösen können, so können wir doch wenigstens unsere Einstellung zu ihnen ändern. Also verharmlosen, vertuschen und verdrängen wir wie die Teufel, darin sind wir wirklich brillant.

In ihrer neuesten wissenschaftlichen Studie präsentiert die Energy Watch Group ein weltweites Versorgungsszenario mit fossilen und nuklearen Brennstoffen bis 2030. Neben Erdöl wurde auch die Verfügbarkeit von Erdgas, Kohle sowie die Situation der Kernenergie und Uranversorgung akribisch und sehr detailliert untersucht. Ergebnis der Studie ist, dass der globale Energieverbrauch zukünftig nicht mehr ausreichend durch fossile und atomare Ressourcen gedeckt werden kann. Und weiter, dass die Ressourcenlage viel dramatischer ist als in der Öffentlichkeit diskutiert und wahrgenommen wird. Ein Beispiel ist der gerade zwischen Russland und China geschlossene Vertrag über 38 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr. Während die europäische Gasförderung immer stärker zurückgeht und gleichzeitig der Gasbedarf steigt, stagniert die Förderung in Russland. Nun will Russland aber noch bis zu zehn Prozent seiner Gasförderung nach China verkaufen. Die Folge werden Gasengpässe und enorme Preissteigerungen sein. Auch Schiefergas wird diese Entwicklung nicht auffangen können.

Jeder hat sicherlich heutzutage schon einmal in die deutsche Sprachgesangsszene reingehört, doch bestimmt nicht festgestellt, was es für verschiedenste sprachliche Künstlerein gibt. Wie die meisten wahrscheinlich mitbekommen haben, schaffte es vor Kurzem erst ein Deutschrap-Duo auf Platz 1 der deutschen Album-Charts. „Gangster“-Rapper Kollegah und Farid Bang eroberten – 4 Monate nach Bushidos Nr. 1 Album „A.M.Y.F.“ – mit ihrem neuen Album „Jung, Brutal, Gutaussehend II“ die deutsche Hitparade und stießen den Schlagersänger Heino von Platz eins? Aber wie ist das möglich? Rap hat sich verändert, auch wenn es nicht bei den Meisten angekommen ist. Sie denken, es sei asozial, etwas sinnfreies – für geistig beschränkte Menschen. Wenn das wirklich so wäre, wie konnten dann Kollegah und Farid Bang auf die 1 gelangen?

Anlässlich des morgigen Weltwassertages und der morgen stattfindenden Aktionärsversammlung der Andritz AG übermittelten irakische Zivilgesellschaftsorganisationen heute einen Brief mit über 4.400 Unterschriften aus dem Irak an Andritz-Chef Wolfgang Leitner. Sie bringen damit ihrer Sorge um die verheerenden sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Folgen des türkischen Ilisu-Staudammprojektes für den Irak (flussabwärts des Staudammes) zum Ausdruck und fordern das Unternehmen auf, sich aus dem Projekt zurückzuziehen.

Zahlen und Statistiken werden häufig eingesetzt, um nicht selber nachdenken und nicht selber, als Kopf und Persönlichkeit, etwas entscheiden zu müssen. Stattdessen dient eine willkürlich ausgewählte und passend zurechtfrisierte Zahl als jener Sachzwang, zu dem es angeblich keine Alternative gibt. Gerd Bosbach und Jens Jürgen Korff, Autoren des Buches »Lügen mit Zahlen - Wie wir mit Statistiken manipuliert werden«, spießen in dieser neuen Kolumne aktuelle Beispiele auf. Im ersten Fall ist die Zahl sogar regelrecht falsch: eine Pressemitteilung der Bertelsmann-Stiftung vom 11. März 2013 mit dem Titel: "Der Renteneintritt der Babyboomer setzt die Rentenversicherung schon bald unter Druck." Darin fand sich die absurde Behauptung, 2060 sei damit zu rechnen, dass 63 % der deutschen Bevölkerung 65 Jahre alt oder älter sein werde. In Wirklichkeit sind aber auch nach der von Bertelsmann ausgewählten Prognose nur knapp 33 % „Ältere“ zu erwarten. Die Bertelsmann-"Experten" hatten Altenquotient und Bevölkerungsanteil verwechselt, und die Deutsche Presse-Agentur dpa hatte den Fehler gehorsam weiterverbreitet.

Anteilseigner des spanischen Baukonzerns Grupo San José wurden aufgefordert, sich aus dem Unternehmen zurückzuziehen, nachdem Satellitenbilder die Verwicklung eines seiner Tochterunternehmen in die Zerstörung des Gebietes unkontaktierter Indianer belegt haben. Zu den Anteilseignern gehören die spanischen Banken Ibercaja, Caja de Burgos und Banco Caja Castilla-La Mancha*. Grupo San Josés Tochterunternehmen, Carlos Casado, besitzt in Paraguay einen großen Teil des Chaco-Waldes, in dem unkontaktierte Ayoreo-Indianer leben. Carlos Casado, dessen Präsident der spanische Baulöwe (und Grupo San José-Gründer) Jacinto Rey González ist, hat jegliche illegalen Aktivitäten abgestritten, obwohl Satellitenaufnahmen belegen, dass das Unternehmen Arbeiten im Herzen des Ayoreo-Landes begonnen hat. Im letzten Jahr erwischten paraguayische Behörden Carlos Casado auf frischer Tat, als Mitarbeiter Wald rodeten und Straßen und Wasserbecken ohne die notwendige Umwelterlaubnis bauen wollten.

Der 777.777ste Actros geht an die Elflein Spedition & Transport GmbH aus Bamberg. Der neue Actros 1845 LS mit 330 KW (449 PS) ergänzt den knapp 200 Einheiten starken Fuhrpark der Spedition und ist Teil einer Bestellung von rund 30 Mercedes-Benz Actros alle in Euro VI. Schon heute umfasst die Elflein Flotte 40 Euro VI-Lkw. „Wir haben uns ganz bewusst für Euro VI entschieden, weil wir der Meinung sind, dass Euro VI technisch im Motorenbereich die zur Zeit höchste und weiteste Entwicklungsstufe darstellt“, so Rüdiger Elflein, Geschäftsführer Elflein Spedition & Transport GmbH. „Wir setzen seit 2012 Euro VI-Fahrzeuge ein. Hinsichtlich des Kraftstoffverbrauchs wurden unsere Erwartungen sogar übertroffen: Der neue Actros verbraucht etwa acht Prozent weniger Kraftstoff, als die vorherige Generation des Actros. Außerdem freut uns besonders, dass mit dem neuen Actros noch mehr auf die Fahrerbedürfnisse eingegangen und so ein attraktiver Arbeitsplatz für unsere Fahrer geschaffen wurde.“

Präsident Barack Obama hat sich im israelischen Fernsehsender „Channel 2“ zu der Gefahr eines nuklear aufgerüsteten Irans geäußert. Der Iran sei erst in etwa einem Jahr in der Lage, Atomwaffen zu bauen, so Obama. Eine Befürchtung, die ein gewisses Déjà-vu hervorruft, weswegen die jüngsten Einschätzungen des US Präsidenten auch in der deutschen Presse kaum gedruckt wurden. Ist die Situation so wenig ernst zu nehmen? Mit der Wahl Ahmedinejads 2005 zum Präsidenten der Islamischen Republik Iran, verschärfte sich der Streit um das iranische Atomprogramm. Insbesondere, da die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) feststellte, dass Ahjmedinejad die versiegelten Urananreicherungsanlagen wieder in Betrieb genommen hatte.

Überlegene 6x6-Allradtechnik, AMG-V8-Biturbo-Power und ein Auftritt, der keinerlei Zweifel aufkommen lässt: Mit dem seriennahen Showcar Mercedes-Benz G 63 AMG 6x6 wühlt sich ein Offroader in den Vordergrund, der abseits befestigter Wege das Nonplusultra in Sachen Vorwärtsdrang repräsentiert. 400 kW (544 PS), 6x6-Antrieb, Geländeuntersetzung, fünf Differentialsperren, Portalachsen, Reifendruckregelanlage und Spezialfahrwerk erlauben diesem Pickup ein Vordringen in Bereiche, in der die individuelle Mobilität normalerweise versandet. Wer angesichts dieser Eckdaten jetzt an ein Wettbewerbsfahrzeug à la Rallye Dakar denkt, ist auf dem Holzweg. Dank der Zutaten aus dem üppigen AMG Füllhorn in Sachen Innenraumveredelung genießen die Insassen auch bei allergrößten topografischen und meteorologischen Verwerfungen bestmöglichen Komfort. Apropos Holzweg: Den gibt es beim Wüsten-Funcar dann doch. Auf der Ladefläche – die ist mit massivem Bambus verkleidet.

Das Europaparlament hat am 13. März 2013 nicht nur den Gesamtetat abgelehnt, sondern auch wichtige Änderungen in der sog. Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) beschlossen: In der Periode 2014-2019 sollen die Flächenprämien in der Landwirtschaft - rund 60 Milliarden € im Jahr - im Prinzip nur noch gezahlt werden, wenn dem eine ökologische Leistung gegenüber steht. Im Prinzip! Prof. Dr. Hubert Weiger, Vorsitzender des BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland), nimmt im Exklusiv-Interview Stellung und fordert weitere Schritte für eine andere Agrarpolitik.

Eine heute in Brüssel veröffentlichte Studie zeigt, dass in der EU der reale Spritverbrauch von Neuwagen im Schnitt um rund ein Viertel höher ist als die Herstellerangaben versprechen. Seit dem Jahr 2007 geht die Schere zwischen Normverbrauch und tatsächlichem Verbrauch zum Schaden der Autofahrer und der Umwelt immer weiter auseinander. Der VCÖ kritisiert, dass der Testzyklus völlig veraltet ist. Autohersteller nutzen laut Studie rund 20 Schlupflöcher, um den Spritverbrauch künstlich zu verringern. Seit dem Jahr 2007 ist der Spritverbrauch der Neuwagenflotte in der EU um rund einen Liter pro 100 Kilometer gesunken. "Doch leider nur auf dem Papier. Fast die Hälfte des Rückgangs kommt nicht den Autofahrern und der Umwelt zugute, sondern ist auf kreative Tricks der Autohersteller beim völlig veralteten Fahrtestzyklus zurückzuführen", weist VCÖ-Expertin Ulla Rasmussen auf die Ergebnisse der heute veröffentlichten Studie des europäischen Dachverbandes des VCÖ, "Transport & Environment", zusammen.

Indigene aus dem Amazonas-Regenwald in Peru und Brasilien haben sich zusammengetan, um ein kanadisches Öl-Unternehmen davon abzuhalten, ihr Land zu zerstören und das Leben unkontaktierter Völker zu bedrohen. Hunderte Matsés-Indianer haben sich letzten Samstag an der Grenze zwischen Peru und Brasilien versammelt und ihre Regierungen aufgefordert, Erkundungen zu stoppen, da die Bauarbeiten ihre Heimat im Wald zerstören würden. Der Ölkonzern Pacific Rubiales, mit Hauptsitz in Kanada, hat bereits begonnen, in Perus “Block 135” nach Öl zu suchen. Dabei liegt “Block 135” unmittelbar auf einem Stück Land, das als Schutzgebiet für unkontaktierte Völker vorgeschlagen wurde. In einem seltenen Interview sagte eine Angehörige der Matsés gegenüber Survival International: “Öl wird den Ort zerstören, an dem unsere Flüsse geboren werden. Was wird aus den Fischen werden? Was werden die Tiere trinken?”