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Sofortiger Atomausstieg als Baustein des Umbaus der Gesellschaft

„Schützt uns – nicht die Atomkraft!“

Die eigentlich verfassungswidrige Atomenergie ist ein „Abfallprodukt“ der Atombombe und konnte nur installiert werden, weil eine unheilige Allianz zwischen Regierungen und Konzernen die Demokratie aushebelt und zu einer Bedrohung für die Freiheit und die Lebensgrundlagen geworden ist. Jakob von Uexküll* hat in einer Rede im Jahr 2000 in Gorleben -wie schon die Anti-Atom-Arbeitsgruppe im BUND um Traute Kirsch²- den sogenannten Atomausstieg von Rot/Grün unter Schröder als Bestandsgarantie-Gesetz und „Wählerbetrug“ entlarvt. Der Profitschutz für die Atommafia wurde in krassem Gegensatz zum Grundgesetz höher bewertet als der Schutz des Lebens und der Gesundheit der Bürger und aller zukünftigen Generationen. Der BUND schrieb auf seine Fahnen „Schützt uns – nicht die Atomkraft!“

PID Präimplantationsdiagnostik

<<Wunderliche Welten>>

Dies hier kann keine Satire werden, dafür ist das Thema zu ernst. Wie weit sollten sich Staat und Kirche in die wirklich privaten Angelegenheiten einmischen. Wieso brauchen wir eine gesetzliche Regelung für die PID. Meinen Politiker und Kirchenmänner eigentlich, dass eine Frau sich leichtfertig zum Abbruch einer Schwangerschaft, oder zur Selektion der Embryonen entschließt? Ich denke, wenn Männer ebenfalls Kinder bekommen könnten, sähe die Sachlage ganz anders aus!

Irina Neszeri - Sarrazin darf Faschist genannt werden!

Sarrazin-Beleidigungsprozesses

Dieses Urteil steht schon vor Beginn des Sarrazin-Beleidigungsprozesses gegen den stellv. Landessprecher DER LINKEN.NRW Helmut Manz fest.

Leopard 2 für Saudi-Arabien

<<Wunderliche Welten>>

Wie bekommt man ein derartiges Themensammelsurium unter einen Hut? Die Weltpolitik macht es möglich! Teilweise ist sie an Absurdität kaum zu überbieten!

Solidarische Krankenversicherung

Für eine solidarische gesetzliche Krankenversicherung/Gegen die Kopfpauschale

Gesundheitspolitik tangiert wie kaum ein anderer Politikbereich alle gesellschaftlichen Gruppen und Schichten. Entscheidungen in diesem Bereich haben immer gesamtgesellschaftliche Auswirkungen, und sie sollten deshalb mit besonderer Sorgfalt vorbereitet und getroffen werden. Dessen sollte sich jede Regierung bewusst sein.

Finanztransaktionssteuer | Steuer auf Devisen

Finanztransaktionssteuer was ist das und wie wirkt sie?

Die Finanztransaktionssteuer ist ein *finanzmarktregulierendes* Instrument. Es ist also eine Steuer auf den Handel mit Finanzvermögen, also auf Aktien, Anleihen, Derivate, Devisen usw.

Steuersenkungen im Jahr 2013 ein Widerspruch

Steuersenkungen 2011 ein Widerspruch

Zum 01.01.2013 soll es laut Bundesregierung eine Steuersenkung für die unteren und mittleren Einkommen geben- **Wahljahr**- das sagt schon Einiges! Und Arbeitnehmer und Arbeitgeber freuen sich erst einmal- bleibt ja mehr Netto vom Brutto übrig!

Haushalt 2012 bietet Sekt und Selters

DIE LINKE im Bundestag

„Der Haushaltsentwurf bietet Sekt für die Finanz- und Atombranche und Selters für die Mehrheit der Bevölkerung“, so Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE anlässlich der Einbringung des Haushaltsentwurfes 2012 der Bundesregierung und der geplanten Steuersenkungen. Lötzsch weiter:

Bundeswehr Leopard II für Saudi-Arabien

<<Wunderliche Welten>>

Freiwilligenarmee, die guten alten Zeiten der Kreiswehrersatzämter sind vorbei. Einige Episoden aus meiner Zeit als Musterungsärztin und die unvermeidlichen Folgen für die Bundeswehr.

Lebenserwartung - Problem für das Gesundheitswesen

Altern in unserer Gesellschaft

Wir leben in einer Welt des langen Lebens. Der so genannte dritte Lebensabschnitt ist inzwischen zur längsten Lebensphase geworden, die Lebenserwartung steigt weiter stetig an, der Anteil der Altersgruppe der über 60-Jährigen wird ständig größer und wenn sich an diesem Trend nicht grundlegend etwas ändert, wird nach dem Jahre 2020 jeder zweite in Deutschland lebende Mensch über 60 Jahre alt sein.

Das Wiedererlernen der Langsamkeit

<<Wunderliche Welten>>

Alles rennt, alles rast, alles nur noch in Eile und Hast.
Wollen wir vom Tod nicht eingeholt werden?
Pure Illusion, denn am Ende erwischt er uns doch

vwdarkside - greenpeace JEDI - detlev lengsfeld

Die Macht möge mit uns sein

vw und greenpeace im kampf um klimaschutzVolkswagen Mobbing Opfer Detlev Lengsfeld auf dem Weg zu Greenpeace-Jedi. Wie beim Thema Umwelt wünscht sich Detlev Lengsfeld die Einsicht von Volkswagen beim Thema Mobbing am Arbeitsplatz-

Albert II und Charline Wittstock

<<Wunderliche Welten>>

Bleibt es bei der Traumhochzeit, oder flieht die Braut per Hubschrauber? Warum gehen wir nicht dorthin, obwohl wir eingeladen sind? Sich vor der Ehe drücken als eine Chance!

Finance Watch gegründet

Arbeitsschwerpunkte festgelegt

Die Gründungsversammlung von Finance Watch ist erfolgreich verlaufen. 80 VertreterInnen von 57 Gründungsmitgliedern waren anwesend. In den Vorstand wurden sechs Organisationen und drei unabhängige FinanzmarktexpertInnen gewählt: BEUC - Europäischer Konsumentenschutzverband; Euroinvestors - Europäischer Dachverband der Kleinaktionäre; Freunde der Erde; Transparency International; UNI Finance, Gewerkschaft im Bereich der Finanzdienstleistungen; Wolfgang Köhler, Wirtschaftsjournalist, Düsseldorf; Ike van den Burg (Vorsitzende); Philippe Loumou.

EEG - Zurück auf Los mit Zeitverlust

111 Tage Fukushima

Die Katastrophe in Fukushima begann vor genau 111 Tagen und dauert weiterhin an. Diese 111 Tage in Fukushima haben in Deutschland zu einer erneuten Diskussion um die Atomenergie und die Energiewende geführt. Heute stimmt der Bundestag über ein neues Atomgesetz ab, das sich wieder dem vorher bestehenden rot grünen Konsens nähert. Parallel stehen aber auch weitere wichtige Gesetze zur Entscheidung, die die Energiewende regeln sollen. Gerade die Novellierung des EEG ist sehr umstritten. Diesen besonderen Tag nehmen wir zum Anlass, eine letzte und außerplanmäßige Sendung zu unserer Aktion „Post an Merkel“ zu schicken.

Urlaubsort Sylt

Nach Blauhelm-Einsatz ins Wattenmeer

Daegeon Hyun als glücklicher Urlauber auf SyltKurz zuvor hat Daegeon Hyun als Soldat der Vereinten Nationen mitgeholfen, im erdbebengeschüttelten Haiti zerstörte Häuser wieder aufzubauen. Nun zieht der Südkoreaner als Freiwilliger bei der Schutzstation Wattenmeer in Hörnum auf Sylt Zäune und bringt Schilder an, um Brutgebiete seltener Vogelarten zu schützen. Zwei Monate lang ist „Hyundai“, wie er von seinen Freunden genannt wird, im Weltnaturerbe Wattenmeer, um im Naturschutz zu arbeiten und seine Sprachkenntnisse zu verbessern.

China - Wirtschaft und die Menschenrechte

<<Wunderliche Welten>>

Sonderbesuch in Deutschland! China der weltgrößte Kopist seit unserem verflossenen Veteidigungsminister schaut vorbei und kontrolliert sein geheimes Projekt! Eine asiatische Aktion ungeahnten Ausmaßes ist im Gange und wird im folgenden Artikel endlich aufgedeckt.

Staatsanwaltschaft Dortmund

Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen ein

Aufgrund einer Strafanzeige des Fraktionsvorsitzenden der Dortmunder Ratslinken, Utz Kowalewski, vom 20.07.2010, hatte die Dortmunder Staatsanwaltschaft Ermittlungen nicht nur gegen die Verantwortlichen der Firma Envio aufgenommen, sondern auch gegen verantwortliche Mitarbeiter der Bezirksregierung Arnsberg. Kowalewski hielt einen Anfangsverdacht der Beihilfe zu einem Umweltverbrechen und zur gefährlichen Körperverletzung für gegeben.

EU-Bürger wollen Finanztransaktionssteuer

Europäische Bürger unterstützen eine Finanztransaktionssteuer

Eine von Eurobarometer im Auftrag des Europaparlaments durchgeführte Meinungsumfrage zeigt eine starke Unterstützung der Finanztransaktionssteuer (FTT) bei Bürgern aus den 27 EU- Mitgliedsstaaten. Demnach unterstützen 61% der EU-Bürger die Einführung einer FTT auf globaler oder zumindest europäischer Ebene. Eine breite Mehrheit dieser Befürworter (81%) unterstützt die Einführung dieser Steuer, auch wenn sie nur auf EU-Ebene erfolgen sollte. Die Mehrheit der Zustimmenden sieht die FTT als effektives Instrument, um exzessive Spekulation einzudämmen und zukünftige Finanzkrisen zu verhindern. Nur 26% der Befragten lehnen eine solche Steuer ab und 13% sind unentschlossen. Mit 70 Prozent Zustimmung zu einer Finanztransaktionssteuer liegen die Bundesbürger an zweiter Stelle, nur übertroffen von Österreich (80%). Weiterhin bemerkenswert: Auch in Großbritannien, wo die Finanzindustrie eine wirtschaftliche Schlüsselstellung einnimmt, unterstützen 65% der Befragten eine FTT.

Erweiterungs-Antrag für „Bickhardt-Bau-Anlage“ vom Tisch

Großer Erfolg für Umweltverbände und Bürgerinitiative

Erfreuliche Post erhielten die Einwenderinnen und Einwender gegen den Antrag auf Erweiterung der Aufbereitungsanlage für teerpechhaltigen Straßenaufbruch im Heilquellenschutzgebiet von Bad Salzschlirf in Großenlüder-Eichenau in den vergangenen Tagen vom Regierungspräsidium Kassel. Die Bickhardt Bau AG stellte den Antrag auf Erhöhung der Verarbeitungs- und Lagerkapazität bereits in 2007; in 2011 wurde er durch deren Tochterfirma UBR GmbH ergänzt. Damit sollte die Durchsatzmenge des krebserzeugenden und stark wassergefährdenden Abfalls auf etwa das Vierfache erhöht werden. Laut Angaben der Genehmigungsbehörde zieht die Betreiberfirma nun ihren Antrag zurück.