ddr Nachrichten & Informationen

Rating-Agenturen und anderes Unkraut

<<Wunderliche Welten>>

Deutschland wird überwuchert. Der Finanzmarkt wird überwuchert. Hemmungslose, unkontrollierte Wucherungen haben in der Medizinn nur eine Bezeichnung: Krebs!

Nina Hagen über Vergangenheit und Zukunft (Interview)

„Nicht mit Bonzen und Politikverbrechern rummachen!“

im interview nina hagen, rockstart und legende Sie ist Deutschlands einziger Rockstar von Weltklasse. Nina Hagen (55), aufgewachsen in Ostberlin und 1976 in den Westen ausgebürgert, sprengte als Punkrock-Sängerin Tabus und Moralvorstellungen ihrer Mitbürger. Bei ihrer letztes Jahr erschienen CD „Personal Jesus“ sind sich die meisten Kritiker einig, dass dies ihre beste CD seit „Nina Hagen Band“ und „Unbehagen“ sei.

Casino Spiele in der DDR

Spiel-Casino „Deutsche Einheit“

War die Wende eine Phase politischer Hochkultur? Das zumindest versuchen uns die beteiligten Politiker derzeit zu vermitteln. Feiern werden abgehalten, man schwelgt in höchsten Tönen, lobt - sich selbst. Gedenktafeln werden enthüllt. In Bronze, für die Ewigkeit. Schaut man jedoch hinter die Kulissen der Selbstbeweihräucherungs-Shows, so drängen sich andere Eindrücke auf. Da schimmert billigstes Schmierentheater durch. Was geschah tatsächlich vor nunmehr 20 Jahren? Dass Kanzler Kohl das Parlament in der Enteignungsfrage 1945/49 dreist belog, ist zweifelsfrei belegt, blieb indes bis dato folgenlos. Zehntausende verloren durch diese Lüge ihren Besitz. Ein weiteres Beispiel:

DDR-Heimkinder können Entschädigungsleistungen fordern

"Gewalttätiges Personal"

Kinder aus Ostdeutschland, die in der DDR zwangsweise in Heimen untergebracht wurden, haben zukünftig Anspruch auf Entschädigungsleistungen. Das geht aus einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe hervor. Danach umfasst das strafrechtliche Rehabilitierungsgesetz der DDR nicht nur Maßnahmen, die durch eine strafrechtlich relevante Tat veranlasst worden seien.

Linke will Neuregelung von DDR-Renten

Ablehnung durch Bundestags-Mehrheit

Der Vorstoß der Linken zur Änderung der Regelungen der Überführung der Ost-Renten in das westdeutsche System ist auf Widerstand gestoßen. Ein von der Linken eingebrachter Gesetzentwurf sowie 16 dazugehörige Anträge wurden am Donnerstag im Bundestag von der Mehrheit der Abgeordneten abgelehnt. Die Linke hatte kritisiert, das geltende Rentenrecht benachteilige ostdeutsche Rentner. Die Fraktion hatte die namentliche Abstimmung beantragt. Damit sollte verhindert werden, dass die dringend notwendigen Änderungen pauschal abgelehnt würden, sagte Linke-Fraktionschef Gregor Gysi kürzlich.

Fast jeder fünfte Ostdeutsche von Armut bedroht

Ost-West-Gefälle bei der Armut

Der einstige Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) erwartete durch die Wiedervereinigung Deutschlands "blühende Landschaften" in Ostdeutschland. Die Realität rund 20 Jahre nach der so genannten "Wende" sieht anders aus: Ostdeutsche sind von Armut deutlich stärker betroffen als Westdeutsche. Das geht aus dem ersten regionalen Armutsatlas hervor, der am Montag (18. Mai) in Berlin vorgestellt wurde. Während im Westen 12,9 Prozent der Bevölkerung von Armut bedroht sind, ist es in Ostdeutschland fast jeder Fünfte (19,5 Prozent). Besonders betroffen sind Arbeitslose und Alleinerziehende.

Ungereimtheiten um Antworten des CDU-Politikers zu DDR-Vergangenheit

Weiter Wirbel um Tillich

Im Streit um die Antworten von Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) auf einen Minister-Fragebogen von 1999 zu seiner DDR-Vergangenheit gibt es neue Ungereimtheiten. Staatskanzleichef Johannes Beermann (CDU) erklärte am Dienstag (12. Mai) in Dresden, dass Tillich damals Fragen nach politischen Funktionen und Ausbildungen verneint habe. Der SPD-Landtagsabgeordnete Karl Nolle verwies indes auf eine anderslautende Fragestellung als von Beermann dargestellt. Diesem Vorwurf widersprach Regierungssprecher Peter Zimmermann.

Noch keine Antwort der Dresdner Staatskanzlei zu Tillich-Fragebogen

DDR-Vergangenheit

Trotz gerichtlich auferlegter Verpflichtung sieht Sachsens Staatskanzlei vorläufig keine Veranlassung für bestimmte Auskünfte über Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU). Zum Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden werde die Staatskanzlei "Anfang nächster Woche" Stellung nehmen, sagte Regierungssprecher Peter Zimmermann am Freitag auf ddp-Anfrage in Dresden. Zudem wies er darauf hin, dass dem Antrag des Nachrichtenmagazins "Spiegel" lediglich zu einem Teil entsprochen worden sei.

Schau zur "Friedlichen Revolution" wird am Alexanderplatz aufgebaut

Umwälzungen in der DDR

Eine Open-Air-Ausstellung zur "Friedlichen Revolution von 1989/90" ist ab 8. Mai auf dem Berliner Alexanderplatz zu sehen. Am Mittwoch wurde die Schau der Robert-Havemann-Gesellschaft, deren Aufbauarbeiten noch laufen, von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) besichtigt. Im Mai 1989 hatten in der gesamten DDR Bürger aktiv die Kommunalwahlen beobachtet und der Staatsführung in der Folge massive Wahlfälschungen nachgewiesen. Diese Ereignisse waren ein Auslöser für die Umwälzungen im Herbst, wie Projektleiter Tom Sello betonte.

Thierse fordert eine differenzierte Bewertung der DDR

"Menschen nicht gescheitert"

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) fordert eine differenzierte Beurteilung der DDR. Der Umgang mit der DDR-Geschichte leide daran, dass sie in den 90er-Jahren als eine Skandalgeschichte von Feigheit und Verrat vermarktet worden sei, sagte Thierse der "Berliner Zeitung" (Donnerstagausgabe) laut Vorabbericht. "Stasi war das Faszinosum. Das ist verständlich, aber darin geht die DDR-Geschichte nicht auf", sagte Thierse.

Bundeswehr-Flugplatz in Holzdorf wird ausgebaut

Hubschraubertransportgeschwader NH-90

Auf dem Flugplatz der Bundeswehr in Holzdorf an der Landesgrenze zwischen Brandenburg und Sachsen-Anhalt wird am Freitag (27. März) nach zweieinhalbjähriger Bauzeit eine neue Bruchbergungs- und Feuerwache in Betrieb genommen. Die Wehrbereichsverwaltung Ost investierte in diesen Neubau rund 4,2 Millionen Euro, wie die Bundeswehr am Mittwoch in Strausberg mitteilte.

DDR-Bürger empfanden Urlaub trotz Einschränkungen als vielfältig

84 Berichte

Trotz Reisebeschränkungen haben viele ehemalige DDR-Bürger ihre Urlaube im Land und in den "sozialistischen Bruderstaaten" als abwechslungsreich empfunden. Entgegen landläufiger Meinungen habe es in der DDR offenbar "eine Vielfalt von Urlaubsformen" gegeben, "die man so nicht erwarten würde", sagte Sönke Friedreich vom Institut für Sächsische Geschichte und Volkskunde (ISGV) bei der Vorstellung erster Ergebnisse einer Analyse von Urlaubsberichten am Dienstag (24. Februar) in Dresden. So hätten sich viele Bürger - ungeachtet oder im Rahmen der staatlich organisierten Reiseangebote - auch individuell auf die Reise gemacht.

Leipziger Einheitsdenkmal soll bis 2014 fertig sein

Jahrestag des Wende-Herbstes

Das nationale Einheits- und Freiheitsdenkmal in Leipzig soll spätestens zum 25. Jahrestag des Wende-Herbstes und des Mauerfalls 2014 fertig sein. Das kündigte Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) am Donnerstag (29. Januar) in Berlin an. Die Ausschreibungen sollen am 9. Oktober, dem 20. Jahrestag der friedlichen Revolution in Leipzig, beginnen. Der Bund stellt für die beiden Denkmäler in Berlin und Leipzig insgesamt 15 Millionen Euro zur Verfügung, fünf Millionen davon sind für Leipzig vorgesehen. Der Wettbewerb für das Berliner Denkmal läuft bereits seit 19. Dezember.

Grüne mahnen ehrlichen Umgang der CDU mit der DDR-Vergangenheit an

"Verdrängung, Verklärung und Verharmlosung"

Im Streit um die Rolle der DDR-Blockparteien und deren Beitritt zu westdeutschen Parteien wehren sich CDU und FDP gegen eine weitere Aufklärung. Die Grünen riefen die CDU zu einem ehrlichen Umgang mit der DDR-Parteienvergangenheit auf. Führende Grünen-Politiker forderten von den Christdemokraten eine aktive Auseinandersetzung mit der Geschichte der Ost-CDU. In einem offenen Brief an CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla mahnten Grünen-Geschäftsführerin Steffi Lemke und der frühere DDR-Bürgerrechtler Werner Schulz, dieser Debatte auf dem CDU-Parteitag "Raum zu geben" und sie nicht "in Antragsbüchern und Formulierungsklauseln zu verstecken". Es habe "berechtigte Aufregung" verursacht, dass führende CDU-Politiker "viel zu spät und nur unter öffentlichem Druck Stellung zu ihrer Vergangenheit bezogen haben", heißt es in dem Schreiben.

Linke schickt Peter Sodann ins Rennen gegen Köhler und Schwan

"Tatort"-Kommissar

Die Linke ist bei der Suche nach einem eigenen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl im Mai 2009 fündig geworden. Der ehemalige "Tatort"-Kommissar Peter Sodann wurde von der Bundestagsfraktion der Linken am Dienstag (14. Oktober) in Berlin als Kandidat für die Wahl des Staatsoberhauptes im kommenden Jahr nominiert, wie ein Fraktionssprecher mitteilte. Sodann tritt damit gegen Amtsinhaber Horst Köhler und die SPD-Kandidatin Gesine Schwan an. In der DDR wurde Sodann durch die Staatssicherheit wegen "fortgesetzter staatsfeindlicher Hetze" verfolgt und eingesperrt, betonten die Links-Politiker Lothar Bisky, Gregor Gysi und Oskar Lafontaine in einer gemeinsamen Erklärung.

Scheidung ohne Versorgungsausgleich

Leben von 500 Euro Rente

Ursula Töpfer bekommt klägliche 550 Euro Rente im Monat. "Ich habe keinerlei Anspruch auf Versorgungsleistungen", klagt die Seniorin. Sie und Tausende andere Frauen, die zu DDR-Zeiten geschieden wurden, fühlen sich von der Politik im Stich gelassen: Sie haben aus familiären Gründen weniger verdient als ihre Männer, hatten aber keine Möglichkeit, die Rentenansprüche ihrer geschiedenen Partner zu übernehmen. Im Gegensatz zu Geschiedenen im Westen, wo der sogenannte Versorgungsausgleich 1977 eingeführt wurde, erhalten sie keinen Ausgleich ihrer Rentenansprüche.

Gericht lehnt Härtefallregelung bei DDR-Opferpension ab

"Nur für außergewöhnliche Fälle"

Eine Haftzeit von fünf Monaten und 24 Tagen reicht nicht für einen Anspruch auf eine DDR-Opferrente aus. Das entschied das Verwaltungsgericht Koblenz in einem am Donnerstag (18. September) veröffentlichten Urteil. Das Gericht wies damit die in einem Widerspruchsverfahren erhobene Klage einer ehemaligen DDR-Bürgerin ab. Gesetzliche Vorschriften sähen für eine Opferrente eine Mindesthaftdauer von sechs Monaten vor, urteilte das Gericht.

Initiativen zum 20. Jahrestag der DDR-Revolution werden gefördert

1,1 Millionen Euro für PR-Arbeit

Sachsen fördert Initiativen zur Erinnerung an die friedliche Revolution 1989 und die deutsche Einheit mit insgesamt 1,1 Millionen Euro. Ziel sei es, "die Leistung der Menschen zu würdigen, die die SED-Diktatur gestürzt und den Aufbruch mitgestaltet haben", sagte Staatskanzleichef Johannes Beermann (CDU) am Dienstag (26. August) in Dresden. Zudem solle die Identität Sachsens als "Kernland der friedlichen Revolution" geschärft werden.

DDR-Unterhändler Wolfgang Vogel gestorben

Agenten-Tausch

Der frühere Ost-Berliner Rechtsanwalt und DDR-Unterhändler Wolfgang Vogel ist am Donnerstag (21. August) im Alter von 82 Jahren gestorben. Das bestätigte seine Witwe Helga Vogel auf Anfrage am Freitag in Schliersee in Oberbayern, wo das Ehepaar seit Jahren lebte. Vogel organisierte 1961 den ersten Agentenhandel des Kalten Krieges: Der über der Sowjetunion abgeschossene Pilot des berüchtigten US-Spionageflugzeugs U2, Gary Powers, wurde damals gegen den enttarnten KGB-Oberst Rudolf Abel getauscht. Der Austausch fand auf der Glienicker Brücke in Potsdam statt. Seitdem war Vogel bis 1989 an der Freilassung von 150 Agenten aus 23 Ländern beteiligt, darunter auch des "Spions" beim damaligen Bundeskanzler Willy Brandt (SPD), Günther Guillaume.

Thierse hält der CDU die Aufnahme von zwei DDR-Blockparteien vor

"Unbequeme Vergangenheit" der Union

Zwischen SPD und CSU eskaliert der Streit um die historische Bewertung der Linken und der Stasi. Die Sozialdemokraten reagierten mit Empörung auf Attacken von CSU-Generalsekretärin Christine Haderthauer gegen SPD-Chef Kurt Beck. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) bezeichnete die Angriffe als "unanständig". Er erinnerte an die Geschichte der Union. Die CSU-Schwesterpartei CDU habe nach der Wende "zwei SED-hörige, lammfromme Blockparteien übernommen, die Mitverantwortung für das DDR-Unrecht tragen", sagte er in Berlin. Eine Partei mit dieser Vergangenheit habe "jedes moralische Recht verloren", anderen Parteien Vorhaltungen zu machen. Die Union versuche seit Jahren "mit öffentlichem Lärm" gegen andere, die eigene "unbequeme Vergangenheit" zu verdrängen.