Für Frieden im All

Internationale Aktionswoche für die friedliche Nutzung des Weltraums

In dieser Woche informierten um die ganze Welt Gruppen über die Gefahren der Militarisierung des Weltraums. Am Freitag verteilten Aktivisten in Darmstadt Flugblätter an die Mitarbeiter der Europäischen Raumfahrtorganisation ESA. Noch gibt es keine Waffen im Weltraum, auch wenn er für die Kriegführung auf Erden bereits eine immer bedeutendere Rolle spielt. Aber mit der Kündigung des ABM-Vertrages durch die USA ist der Weg frei für deren Raketenabwehrpläne einschließlich der Entwicklung von Weltraumlaserwaffen.

Das Global Network Against Weapons and Nuclear Power in Space will diesen Entwicklungen in internationaler Zusammenarbeit entgegentreten. Große Demonstrationen gibt es in Australien und Alaska an den Bodeninstallationen für die geplante Raketenabwehr. Zielstrebig wollen die USA den Weltraum zu Sicherung ihrer weltweiten Dominanz nutzen.

Im Oktober soll das US Space Command und das Strategische Kommando zum "Global Operations Command" zusammengelegt werden, das in Nebraska liegen soll. Ziel ist von dort die Raketenabwehr, Verteidigung und Angriffe im Cyberspace, der Schutz von Weltraumeinrichtungen sowie die Schlüsselgewalt für alle Atomwaffen zu Lande, im Wasser oder der Luft zu vereinigen, um effektiver reagieren zu können.

Auf den von Rußland und China bei den Genfer Abrüstungsverhandlungen vorgelegten Vorschlag zur Aufnahme von Verhandlungen über das Verbot von Weltraumwaffen, reagierten die USA mit Ablehnung. Deren Delegationsleiter sieht "keinen Bedarf" für solche Verhandlungen und kündigte an, dass die USA sich der Idee eines neuen Weltraumvertrages widersetzen werden.

Derweil hat der Abgeordnete Denis Kucinich erneut eine Gesetzesvorlage zum Schutz des Weltraums in den US-Kongress eingebracht. Mit 31 anderen hat er auch Klage gegen die Kündigung des ABM-Vertrages durch den Präsidenten eingelegt, weil dieser den Kongress zuvor nicht befragte. Um den Widerstand gegen die Raketenabwehr möglichst gering zu halten, sollen zukünftige Test geheim gehalten werden. Auch Beteiligungen europäischer Rüstungskonzerne an Forschungsprojekten zur Raketenabwehr soll die Unterstützung für die Pläne fördern.

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