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SPD-Politiker Arnold will erweitertes Afghanistan-Mandat möglichst reibungslos

Macht Mandatsverlängerung "komplizierter"

Die SPD reagiert ungehalten auf Überlegungen der NATO, in Afghanistan künftig auch Awacs-Aufklärungsflugzeuge einzusetzen. Eine solche Anfrage würde die deutsche Debatte um die Verlängerung und Erweiterung des eigentlichen Afghanistan-Mandats deutlich komplizierter machen, sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold der "Berliner Zeitung".

Schon jetzt könne der Luftraum über Afghanistan durch die USA gesichert werden, sagte Arnold. Zudem könnten mit Hilfe der Awacs-Maschinen Operationen auch außerhalb Afghanistans gesteuert werden, etwa in den Nachbarländern Pakistan oder Iran. "Ein Einsatz würde falsche Signale senden und unnötige Befürchtungen schüren", sagte Arnold.

Nachtwei will zügig über NATO-Pläne informiert werden - "sonst ist das kontraproduktiv"

Der Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei bewertete die NATO-Überlegungen skeptisch. "Man muss befürchten, dass wir Schritt für Schritt in eine Sache hineingeraten, deren Dimension wir nicht beurteilen können", sagte Nachtwei dem Blatt.

Er forderte das Verteidigungsministerium auf, über die Überlegungen in der NATO zu informieren. "Wir brauchen als Parlamentarier solche Informationen frühzeitig - sonst ist das kontraproduktiv. Das Ministerium sollte hier schnell Klarheit schaffen", sagte Nachtwei. Es sei befremdlich, dass dies nicht bereits bei dem Gespräch mit den Verteidigungsexperten des Bundestags über das künftige Afghanistan-Mandat vor wenigen Wochen geschehen sei.

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