Grüne beschließen Fortsetzung von Schwarz-Grün in Hamburg

Auf dem Landesparteitag diskutierten rund 400 der insgesamt 1300 GAL-Mitglieder stundenlang zum Teil stark kontrovers über zwölf Anträge, durch die sich die Basis polarisiert hatte. So forderten Antragsteller aus den Hamburger Kreisverbänden Altona und Nord die Auflösung der schwarz-grünen Koalition. Auch die Nachwuchsorganisation Grüne Jugend sprach sich dafür aus. Dagegen plädierten die Landesspitze der GAL und der Kreisverband Bergedorf für den Verbleib im Regierungsbündnis.

Hajduk sagte, das Votum der Mitgliederversammlung sei wichtig gewesen, um beurteilen zu können, wie man mit schwierigen Entscheidungen umgehen könne. "Das Ergebnis zeigt, dass wir imstande sind, nicht nur mal eine schwierige Entscheidung durchstehen zu wollen, sondern bei unserem Gestaltungsauftrag auch aufrecht erhalten zu können", betonte sie. Zur Frage, ob sie eine Zustimmung von fast 90 Prozent zur Fortsetzung von Schwarz-Grün erwartet habe, sagte die Senatorin: "Ich habe vorher nicht spekuliert, ich freue mich aber darüber."

Zuvor hatte GAL-Landeschefin Katharina Fegebank gesagt, die Entscheidung zugunsten von Moorburg "hätte von jeder anderen Koalition genauso getroffen werden müssen". Wer jetzt ein Bündnis mit der SPD fordere, der verkenne, dass auch die Sozialdemokraten das Kohlekraftwerk juristisch nicht hätten verhindern können.

Auf einer Informationsveranstaltung am Dienstag vergangener Woche hatte Hajduk ihre Entscheidung bereits vor etwa 250 Mitgliedern erläutert. Hajduk hatte den Bau des Steinkohlekraftwerks unter Auflagen genehmigt. Der Energiekonzern Vattenfall erwägt, gegen die Auflagen zu klagen.