abrüstung

Nachfolgeabkommen von START I geplant

SPD-Politiker Bahr glaubt an Chance für atomare Abrüstung

Der SPD-Politiker Egon Bahr sieht den Vorstoß von US-Präsident Barack Obama zu einer nuklearwaffenfreien Welt mit großer Genugtuung. Atomwaffen könnten heute nicht mehr in "eine Kiste des Vergessens" gesperrt werden, sagte Bahr am Donnerstag (9. April) im Deutschlandfunk mit Blick auf neue Atommächte wie Pakistan oder die Möglichkeit, dass selbst Terroristen an spaltbares Material herankommen könnten. Daher sei atomare Abrüstung umso notwendiger. Obama hatte am Sonntag in Prag erstmals konkrete Schritte für eine weltweite atomare Abrüstung angekündigt. Dazu gehöre eine Reduzierung der eigenen Atomwaffenarsenale.

"Unter Rot-Grün vernachlässigt"

SPD spricht von einer Wiederbelebung der Abrüstungspolitik

Angesichts der Übernahme des EU- und G8-Vorsitzes durch die Bundesrepublik im kommenden Jahr spricht die SPD von einer Renaissance der Abrüstungspolitik. "Wir werden darauf drängen, dass das Thema Abrüstung bei diesen Präsidentschaften von deutscher Seite auf die Tagsordnung gesetzt wird", sagte der Parteivorsitzende Kurt Beck am Montag auf einer Abrüstungskonferenz der SPD in Berlin. Beck und Außenminister Frank Walter Steinmeier (SPD) mahnten auf der Veranstaltung eine "Wiederbelebung" des nuklearen und konventionellen Abrüstungsprozesses an. Steinmeier forderte zugleich die iranische Staatsführung erneut auf, im Atomstreit einzulenken.

Friedensradtour

"Auf Achse für Frieden, Abrüstung und ein ziviles Europa!"

Unter dem Motto "Auf Achse für Frieden, Abrüstung und ein ziviles Europa" veranstalten die Landesverbände Bayern und Baden-Württemberg der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) vom 28. Juli bis 6. August eine Aktionsradtour von Amberg über Regensburg, Ingolstadt, Augsburg, Ulm, Tübingen nach Stuttgart. Im Vorfeld des 60. Jahrestags der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki begleitet die Radtour drei inhaltliche Schwerpunkte: atomare Abrüstung, die Kürzung der Rüstungshaushalte und die Konversion von Militärgeländen und Rüstungsbetrieben.

Ostermarsch 2005

"Abrüstung statt Sozialabbau" fordert Demonstration in Müllheim

Der Friedensrat Markgräflerland und der DGB Müllheim-Neuenburg sind die Veranstalter des diesjährigen Ostermarsches am Ostermontag, den 28.März in Müllheim. In dem Aufruf zu den österlichen Friedensaktionen wird darauf verwiesen, dass mit der Verkleinerung der Bundeswehr keine Mittel zur Finanzierung ziviler Aufgaben frei werden, sondern zur Umrüstung des Militärs zu einer weltweit agierenden Interventionsarmee missbraucht werden. Müllheim als Stationierungsort des Stabes der deutsch Französischen Brigade sei von diesem Prozess unmittelbar betroffen, diene doch die Brigade vor allem zur Eindringfähigkeit zu Beginn militärischer Interventionen in aller Welt.

Hiroshimas Bürgermeister in Berlin

Präsident der Mayors for Peace wirbt für nukleare Abrüstungsbemühungen

Ob durch Terroristen, "Schurkenstaaten" schlichte Unfälle oder neu entwickelte Atomwaffen: Die Bedrohung durch nukleare Waffen sei selten so groß gewesen wie heute. Die einzige Möglichkeit, dieser Bedrohung zu entgehen, ist die weltweite restlose Abschaffung dieser Waffen. Für diese Abschaffung kämpft der Bürgermeister von Hiroshima, Tadatoshi Akiba. Aus diesem Grund ist er in Berlin. Der Trägerkreis "Atomwaffen abschaffen - bei uns anfangen" hat den Besuch Akibas in Berlin ermöglicht.

Rüstungshaushalt senken

Kampagne "Schritte zur Abrüstung" greift in heißen Herbst ein

Im Rahmen der Kampagne "Schritte zur Abrüstung" startet die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) zum Antikriegstag am 1. September, dem 65. Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf Polen, die Aktion "Rüstungshaushalt senken". Mit Unterstützung bundesweiter und regionaler Organisationen - u.a. Kooperation für den Frieden, attac, GEW Baden-Württemberg, Pax Christi, NaturwissenschaftlerInnen-Initiative für Frieden und Zukunftsfähigkeit, Bundesjugendwerk der AWO ruft die DFG-VK dazu auf, im September und Oktober einige Zehntausend Protestpostkarten an Bundeskanzler Schröder zu schicken und so der Forderung einer Senkung des Rüstungshaushaltes Nachdruck zu verleihen. Damit greift die älteste deutsche Friedensorganisation aktiv in den "heißen Herbst" ein.

Friedensbewegung

Abrüstung statt Sozialabbau gefordert

Die DFG-VK (Deutsche Friedensgesellschaft/Verband der Kriegsdienstverweigerer) fordert alle Initiativen auf, Druck auf die Politiker auszuüben. Hartz IV schicke die Arbeitslosen in die Armut, während gleichzeitig milliardenschwere Rüstungsprogramme aufgelegt würden.

Abrüstung

US-Friedensgruppen fordern Friedensministerium statt Weltraumbewaffnung

Mit einer Konferenz im Capitol in Washington will am 22. Juli eine neue Initiative der US-Friedensbewegung auf sich aufmerksam machen. "Department of Peace Coalition" - Bündnis Friedensministerium nennt sich die Gruppe um die Politikwissenschaftlerin Marjorie Zamora, die ihre Ablehnung der US-Weltraumrüstung mit der Forderung nach der Einrichtung eines Friedensminsteriums verbindet.

Abrüstung

Mahnwache vor den Werkstoren der Bundeswehrhubschrauber-Hersteller

Die Friedensaktivisten der DFG-VK-Aktionsradtour "Rüstungshaushalt senken - Schritte zur Abrüstung statt Sozialabbau" haben am Montag morgen zwischen 6 und 8 Uhr vor der Firma Eurocopter in Donauwörth eine Mahnwache mit Transparenten und der Verteilung von Flugblättern durchgeführt. Mit der Mahnwache vor Eurocopter will die DFG-VK einen Impuls für eine Umstellung der Rüstungsindustrie auf eine zivile Produktion geben. "Anstatt der geplanten Steigerung der Verteidigungsausgaben ab 2006 von 24,3 Milliarden auf über 25 Milliarden Euro, die ab 2007 jährlich weitergeführt werden soll, setzen wir uns für eine 5 prozentige Senkung des Rüstungshaushalts pro Jahr ein", stellt Thomas Rödl, Bundessprecher der DFG-VK, die Alternativen vor. Die über 50 Milliarden Euro, die auf diese Weise bis 2013 frei würden, könnten laut DFG-VK dann für soziale Leistungen, eine sinnvolle Energiepolitik und Entwicklungshilfe zur Verfügung stehen.

Friedensbewegung

Ostermärsche für Abrüstung statt Sozialabbau

In rund 60 Städten und Regionen Deutschlands wollen in diesem Jahr zu Ostern Friedensaktivisten gegen den Umbau der Bundeswehr und eine "EU-Militärverfassung" demonstrieren. Angesichts der Kürzungen im Sozialbereich und der weltweiten Ungerechtigkeit stehen die Themen Frieden und Gerechtigkeit im Mittelpunkt. Die Organisatoren erwarten zu den traditionellen Ostermärschen allerdings weniger Teilnehmer als im vergangenen Jahr, als die Ostermärsche wenige Wochen nach Beginn des Irak-Krieges stattfanden. Die meisten lokalen Osteraktionen finden am Samstag statt. Zu den wahrscheinlich größten Veranstaltungen gehört der Ostermarsch gegen das "Bombodrom" in der Kyritz-Ruppiner Heide, zu dem am Sonntag auch Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) erwartet wird.

Friedensbewegung

Abrüstung statt Sozialabbau und Nein zur EU-Verfassung gefordert

Im Zentrum des Friedenstreffens in Kassel am vergangenen Wochenende stand der sich artikulierende Widerstand gegen die weit reichenden Sozialabbaupläne von Bund und Ländern. Der Friedensratschlag hat hierzu einen Unterschriften-Appell "Abrüstung statt Sozialabbau" gestartet, der bisher bundesweit auf gute Resonanz stößt. Darin wird gefordert, die Mittel für Militär, Rüstung und Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland zu streichen und die frei werdenden Mittel für zivile Zwecke einzusetzen.

Abrüstung

Chemiewaffenvernichtungsanlage in Russland eröffnet

In Gorny (Wolgaregion) wurde am Mittwoch die erste Chemiewaffenvernichtungsanlage in Russland eröffnet. Deutschland hat den Bau der Anlage mit 40 Millionen Euro unterstützt, zusätzlich wurden von der Europäischen Union 6 Millionen Euro bereitgestellt. Nach Mitteilung des Auswärtigen Amtes der Bundesrepublik werden in Gorny erstmals auf russischem Boden chemische Massenvernichtungswaffen systematisch zerstört werden. Die Russische Föderation als der größte Chemiewaffenbesitzer der Welt unterstreicht damit die Absicht, den Verpflichtungen aus dem Chemiewaffenübereinkommen nachzukommen und ihren gesamten Bestand an Chemiewaffen zu vernichten.

Unterzeichnung in Moskau

Nukleare Abrüstung beschlossen

US-Präsident Bush und sein russischer Amtskollege Putin haben am Freitag in Moskau ein neues Abrüstungsabkommen unterzeichnet. Das Abkommen legt die Reduzierung der Kernwaffenbestände beider Atommächte in den nächsten zehn Jahren auf jeweils 1.700 bis 2.200 Gefechtsköpfe fest. Zur Zeit verfügen beide Atommächte noch über jeweils 6.000 Gefechtsköpfe. Diese werden jedoch nicht vollständig vernichtet.

Präsident Bush

USA wollen aus ABM-Abrüstungsvertrag aussteigen

Die USA wollen sich aus dem ABM-Vertrag über die Begrenzung der Raketenabwehr zurückziehen berichtet "Spiegel Online". Präsident Bush sagte, der Vertrag schränke die amerikanischen Möglichkeiten ein, weil dieser ein umfassendes Raketenabwehrsystem verbiete.