headerquote

Seite 1 bei Google kann so einfach sein.

unabhängige Autoren mit eigener Meinung

russland

IPPNW-Jahrestreffen in Dresden

Kooperation statt Konfrontation von EU und Russland

IPPNW-Jahrestreffen in Dresden hat Kooperation statt Konfrontation von EU und Russland zum Thema.Die deutsche Sektion der IPPNW forderte auf ihrem Jahrestreffen vom 11.-13. April 2014 in Dresden angesichts des bedrohlichen Machtkampfs um die politische, ökonomische und militärische Vorherrschaft in Osteuropa alle militärischen Drohgebärden zu beenden. Stattdessen müsse die Suche nach einem politischem Ausgleich vorangetrieben werden. Dabei sollten die sozialen und kulturellen Ansprüche der betroffenen Bevölkerung sowie deren berechtigte Sicherheitsbedürfnisse berücksichtigt werden.

Kommunikation im Alltag (3)

Putins Kommunikation – die Sprache der Macht

Putins Sprache der Macht Als Wladimir Putin vor wenigen Tagen seinen – wie auch immer errungenen – Wahlsieg feierte, war auch sein Kommunikationsstil von Interesse für die Medien. Sie berichteten u.a., er spreche die Sprache der Sieger. Das hat im Falle Russlands zwei Bedeutungen: zum einen wählt Putin bewusst Formulierungen, die den Geist des Großen Vaterländischen Krieges und der Folgezeit, als man gemeinsam den Kommunismus aufbauen wollte, wieder heraufbeschwören. Zum anderen stellt er sich selbst als Sieger, als einen Siegertypen dar und verhält sich entsprechend. Putin ist in Russland umstritten. Er hat sich entschlossen, das zu ignorieren und verfolgt stur seine eigenen Ideen. Jeden Widerspruch erstickt er im Ansatz. Seine Gegner haben keine Chance ihre Stimme zu erheben. Sie werden entweder bedroht oder lächerlich gemacht. Entsprechend verhält sich ein zunehmender Teil der Opposition: er schweigt. Aber auch dieses Schweigen ist Widerstand. Der einzige, der momentan offenbar möglich ist.

Russland hat "gewählt"

Wladimir Putin - zurück in den Kreml

Wladimir Putin hat es geschafft. Einzug in den Kreml Schon lange vor den Wahlen deuteten alle Prognosen darauf hin, dass Wladimir Putin die dritte Präsidentschaft antreten wird. Das hat sich nun erfüllt. Das offizielle Wahlergebnis bescheinigt mit 64%, dass Putin vom Volk als Präsident gewünscht wird. Nun werden viele Stimmen laut, die behaupten, dass die Wahlergebnisse der Präsidentschaftswahl wieder einmal gefälscht worden wären. Laut OSZE könne man davon ausgehen, dass es in jedem dritten Wahllokal Unregelmäßigkeiten gegeben hätte.

Die Wahl in Russland - eine Chance?

Russland wählt am 4.3.2012

Die globale Wirtschaftskrise und die Rezession sind schmerzhafte Prozesse für die internationale Gemeinschaft und jedes Land, einschließlich Russlands. In Ländern mit effektiven demokratischen Mechanismen für Abwägung der Interessen von Bürgern, Gesellschaft, Unternehmen und Staat werden solche Krisen evolutionär überwunden.

Nach Verbot

Russlanddeutsche Konservative verzichten offenbar auf Aufmarsch in Friedland

Russlanddeutsche Konservative haben den für Samstag geplanten Aufmarsch in der Nähe des Flüchtlingslagers Friedland offenbar endgültig abgeblasen. Der Anmelder des sogenannten Deutsch-russischen Friedensmarschs habe dem Staatsschutz mitgeteilt, dass die Veranstaltung nicht stattfinden werde, teilte die Polizei am Mittwoch in Göttingen mit. Als Grund für den Verzicht wurde das zwischenzeitlich erfolgte Verbot durch den Landkreis Göttingen genannt.

"Die NATO und Europas Osten"

NATO wieder auf Kooperationskurs mit Russland

Die NATO will nach den schweren Differenzen mit Russland wegen des Kaukasus-Konflikts wieder enger mit Moskau zusammenarbeiten. Das beschlossen die NATO-Außenminister am Donnerstag in Brüssel. Wieder aufgenommen werden soll dazu die Arbeit des NATO-Russland-Rates. Deutschland hatte sich wiederholt dafür stark gemacht, mit Russland trotz der politischen Unstimmigkeiten eine "enge und verlässliche Partnerschaft" aufzubauen.

Reaktion auf US-Raketen

Deutsche Politiker kritisieren Russlands Raketenpläne

Die russischen Pläne zur Stationierung von Kurzstreckenraketen an der polnischen Grenze stoßen in Deutschland auf heftige Kritik. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bezeichnete die Ankündigung des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew als "falsches Signal zum falschen Zeitpunkt". Auch Union und FDP kritisierten die Botschaft aus Moskau am Donnerstag (6. November) und mahnten, die USA und Russland sollten die Wahl des neuen US-Präsidenten Barack Obama für einen Neuanfang nutzen. SPD-Fraktionschef Peter Struck zeigte dagegen Verständnis für die russische Reaktion. Medwedew hatte am Mittwoch unmittelbar nach der Wahl Obamas angekündigt, Kurzstreckenraketen an der polnischen Grenze stationieren zu wollen - als Reaktion auf den US-Raketenabwehrschild in Osteuropa. Die USA hatten im Sommer beschlossen, bis 2015 eine Abwehranlage in Polen und Tschechien einzurichten, angeblich um gegen Angriffe aus dem Iran gewappnet zu sein.

Merkel fordert Rückzug aus der Ölhafenstadt Poti

EU-Unterstützung für Georgien, aber keine Sanktionen gegen Russland

Die Europäische Union zeigt sich besorgt über den Konflikt im ölreichen Kaukasus zwischen Russland und Georgien und ruft zu einer friedlichen Streitbeilegung auf. Grundlage dafür müssten die Prinzipien der Souveränität und territorialen Integrität sein, heißt es in der von Frankreich am Montag (1. September) dem EU-Sondergipfel in Brüssel vorgelegten Erklärung. Zugleich appellierten mehrere EU-Staats- und Regierungschefs zu Beginn des außerordentlichen Treffens an Russland, den Sechs-Punkte-Friedensplan vollständig umzusetzen. Eine entsprechende Erklärung zur Abspaltung der Provinz Kosovo von Serbien gab es seitens der EU nicht. Russland beruft sich darauf, dass in diesem Fall der Westen die Souveränität und territorialen Integrität nicht missaachtet hat. Anlass des Krisengipfels der EU ist der Fünf-Tage-Krieg im Kaukasus, der die jahrelangen Spannungen in der ölreichen Region erneut verschärft hat. In der Nacht zum 8. August hatten georgische Truppen Ziele in der abtrünnigen Region Südossetien angegriffen, auf die Russland mit einem militärischen Gegenschlag reagierte.

"Konfrontation mit Russland"

Polen stimmt US-Raketenbasis zu

Zum ersten Mal seit 1989 hat Polen die Stationierung ausländischer Raketen im eigenen Land erlaubt. Mit dem jetzt unterzeichneten Vertrag über die US-Raketenabwehr sieht sich Polens Präsident Lech Kaczynski am Ziel. Sein Land werde sich von niemanden mehr einschüchtern lassen. "Die USA werden ihre Position als mächtigstes Land in der Welt weiter ausbauen können", sagte Kaczynski. Geplant ist die Installation von insgesamt zehn "Abwehrraketen", mit denen anfliegende Orbitalraketen bekämpft werden können. Darüber hinaus soll eine Batterie von amerikanischen Patriot-Luftabwehrraketen zum Schutz des polnischen Territoriums in die Nähe von Warschau verlegt. Russland sieht sich durch die US-Raketen bedroht und kündigte Gegenmaßnahmen an. Polen rücke sich selbst in das Fadenkreuz russischer Atomraketen, hieß es dazu kürzlich aus dem Kreml.

"Nicht die Stunde zur Aufklärung der Ursachen"

Merkel kritisiert Russlands Vorgehen im ölreichen Kaukasus als unverhältnismäßig

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Russland aufgefordert, seine Truppen von georgischem "Kerngebiet" abzuziehen. Merkel pochte am Freitag (15. August) nach einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in der russischen Schwarzmeerstadt Sotschi auf die Einhaltung der territorialen Integrität Georgiens. Jetzt sei nicht die Stunde zur Aufklärung der Ursachen des Konfliktes um die georgische Provinz Südossetien. Selten habe bei internationalen Konflikten nur eine Seite Schuld. Das Vorgehen Russlands habe sie aber "zum Teil für unverhältnismäßig gehalten", sagte Merkel. Deutschland ist traditionell nicht frei von Interessen am ölreichen Kaukasus. Schon die Wehrmacht marschierte in diese Richtung. Die Bundeswehr ist derzeit mit wenigen Soldaten in Georgien im Einsatz.

Erdölinteressen im Kaukasus

NATO, EU und Russland proben den Kalten Krieg in Georgien

Schon die deutsche Wehrmacht strebte im Zweiten Weltkrieg aus Interesse an den dortigen Erdöl-Lagerstätten in den Kaukasus. Einem Bericht von tagesschau.de zufolge rangeln nun die NATO, die EU und Russland um ihren Einfluss in der Region. Es geht um die einstige Sowjetrepublik Georgien, die die USA und die EU in die NATO integrieren wollen. Ausgetragen wird der Konflikt mit Russland unter anderem über die abtrünnigen georgischen Provinzen Abchasien und Südossetien. Es bestehe akute Kriegsgefahr im Streit mit Russland um Abchasien, behauptete Georgiens Präsident Michail Saakaschwili kürzlich. Mit Vergeltung drohte Russlands Außenminister Sergej Lawrow, sollte die Ex-Sowjetrepublik militärisch vorgehen. Laut tagesschau.de ist die NATO schon seit 2002 dabei, aus der einstmaligen georgischen "Operettenarmee" eine Streitmacht nach NATO-Standard zu machen. Bei den Menschen in den abtrünnigen Regionen löste dies Ängste aus, das vom Westen unterstützte Georgien könnte die Konflikte mit militärischen Mitteln lösen.

Konventionelle Streitkräfte

Bundesregierung besorgt über Russlands Ausstieg aus KSE-Vertrag

Die Bundesregierung zeigt sich besorgt über den angekündigten Ausstieg Russlands aus dem Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE). Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hoffe darauf, dass die Verhandlungen schnell "wieder in Gang" kämen, sagte Außenamtssprecherin Julia Gross am 17. Juli in Berlin. Schließlich sei der KSE-Vertrag ein "Kernstück der Abrüstungsarchitektur". Zugleich mahnte sie, die Vertragsfrage nicht mit der Debatte über das geplante US-Raketenschild in Europa zu vermischen. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am 14. Juli ein Dekret unterzeichnet, mit dem der KSE-Vertrag und damit verbundene internationalen Verträge in 150 Tagen ausgesetzt werden sollen.

Atomstreitkräfte

Russland testete neue Interkontinentalrakete RS-24

Russland hat am 29. Mai "erfolgreich" seine neue ballistische Interkontinentalrakete RS-24 getestet. Die Rakete sei mit mehreren Sprengköpfen ausgerüstet, die unabhängig voneinander ins Ziel gesteuert werden können, teilte die Moskauer Nachrichtenagentur "Nowosti" mit. Der schwere Träger sei auf dem nordrussischen Kosmodrom Plessezk gestartet worden. Er soll die veralteten RS-18 (NATO-Code: SS-19 "Stilet") und RS-20 (NATO-Code: SS-18 "Satan") der strategischen Atomstreitkräfte ablösen.

Systemvergleich

Merkel und Putin streiten über Demonstrationsrecht in Deutschland und Russland

Die Bundesrepublik Deutschland begreift sich selbst traditionell als das Musterland der Demokratie. Jetzt muss sich dieses Land, das fast allen übrigen Ländern rund um den Erdball gerne die Verletzung demokratischer Grundrechte vorwirft, Vorwürfe aus Russland anhören. Zwischen Deutschland und Russland kam es im Rahmen des EU-Russland-Gipfels im russischen Samara zum Eklat. Beide Seiten warfen sich repressives Vorgehen gegen Demonstranten vor. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte kritisiert, dass Oppositionsführer daran gehindert worden seien, in der Wolgastadt Samara zu demonstrieren. Der russische Präsident Wladimir Putin konterte mit einem Verweis auf jüngste deutsche Praktiken. Er nannte konkret die Razzien gegen G8-Gegner im Vorfeld des G8-Gipfels in Heiligendamm.

Neue Mittelstreckenraketen?

Koalitionspolitiker fordern Einbeziehung Russlands in geplante US-Raketenabwehr

Offenbar vor dem Hintergrund möglicher neuer, gegen Mitteleuropa gerichteter Mittelstreckenraketen nimmt in der großen Koalition die Kritik an einem möglichen Alleingang der USA beim geplanten Raketenabwehrsystem in Osteuropa zu. Nach Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) forderte auch der Unions-Außenexperte Eckart von Klaeden (CDU) am Montag eine Einbeziehung Russlands in den beabsichtigten Schutzschild. Rüstungsexperten zeigten Verständnis für die Kritik des russischen Präsidenten Wladimir Putin am Vorgehen der USA. Von Klaeden nannte es "wünschenswert, wenn über die jetzigen US-Pläne zunächst in der NATO und dann auch im NATO-Russland-Rat beraten würde. Dabei sollte auch sondiert werden, in welcher Weise ein gemeinsamer Raketenabwehrschirm von NATO und Russland realisiert werden könnte."

"Ohne jedes Schamgefühl"

"Geheimer Atommüllexport" nach Russland angeprangert

Nach Darstellung von deutschen und russischen Atomkraftgegnern wird aus der deutschen Urananreicherungsanlage (UAA) im nordrhein-westfälischen Gronau heimlich Atommüll nach Russland exportiert. Am Mittwoch Abend sei in Gronau "ein neuer Geheimzug" mit rund 1000 Tonnen abgereichertem Uran Richtung Russland gestartet, heißt es in einer Mitteilung des Aktionsbündnisses Münsterland gegen Atomanlagen. Kurz vor Mitternacht habe der Zug auf dem Weg nach Rotterdam bei Bad Bentheim die niederländische Grenze passiert. Von Rotterdam soll der Uranmüll den Angaben zufolge per Schiff nach St. Petersburg verfrachtet werden, wo er in rund einer Woche eintreffen werde. "Per Bahn geht es dann nach Ekaterinburg am Ural beziehungsweise nach Tomsk oder Irkutsk in Sibirien", heißt es.

"Rückführung"

Hochangereichertes Uran aus Rossendorf nach Russland ausgeflogen

Es war mitten in der Nacht, als die rund 300 Kilogramm Atom-Altlasten am Montag um 2.47 Uhr im Konvoi das Gelände des ehemaligen DDR-Forschungsreaktors Rossendorf nahe Dresden verließen. Ziel des Transports war der rund 20 Kilometer entfernte Dresdner Flughafen, von wo aus das radioaktive Material gegen 8.00 Uhr per Flugzeug nach Russland befördert wurde. Die russische Transportmaschine landete dann am späten Vormittag in der Nähe von Moskau. Anschließend sollte das Material in die Atomanlage Podolsk gebracht werden.

Hochradioaktives Material

Atomtransport nach Russland angeblich am 18. Dezember

Der Atomtransport aus Rossendorf bei Dresden nach Russland soll angeblich am 18. Dezember starten. Wie der Radiosender Antenne Thüringen am Mittwoch unter Berufung auf Polizeikreise berichtete, sollen die rund 300 Kilogramm hochradioaktiven Materials an diesem Tag per Flugzeug vom ehemaligen DDR-Kernforschungszentrum in die Atomanlage Podolsk nahe Moskau gebracht werden.

Luftfracht

Hoch angereichertes Uran soll nach Russland geflogen werden

Noch vor Weihnachten sollen 300 Kilogramm hochradioaktives Material per Flugzeug vom ehemaligen DDR-Kernforschungszentrum Rossendorf bei Dresden nach Russland gebracht werden. Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) habe den Transport von rund 200 Kilogramm hoch angereichertem und etwa 100 Kilogramm schwach angereichertem Uran genehmigt, sagte der Direktor des Vereins Kernverfahrenstechnik und Analytik, Udo Helwig, am Freitag in Rossendorf.

Ost-Ausschuss

Deutsche Wirtschaft begrüßt geplanten Beitritt Russlands zur WTO

Der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft begrüßt die prinzipielle Einigung zwischen USA und Russland über eine Aufnahme Russlands in die Welthandelsorganisation (WTO). Damit seien mit allen großen Wirtschaftspartnern die bilateralen Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen. "Wenn am Samstag Russland und die USA die bilaterale Einigung über einen Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation (WTO) im Rahmen des Asiatischen Wirtschaftsforums APEC in Hanoi unterzeichnen, ist dies ein Meilenstein für Russland auf dem Weg zu einer WTO-Mitgliedschaft," meint Klaus Mangold, Vorsitzender des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft. Die deutsche Wirtschaft erwarte auch konjunkturelle Impulse für die deutschen Exporte, wenn die zwischen Russland und EU getroffene Vereinbarung zur Senkung von Zöllen beispielsweise für Industriegüter umgesetzt werde. Ein Beitritt zur Welthandelsorganisation erleichtere den Eintritt in den russischen Markt.