DGB kritisiert den Kombilohn

Arbeitsmarkt

Für arbeitslose Sozialhilfeempfänger gibt es nach Ansicht des Deutschen Gewerkschaftsbundes in der Regel genügend Anreize zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit. Der Abstand zwischen Sozialhilfe und Einkommen sei in den weitaus meisten Fällen groß genug, sagte DGB-Vizechefin Ursula Engelen-Kefer am Donnerstag in Berlin bei der Vorstellung einer DGB-Studie zu diesem Thema. Für 50 bis 60 Prozent der Sozialhilfehaushalte verbessere sich "die Einkommenssituation bei Aufnahme einer Hilfsarbeitertätigkeit in der Industrie um mindestens 1.000 Mark netto im Monat".

Allein Stehende, die mehr als 40 Prozent der Sozialhilfeempfänger stellten, verdienten bereits bei einem Stundenlohn von acht Mark mehr, als ihnen an Sozialhilfe zustehe, fügte Engelen-Kefer hinzu. Auch für Familien ergebe sich in den meisten Fällen ein deutlicher Lohnabstand zwischen Sozialhilfe und Erwerbsarbeit. Zudem hätten sich die Einkommensabstände in den vergangenen Jahren vergrößert. Grund dafür seien die Kindergelderhöhung und die Steuerreform der rot-grünen Bundesregierung, die Niedrigerwerbseinkommen entlastet habe.

Engelen-Kefer kritisierte zugleich Versuche, über Kombilohnmodelle für mehr Beschäftigung zu sorgen. Zwar hätten die Arbeitsämter im vergangenen Jahr rund vier Milliarden Mark an direkten Lohnkostenzuschüssen an die Betriebe gezahlt und mehr als 250.000 Einstellungen gefördert. Zusätzliche Arbeitsplätze seien damit aber nicht geschaffen worden, betonte Engelen-Kefer. Sie sprach von einem "Drehtür-Effekt", nach dem die subventionierten Arbeitnehmer lediglich die nicht subventionierten ersetzen.