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Georgien stoppt umstrittene Öl-Pipeline

Keine ausreichende Sicherheitsmaßnahmen

Der Bau der umstrittenen BTC-Pipeline in der Region Borjomi wurde von der georgischen Regierung vorerst gestoppt. Wie Umweltministerin Tamar Lebanidse am Wochenende mitteilte, erfüllt das BTC-Konsortium um den Ölkonzern BP die vertraglich festgelegten Umweltauflagen nicht. Die Naturschutzorganisation WWF , die den Bau der Ölpipeline seit langem scharf kritisiert, erhofft sich vom georgischen Umweltministerium Schützenhilfe, um die schlimmsten Auswirkungen des Mega-Projekts auf die Umwelt zu verhindern. Lebanidse wirft BP unter anderem vor, beim Bau der Pipeline keine ausreichenden Sicherheitsmaßnahmen gegen Erdbeben und terroristische Anschläge getroffen zu haben.

Der Ölkonzern hatte Anfang Juli mit dem Bau in Borjomi begonnen, bevor die Umweltauflagen erfüllt waren. Die Umweltministerin gab am Wochenende öffentlich zu, dass sie der noch unter der Vorgängerregierung vereinbarten Trassenführung durch die Region Borjomi nicht zugestimmt hätte. Die Strecke war unter dem ehemaligen georgischen Präsidenten Schewardnadse festgelegt worden, der im November 2003 sein Amt niederlegen musste.

Die BTC-Pipeline ist eines der teuersten und größten Bauprojekt der internationalen Ölindustrie: In der 3,6 Milliarden Euro teuren und 1.760 Kilometer langen Pipeline soll ab 2005 Öl von Baku in Aserbaidschan über Tiflis in Georgien bis nach Ceyhan in der Türkei fließen. Sie sichert dem Betreiberkonsortium Zugriff auf eines der größten Ölvorkommen der Welt im Kaspischen Meer. Die Pipeline führt unter anderem durch das direkte Umfeld des 80.000 Hektar großen Borjomi-Kharagauli-Nationalparks. Der erste Nationalpark Georgiens wurde 2001 mit Hilfe des WWF und der Kreditanstalt für Wiederaufbau eingerichtet.

Der WWF protestiert seit Monaten gegen den Bau der Pipeline, da sie unter anderem durch wertvolle Schutzgebiete führt. Besonders kritisch betrachten die Umweltschützer, dass die Pipeline durch Erdbeben gefährdete Gebiete führt und der Bau nicht nach dem neuesten Stand der Technik erfolgt. Im südlichen Kaukasus treten im Durchschnitt alle dreißig Jahre Erdbeben der Stärke 7,0 auf - also mindestens einmal im etwa vierzig Jahre dauernden "Leben" einer Pipeline.