Kampagne für Kerosin-Steuer gestartet

Bahn benachteiligt

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat am Montag eine bundesweite Kampagne zur Einführung einer Kerosinsteuer im inländischen Flugverkehr gestartet. In größeren Städten, auf Bahnhöfen und im Internet können Bahnkunden gegen die steuerliche Benachteiligung der Bahn gegenüber Fluglinien protestieren. Auf einem der Einkommenssteuererklärung ähnlichen Formular können sie den Steuervorteil der Fluggesellschaften errechnen. Danach können sie Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) auffordern, den entsprechenden Betrag rückzuerstatten oder - als Alternative - eine Kersosinsteuer einzuführen.

"Die Bahn zahlt für ihren Energiebedarf Steuern - die Fluggesellschaften zahlen sie nicht", kritisiert Gerhard Timm, BUND-Bundesgeschäftsführer. "Auf Kosten von uns allen wird so das klimaschädlichste Verkehrsmittel subventioniert." Diese Steuervorteile für den Flugverkehr sollen laut rot-grünem Koalitionsvertrag abgeschafft werden. "Bundesfinanzminister Eichel muss jetzt handeln", fordert Timm. "Er darf nicht länger tatenlos zusehen wie die Billigflieger auf inländischen Strecken die Bahn kaputt machen und Umwelt und Klima schädigen."

Durch fehlende Kerosinsteuern im inländischen Flugverkehr entgehen dem Fiskus jährlich 373 Millionen Euro. Der Flugverkehr ist der einzige von Energiesteuern befreite Verkehrsträger. Seit Anfang 2004 ermöglicht die neue EU-Energiesteuerrichtlinie die Einführung einer Kerosinsteuer auf Inlandsflügen. Ein deutscher Vorstoß pro Kerosinsteuer könne weitere EU-Staaten dazu bringen, dem zu folgen.

Sämtliche Klimaschutzmaßnahmen der internationalen Gemeinschaft würden unterlaufen, wenn es nicht gelinge, dem Flugverkehr seine tatsächlichen ökologischen Kosten zu übertragen, warnte der BUND-Geschäftsführer. Die Kerosinsteuer sei dafür ein erster Schritt.

Der BUND will mit seiner Kampagne für eine Kerosinsteuer die Reisenden auf den Bahnhöfen in zunächst rund 10 Metropolen nacheinander in Folge mobilisieren.