Bundeswehr erfüllt am Horn von Afrika unklare Überwachungsaufgaben

20.000 Schiffe "abgefragt"

Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung bezeichnete den Einsatz der Deutschen Marine am Horn von Afrika als wichtigen Beitrag im so genannten internationalen Anti-Terror-Kampf. Dieser Auftrag werde von der Bundeswehr hervorragend erfüllt, sagte Jung am Mittwoch bei einem Truppenbesuch der Marine-Einheit in dem ostafrikanischen Land Djibouti. In Djibouti seien derzeit 250 deutsche Soldaten im Einsatz, so Jung. Die Bundeswehr beteilige sich hier mit der Fregatte "Lübeck" an der Überwachung der Seewege. Seit Beginn des Einsatzes Anfang 2002 wurden nach Angaben des Verteidigungsministeriums rund 20.000 Schiffe "abgefragt", in knapp 100 Fällen wurde ein Schiff inspiziert. Wonach die deutschen Soldaten in den Handelsschiffen suchen, was sie genau "überwachen" und was sie gefunden haben, erfährt die Öffentlichkeit nicht.

Ein Ende dieser Mission ist laut Jung nicht abzusehen. Für die Zukunft verbessert werden solle die Möglichkeit der deutschen Kriegsschiffe, auch in die Hoheitsgewässer beispielsweise von Oman oder Jemen einfahren zu dürfen. Hierhin sollen sich mehrfach "verdächtige Schiffe" geflüchtet und sich damit der Kontrolle der deutschen Soldaten entzogen haben. Der Öffentlichkeit wurde allerdings nicht mitgeteilt, wodurch sich die Schiffe verdächtig gemacht haben sollen.

Nach Angaben des Auswärtigen Amtes ist Dschibuti ein Land in strategisch wichtiger Lage, das sich durch Stabilität in der Krisenregion am Horn von Afrika auszeichne. Seit der Unabhängigkeit im Jahr 1977 besitze das Land "einen starken französischen Stützpunkt" mit 2.500 bis 3.000 Soldaten. Die USA bauten ihre neue Militärbasis mit derzeit rund 2.000 Personen im Camp Lemonnier kontinuierlich aus und werteten Dschibuti als Afrika gen strategischen Partner am Horn von Afrika.

Seit 2002 stütze sich die Operation "Enduring Freedom" unter Beteiligung des deutsche Afrika nekontingents "zur Terrorbekämpfung und zur Sicherung der Wasserwege" am Horn von Afrika in Dschibuti ab. Deutsche Bundesverteidigungsminister hätten in diesem Zusammenhang mehrfach Dschibuti besucht. "Einen Höhepunkt der bilateralen Beziehungen stellte der Besuch von Bundespräsident Köhler in Dschibuti am 06.12.2004 dar", schreibt das Auswärtige Amt.

Seit Mitte 2002 ist den Angaben zufolge wieder eine Bundeswehrberatergruppe in Dschibuti tätig, "die Ausstattungs- und Ausbildungshilfe bei den Polizeikräften leistet, insbesondere der Modernisierung des einzigen landesweiten Kommunikationsnetzes". Das Projekt sei im März 2005 für weitere drei Jahre verlängert worden.