Mehr Transparenz über den Schadstoffausstoß der Industrie

EU-Verordnung in Kraft

Ab 2007 sollen mehr Informationen über den Schadstoffausstoß und das Abfallaufkommen von Industriegebieten ins Internet gestellt werden. Grundlage hierfür ist die EU-Verordnung zur Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungs- und Verbringungsregisters (PRTR-Pollutant Release and Transfer Register), die im Februar in Kraft getreten ist. Ab 2007 müssen die berichtspflichtigen Betriebe ihre Freisetzungen in die Medien Luft, Wasser und Boden erstmals melden, sofern sie dabei bestimmte Mindestschwellen übersteigen. Zudem ist die Abfallverbringung außerhalb des Unternehmensstandorts - für gefährliche Abfälle ab 2.000 Kilogramm und für sonstige Abfälle ab 2.000 Tonnen - berichtspflichtig. Die EU-Mitgliedstaaten sind verpflichtet, diese Daten jährlich an die Europäische Kommission weiterzuleiten. Die EU-Kommission soll die Daten im Internet veröffentlichen.

Seit Februar 2004 führt die Europäische Union ein Schadstoffemissionsregister, das so genannte European Pollutant Emission Register (EPER). Nach Angaben des deutschen Umweltbundesamtes registriert es derzeit den Ausstoß von mehr als 50 Schadstoffen in Luft und Wasser. Diese entstehen in zahlreichen großen Industriebetrieben - etwa der Energiewirtschaft, der chemischen Industrie, der Metall- und Lebensmittelindustrie und der Papierherstellung, - sowie durch intensive Tierhaltung und Deponien.

Mit dem "neuen" PRTR-Register, das dieses EPER-Register ablösen wird, werden nach Angaben des Umweltbundesamtes die Informationspflichten erweitert. Mit dem neuen Register seien 91 Schadstoffe und 65 berichtspflichtige Tätigkeiten (statt bisher 56) berücksichtigt. Es müsse nun auch über Emissionen in den Boden, die Verbringung der Abfälle sowie über diffuse Emissionen berichtet werden.

Die Bundesrepublik Deutschland unterzeichnete - wie viele andere EU-Mitgliedstaaten auch - das PRTR-Protokoll der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UN-ECE) und verpflichtet sich damit, ein PRTR zu errichten und zu betreiben. Die Arbeiten hierzu orientieren sich den Angaben zufolge eng an den europäischen Vorgaben.

Deutschland veröffentlicht die Daten seiner berichtspflichtigen Betriebe seit Anfang 2004 im Internet unter www.eper.de. Die Seiten erstellt die Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA). Das wachsende Interesse der Öffentlichkeit an diesen Informationen erfordere, Inhalte und Analysewerkzeuge zu optimieren.

Nutzerinnen und Nutzer könnten die umfangreichen Daten beispielsweise als interaktive Karten einsehen oder ausdrucken. Fachleute aus Industrie, Verbänden und Behörden könnten zusätzliche Informationen unter der Rubrik "Experten" nutzen.