Amnesty kritisiert chinesische Rüstungsexporte

"Waffen gegen Rohstoffe"

Die Großmacht China steht beim Kampf um die knapper werdenden Rohstoffe in vielen Teilen der Welt in harter Konkurrenz zum Westen. Rohstoffe und Waffenexporte stehen offenbar in einem engen Zusammenhang. Nach Darstellung der Menschenrechtsorganisation Amnesty international hat sich China "in kurzer Zeit zu einem der weltweit größten Rüstungsexporteure entwickelt". Chinesische Waffen würden in Konfliktgebiete wie Sudan und Nepal oder in Staaten wie Myanmar fließen. So habe China um die Jahreswende 2005/2006 rund 25.000 Schnellfeuergewehre und 18.000 Granaten an die nepalesischen Sicherheitskräfte geliefert. Zu jener Zeit hätten dieselben Sicherheitskräfte friedliche Demonstrationen in Nepal "brutal unterdrückt". Häufig würden "Waffen im Tausch gegen Rohstoffe und Bodenschätze" geliefert, die China dringend für seine schnell wachsende Wirtschaft benötige.

Chinas Rüstungsexporte belaufen sich nach Eischätzung von Amnesty derzeit auf rund eine Milliarde US-Dollar im Jahr. Das wirkliche Ausmaß des Handels bleibe allerdings Beijings Geheimnis. Die chinesische Regierung veröffentliche keine Daten über ihre Rüstungsexporte und habe in den letzten acht Jahren nicht an das UN-Großwaffenregister berichtet.

"An der chinesischen Rüstungsproduktion sind möglicherweise westliche Unternehmen beteiligt", so Amnesty. "So wurden beispielsweise mehr als 200 chinesische Militär-LKWs, die gewöhnlich mit Dieselmotoren der US-amerikanischen Firma Cummings ausgestattet sind, im August 2005 in den Sudan geliefert." Dort seien "ähnliche Fahrzeuge" wiederholt bei der Tötung und Vertreibung der Zivilbevölkerung eingesetzt worden.

Die Menschenrechtsorganisation fordert China auf, keine Rüstungstransfers zuzulassen, "die zu Menschenrechtsverletzungen oder zum Bruch des humanitären Völkerrechts beitragen". Die chinesische Regierung müsse endlich ihre Waffenlieferungen offen legen. Der Westen solle bei joint ventures mit chinesischen Partnern zur Produktion militärischer Technologie "besonders strenge Maßstäbe" anlegen.