Minsk und Moskau offenbar vor Einigung

Ölstreit

Im Streit um Öllieferungen und Transitgebühren zwischen Minsk und Moskau scheint eine Lösung in Sicht: Die weißrussische Regierung signalisierte am Mittwoch eine Einigung. Minsk erklärte sich offiziell bereit, auf die neue erhobene Gebühr für die Durchleitung russischen Öls zu verzichten. Das hatte Russland gefordert und den Ölhahn für das früher eng verbündete Nachbarland geschlossen. Die Einzelheiten der Einigung sollen spätestens Freitag vorliegen.

Die Regierung habe dafür gestimmt, die Transitgebühr für die Pipelines aufzuheben, sagte Weißrusslands Ministerpräsident Sergej Sidorsky am Mittwoch in Minsk. Offiziell wurde zudem verlautbart, dass die Präsidenten Alexander Lukaschenko und Wladimir Putin telefonisch einen Kompromiss erzielt hätten. Beide Staatschefs hätten ihre Regierungen angewiesen, binnen zwei Tagen ein Maßnahmenpaket auszuarbeiten, um den Streit beizulegen.

Die Regierung in Moskau bestätigte die Einigung indes bis Mittwoch Nachmittag noch nicht. Bestätigt wurde lediglich, Putin und Lukaschenko hätten am Telefon über den Öltransit gesprochen.

Die russische Betreibergesellschaft hatte am Montag die Einspeisung von Öl in die Erdölleitung "Freundschaft" (Druschba) durch Weißrussland eingestellt. Zugleich bezichtigte Moskau Minsk, Öl aus der Leitung entnommen zu haben. Weißrussland hatte den Vorwurf zurückgewiesen. Der darauf entstandene Lieferstopp betraf dann vor allem Deutschland, die Ukraine, Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei.

Nachdem der russische Monopolist Gazprom die Erdgaspreise für Weißrussland drasisch erhöht hatte war der Streit eskaliert. Dem neuen Vertrag zufolge zahlt Minsk in diesem Jahr umgerechnet 100 US-Dollar je 1.000 Kubikmeter Erdgas an Gazprom. Das ist eine Verdoppelung des bisherigen Preises.

Gleichzeitig erhob Moskau einen Exportzuschalg auf Öl, das nach Weißrussland ging. Minsk führte im Gegenzug eine Transitgebühr von umgerechnet 45 US-Dollar pro Tonne russischen Öls ein, die durch Weißrussland fließt. Moskau hat dagegen offiziell protestiert und die Aufhebung der Gebühr verlangt.