Exklusive Gartenmöbel

"FSC-Siegel"

Exklusive Gartenmöbel gesucht? Der WWF Deutschland versteht unter Exklusivität insbesondere auch, dass das Holz für Gartenmöbel aus einer umweltverträglichen und sozial gerechten Bewirtschaftung von Wäldern stammt. Nach Einschätzung der Naturschutzorganisation garantiert dies das vom "Forest Stewardship Council" vergebene FSC-Siegel. "Produkte mit diesem Siegel stammen garantiert nicht aus Raubbau", so der WWF. Immer mehr Geschäfte bieten der Organisation zufolge eine immer breitere Palette an Holzprodukten "aus verantwortungsvoller Waldwirtschaft" an. Im gesamten Bundesgebiet kann man offenbar in über 1800 Filialen der großen Einzelhändler die verschiedensten FSC-Holzprodukte kaufen. Besonders groß sei das Angebot bei Gartenmöbeln. Schon ist aber auch Grillkohle mit dem FSC-Label im Handel erhältlich.

Bundeswehr-Offensive an Schulen

"Indoktrination von Schülern und Lehrern"

Die Bundeswehr intensivierte in der jüngeren Vergangenheit massiv ihre Image-Werbung an Schulen. Jugendoffiziere der Bundeswehr haben im Jahr 2009 rund 115.000 Schülerinnen und Schüler erreicht. Wehrdienstberater konnten in den Schulen sogar vor 281.000 Jugendlichen auftreten. Und immer mehr Junglehrer lassen sich vom Militär "einbetten": Die Zahl der Referendare, die Ausbildungsangebote der Bundeswehr nutzen, ist seit dem Jahr 2003 von 50 auf nunmehr 1073 hochgeschnellt. Weitere 3266 Lehrer haben im vergangenen Jahr Fortbildungen beim Militär besucht. Diese Zahlen sind der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion zu entnehmen. "Die Bundeswehr bläst zur Offensive an der Schulfront. Sie indoktriniert mit ihren Jugendoffizieren nicht nur die Schülerinnen und Schüler, sondern auch das Lehrpersonal", kritisiert die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke (Die Linke) und fordert: "Dieser Angriff muss gestoppt werden."

Regieren für die Atomlobby

Kritik an SPD und Grünen

In den Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen (NRW 2010) kommt Schwung. SPD und Grüne werben vehement für eine Abwahl von Union und FDP, damit die schwarz-gelbe Bundesratsmehrheit kippt und dadurch die Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke nicht verlängert werden können. Die Linke ärgert sich über die Wahlaussagen von SPD und Grünen und hält sie für verlogen. Grüne und SPD würden zwar gegen Atomkraft demonstrieren, jedoch "für die Atomlobby regieren".

Merkel macht Druck auf Griechenland

"Reformen"

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erhöht ihren Druck auf Griechenland. Das Land in der Schuldenkrise soll vor der angekündigten Finanzspritze zunächst so genannte "Reformen" durchführen. Das bedeutet nichts anderes als einen rigiden Sparkurs, unter dem vermutlich in erster Linie die Bevölkerung Griechenlands zu leiden hat. Nur wenn die griechische Politik diesem Diktat Deutschlands Folge leistet, möchte Kanzlerin Merkel Hilfe gewähren. Deutschland will sich dann an einem gemeinsamen Kredit von EU und Internationalen Währungsfonds (IWF) beteiligen. "Wir brauchen eine positive Entwicklung in Griechenland, verbunden mit weiteren Sparanstrengungen", sagte Merkel am Montag (26. April). "Deutschland wird helfen, wenn die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt sind. Das dauert noch einige Tage." Für die Finanzspritze unter anderem aus Deutschland muss Griechenland also zunächst mit einem drakonischen Sparprogramm bezahlen. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac kritisierte unterdessen eine "zynische mediale und politische Stimmungsmache gegen Griechenland". Anstelle der Erpressung des Landes am Mittelmeer verlangen die Globalisierungskritiker einen Forderungs-Verzicht der Gläubiger-Banken.

Die größten Proteste der Anti-AKW-Bewegung

147.000 Menschen gegen Atomenergie

Rund 147.000 Menschen sind am vergangenen Samstag (24. April) in Deutschland gegen die Atomenergie auf die Straße gegangen. "Das sind die größten Proteste, die es in der langen Geschichte der Anti-AKW-Bewegung in der Bundesrepublik je gegeben hat", hieß es seitens des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), einer der Trägerorganisationen der Proteste. Der Unmut über den Wortbruch der Atomkonzerne RWE, Eon, EnBW und Vattenfall und großer Teile der Politiker, den einvernehmlich vereinbarten so genannten "Atomausstieg" aufzukündigen, brachte im Vorfeld der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (NRW) bundesweit Atomkraftgegner auf die Straße. Bei der Wahl könnten Union und FDP die Bundesratsmehrheit verlieren, die sie für die geplante Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke benötigen.

Landtagswahl NRW mobilisiert 120.000 Atomkraftgegner

120 Kilometer lange Menschenkette

Es war unter anderem die Aussicht, bei der bevorstehenden Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (NRW 2010) die schwarz-gelbe Bundesratsmehrheit zu kippen, die am Samstag (24. April) allein in Norddeutschland mehr als 120.000 Atomkraftgegner auf die Straße brachte. Denn: Verlieren Union und FDP bei der Landtagswahl in NRW am 9. Mai ihre Mehrheit, dann können sie ihr Vorhaben, die Laufzeiten für die deutschen Atomkraftwerke zu verlängern, vermutlich zu den Akten legen. Die mehr als 120.000 Atomkraftgegner demonstrierten mit einer rund 120 Kilometer langen Aktions- und Menschenkette vom Atomkraftwerk Krümmel in Schleswig-Holstein quer durch Hamburg bis zum Kernkraftwerk Brunsbüttel gegen den Weiterbetrieb dieser Anlagen.

RWE wirbt für Wüstenstrom

Desertec

Mit einer zweiseitigen Anzeige in der kostenlosen Jugendzeitschrift "spiesser" wirbt der Energieriese RWE derzeit für solarthermische Wüstenkraftwerke in der Sahara, besser bekannt unter der Bezeichnung "Desertec". Handelt es sich hierbei um eine Solarenergie-Konzeption für morgen oder lediglich um eine vage Vision in ungewisser Zukunft? Auf diese Frage gibt RWE-Solarenergie-Manager Frank Dinter in der Anzeige eine klare Antwort: "Desertec heißt das Projekt. Aber noch ist es Vision." RWE verweist auf den in den vergangenen Monaten immer wieder genannten Zeithorizont: Bis 2050 wolle die "Desertec Foundation", ein Zusammenschluss von Banken, Konzernen und sonstigen Institutionen, das Projekt realisieren. Und: Im Jahr 2050 sollen die Wüstenkraftwerke gerade mal 15 Prozent des Strombedarfs decken. 85 Prozent des Strombedarfs lassen sich also nicht aus der Wüste decken. Ganz abgesehen vom Energiebedarf für den Verkehr sowie für Warmwasser, Raum- und Prozesswärme in der Industrie.

Wahlkampfschlager Videoüberwachung

Landtagswahl NRW 2010

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) hat in einem "Regierungspapier" angekündigt, so genannte "Angsträume", wie Bahnhöfe, vor allem durch mehr Videoüberwachung zu verringern. Mit dieser Forderung treibe Rüttgers - wie so oft kurz vor der Wahl - die Sau "Innere Sicherheit" durchs Dorf, um seine Stammwähler zu bedienen, kritisiert die Landtagskandidatin der Partei Die Linke, Anna Conrads. Mit der Forderung nach mehr Videoüberwachung suggeriere Rüttgers im Vorfeld der Landtagswahl NRW 2010 mehr Sicherheit, "die de facto dadurch nicht geschaffen wird". Bei der CDU ist eine lange Tradition, mit dem Wahlkampfthema Innere Sicherheit ängstliche, konservative Wählerschichten an die Wahlurne zu bringen und erneut CDU zu wählen, obwohl sie es aus anderen Gründen möglicherweise nicht täten.

Protest gegen Atomenergie

Landtagswahl NRW 2010

Es wird ein neuer Showdown der Anti-Atom-Bewegung: Am kommenden Samstag (24. April) demonstrieren Zehntausende mit einer 120 Kilometer langen Aktions- und Menschenkette zwischen den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel und durch Hamburg, mit einer Umzingelung des Atomkraftwerks Biblis und mit einer Demonstration zum Atommülllager Ahaus. Hintergrund der Aktivitäten ist der sich zuspitzende Konflikt um den so genannten Atomausstieg: In Kürze wird darüber entschieden, ob Krümmel und Brunsbüttel vor der Haustür Hamburgs wieder ans Netz gehen – oder für immer abgeschaltet bleiben. Und: Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (NRW) wollen Bundesregierung und Atomkonzerne über längere Laufzeiten für Atomreaktoren verhandeln. Bei der Landtagwahl in NRW geht es nicht zuletzt auch um die dafür erforderliche Bundesratsmehrheit. Atomkraftgegner bezeichnen sie daher auch als "Atomwahl".

Roland Koch will Anti-Atom-Demo verteuern

Biblis wird umzingelt

Mit mehreren tausend Demonstranten möchte die Anti-Atom-Bewegung am kommenden Samstag (24. April) das RWE-Atomkraftwerk Biblis "umzingeln". Die Veranstalter der Anti-Atomkraft-Demo sollen nach dem Willen der Gemeinde Biblis für den Einsatz von Sanitätern mehrere tausend Euro zahlen. Sie sehen dadurch das Demonstrationsrecht in Gefahr. Mit einem gerichtlichen Eilantrag wenden sie sich nun gegen die Forderung der Gemeinde. Noch nie in der Geschichte der Anti-Atom-Bewegung gab es eine vergleichbare Kosten-Auflage. Besonders pikant: Die Gemeinde handelt auf Empfehlung der hessischen Landesregierung unter Ministerpräsident Roland Koch (CDU).

Export erneuerbarer Energien boomt

"Außenwirtschaftsförderung"

Während die FDP nach wie vor den dezentralen Ausbau von Windenergieanlagen und Solaranlagen in Deutschland bekämpft, unterstützt Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) den Export erneuerbarer Energien ins Ausland. Durch die von der rot-grünen Bundesregierung 2002 gegründeten "Exportinitiative Erneuerbare Energien" konnten die Unternehmer bislang rund 5 Milliarden Euro Umsatz mit ausländischen Kunden generieren, teilte das Ministerium mit. Mit ihren Exportinitiativen Erneuerbare Energien und Energieeffizienz unterstützte die Bundesregierung bislang rund 3000 Unternehmen. Diese Form der Außenwirtschaftsförderung erweist sich als außerordentlich erfolgreich. "Circa 60 Prozent der Unternehmen, die von den Exportinitiativen gefördert werden, finden Geschäftspartner im Ausland. Ihre Exportquote erhöhte sich im Schnitt um 50 Prozent", so FDP-Politiker Rainer Brüderle, der in der Vergangenheit stets Stimmung gegen die erneuerbaren Energien gemacht hatte.

Millionen Tierversuche pro Jahr

"Entwürdigt - entstellt - entsorgt"

Anlässlich des Internationalen Tags des Versuchstiers (24. April) weist der Deutsche Tierschutzbund auf die Qualen von Millionen Versuchstieren hin. Rund 2,6 Millionen Nager, Kaninchen, Hunde, Katzen und Affen werden pro Jahr in deutschen Labors bei Tierversuchen eingesetzt. "Ihr Erbgut wird manipuliert, sie werden aufgeschnitten, künstlich krank gemacht oder quälend langsam vergiftet", kritisiert der Tierschutzbund. "Wenn sie nicht mehr gebraucht werden, landen die Tiere im Müll." Die Organisation wirft Bundesforschungsministerin Annette Schavan vor, sie wende sich "gegen jegliche Einschränkung von Tierversuchen".

Steuerentlastung für Wohlhabende

FDP-Steuerkonzept

Rund 60 Prozent der Steuersenkung, die die FDP vorgeschlagen hat, würden den wohlhabendsten Bevölkerungsgruppen zugute kommen. Das geht aus Berechnungen des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) hervor. Rund 10 Milliarden Euro der insgesamt 16 Milliarden umfassenden Steuerentlastung würden demnach diejenigen Haushalte bekommen, die pro Jahr über mehr als 55.000 Euro zu versteuerndes Einkommen verfügen.

Vulkan-Ausbruch und Tschernobyl

Super-GAU

Der Gletschervulkan auf Island hält Medien, Öffentlichkeit und Flugreisende weiter in Atem. Nach Angaben des Meteorologischen Institutes in Reykjavik stößt der Eyjafjalla-Vulkan immer weniger Asche und dafür mehr Lava aus. Allerdings könnte am Dienstag (20. April) Nordwest-Wind neue Aschemassen nach Deutschland bringen, heißt es in Medienberichten. Aus Angst vor der Vulkanasche verlängerte die Deutsche Flugsicherung (DFS) die Sperrung des Flugraums über Deutschland. Die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW weist unterdessen auf gewisse Parallelen zur Reaktorkatastrophe von Tschernobyl vor 24 Jahren hin. Es geht um Standorte, Windrichtungen, Dampfexplosionen und fehlenden Versicherungsschutz.

Palästinenser von Ausweisung bedroht

Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel

Nach Auffassung der Ärzteorganisation IPPNW droht ab sofort jedem Palästinenser, der ohne israelische Genehmigung im Westjordanland lebt, die umgehende Ausweisung oder bis zu sieben Jahre Haft. In einem Offenen Brief appelliert die Organisation an Bundeskanzlerin Angela Merkel, sich gegenüber der israelischen Regierung für die Rücknahme der Änderungen zweier israelischer Militärverordnungen einzusetzen. Diese am 13. April in Kraft getretenen Verordnungen enthalten eine Neudeefinition des Begriffs "Infiltrant". Er erfasst jetzt jede Person, die sich in der Westbank aufhält und keine "Erlaubnis" besitzt. Ihnen droht Haft oder Ausweisung.

Finanzkrise führt zu Protesten

"Wir zahlen nicht für Eure Krise"

Unter dem Motto "Wir zahlen nicht für Eure Krise" ruft ein Bündnis für Samstag, 12. Juni, zu Demonstrationen in Berlin und Stuttgart auf. Das Bündnis aus Globalisierungskritikern, Gewerkschafterm und Studierendengruppen wie auch von lokalen "Krisen-Bündnissen" möchte mit den Demonstrationen "ein deutliches Zeichen setzen, dass die unsoziale Politik der Regierung auf Widerstand stößt". Mit Schuldenbremse, Kopfpauschale, Verarmung der Kommunen, Erhöhung von Arbeitslosigkeit und Absenkung von Löhnen würden die Kosten der Krise der Bevölkerung aufgebürdet wird. Die Ursachen hingegen würden nicht bekämpft. Bereits 2009 hatte das Bündnis in Berlin und Frankfurt am Main Demonstrationen organisiert, an denen über 50.000 Menschen teilgenommen hatten.

Wahlen im Sudan

"Präsident al-Bashir hat den Krieg beendet"

Über die im Sudan laufenden National- und Präsidentschaftswahlen wird in deutschen und anderen westlichen Medien überwiegend negativ berichtet. Der ausgewiesene Sudan-Experte Stefan Kröpelin von der Forschungsstelle Afrika an der Universität zu Köln widerspricht im Gespräch mit ngo-online dem Negativ-Bild, welches viele Medien über das größte afrikanische Land und seinen Präsidenten Omar al-Baschir zeichnen. Nach seiner Einschätzung merken die Sudanesen, "dass es mit dem Sudan aufwärts geht". Bashir betreibe eine nützliche und pragmatische Politik und habe dadurch in der Bevölkerung extrem an Popularität gewonnen. Der Sudan-Experte weist praktisch alle in den Medien ständig wiederholten Vorwürfe als haltlos zurück. Den USA und Deutschland gehe es im Sudan insbesondere darum, in Konkurrenz zu China Zugriff auf die Rohstoffe des Landes zu bekommen. Wie so oft geht es dabei insbesondere um einen möglichst exklusiven Zugriff auf Erdölvorkommen. Daher drängen die USA, Deutschland und andere europäische Staaten auf eine Teilung des Landes.

Vulkan-Ausbruch in Island

Asche-Wolke zieht nach Europa

Der isländische Vulkan unter dem Eyjafjalla-Gletscher hat eine riesige Aschewolke ausgestoßen. Der Wind treibt die Lava-Asche Richtung Osten auf den europäischen Kontinent zu. Die Lava-Asche-Wolke soll etwa 200 mal 100 Kilometer gross sein. Teile des Flugverkehrs sind dadurch bereits lahmgelegt.

Dachdecker und Rente mit 67

"Lebensfremd"

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will bestimmte Berufsgruppen nicht von der Rente mit 67 ausnehmen. "Ob Dachdecker oder Bäcker, niemand muss mit 66 noch genau dasselbe machen, was er mit 16 gelernt hat", sagte die Ministerin der "Rheinischen Post" (Mittwoch, 14. April). Wer Berufserfahrung habe, könne "auch Büroarbeit in seiner Branche übernehmen", so von der Leyen. Nach Auffassung des IG BAU-Bundesvorsitzenden Klaus Wiesehügel ist dies völlig "lebensfremd".

Single-Börsen unter der Lupe

Neue Liebe

Die Landtagswahl NRW 2010 lässt die Verbraucherschützer des Landes Nordrhein-Westfalen offenbar kalt. Die Verbraucherzentrale NRW widmet sich derzeit einem heißeren Thema: der neuen Liebe. "Single-Börsen im Internet, Partnervermittlungen, Speed-Dating-Abende, Anzeigen im Stadtmagazin - Möglichkeiten, aber auch Stolperfallen, dem privaten Glück auf die Sprünge zu helfen, sind groß", wissen die Verbraucherberater.