Nach den Gewerkschaftstagen: aktualisierte Materialien zum politischen Streik erschienen
Veit Wilhelmy: »Rückenwind für den politischen Streik«
In den Gewerkschaften und Parteien des linken Spektrums ist Bewegung in die Debatte über den politischen Streik gekommen. Ein Resultat ist die verlagsfrische Publikation des „Dritten Bands“ zu diesem Thema, der sich bemüht, die Ergebnisse der Diskussionen in den jeweiligen Öffentlichkeiten darzustellen und kritisch zusammenzufassen. Kritische Urteilsbildung und Anregungen für weitere Aktivitäten, Diskussionen und Anträge dürfen als Absicht auch dieser Publikation unterstellt werden. Wie die beiden vorherigen Bände liegt sie in lesefreundlicher, zweifarbiger DIN-A4-Broschur vor, ist komfortabel layoutet, gut gegliedert, abwechslungsreich mit Fotografien von Aktionen sowie Tabellen angereichert und als Arbeitsmaterial in Form von Textauszügen mit genauen Quellenhinweisen ausgestattet, ergänzt um ein umfassendes Quellen- und Literaturverzeichnis aller Texte am Schluss. LeserInnen können im Prinzip auf jeder Seite einsteigen. Autor ist Veit Wilhelmy, Wiesbadener Gewerkschaftssekretär der IG BAU und Stadtverordneter der Partei „Die Linke“.
DAC AutoMarxX-Studie
Auto: Mercedes-Benz ist erneut stärkste Automarke Deutschlands
Stuttgart – Mercedes-Benz konnte sich in der neusten ADAC AutomarxX-Studie als stärkste Automarke Deutschlands behaupten. Für die Marke ist dies nach dem Erfolg in der AutomarxX-Studie im Juni 2012 die zweite Spitzenposition in Folge. In der 27. Ausgabe seit der Einführung des AutomarxX im Jahre 2001 steht Mercedes-Benz zum 15. Mal an der Spitze der Auswertung. So oft wie keine andere Automobilmarke. Dr. Joachim Schmidt, Mitglied der Geschäftsleitung Mercedes-Benz Cars, Vertrieb und Marketing: „Die erneute Spitzenposition beim ADAC AutomarxX ist für uns eine Bestätigung, dass wir bei Mercedes-Benz die richtigen Weichen für eine erfolgreiche Zukunft gestellt haben. Zudem ist dieser Erfolg für unser hochmotiviertes Team ein weiterer Ansporn, jeden Tag noch besser zu werden. Besonders freut mich, dass wir uns zusätzlich zum Gesamtsieg auch in der Kategorie Sicherheit wieder an die Spitze setzten konnten. Dies ist eine schöne Bestätigung unseres Strebens, die Sicherheit unserer Fahrzeuge konsequent zu erhöhen, und unserem Anspruch, die sichersten Automobile der Welt zu bauen, gerecht zu werden.“
Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD)
Arbeitsrecht: Urlaubsanspruch trotz langer Krankheit
Wer auf der Arbeit langfristig ausfällt, muss anschließend nicht auf bezahlten Jahresurlaub verzichten. Für den Urlaubsantrag gilt zudem eine besondere Frist.
Krankheitstage zählen für den Urlaubsanspruch genauso wie Arbeitstage. „Das ist auch so, wenn der Arbeitnehmer ein ganzes Urlaubsjahr krank war“, sagt Julia Nill von der Karlsruher Beratungsstelle der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD). Nach der neuesten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Aktenzeichen 9 AZR 353/10) müsse der Urlaub aber spätestens 15 Monate nach Ende des Kalenderjahrs genommen werden. Urlaubsansprüche aus dem Jahr 2012 zum Beispiel verfallen bei Langzeitkranken also erst nach dem 31. März 2014.
Über 100 GRÜNE Parteimitglieder fordern eigene Bundestagsabgeordnete auf: Stimmt mit NEIN!
Türkei: Patriot-Raketen in die Türkei?
Im Dezember wird im Bundestag über die Stationierung von Patriot-Verbänden der Bundeswehr an der syrischen Grenze entschieden. Bereits über 100 GRÜNE Parteimitglieder „erwarten gerade von den GRÜNEN Abgeordneten, dass sie ohne wenn und aber dagegen stimmen.“ So heißt es in dem entsprechenden Aufruf. Dass es gute Gründe für den Aufruf gibt, zeigen Äußerungen einiger durchaus prominenter GRÜNER Abgeordneter, die offenbar bereits nach wenigen Tagen den Beschluss der Hannoveraner Bundesdelegiertenkonferenz vergessen haben. Dieser legt die GRÜNE Partei im Syrienkrieg auf eine Position fest, die eine Militärintervention in der Gesamtabwägung verwirft.
Mercedes-Benz Bank
Autoversicherung: Mercedes-Benz Bank bietet beste im Premiumsegment
Im dritten Jahr in Folge bietet die Mercedes-Benz Bank die besten Autoversicherungen im Premiumsegment. Das ist das Resultat der aktuellen Studie der Automobilhandel-Fachzeitschrift „Autohaus“. Rund 1.000 Autohändler verschiedener Marken in Deutschland wurden vom Marktforschungsinstitut puls befragt, wie zufrieden sie mit ihrem Hersteller-Versicherungspartner sind. „Wir freuen uns sehr, dass wir von unseren Handelspartnern erneut Bestnoten erhalten haben und so unsere Spitzenposition behaupten konnten. Das ist höchste Wertschätzung unserer Arbeit und zeigt, dass unsere Versicherungen den Automobilhandel und die Kunden überzeugen“, sagt Benedikt Schell, Mitglied der Geschäftsleitung der Mercedes-Benz Bank, verantwortlich für Marketing und Vertrieb.
Mercedes boomt in Ungarn
Budapest erhält bisher größte Flotte neuer Mercedes-Benz Citaro Stadtbusse
Stuttgart – In der ungarischen Hauptstadt Budapest sorgen ab dem 1. Mai 2013 insgesamt 159 Mercedes-Benz Citaro Stadtbusse der neuen Generation für komfortablen und umweltschonenden Personennahverkehr. Daimler Buses hat den Großauftrag im November 2012 gewonnen und liefert bereits ab April 2013 die ersten Stadtbusse in die Donau-Metropople. Budapest hat damit die bislang größte Bestellung für die neue Mercedes-Benz Stadtbus-Generation platziert.
Alle 159 Mercedes-Benz Citaro-Stadtbusse erfüllen die EEV-Abgasnorm und werden in den beiden EvoBus-Werken in Mannheim und Neu-Ulm gefertigt. Aufgrund der kurzen Zeitspanne von nur einem halben Jahr zwischen Bestellung und erster Auslieferung arbeiten beide Produktionswerke den Auftrag gemeinsam ab.
Verschieden sind wir sowieso
"Humane Schule" zum Thema Inklusion
„Jede Jeck es anders“, heißt es im Rheinland, und das gilt auch für Schule. Der Inklusionsgedanke ist insofern überhaupt nichts Neues, denn tagtäglich bewältigen Schulen die Herausforderung heterogener Lerngruppen, wenn auch unterschiedlich erfolgreich. Inklusion heißt nur, dass wirklich alle dazugehören, unabhängig von Begabung, Geschlecht, sozialer und ethnischer Herkunft oder Religionszugehörigkeit.
Hilfsgelder freigegeben
Eurogruppe - Griechenland: Lösung der Schuldenkrise in weiter Ferne
Die Finanzminister der Eurogruppe haben vergangene Nacht die Auszahlung weiterer Hilfsgelder für Griechenland beschlossen. Dazu erklären Rebecca Harms und Dany Cohn-Bendit, Ko-Vorsitzende der Fraktion die Grünen /EFA im Europäischen Parlament:
"Endlich haben die die Finanzminister der Eurogruppe die Auszahlung der nächsten Tranche der Hilfsgelder für Griechenland beschlossen, doch damit ist die langfristige Schuldentragfähigkeit Griechenlands bei weitem nicht gesichert.
Seit Beginn der Krise handeln die Euro-Regierungen zu zögerlich und zu spät, und haben nach wie vor keine durchhaltbare Lösung für Griechenlands Haushalts- und Schuldenproblem vorgelegt. Durch ihre Zögerlichkeit und Unentschlossenheit nach den harten politischen Entscheidungen in Griechenland destabilisieren die Regierungen der Eurozone die griechische Regierung und sie entmutigen gerade die griechischen Bürgerinnen und Bürger, die einen proeuropäischen Aufbruch und Veränderung wollen.
Gedanken zu Hartz iV
Hartz 4 - Unter die Räder gekommen
Normalerweise blendet der Bürger das Thema - Hartz IV aus. Nur wenn Schmarotzer vom Schlage eines Florida Rolf medienwirksam tönten, wie gut sie auf Kosten des deutschen Steuerzahlers im tropischen Paradies leben können, kocht das Thema gelegentlich hoch und macht ordentlich Stimmung gegen die Ärmsten in Deutschland.
Sehr viel seltener machen die Betroffenen auf sich Aufmerksam, wie etwa Ralph Boes, der einen Hunger-Protest gegen dieses System gestartet hat. Die meisten Betroffenen dulden die Sanktionen und wagen nicht, dagegen zu protestieren. Der Grund: Sie schämen sich dafür, dass sie auf Hilfe angewiesen sind.
Die Wahrheit über die unabhängige Versicherungsvermittlung
Wer kann einen unabhängigen Versicherungsvergleich erstellen?
Die Lage für den Verbraucher ist unübersichtlich. In der Werbung wird uns tagtäglich suggeriert, wie toll Versicherungen und ihre Produkte sind. Da gibt es zum Beispiel eine Zahnzusatzversicherung, die auch dann leistet, wenn „es schon zu spät ist“. An wen kann ich mich aber wenden, wenn ich unabhängig beraten werden möchte, wenn ich also einen unabhängigen Versicherungsvergleich erhalten möchte? Was kostet eine solche Beratung?
Kunst aus der Provinz – 30 Minuten südlich von Hamburg
Weihnachten: Handgemalte Kunstwerke als originelles Weihnachtsgeschenk
Neben dem Anbau vieler Gemüsearten, die seit Jahrhunderten in Hamburg auf dem Großmarkt gehandelt werden, ist der Flecken Bardowick auch bekannt für durchaus große Malerei. Namen wie Otto Kaule und Hugo-Friedrich-Hartmann sind fest mit Bardowick verbunden. Das ist freilich Geschichte und über 100 Jahre her. Aber auch heute hat der geneigte Betrachter die Möglichkeit, junge Künstler und Ihre Werke zu entdecken. Noch bis zum 09. Dezember läuft eine Vernissage unter dem Kürzel „Kunst 3“.
Merkel muss Blockade-Rösler beim Klimaschutz zur Räson bringen
Klimaschutz: Merkel muss Blockade-Rösler zur Räson bringen
„Die Kanzlerin muss Wirtschaftsminister Rösler endlich zur Räson bringen. Es ist zwar nett, dass Umweltminister Peter Altmaier kurz vor der UN-Klimakonferenz in Doha noch einmal für ein 30-Prozent-Minderungsziel der EU wirbt. Was jedoch fehlt, ist ein Ende der deutschen Blockade, in der EU die Unmengen an aufgelaufenen ungenutzten CO2-Emissionsrechten stillzulegen. Die FDP bremst hier im Kabinett und in Brüssel seit Monaten“ , erklärt Eva Bulling-Schröter, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Umweltausschusses des Bundestages, zu den heutigen Äußerungen des Bundesumweltministers zur UN-Klimakonferenz in Doha. Bulling-Schröter weiter:
Alles was sie über das Tagesgeldkonten wissen sollten
Die Vor- und Nachteile eines Tagesgeldkontos im Überblick
Das Tagesgeldkonto ist den meisten Menschen momentan die liebste Form, um Geld zu sparen und es effektiv anzulegen. Speziell, weil die Zinsen durchaus als lohnenswert zu beschreiben sind, bieten sich hier vielfältige Möglichkeiten, aus dem eigenen Geld mehr herauszuholen. Ein Tagesgeldkonto ist sehr flexibel und je nach Einlagen auch lohnenswert.
Der größte Vorteil besteht darin, dass das Geld nie fest angelegt ist. Bei Bedarf kann es zu jeder Zeit ausgezahlt werden. Wer sich also bisher aus Angst vor einer Notlage für keine feste Geldanlage entscheiden wollte, der kann von einem Tagesgeldkonto profitieren.
Stellungnahme an die Parteien im Abgeordnetenhaus von Berlin
Berlin: Grundrechte und Demokratie in Gefahr
Die beabsichtigte Einschränkung des Versammlungsrechts durch das Abgeordnetenhaus von Berlin ist fahrlässig. Am Donnerstag, 22.11.2012, berät das Abgeordnetenhaus von Berlin über einen Gesetzentwurf der Senatsinnenverwaltung „über Übersichtsaufnahmen zur Lenkung und Leitung des Polizeieinsatzes bei Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzügen“ (Drucksache 17/0642). Mit diesem Gesetz soll schnell und ohne breite öffentliche Diskussion in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit eingegriffen werden. Das geltende Bundesversammlungsgesetz, das in Berlin noch nicht durch ein Landesversammlungsgesetz ersetzt worden ist, soll in der Frage staatlicher Überwachung außer Kraft gesetzt werden. Nach dem Bundesversammlungsgesetz dürfen nur dann Bild- und Tonaufnahmen von Versammlungen angefertigt werden, wenn „tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, dass von ihnen erhebliche Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung ausgehen“ (§ 12 a). Immer wieder fertigt die Polizei auch dann Videoaufnahmen an, wenn diese rechtliche Grundlage nicht erfüllt ist. Mehrfach haben Gerichte geurteilt, dass die Videografie rechtswidrig erfolgte, obwohl schon hier die Deutungshoheit über „erhebliche Gefahren“ weitgehend bei der Polizei liegt.
Komitee für Grundrechte und Demokratie
Israel: Solidarität im Israel-Gaza-Konflikt
Der neue Krieg zwischen Israel und Gaza in einer hoch explosiven Umgebung ist in jeder Hinsicht unverantwortlich, ja verbrecherisch. Er wird keine Probleme lösen und keinen dauerhaften Frieden für die Menschen in Israel und Palästina bringen, sondern gegenseitigen Hass weiter schüren. Ein fetter Nährboden für weitere Kriege. Wir fordern die Bundesregierung auf, keine militärischen Unterstützungszusagen an die israelische Regierung abzugeben, sondern auch von ihr die sofortige Einstellung der Kämpfe zu verlangen.
Der Krieg wurde von der israelischen Regierung ausgelöst, die den Hamas-Militärchef Ahmed Jaabri und seine Begleiter durch einen Raketenangriff ermordete. Nach Aussagen des israelischen Vermittlers im Gaza-Krieg, Gershon Baskin, hat sich Jaabri mit Nachdruck für die Verhinderung von Raketenabschüssen auf Israel eingesetzt und bemühte sich um ein Cease-Fire-Abkommen (Waffenstillstands-Abkommen), durch das eine Grundlage für eine Befriedung der Beziehungen zwischen Israel und Gaza geschaffen werden sollte. Der Entwurf, dem die Hamas bereits zugestimmt hatte, liegt mittlerweile vor. Offensichtlich wollte Israel diesen Schritt in Richtung auf eine friedlichere Bearbeitung des Konflikts mit dem Mord an Jaabri verhindern.
Ratgeber Geld
Kredit: Kreditarten im Überblick
Es gibt zahlreiche Kreditarten, die für unterschiedliche Zwecke angedacht sind. Meist unterscheiden sie sich in Bezug auf die Konditionen und die Finanzierungsmöglichkeiten. Zudem sind sie an verschiedene Vergabekriterien gebunden. So wird ein Studentenkredit zum Beispiel nur dann bewilligt, wenn auch eine Einschreibung an einer Universität oder Fachhochschule nachgewiesen werden kann.
Einen Punkt haben allerdings alle Kreditformen gemeinsam: Vor der Entscheidung sollte man die verschiedenen Angebote vergleichen. Denn gerade die Zinssätze können stark variieren. Damit man einen Kredit findet, der den persönlichen Voraussetzungen entspricht, lohnt sich der Vergleich von verschiedenen Kreditangeboten. Inzwischen gibt es für nahezu jede Finanzierung einen passenden Kredit. Vom Autokredit über den Hausfrauenkredit bis hin zum Schweizer Kredit. Die am meisten verbreiten Kreditformen sind jedoch der Ratenkredit, der Studentenkredit und auch der Dispositionskredit.
Rheinland-Pfalz braucht bessere Koordination der Fujian-Partnerschaft
China in Bewegung
Am 16.11.2012 fand eine Tagung des Arbeitskreises "Rheinland-Pfalz - Fujian" zu den Herausforderungen deutsch-chinesischer Partnerschaften viel Zuspruch von AkteurInnen aus diesem Bereich. Die Tagung machte Hoffnung auf eine stärkere Einbindung zivilgesellschaftlicher Gruppen in die bestehende Fujian-Partnerschaft des Landes. Nach der Vorführung des für den deutschen Menschenrechtsfilmpreis nominierten Dokumentarfilms "Bewegung in China - Das Problem der Arbeitsmigration in Fujian" ( s. Video), der anlässlich einer Reise nach Fujian im Februar 2012 produziert wurde, reflektierte die China-Expertin Dr. Astrid Lipinsky vom Institut für Ostasienwissenschaften an der Universität Wien die spezifischen Auswirkungen der ökonomischen Entwicklung auf die Situation der Frauen in China. Dabei stellte sie die Probleme und Chancen der Entwicklung dar, machte aber deutlich, dass insbesondere die Arbeitsmigrantinnen am wenigsten von der ökonomischen Entwicklung profitieren.
Rentendschungel - wir schaffen Klarheit über die Rente
Rentenarten im Überblick
Es gibt verschiedene Rentenarten, die dazu dienen, im Alter finanziell etwas abgesichert zu sein. Dabei unterscheidet man vor allem zwischen gesetzlichen und privaten Renten. Denn jeder Mensch hat die Möglichkeit, sich auch privat abzusichern und auf diese Weise die gesetzliche Rente im Alter entsprechend aufzustocken.
Die Modelle sind sehr flexibel und bieten so für jeden Anspruch etwas Passendes. Generell gilt, je früher man sich privat um die Rente kümmert, umso besser wird auch das Ergebnis. Man sollte hierbei keinesfalls auf eine gute Absicherung verzichten. Denn die Rente, die gesetzlich ausgezahlt wird, verändert sich stetig und dies leider nie zum Vorteil. Es ist also ungewiss, wie die Absicherung im Alter aussieht. Schon heute müssen viele Rentner auf staatliche Unterstützung zurückgreifen. Die gängigste Rentenart ist die Altersrente, hier gibt es noch gewisse Abstufungen. Weiterhin gibt es die Erwerbsminderungsrente, die Hinterbliebenenrente und die privaten Renten.
Ratgeber Geld
Die Vor- und Nachteile von Krediten im Überblick
Kredite stehen in der heutigen Zeit in vielen Lebenslagen an der Tagesordnung. Die Beweggründe für die Aufnahme eines Kredites sind unterschiedlich. Während manche Kreditnehmer damit eine kostspielige Anschaffung realisieren, benötigen andere den Kredit, um einen finanziellen Engpass auszugleichen. Um mögliche Risiken im Vorfeld ausschließen zu können, sollte man vor der Entscheidung alle Vor- und Nachteile abwägen. Denn leider nehmen immer mehr Menschen einen Kredit auf, um zum Beispiel Luxusgüter zu finanzieren. Gerade in diesen Fällen ist dies oftmals der erste Schritt in die Schuldenfalle.
NGO zur SPD Kandidatenfrage
Peer Steinbrück: wie ein Elefant im Porzellanladen
Kaum hat die SPD ihren Kanzlerkandidaten gekürt, steht er auch schon mitten im Kreuzfeuer. Das aber nicht in der Abteilung Attacke auf den politischen Gegner, sondern in Sachen Selbstverteidigung.
Der politische Gegner und die Medienlandschaft stürzt sich wie die Geier auf seine Rede- und Buchhonorare und wirft ihm vor, dafür im Bundestag geschwänzt zu haben und private Vorteile in Form von Bahntickets aus seinem Amt gezogen zu haben. Die Nebeneinkünfte sind an und für sich im politischen Berlin nichts verwerfliches, lassen sich doch auch zahlreiche weitere Abgeordnete - vor allem aus dem bürgerlichen Lager - ihr Amt mit einem ordentlichen Bakschisch aus der freien Wirtschaft vergolden, bei zahlreichen Sitzungen des Plenums glänzen die Damen und Herren Abgeordneten quer durch alle Parteien nicht unbedingt mit lückenloser Anwesenheit. Steinbrück macht also nichts anderes als seine Kollegen das auch machen.