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Veit Wilhelmy: »Rückenwind für den politischen Streik«
Nach den Gewerkschaftstagen: aktualisierte Materialien zum politischen Streik erschienen
In den Gewerkschaften und Parteien des linken Spektrums ist Bewegung in die Debatte über den politischen Streik gekommen. Ein Resultat ist die verlagsfrische Publikation des „Dritten Bands“ zu diesem Thema, der sich bemüht, die Ergebnisse der Diskussionen in den jeweiligen Öffentlichkeiten darzustellen und kritisch zusammenzufassen. Kritische Urteilsbildung und Anregungen für weitere Aktivitäten, Diskussionen und Anträge dürfen als Absicht auch dieser Publikation unterstellt werden. Wie die beiden vorherigen Bände liegt sie in lesefreundlicher, zweifarbiger DIN-A4-Broschur vor, ist komfortabel layoutet, gut gegliedert, abwechslungsreich mit Fotografien von Aktionen sowie Tabellen angereichert und als Arbeitsmaterial in Form von Textauszügen mit genauen Quellenhinweisen ausgestattet, ergänzt um ein umfassendes Quellen- und Literaturverzeichnis aller Texte am Schluss. LeserInnen können im Prinzip auf jeder Seite einsteigen. Autor ist Veit Wilhelmy, Wiesbadener Gewerkschaftssekretär der IG BAU und Stadtverordneter der Partei „Die Linke“.
Arbeitsrecht: Urlaubsanspruch trotz langer Krankheit
Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD)
Wer auf der Arbeit langfristig ausfällt, muss anschließend nicht auf bezahlten Jahresurlaub verzichten. Für den Urlaubsantrag gilt zudem eine besondere Frist. Krankheitstage zählen für den Urlaubsanspruch genauso wie Arbeitstage. „Das ist auch so, wenn der Arbeitnehmer ein ganzes Urlaubsjahr krank war“, sagt Julia Nill von der Karlsruher Beratungsstelle der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD). Nach der neuesten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Aktenzeichen 9 AZR 353/10) müsse der Urlaub aber spätestens 15 Monate nach Ende des Kalenderjahrs genommen werden. Urlaubsansprüche aus dem Jahr 2012 zum Beispiel verfallen bei Langzeitkranken also erst nach dem 31. März 2014.
"Humane Schule" zum Thema Inklusion
Verschieden sind wir sowieso
„Jede Jeck es anders“, heißt es im Rheinland, und das gilt auch für Schule. Der Inklusionsgedanke ist insofern überhaupt nichts Neues, denn tagtäglich bewältigen Schulen die Herausforderung heterogener Lerngruppen, wenn auch unterschiedlich erfolgreich. Inklusion heißt nur, dass wirklich alle dazugehören, unabhängig von Begabung, Geschlecht, sozialer und ethnischer Herkunft oder Religionszugehörigkeit.
Eurogruppe - Griechenland: Lösung der Schuldenkrise in weiter Ferne
Hilfsgelder freigegeben
Die Finanzminister der Eurogruppe haben vergangene Nacht die Auszahlung weiterer Hilfsgelder für Griechenland beschlossen. Dazu erklären Rebecca Harms und Dany Cohn-Bendit, Ko-Vorsitzende der Fraktion die Grünen /EFA im Europäischen Parlament: "Endlich haben die die Finanzminister der Eurogruppe die Auszahlung der nächsten Tranche der Hilfsgelder für Griechenland beschlossen, doch damit ist die langfristige Schuldentragfähigkeit Griechenlands bei weitem nicht gesichert. Seit Beginn der Krise handeln die Euro-Regierungen zu zögerlich und zu spät, und haben nach wie vor keine durchhaltbare Lösung für Griechenlands Haushalts- und Schuldenproblem vorgelegt. Durch ihre Zögerlichkeit und Unentschlossenheit nach den harten politischen Entscheidungen in Griechenland destabilisieren die Regierungen der Eurozone die griechische Regierung und sie entmutigen gerade die griechischen Bürgerinnen und Bürger, die einen proeuropäischen Aufbruch und Veränderung wollen.
Wer kann einen unabhängigen Versicherungsvergleich erstellen?
Die Wahrheit über die unabhängige Versicherungsvermittlung
Die Lage für den Verbraucher ist unübersichtlich. In der Werbung wird uns tagtäglich suggeriert, wie toll Versicherungen und ihre Produkte sind. Da gibt es zum Beispiel eine Zahnzusatzversicherung, die auch dann leistet, wenn „es schon zu spät ist“. An wen kann ich mich aber wenden, wenn ich unabhängig beraten werden möchte, wenn ich also einen unabhängigen Versicherungsvergleich erhalten möchte? Was kostet eine solche Beratung?
Die Vor- und Nachteile eines Tagesgeldkontos im Überblick
Alles was sie über das Tagesgeldkonten wissen sollten
Das Tagesgeldkonto ist den meisten Menschen momentan die liebste Form, um Geld zu sparen und es effektiv anzulegen. Speziell, weil die Zinsen durchaus als lohnenswert zu beschreiben sind, bieten sich hier vielfältige Möglichkeiten, aus dem eigenen Geld mehr herauszuholen. Ein Tagesgeldkonto ist sehr flexibel und je nach Einlagen auch lohnenswert. Der größte Vorteil besteht darin, dass das Geld nie fest angelegt ist. Bei Bedarf kann es zu jeder Zeit ausgezahlt werden. Wer sich also bisher aus Angst vor einer Notlage für keine feste Geldanlage entscheiden wollte, der kann von einem Tagesgeldkonto profitieren.
Berlin: Grundrechte und Demokratie in Gefahr
Stellungnahme an die Parteien im Abgeordnetenhaus von Berlin
Die beabsichtigte Einschränkung des Versammlungsrechts durch das Abgeordnetenhaus von Berlin ist fahrlässig. Am Donnerstag, 22.11.2012, berät das Abgeordnetenhaus von Berlin über einen Gesetzentwurf der Senatsinnenverwaltung „über Übersichtsaufnahmen zur Lenkung und Leitung des Polizeieinsatzes bei Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzügen“ (Drucksache 17/0642). Mit diesem Gesetz soll schnell und ohne breite öffentliche Diskussion in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit eingegriffen werden. Das geltende Bundesversammlungsgesetz, das in Berlin noch nicht durch ein Landesversammlungsgesetz ersetzt worden ist, soll in der Frage staatlicher Überwachung außer Kraft gesetzt werden. Nach dem Bundesversammlungsgesetz dürfen nur dann Bild- und Tonaufnahmen von Versammlungen angefertigt werden, wenn „tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, dass von ihnen erhebliche Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung ausgehen“ (§ 12 a). Immer wieder fertigt die Polizei auch dann Videoaufnahmen an, wenn diese rechtliche Grundlage nicht erfüllt ist. Mehrfach haben Gerichte geurteilt, dass die Videografie rechtswidrig erfolgte, obwohl schon hier die Deutungshoheit über „erhebliche Gefahren“ weitgehend bei der Polizei liegt.
Israel: Solidarität im Israel-Gaza-Konflikt
Komitee für Grundrechte und Demokratie
Der neue Krieg zwischen Israel und Gaza in einer hoch explosiven Umgebung ist in jeder Hinsicht unverantwortlich, ja verbrecherisch. Er wird keine Probleme lösen und keinen dauerhaften Frieden für die Menschen in Israel und Palästina bringen, sondern gegenseitigen Hass weiter schüren. Ein fetter Nährboden für weitere Kriege. Wir fordern die Bundesregierung auf, keine militärischen Unterstützungszusagen an die israelische Regierung abzugeben, sondern auch von ihr die sofortige Einstellung der Kämpfe zu verlangen. Der Krieg wurde von der israelischen Regierung ausgelöst, die den Hamas-Militärchef Ahmed Jaabri und seine Begleiter durch einen Raketenangriff ermordete. Nach Aussagen des israelischen Vermittlers im Gaza-Krieg, Gershon Baskin, hat sich Jaabri mit Nachdruck für die Verhinderung von Raketenabschüssen auf Israel eingesetzt und bemühte sich um ein Cease-Fire-Abkommen (Waffenstillstands-Abkommen), durch das eine Grundlage für eine Befriedung der Beziehungen zwischen Israel und Gaza geschaffen werden sollte. Der Entwurf, dem die Hamas bereits zugestimmt hatte, liegt mittlerweile vor. Offensichtlich wollte Israel diesen Schritt in Richtung auf eine friedlichere Bearbeitung des Konflikts mit dem Mord an Jaabri verhindern.
Kredit: Kreditarten im Überblick
Ratgeber Geld
Es gibt zahlreiche Kreditarten, die für unterschiedliche Zwecke angedacht sind. Meist unterscheiden sie sich in Bezug auf die Konditionen und die Finanzierungsmöglichkeiten. Zudem sind sie an verschiedene Vergabekriterien gebunden. So wird ein Studentenkredit zum Beispiel nur dann bewilligt, wenn auch eine Einschreibung an einer Universität oder Fachhochschule nachgewiesen werden kann. Einen Punkt haben allerdings alle Kreditformen gemeinsam: Vor der Entscheidung sollte man die verschiedenen Angebote vergleichen. Denn gerade die Zinssätze können stark variieren. Damit man einen Kredit findet, der den persönlichen Voraussetzungen entspricht, lohnt sich der Vergleich von verschiedenen Kreditangeboten. Inzwischen gibt es für nahezu jede Finanzierung einen passenden Kredit. Vom Autokredit über den Hausfrauenkredit bis hin zum Schweizer Kredit. Die am meisten verbreiten Kreditformen sind jedoch der Ratenkredit, der Studentenkredit und auch der Dispositionskredit.
China in Bewegung
Rheinland-Pfalz braucht bessere Koordination der Fujian-Partnerschaft
Am 16.11.2012 fand eine Tagung des Arbeitskreises "Rheinland-Pfalz - Fujian" zu den Herausforderungen deutsch-chinesischer Partnerschaften viel Zuspruch von AkteurInnen aus diesem Bereich. Die Tagung machte Hoffnung auf eine stärkere Einbindung zivilgesellschaftlicher Gruppen in die bestehende Fujian-Partnerschaft des Landes. Nach der Vorführung des für den deutschen Menschenrechtsfilmpreis nominierten Dokumentarfilms "Bewegung in China - Das Problem der Arbeitsmigration in Fujian" ( s. Video), der anlässlich einer Reise nach Fujian im Februar 2012 produziert wurde, reflektierte die China-Expertin Dr. Astrid Lipinsky vom Institut für Ostasienwissenschaften an der Universität Wien die spezifischen Auswirkungen der ökonomischen Entwicklung auf die Situation der Frauen in China. Dabei stellte sie die Probleme und Chancen der Entwicklung dar, machte aber deutlich, dass insbesondere die Arbeitsmigrantinnen am wenigsten von der ökonomischen Entwicklung profitieren.
Rentenarten im Überblick
Rentendschungel - wir schaffen Klarheit über die Rente
Es gibt verschiedene Rentenarten, die dazu dienen, im Alter finanziell etwas abgesichert zu sein. Dabei unterscheidet man vor allem zwischen gesetzlichen und privaten Renten. Denn jeder Mensch hat die Möglichkeit, sich auch privat abzusichern und auf diese Weise die gesetzliche Rente im Alter entsprechend aufzustocken. Die Modelle sind sehr flexibel und bieten so für jeden Anspruch etwas Passendes. Generell gilt, je früher man sich privat um die Rente kümmert, umso besser wird auch das Ergebnis. Man sollte hierbei keinesfalls auf eine gute Absicherung verzichten. Denn die Rente, die gesetzlich ausgezahlt wird, verändert sich stetig und dies leider nie zum Vorteil. Es ist also ungewiss, wie die Absicherung im Alter aussieht. Schon heute müssen viele Rentner auf staatliche Unterstützung zurückgreifen. Die gängigste Rentenart ist die Altersrente, hier gibt es noch gewisse Abstufungen. Weiterhin gibt es die Erwerbsminderungsrente, die Hinterbliebenenrente und die privaten Renten.
Kreditkauf vor und Nachteile
Ratgeber Geld
Kredite stehen in der heutigen Zeit in vielen Lebenslagen an der Tagesordnung. Die Beweggründe für die Aufnahme eines Kredites sind unterschiedlich. Während manche Kreditnehmer damit eine kostspielige Anschaffung realisieren, benötigen andere den Kredit, um einen finanziellen Engpass auszugleichen. Um mögliche Risiken im Vorfeld ausschließen zu können, sollte man vor der Entscheidung alle Vor- und Nachteile abwägen. Denn leider nehmen immer mehr Menschen einen Kredit auf, um zum Beispiel Luxusgüter zu finanzieren. Gerade in diesen Fällen ist dies oftmals der erste Schritt in die Schuldenfalle.
Peer Steinbrück: wie ein Elefant im Porzellanladen
NGO zur SPD Kandidatenfrage
Kaum hat die SPD ihren Kanzlerkandidaten gekürt, steht er auch schon mitten im Kreuzfeuer. Das aber nicht in der Abteilung Attacke auf den politischen Gegner, sondern in Sachen Selbstverteidigung. Der politische Gegner und die Medienlandschaft stürzt sich wie die Geier auf seine Rede- und Buchhonorare und wirft ihm vor, dafür im Bundestag geschwänzt zu haben und private Vorteile in Form von Bahntickets aus seinem Amt gezogen zu haben. Die Nebeneinkünfte sind an und für sich im politischen Berlin nichts verwerfliches, lassen sich doch auch zahlreiche weitere Abgeordnete - vor allem aus dem bürgerlichen Lager - ihr Amt mit einem ordentlichen Bakschisch aus der freien Wirtschaft vergolden, bei zahlreichen Sitzungen des Plenums glänzen die Damen und Herren Abgeordneten quer durch alle Parteien nicht unbedingt mit lückenloser Anwesenheit. Steinbrück macht also nichts anderes als seine Kollegen das auch machen.
Wechsel in die private Krankenversicherung – Das sollte man beachten!
Informationen zum Wechsel in die PKV
Die privaten Krankenversicherungen werben aktuell so stark wie nie mit günstigen Beiträgen. Aus diesem Grund denken auch immer mehr Menschen über einen Wechsel in eine private Krankenversicherung nach. Denn oft klingen die Vorteile durchaus sehr überzeugend. Doch übereilte Entscheidungen sollten keinesfalls getroffen werden, denn es gibt in diesem Zusammenhang einige Punkte, die beachtet werden sollten. Oftmals sind die Tarife in jungen Jahren besonders lukrativ, werden jedoch im Alter sehr viel teurer. Zudem ist auch relevant, wie der derzeitige Gesundheitszustand ist. Wer bereits eine Vorerkrankung hat, wird nur mit Hindernissen in eine private Krankenversicherung wechseln können. So können hohe Zusatzkosten auf die Versicherungsnehmer zukommen, wenn sie sich für eine private Krankenversicherung entscheiden. Zudem sollte man vor dem Wechsel die einzelnen Anbieter miteinander vergleichen. Denn gerade die privaten Krankenversicherungen unterscheiden sich oft deutlich bezüglich der Leistungen und auch Anforderungen.
Weine aus aller Welt: Das Weinanbaugebiet Nordkap
Rund um den Genuss
Der Weinanbau hat in Südafrika eine besonders lange Tradition, es begann ja alles bereits im Jahr 1659. In diesem Jahre ließ der Gouverneur Riebeeck die ersten Weinstöcke am Nordkap anpflanzen. Auch Napoleon war ein sehr anspruchsvoller Liebhaber dieser hier angebauten Weine. Die Weintradition hat auf der einen Seite diese uralte Geschichte, auf der anderen Seite versuchen die Winzer, aus dieser Weinregion immer mehr herausholen zu können. Heute wird am Nordkap ein sehr qualitätsbewusster Anbau der unterschiedlichen Rebsorten vorgenommen. Dieser wurde allerdings erst nach der Aufhebung der Apartheid durchführbar, seit dieser Zeit ist es den Winzern möglich geworden, auch hochwertige Rebstöcke einzukaufen und großflächige Neuanpflanzungen vornehmen zu können. Allerdings muss angemerkt werden, dass die Weinbauentwicklung am Nordkap als Weinanbaugebiet Südafrikas in keiner Weise als abgeschlossen zu werten ist. Besonders in der Region Upington, in der Nordkapregion in Südafrika, die sich am berühmten Oranje Fluss befindet, werden immer neue Weinregionen und kleine Weingüter etabliert und geschaffen. Aus der Weinbauregion Nordkap in Südafrika geht ein Großteil der insgesamt circa 6.000 gekelterten Weine in ganz Südafrika hervor. Der Weinbau ist in der größten der südafrikanischen Provinzen aber unheimlich von der hier herrschenden Trockenzeit geprägt, trotzdem werden gerade hier ganz hervorragende Weine gekeltert.
Los Angeles Design Challenge 2012 und mehr
Ener-G-Force – Offroad für die Zukunft
Stuttgart – Kann es die Mercedes-Benz G-Klasse auch im Jahr 2025 noch geben? Wie sich die Gene des Offroad-Klassikers aus dem Jahr 1979 auch in ferner Zukunft durchsetzen können, zeigt Mercedes-Benz mit einer coolen Design-Studie. Sie basiert auf dem Entwurf eines Polizeiautos der Zukunft für die Los Angeles Design Challenge. Die Los Angeles Design Challenge 2012 blickt weit nach vorn und sucht das „Highway Patrol Vehicle 2025“. Die Gesetzeshüter müssen sich auf noch vollere Straßen mit elektronisch überwachtem und gelenktem Verkehr, eine stark gewachsene Bevölkerung und ein geändertes Verhalten der Menschen einstellen.
Was will die Friedensbewegung?
Friedenszentrum Braunschweig e.V.
Man sieht sie jedes Jahr aufs Neue in den Innenstädten, wie sie mit Infoständen, Transparenten und lautstarken Reden auf die Dringlichkeit aufmerksam machen, dauerhaft und nachhaltig Frieden in der Welt zu schaffen: friedensbewegte Menschen , die man gemeinhin als Friedensbewegung bezeichnet, obwohl sie keinesfalls eine homogene Masse bilden. Anlässe sind dafür sind reichlich vorhanden. Im Rahmen der Osterfeiertage werden beispielsweise seit über einem halben Jahrhundert in Deutschland die Ostermärsche begangen. Diese wurden seiner Zeit organisiert, um ein Zeichen gegen die steigende Radioaktivität in der Luft und einen drohenden Atomkrieg zwischen den beiden Blöcken zu setzen. Auch heute sind nukleare Abrüstung und die Forderung nach der Abschaffung aller Atomwaffen ein Schwerpunkt jedes Ostermarsches. Auch der Antikriegstag am ersten September jeden Jahres ist ein traditioneller Gedenktag für die Friedensbewegung. An diesem Tag, der auch Weltfriedenstag genannt wird und an dem sich der Tag des schrecklichen deutschen Überfalls auf Polen jährt, wird der Opfer des Zweiten Weltkrieges gedacht. Gedenkarbeit ist neben der aufklärerischen Friedensarbeit eine zentrale Arbeitsmotivation für friedensbewegte Menschen.
Veit Wilhelmy | »Der politische Streik muss erkämpft werden«
Interview mit Veit Wilhelmy
„Empört euch!“, forderte Stéphane Hessel weit vernehmbar nicht nur für die europäische Linke, sondern auch für die Gesellschaft insgesamt – ein Aufruf, der angesichts der ständigen Finanz- und Demokratiekrise aktueller nicht sein könnte. Aus Empörung muss jedoch Handeln werden. Der politische Streik, in Deutschland faktisch nicht legal, dafür aber umso legitimer, ist ein unverzichtbares Kampfmittel.
Private Krankenversicherung: Jetzt werden die Beiträge wieder erhöht!
So bleibt die Krankenversicherung bezahlbar – Auswege aus dem Erhöhungsstrudel
Der November ist für die privaten Krankenversicherung (PKV) alljährlich einer der wichtigsten Monate. Ein großer Teil der über 9 Millionen privat Krankenversicherten wird in den nächsten Tagen Post von der PKV erhalten. Turnusgemäß versenden die Gesellschaften im November ihre Schreiben mit den Beitragsanpassungen für das kommende Jahr. Nachdem im letzten Jahr eine Gesellschaft mit zweistelligen Beitragserhöhungen die Negativschlagzeilen besetzt hat, wird es in diesem Jahr wieder „normaler“. Lesen Sie, was Sie unternehmen können, um der jährlichen Beitragserhöhung zu entgehen.
Studentendarlehen: Das Studium mit Hilfe eines Kredites finanzieren
Studieren ist teuer - so vermeiden Sie die Schuldenfalle
Das Studium ist für viele Studenten mit erheblichen Kosten verbunden. Neben Studiengebühren und Lehrmaterialien muss der Großteil auch seine gesamten Lebenshaltungskosten selbst aufbringen. Zwar stehen verschiedene staatliche Fördermittel zur Verfügung, doch nicht immer reichen diese aus, um alle Kosten zu decken, zumal Hilfsmittel wie zum Beispiel das BAföG gar nicht jedem zustehen. Diese Förderung wird in der Regel auf Basis der Einnahmen der Eltern errechnet. Es kann also sein, dass das BAföG deutlich niedriger ausfällt als benötigt, oder man bekommt im schlimmsten Fall gar kein Geld.