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deutschland Nachrichten & Informationen

Spekulationen in Deutschland über die Nachfolge von Papst Johannes Paul II.

Ratzinger und andere

Papst Johannes Paul II. ist am Samstag gestorben. Jetzt wird über nicht nur in Rom über einen Nachfolger spekuliert. Dabei nennen Kirchen-Experten und Vatikan-Korrespondenten immer wieder den Namen des deutschen Kurienkardinals Joseph Kardinal Ratzinger. Der frühere Erzbischof von München und Freising leitet seit über 23 Jahren die einflussreiche Glaubenskongregation. Ratzinger zählte zu den engsten und loyalsten Vertrauten von Johannes Paul II., ist intimer Kenner der Machtverhältnisse innerhalb der Kurie und verfügt über ein in Jahrzehnten gewachsenes Netzwerk aus Kontakten und Verbindungen.

Jagd auf Spam soll Standort Deutschland stärken

Werbemüll

Verbraucherschützer, Wettbewerbshüter und die Internetbranche wollen juristisch gegen Spam-Versender vorgehen, um das "erschütterte Vertrauen von Verbrauchern in E-Mail und Internet zurückgewinnen". Durch einen gestärkten Informationsaustausch ohne "schwarze Schafe" soll auch der Wirtschaftsstandort Deutschland gestärkt werden, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme des Verbraucherzentrale Bundesverband, der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs und des Verbandes der deutschen Internetwirtschaft (eco). Das Aktionsbündnis konzentriere sich zunächst auf die Rechtsverfolgung von gewerblichen Spammern.

Kinder in Deutschland haben keine gleichen Bildungschancen

Bildungspolitik

"Jedes Kind braucht, unabhängig vom Ausgang der Föderalismusdebatte, gleiche Bildungsperspektiven. Dazu sind gemeinsame Anstrengungen von Bund, Ländern und Kommunen erforderlich", sagte Eva-Maria Stange, Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), am Freitag in Erfurt. Die Bildungschancen seien in Deutschland wie vor hundert Jahren von Herkunft, Einkommen, Wohnort und Bildungsniveau der Eltern abhängig.

"Deutschland liefert erstklassige Technologie"

Golfreise

In Gesprächen mit den Regierungen von Katar und Bahrain hat Bundeskanzler Gerhard Schröder für deutsche Infrastrukturtechnologie geworben. Ob Schienenbahn oder Magnetschwebetechnik - Deutschland könne hier erstklassige Technologie liefern, sagte Schröder. In Bahrain nahm der Kanzler am Mittwoch an der Grundsteinlegung für eine Euro-Universität teil.

Primärenergieverbrauch in Deutschland lag 2004 auf Vorjahresniveau

Energie

Der Primärenergieverbrauch in Deutschland blieb nach ersten Berechnungen der Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen im Jahr 2004 - trotz eines gesamtwirtschaftlichen Wachstums von 1,7 Prozent - mit rund 493 Mill. t SKE (14438 PJ) auf dem Niveau des Vorjahres. Der Mineralölverbrauch unterschritt mit rund 179 Mill. t SKE nur knapp die Vorjahresmenge. Die Entwicklung verlief bei den einzelnen Produkten unterschiedlich.

Deutschlands Reichtum nimmt weiter zu

Wirtschaftswachstum & Exportweltmeister

Die in Deutschland produzierten Güter und Dienstleistungen nehmen von Jahr zu Jahr zu. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes hat das deutsche Bruttoinlandsprodukt im vergangenen Jahr um 1,7 Prozent zugelegt. Die Prognosewerte von 1,5 Prozent etwa des Sachverständigenrats (Jahresgutachten 2003) und des Frühjahrsgutachtens 2004 (Gemeinschaftsgutachten der sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute) wurden damit in der Realität übertroffen, schreibt die Bundesregierung auf ihrer Website. Ausschlaggebend sei ein Anstieg der Exporte von 8,2 Prozent gewesen, der deutlich über den Importzuwächsen (5,7 Prozent) gelegen habe. Der Außenbeitrag (Saldo: Exporte - Importe) habe demnach noch zugenommen.

Bundesdatenschützer warnt vor Totalüberwachung auf Deutschlands Straßen

Gegen Pkw-Maut

Nach der Einführung der Maut warnt der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, vor einer Ausweitung des Systems auf Pkw und Kleintransporter. "Das ist unter Datenschutzaspekten äußerst bedenklich", sagte Schaar der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "Die Welt". Er betonte: "Damit würde der Grundsatz der datenfreien Fahrt, der für alle privaten Pkw-Nutzer uneingeschränkt gilt, verletzt". Der Datenschutzbeauftragte fordert darum: "Es muss möglich bleiben, in Deutschland eine Autobahn mit dem Pkw ohne Registrierung personenbezogener Daten zu benutzen".

85 Prozent der älteren Ostdeutschen lehnen das vereinte Deutschland ab

"Sozialreport 50+ 2005"

Die Mehrheit der 50- bis 65-jährigen Ostdeutschen fühlt sich am Arbeitsmarkt ausgegrenzt. "Durch die zunehmende Ausgliederung vom Arbeitsmarkt wächst die Angst vor der Zukunft und das Gefühl, nicht mehr gebraucht zu werden", sagte der Präsident der Volkssolidarität, Gunnar Winkler, am Montag in Berlin bei der Vorstellung des "Sozialreport 50+ 2005". 71 Prozent wollen weder das alte DDR-System wiederhaben, noch fühlen sie sich als Bundesbürger integriert. 14 Prozent sehnen sich nach der DDR zurück. Insgesamt sind also 85 Prozent mit dem wiedervereinigten Deutschland unzufrieden. Nur 13 Prozent der älteren Ostdeutschen haben das Gefühl, "richtige" Bundesbürger zu sein.

Rumsfeld droht mit Absage seines Deutschlandbesuchs

Foltervorwürfe

US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld droht nach "Focus"-Informationen mit der Absage seiner Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar. Wie das Nachrichtenmagazin am Sonntag vorab berichtete, ist die Anzeige einer US-Menschenrechtsorganisation bei der Bundesanwaltschaft gegen Rumsfeld und weitere US-Funktionäre Hintergrund der diplomatischen Attacke. Die Karlsruher Behörde könnte laut Völkerstrafgesetzbuch daraufhin wegen Foltervorwürfen im Irak gegen Rumsfeld ermitteln.

"Alpenpolitik in Deutschland – Anspruch und Realität"

Bund Naturschutz in Bayern

Der "Bund Naturschutz in Bayern" hat am 9. Dezember 2004 die Studie "Alpenpolitik in Deutschland – Anspruch und Realität" der Öffentlichkeit vorgestellt. ngo-online dokumentiert die Zusammenfassung der Arbeit im Wortlaut:

Plakatkünstler Klaus Staeck zeigt Alltagsansichten aus Deutschland

Spießig, ironisch, skurril

"Vorsicht Kampfkatze!" steht drohend auf einem Warnschild in einem akkurat gepflegten Vorgarten in Werder an der Havel. Es ist eines der vielen absurden Fotomotive von Klaus Staeck, der sich als politischer Plakatkünstler seit Jahrzehnten einen Namen gemacht hat. Im Willy-Brandt-Haus in Berlin präsentiert Staeck ab Freitag unter dem Motto "Frohe Zukunft" eine Sammlung von Impressionen aus dem deutschen Alltag.

Deutschland: 10 Prozent verfügen über fast die Hälfte des Vermögens

Auf dem Weg zum Entwicklungsland?

Unter der rot-grünen Bundesregierung haben sich nach einem Bericht der Zeitschrift "Der Spiegel" die sozialen Unterschiede in Deutschland weiter verschärft. Dies gehe aus dem Entwurf des Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung hervor, den Sozialministerin Ulla Schmidt (SPD) 2005 vorstellen wolle. Der Anteil derjenigen, die mit einem Einkommen unterhalb der von der EU definierten Armutsgrenze auskommen müssen, habe sich seit 1998 von 12,1 Prozent auf nun 13,5 Prozent erhöht. Gleichzeitig sei der Besitzanteil der Reichsten am gesamten privaten Nettovermögen von fünf Billionen Euro gewachsen. Den vermögendsten zehn Prozent der Haushalte gehören davon 47 Prozent.

Deutschland darf in der Entwicklungspolitik nicht den Anschluss verpassen

Bundeshaushalt 2005

Die entwicklungspolitischen Nichtregierungsorganisationen (NRO) begrüßen die Erhöhung des Entwicklungsetats im Rahmen des heute vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Bundeshaushalts 2005. Der Entwicklungsetat (Einzelplan 23) wurde bei sinkenden Gesamtausgaben nominal um zwei Prozent erhöht. Damit gehört das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zu den wenigen Ressorts, die im Bundeshaushalt 2005 finanziell gestärkt werden.

Drohender Ärztemangel in Deutschland

NAV-Virchow-Bund

Der Ärztemangel hat nach Angaben des NAV-Virchow-Bundes - Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands - inzwischen auch den Westen Deutschlands erreicht. Durch die zunehmende Bürokratisierung des Arztberufes sowie die seit Jahren andauernde Kostendämpfung werde der Beruf des niedergelassenen Arztes immer unattraktiver, sagte der Bundesvorsitzende der Organisation, Maximilian Zollner, am Montag anlässlich der diesjährigen Bundeshauptversammlung in Berlin. In einigen ländlichen Gebieten sei die Versorgung bereits kritisch.

Deutschland Schlusslicht bei Verkehrssicherheit für Kinder

Verkehr kindgerecht machen

Deutschland ist bei der Verkehrssicherheit für Kinder Schlusslicht in Europa. Von 100.000 Kindern unter 15 Jahren verunglückten im Jahr 2002 in Deutschland 327 und damit doppelt so viele wie beispielsweise in Italien und mehr als dreimal so viele wie in Frankreich, so der Verkehrsclub Deutschland (VCD). Nach Ansicht des VCD sind die wesentlichen Ursachen für das schlechte Abschneiden bei den Unfallzahlen Mängel in der Verkehrserziehung sowie eine falsche Verkehrsgestaltung.

Zahl der Armen in Deutschland wächst

Alleinerziehende, Familien und Einwanderer

In Deutschland hat die relative Armut im vergangenen Jahr zugenommen. Das geht nach Informationen der "Welt am Sonntag" aus ersten Zahlen für den "Armuts- und Reichtumsbericht" hervor, den die Regierung Anfang nächsten Jahres vorlegen will. Danach galten im vergangenen Jahr 13 Prozent der Bevölkerung als arm. Ein Jahr zuvor waren es noch 12,7 Prozent. Besonders oft betroffen seien Alleinerziehende, Familien mit mehr als drei Kindern und Einwanderer.

Armen Kindern in Deutschland droht gesundheitliches Fiasko

Öffentliche Gesundheitsfürsorge

Die Deutsche Gesellschaft für Sozialpädiatrie und Jugendmedizin DGSPJ schlägt Alarm: Immer mehr Kinder aus armen Familien sind in Deutschland medizinisch unterversorgt. Erreicht werden können sozial benachteiligte oder arme Familien allenfalls noch über Angebote des öffentlichen Gesundheitsdienstes wie etwa der Einschulungs-Untersuchung. Doch in vielen Bundesländern fallen diese durchgängig für alle Kinder vorgesehenen Untersuchungen zunehmend dem Rotstift zum Opfer, kritisiert der Kinder- und Jugendarzt Eberhard Zimmermann aus Bremen.

Geburtenzahl in Deutschland sinkt 2004 um rund 10 Prozent

Künstliche Befruchtung fördern

Wie die Kaufmännische Krankenkasse berichtet, sinkt die Zahl der Geburten in Deutschland dramatisch. "Wir verzeichneten einen Rückgang um rund 10 Prozent allein im 1. Halbjahr 2004 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum", so Vorstandsvorsitzender Ingo Kailuweit. Die KKH erhebt die Geburtenzahlen im Rahmen ihres Modellvorhabens zur Vermeidung von Frühgeburten.

Schließung amerikanischer Stützpunkte in Deutschland begrüßt

Truppenabzug

Der von Präsident Bush angekündigte Abzug Zehntausender US-Soldaten auch aus Deutschland wird von der AG Frieden in Trier begrüßt. Sie hofft grundsätzlich auf Abzüge und Auflösungen von militärischen Kriegseinheiten. "Wir setzen uns weiterhin dafür ein, dass der Kriegsflughafen Spangdahlem geschlossen wird - Daher sind jetzt Konversionsprojekte und Alternativen zur Monostruktur der Region zu beginnen. Die Regierung handelt fahrlässig, wenn sie trotz klarer Anzeichen für den (Teil)abzug des Militärs nicht endlich mit konkreten Konversionsprojekten beginnt!" so Markus Pflüger von der AG Frieden Trier, die zusammen mit anderen Friedens- und Umweltgruppen der Region am 20. Juni 2004 mit der Konversionskonferenz zur zivilen Umwandlung der Airbase Spangdahlem einen ersten Impuls gesetzt hatten.

Neue Broschüre "Mobilität in Deutschland - Fahrradverkehr"

Neun Prozent der täglichen Wege mit dem Fahrrad zurückgelegt

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW) hat am Donnerstag die Broschüre "Mobilität in Deutschland - Fahrradverkehr" veröffentlicht. Dies veranlasste Manfred Stolpe, Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, zu der Aüßerung: "Die Förderung des Radverkehrs ist integraler Bestandteil der modernen und innovativen Verkehrspolitik der Bundesregierung.“ Das Bundesministerium hat in der Broschüre die wichtigsten Ergebnisse zur Fahrradnutzung im Alltagsverkehr zusammengestellt.