Regierung erwartet Abschluss "in absehbarer Zeit"

Tarifverhandlungen bei VW

Die Bundesregierung ist zuversichtlich, dass es im Streit um das Volkswagen-Beschäftigungsmodell "5.000 mal 5.000" in absehbarer Zeit zu einem Tarifabschluss kommt. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, Gerd Andres (SPD), sagte am Mittwoch im Bundestag, er sei sich sicher, dass bei VW neue Arbeitsplätze entstehen und Arbeitslose in ersten Arbeitsmarkt integriert würden.

Andres verwies darauf, dass die Tarifverhandlungen noch andauerten. Auch in diesem Fall werde sich die Tarifautonomie bewähren. Er begrüße grundsätzlich das VW-Projekt "5.000 mal 5.000", wenn es gelinge, damit unbürokratisch und im Konsens "neue Beschäftigungen anzustoßen", fügte Andres hinzu. Es sei aber schwierig für die IG Metall, einem Vorschlag zuzustimmen, der von den "bisher üblichen Tarifstandards wesentlich abweicht". So bleibe das von dem Unternehmen zunächst unterbreitete Angebot weit unter den Bedingungen des VW-Haustarifvertrags zurück. Gleichwohl sei er "guten Mutes", dass die Verhandlungspartner eine Lösung finden, die den Interessen des Unternehmens und der künftigen Beschäftigten gerecht werde.

Die FDP griff in der Debatte die IG Metall wegen ihrer Ablehnung des Projekts "5.000 mal 5.000" scharf an. Das "Veto" des IG-Metall-Vorsitzenden Klaus Zwickel sei ein "Schlag ins Gesicht der Arbeitslosen", sagte der FDP-Wirtschaftsexperte Heinrich Kolb. Die Gewerkschaft bevormunde Menschen, die sich um eine Stelle bei VW beworben hätten. Dies sei nicht zu akzeptieren.

VW plant, 5.000 Arbeitslose befristet einzustellen, um neue Produktreihen wie den Mini-Van herzustellen. Sie sollen ein monatliches Bruttoentgelt von 5.000 Mark erhalten. Die IG Metall lehnt die zugleich geplante Ausdehnung der Wochenarbeitszeit auf bis zu 42,5 Stunden ab.