Kurzfristig keine echte Besserung

Arbeitslosenzahl unter vier Millionen

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Mai wie erwartet zum ersten Mal in diesem Jahr unter vier Millionen gefallen. Die Bundesanstalt für Arbeit (BA) registrierte 3,946 Millionen Arbeitslose, wie der neue Vorstandschef der Behörde, Florian Gerster, am Freitag in Nürnberg mitteilte. Gegenüber Mai 2001 wurde allerdings ein Anstieg um 225 600 registriert. Die Arbeitslosenquote sank bundesweit gegenüber dem Vormonat von 9,7 auf 9,5 Prozent.

Aus BA-Sicht ist damit am Arbeitsmarkt die Talsohle noch nicht erreicht. Durchgreifende Besserung sei voraussichtlich erst im vierten Quartal zu erwarten. Der Rückgang der Arbeitslosigkeit war im Mai schwächer als sonst in dieser Jahreszeit, hieß es. Saisonbereinigt stieg die Arbeitslosenzahl im Vergleich zum Vormonat sogar deutlich an - um 60 000 auf 4,042 Millionen (Westen: +41 000, Osten: +19 000).

Gerster betonte, noch leide der Arbeitsmarkt unter der konjunkturellen Schwäche. Ins Gewicht seien im Berichtsmonat zudem die vielen Feiertage sowie die Auswirkungen der jüngsten Tarifkonflikte gefallen. Im Jahresdurchschnitt sei mit 3,9 bis 4,0 Millionen Arbeitslosen zu rechnen.

In den alten Bundesländern zählten die Arbeitsämter den Angaben zufolge 2,561 Millionen Arbeitslose. Das waren 176 000 mehr als vor einem Jahr und 41 500 weniger als im April. Die Arbeitslosenquote sank in Westdeutschland von 7,8 auf 7,6 Prozent. In den neuen Ländern waren im Mai 1,385 Millionen Menschen ohne Arbeit. Das waren 49 500 mehr als vor einem Jahr und 36 200 weniger als vor einem Monat. Die Arbeitslosenquote sank hier von 18,1 auf 17,7 Prozent.

Auch die Entwicklung bei den Erwerbstätigen ist zwiespältig. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden vom gleichen Tag habe es im März - aktuellere Angaben liegen nicht vor - zwar im Vergleich zum Vormonat den saisonal üblichen Anstieg gegeben. Die registrierten rund 38,33 Millionen entsprechen einem Plus von 0,4 Prozent oder 163 000 Personen. Saisonbereinigt, also nach Ausschaltung der rechnerischen Schwankungen, waren im März 13 000 Personen weniger erwerbstätig als im Februar. Gegenüber März 2001 hat sich der Rückgang der Erwerbstätigkeit weiter fortgesetzt. Im Berichtsmonat waren 152 000 Personen weniger erwerbstätig als ein Jahr zuvor. Damit lag die Zahl im März wie schon im Vormonat um 0,4 Prozent unter dem entsprechenden Vorjahresergebnis.

Die Arbeitsmarktdaten Mai werden von Politik und Wirtschaft unterschiedlich bewertet. Bundesarbeitsminister Walter Riester (SPD) sieht in dem erstmaligen Absinken der Arbeitslosenzahl unter die Vier-Millionen-Marke in diesem Jahr ein "Etappenziel". Damit sei ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer besseren Arbeitsmarktlage getan, erklärte Riester am Freitag in Berlin.

Gleichzeitig räumte er ein, dass sich die Bundesregierung mehr erhofft habe und der Arbeitsmarkt weiterer Belebung bedarf. "Der Abbau der Arbeitslosigkeit geht mir zu langsam", betonte der Minister. Tatsache sei jedoch, die Signale der Arbeitsmarktpolitik stünden auf Grün, und das Umfeld für eine positive Entwicklung sei geschaffen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Matthias Wissmann (CDU), warf der Bundesregierung dagegen Versagen vor.

Der Bundesverband Mittelständische Wirtschaft (BVMW) sieht in den Zahlen ein Indiz dafür, dass der beginnende Aufschwung an den Arbeitslosen vorbeizugehen drohe. Es reiche nicht, sich auf die anspringende Inlandsnachfrage zu verlassen oder auf Wachstumsimpulse aus den USA zu hoffen, erklärte BVMW-Präsident Mario Ohoven in Berlin. Die Wirtschaft warte nach wie vor auf eine "tiefgreifende Deregulierung" des Arbeitsmarktes.